DE69937209T2

DE69937209T2 - Tintenkassette, Tintenstrahldrucker und Nachfüllvorrichtung

Info

Publication number: DE69937209T2
Application number: DE69937209T
Authority: DE
Inventors: Hitoshi Matsumoto; Takahiro Naka
Original assignee: Seiko Epson Corp
Current assignee: Seiko Epson Corp
Priority date: 1998-05-25
Filing date: 1999-05-25
Publication date: 2008-07-03
Anticipated expiration: 2019-05-26
Also published as: HK1025760A1; US6969136B1; KR20060091274A; SG83131A1; CA2272670A1; DE69926188T8; EP0985537A1; EP1577097A3; ATE374108T1; US7014305B2; ATE299801T1; TWM315161U; TW200613149A; CA2272670C; EP1577097B1; DE69937209D1; KR100687945B1; KR19990088509A; EP1577097A2; KR100734645B1

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG
GEBIET DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Tintenstrahldrucker, dem Tinte aus einer austauschbaren Tintenpatrone zugeführt wird und der zur Ausführung eines Drucks Tintentröpfchen aus Düsenöffnungen auf ein Aufzeichnungsmedium ausstößt. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine Tintenpatrone und eine Tintennachfüllvorrichtung, die zur Verwendung mit dem Drucker geeignet sind.
STAND DER TECHNIK
Ein herkömmlicher Tintenstrahldrucker enthält zum Beispiel einen Druckkopf und eine Tintenpatrone zum Zuleiten von Tinte zu dem Druckkopf. In dem Druckkopf wird ein Antriebssignal, das Druckdaten entspricht, an einen piezoelektrischen Vibrator oder eine Heizvorrichtung angelegt und die Tinte in einer Druckerzeugungskammer wird durch die Energie, die durch den piezoelektrischen Vibrator oder die Heizvorrichtung erzeugt wird, aktiviert, wodurch Tintentröpfchen aus Düsenöffnungen ausgestoßen werden.
Die Druckqualität wird durch die Auflösung des Druckkopfs bestimmt und ist außerdem stark durch die Viskosität der Tinte und das Ausmaß der Verteilung (des Verlaufens) von Tinte auf dem Aufzeichnungsmedium beeinflusst. Daher wurden zur Verbesserung der Druckqualität die Eigenschaften der Tinte, wie auch das Antriebssignal, das an den Druckkopf angelegt wird, verbessert, und außerdem wurden die Wartungsbedingungen, wie die Periode eines Leerausstoßes und des Ausstoßes im bedeckten Zustand verbessert, um das Verstopfen der Düsenöffnungen zu vermeiden.
Wenn daher die Eigenschaften der Tinte und des Druckkopfantriebsverfahrens beide passend bestimmt werden, wird die Qualität des Drucks durch den Drucker verbessert. Solche technischen Entwicklungen können erreicht werden, indem neue Tintenstrahldrucker zur Herstellung entwickelt werden, aber um solche Errungenschaften bei Druckern anzuwenden, die bereits den Hersteller verlassen haben, müssen die Drucker zum Hersteller gebracht werden, und dann muss auch die Speichervorrichtung, die Steuerdaten speichert, verbessert werden. Dies ist jedoch angesichts der Kosten und des komplizierten erforderlichen Verfahrens während der Herstellung praktisch kaum möglich.
Daher wurde ein Verfahren vorgeschlagen, wie in der ungeprüften Japanischen Patentschrift Nr. 5-193127 offenbart, in dem eine Tintenpatrone mit einer Speichervorrichtung bereitgestellt ist und Eigenschaften der Tinte, die Menge der Tinte, Antriebsbedingungen und so weiter, in der Speichervorrichtung gespeichert sind, während in einem Drucker die Antriebsbedingungen gemäß diesen Informationen eingestellt werden.
Im übrigen müssen in Hinblick auf die Erhaltung der Umwelt die Hersteller nun möglichst viele Tintenpatronen und Patronen mit einem Druckkopf, die bisher als Verbrauchsgüter entsorgt wurden, zurücknehmen und daher wurde eine Studie zur Nachfüllung der zurückgenommenen Tintenpatronen durchgeführt, um diese wieder verwerten zu können.
Die Tintenpatronen, die zu den Benutzern gelangen, werden jedoch auf verschiedene Weise verwendet, und daher sind die zurückgenommenen Tintenpatronen hinsichtlich der Qualität sehr unterschiedlich und die Verarbeitung kann für solche zurückgenommenen Produkte im Gegensatz zu dem Fall der Herstellung neuer Produkte nicht einheitlich durchgeführt werden.
WO 9605061A offenbart einen Tintenstrahldrucker mit einer Patrone. Die Patrone enthält Tinte und eine Speichervorrichtung zum Speichern von Daten, die sich auf die Patrone beziehen.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die Erfindung wurde angesichts der Probleme und Schwierigkeiten gemacht, die den Stand der Technik begleiten, und es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Tintenstrahldrucker bereitzustellen, der eine Patrone verwendet, die, wenn sie zurückgenommen wird, wieder verwendet werden kann, während eine hohe Qualität beibehalten wird.
Die obengenannte und weitere Aufgaben können durch die Bereitstellung eines Tintenstrahldruckers gelöst werden, der folgendes umfasst: einen Druckkopf zum Ausstoßen von Tintentröpfchen; eine Tintenpatrone, die Tinte enthält, zum Zuleiten der Tinte zu dem Druckkopf; eine Speichervorrichtung zum Speichern von Daten, die sich auf die Tintenpatrone beziehen; und eine Steuervorrichtung, die auf die Speichervorrichtung zugreifen kann, um den Druckkopf zu steuern, wobei die Steuervorrichtung zur Verwendung von Daten ausgebildet ist, die in der Speichervorrichtung gespeichert sind, um eine Wiederverwertung der Tintenpatrone zu organisieren, wobei die Daten die Ordinalzahl der Wiederverwertungsvorgänge enthalten.
Die Erfindung stellt auch eine Tintenpatrone zur Verwendung in dem Tintenstrahldrucker bereit.
Die Gebrauchsbedingungen der Tintenpatrone durch den Benutzer sind in der Speichervorrichtung gespeichert und daher kann zum Zeitpunkt der Nachproduktion der Tintenpatrone die Nachproduktionsverarbeitung, die für die Tintenpatrone geeignet ist, gemäß den Daten in der Speichervorrichtung ausgeführt werden.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1A und 1B sind Ansichten, die jeweils bevorzugte Ausführungsformen von Tintenpatronen der vorliegenden Erfindung zeigen;
2A und 2B sind Ansichten, die eine Vorder- und Rückseite eines Schaltungssubstrats zeigen, das an der Tintenpatrone befestigt ist, die in 1A und 1B dargestellt ist;
3 ist eine Ansicht, die einen Druckmechanismusabschnitt eines Druckers zeigt, der die Tintenpatronen verwendet;
4 ist eine Querschnittsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem die Tintenpatrone an einem Schlitten befestigt ist;
5 ist ein Blockdiagramm, das ein Beispiel einer Steuervorrichtung zum Steuern des Betriebs der obengenannten Vorrichtung zeigt;
6 ist ein Flussdiagramm, das den Betrieb der obengenannten Vorrichtung zeigt;
7 ist ein Flussdiagramm, das einen Hauptbetrieb und ein Verfahren einer Tintenpatrone in dem Reinigungsprozess für den Drucker der vorliegenden Erfindung zeigt;
8 ist ein Flussdiagramm, das ein Verfahren der anderen Tintenpatrone in dem Reinigungsverfahren für den Drucker der vorliegenden Erfindung zeigt;
9 ist eine Ansicht, die eine Ausführungsform einer Tintennachfüllvorrichtung zeigt;
10 ist ein Flussdiagramm, das den Gesamtbetrieb der Tintennachfüllvorrichtung zeigt; und
11 ist ein Flussdiagramm, das ein Ladeverfahren durch die Tintennachfüllvorrichtung zeigt.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Die vorliegende Erfindung wird nun ausführlich unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
1 zeigt bevorzugte Ausführungsformen der Tintenpatronen 10 und 20, die für einen Tintenstrahldrucker der vorliegenden Erfindung geeignet sind. Ein Behälter 11, 21 enthält Tinte, und seine obere Seite ist mit einem Deckel 12, 22 verschlossen. Ein poröses Element ist in den Behälter 11, 21 gefüllt und mit der Tinte imprägniert.
Eine Tintenzufuhröffnung 13, 23 ist an der Bodenfläche des Behälters 11, 21 gebildet, und wenn der Behälter an einem Schlitten 42 montiert ist, steht die Tintenzufuhröffnung 13, 23 hermetisch mit der Tintenzufuhrnadel (den Tintenzufuhrnadeln) 44, 45 in Eingriff. Eine Schaltungsplatte 30 ist fest an einer Seitenfläche des Behälters 11, 21 montiert.
Kontakte 31 für einen elektrischen Kontakt mit dem Drucker sind an jener Seite der Schaltungsplatte 30 gebildet, wie in 2(a) und 2(b) dargestellt ist, die als Außenfläche dient, wenn die Schaltungsplatte 30 an der Tintenpatrone montiert ist. Eine Halbleiter-Speichervorrichtung 32 ist zugänglich an dem Abschnitt der Außenfläche der Schaltungsplatte 30 montiert, die die Bildung der Kontakte 31 nicht verhindert.
Unveränderliche Daten, wie die Produktionsdaten, die Lebensdauer und die Anzahl von Nachfüllungen, die vorgenommen werden können, sind in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 gespeichert, und außerdem können die folgenden Daten und Zeichenserien, die sich direkt auf diese Daten beziehen, in wiederbeschreibbarer Weise in vorbestimmten Bereichen dieser Speichervorrichtung 32 gespeichert werden:

(1) Die Anzahl von Nachfüllungen der Tintenpatrone.
(2) Wartungsbedingungen, wie die Reinigungsbedingung der Tintenpatrone und die Austauschbedingung von Teilen zum Zeitpunkt des Nachfüllens der Tintenpatrone.
(3) Gebrauchsbedingungen, wie die Zeit des Endgebrauchs der Tintenpatrone, die Zeit des endgültigen Tintenendes und die Umgebung, wo die Tintenpatrone verwendet wird.

Wenn verschiedene Arten von Daten mit Hilfe der Zeichenseriendaten gespeichert werden, ist der Drucker zum Speichern von Daten zum Interpretieren der Zeichenseriendaten gestaltet. Daher kann die Speicherkapazität der Speichervorrichtung 32 deutlich verringert werden.
3 zeigt ein Beispiel eines Druckmechanismusabschnitts des Druckers. Der Schlitten 42 ist über einen Synchronriemen 40 an einen Antriebsmotor 41 angeschlossen, und eine Halterung 43 zum Halten der Tintenpatrone 10, die schwarze Tinte enthält, und der Tintenpatrone 20, die farbige Tinten enthält, ist an der oberen Seite des Schlittens 42 gebildet, und ein Druckkopf 46, dem die Tinten von den Tintenpatronen 10 und 20 durch die Tintennadeln 44 und 45 zugeleitet wird, ist an der Bodenfläche des Schlittens 42 bereitgestellt.
4 zeigt die Querschnittskonstruktion, die die Befestigungsbedingung der Tintenpatronen an dem Schlitten zeigt, unter Verwendung der schwarzen Tintenpatrone 10 als Beispiel. Wenn die Tintenpatrone 10 richtig an die Tintenzufuhrnadel 44 angeschlossen ist, sind die Kontakte 31 der Schaltungsplatte 30 an Kontakte 47 des Schlittens 42 angeschlossen, so dass die Tintenpatrone 10 an eine Steuervorrichtung 49 über ein flexibles Kabel 48 angeschlossen ist, und die Steuervorrichtung 49 kann auf die Tintenpatrone 10 zugreifen.
5 zeigt ein Beispiel einer Steuervorrichtung 49. Basierend auf einem Signal von einem Host bewirkt die Kopfantriebsvorrichtung 50 den Ausstoß von Tintentröpfchen von dem Druckkopf 46 in Übereinstimmung mit Anweisungssignalen von der Drucksteuervorrichtung 51 und Spülungssteuervorrichtung 52 (zum Beseitigen der Verstopfung).
Wenn die Antriebsbedingungen und so weiter in der Speichervorrichtung 32 gespeichert sind, liest die Drucksteuervorrichtung 51 die optimalen Antriebsbedingungen für die Tintenpatrone 10, 20 über ein Zugriffsmittel 53 und führt die Drucksteuerung aus. Dadurch werden die Standardantriebsbedingungen, selbst für ein nachproduziertes Wiederverwertungsprodukt so bestimmt, dass das Antriebssignal, das dem Druckkopf 46 zugeführt wird, so eingestellt werden kann, dass die Tintentröpfchen in einer optimalen Menge ausgestoßen werden können, wie später beschrieben wird.
Eine Lese-Schreib-Steuervorrichtung 54 schreibt Daten, die in dem Datenspeicher 55 gespeichert sind, in die Speichervorrichtung 32 der Tintenpatronen 10 und 20. Der Datenspeicher 55 speichert Daten, die sich auf die Verwendungsumgebung des Druckers beziehen, die von einem Verwendungsumgebungserfassungsmittel 56 erfasst werden, den Spülungsbetrieb durch die Spülungssteuervorrichtung 52 und den Reinigungsbetrieb durch die Reinigungssteuervorrichtung 57.
Anschließend wird die Art der Verwendung der Tintenpatronen 10 und 20 der zuvor beschriebenen Konstruktion unter Bezugnahme auf ein Flussdiagramm von 6 beschrieben.
Wenn die Tintenpatrone 10, 20 auf dem Schlitten 42 montiert ist, liest die Drucksteuervorrichtung 51 die Patronendaten, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 gespeichert sind (Schritt B), und Daten, die den Zeitpunkt der Befestigung angeben, werden in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 gespeichert (Schritt C), und dann wird aus der Anzahl der Nachproduktionsvorgänge bestimmt, ob die Patrone nachproduziert wird (Schritt D).
Wenn die Patrone eine neue ist, wird Tinte in der Tintenpatrone 10, 20 unter den Standardbedingungen zu dem Druckkopf 46 geleitet (Schritt F), und die Druckverarbeitung wird ausgeführt (Schritt G). Wenn die Patrone andererseits einer Nachproduktion unterzogen wird, werden die Daten im Datenspeicher 55 eingestellt und entsprechend den Patronendaten erneuert, und die Tintenladung wird ausgeführt (Schritt F). Dadurch wird Tinte in der nachproduzierten Patrone, die etwas weniger zuverlässig ist als die neue Patrone, in den Druckkopf 46 derart geladen, dass die Druckqualität nicht gemindert wird, indem zum Beispiel die Entnahmemenge der Tinte erhöht wird (Schritt F).
Die Tinte in der Tintenpatrone 10, 20 wird infolge des Druckvorgangs und des Verstopfungsverhinderungsvorgangs verbraucht, und wenn das Tintenende erfasst ist (Schritt H), werden Daten, die den Zeitpunkt des Tintenendes angeben, als Patronendaten in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 unter der Steuerung der Drucksteuervorrichtung 51 gespeichert. Wenn die Tintenpatrone befestigt wird, wird aus der Anzahl an Nachproduktionen beurteilt, ob die nächste Nachproduktion möglich ist oder nicht (Schritt K), ob der Patronenbehälter das Ende der Lebensdauer erreicht hat oder nicht (Schritt L), ob eine vorbestimmte Zeitperiode nach dem Erfassen des Tintenendes der Tintenpatrone verstrichen ist oder nicht (Schritt M), und ob die Verwendungsumgebung, die durch das Verwendungsumgebungserfassungsmittel 56 überwacht wird, die Tintenpatrone beeinträchtigt hat oder nicht (Schritt N).
Wenn alle diese Beurteilungen erfüllt sind, wird auf dem Drucker oder einer Anzeigevorrichtung eines Host-Computers angegeben, dass die Nachproduktion möglich ist (Schritt O) und die Daten im Datenspeicher 55 werden in die Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der Tintenpatrone 10, 20 geschrieben (Schritt P). Wenn andererseits eine dieser Beurteilungen nicht erfüllt ist, ist die Nachfüllung dieser Patrone unmöglich und daher zeigt der Drucker oder die Anzeigevorrichtung des Host-Computers an, dass diese Patrone entsorgt wird (Schritt Q).
Gemäß der zuvor beschriebenen Ausführungsform speichert die Halbleiter-Speichervorrichtung 32 unveränderlich Daten, wie Produktionsdaten, Lebensdauer, die mögliche Anzahl an Nachproduktionen, und die anderen Daten, wie die tatsächliche Anzahl an Nachproduktionen, die bei der gegenständlichen Tintenpatrone vorgenommen wurde, die Reinigungsbedingungen während der Nachproduktion der Tintenpatrone, die Wartungsbedingungen, wie ein Austausch von Teilen, die letzte Benutzungszeit der Tintenpatrone, den Zeitpunkt des Tintenendes, die Benutzungsbedingungen oder die Verwendungsumgebung der Tintenpatrone. Zusätzlich kann die Speichervorrichtung auch eine im Voraus eingestellte minimale Tintenmenge speichern, die in der Tintenpatrone gehalten wird. Das heißt, die minimale Tintenmenge wird zu dem Zeitpunkt gespeichert, wenn die Tintenpatrone von der Fabrik versandt wird, und die Restmenge an Tinte, wenn die Tintenpatrone an der Druckvorrichtung montiert wird, wird aufgezeichnet. Diese Daten werden ausgelesen, so dass eine Beschädigung des Druckkopfs verhindert wird.
7 und 8 sind Flussdiagramme, die den Betrieb zeigen, der bei der zuvor beschriebenen Tintenpatrone angewendet wird, unter Bezugnahme auf einen Drucker, an dem zwei verschiedene Tintenpatronen montiert sind, d. h., eine, die für einen schwarzen Druck dient, und die andere, die für einen Farbdruck dient.
Wenn zwei Tintenpatronen 10, 20 an einem Schlitten 42 montiert sind (Schritt A), liest eine Lese-Schreib-Steuervorrichtung 54 Daten bezüglich einer aktuellen Resttinte und einer im Voraus eingestellten minimalen Tintenmenge aus einer Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der Tintenpatronen 10, 20 (Schritt B), und dann vergleicht die Steuervorrichtung 54 die Daten miteinander (Schritt C).
Wenn als Ergebnis des Vergleichs die Resttinte geringer als die im Voraus eingestellte minimale Tintenmenge ist, wird eine Angabe des Tintenendes auf dem Drucker oder einer Anzeigevorrichtung des Host-Computers angezeigt, ohne Durchführung der folgenden Vorgänge (Schritt D).
Wenn andererseits die Resttintenmenge größer als die im Voraus eingestellte minimale Tintenmenge ist, führt eine Drucksteuervorrichtung 51 den Druckvorgang zu dem Zeitpunkt aus, wenn ein Druckanweisungssignal eingegeben wird (Schritt E). Die Anzahl von Tintentröpfchen, die gemäß dem Druckanweisungssignal von dem Druckkopf 46 ausgestoßen wird, wird gezählt, um die Tintenmenge zu berechnen, die durch den Druckvorgang verbraucht wird. Eine Spülungssteuervorrichtung 52 führt einen sogenannten Spülvorgang aus, um zu verhindern, dass Düsenöffnungen verstopft werden. Während des Spülvorgangs werden Tintentröpfchen jedes Mal ausgestoßen, wenn eine vorbestimmte Druckmenge ausgeführt wurde oder eine vorbestimmte Zeit verstrichen ist. Der Tintenausstoß durch den Spülvorgang trägt nicht zu dem Druck bei. Die Tintentröpfchen, die während dem Spülvorgang ausgestoßen werden, werden auch gezählt und die verbrauchte Tintenmenge in den Tintenpatronen 10, 20 wird berechnet (Schritt F). Anschließend wird jedes Mal, wenn der Druckvorgang vorübergehend unterbrochen wird, zum Beispiel ein Druck einer Seite beendet ist, die Tintenrestmenge berechnet und die Daten werden in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 jeder der Patronen 10, 20 gespeichert (Schritt G).
Wenn der Druckvorgang für eine lange Zeit fortgesetzt wird und ein Druckversagen auftritt, kann ein Bediener einen Reinigungsvorgang anweisen oder die Steuervorrichtung erzeugt automatisch ein Reinigungsanweisungssignal (Schritt H). Wenn der Reinigungsvorgang angewiesen wird, wird eine Resttintenmenge, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 einer der Tintenpatronen, zum Beispiel einer ersten Tintenpatrone 10, gespeichert ist, ausgelesen (Schritt I). Anschließend wird die ausgelesene Resttintenmenge mit einer Summe der im Voraus eingestellten minimalen Tintenmenge verglichen, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der ersten Tintenpatrone gespeichert ist, und der Tintenmenge, die durch den Reinigungsvorgang verbraucht wird (Schritt J).
Wenn die Resttinte in der ersten Tintenpatrone ausreichend ist, werden anschließend Daten einer Resttintenmenge, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der zweiten Tintenpatrone 20 gespeichert sind, ausgelesen (Schritt K). Dann wird die ausgelesene Resttintenmenge mit einer Summe der im Voraus eingestellten minimalen Tintenmenge verglichen, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der zweiten Tintenpatrone gespeichert ist, und der Tintenmenge, die durch den Reinigungsvorgang verbraucht wird (Schritt L).
Wenn in dem zuvor beschriebenen Vorgang beide Tintenpatronen eine ausreichende Tintenmenge enthalten, führt die Reinigungssteuervorrichtung 57 einen normalen Reinigungsvorgang aus, der eine relativ große Tintenmenge erfordert (Schritt M). Nach dem normalen Reinigungsvorgang, kehrt der Prozess zu Schritt A zurück.
Wenn andererseits die Resttintenmenge in einer der Tintenpatronen kleiner ist als die Summe der im Voraus eingestellten minimalen Tintenmenge, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der entsprechenden Tintenpatrone 10, 20 gespeichert ist, und der Tintenmenge, die durch den normalen Reinigungsvorgang verbraucht wird, führt die Reinigungssteuervorrichtung 57 einen kurzen Reinigungsvorgang aus, der weniger Tinte erfordert als der normale Reinigungsvorgang (Schritte O, R). In diesem Vorgang wird eine Tintenendebedingung in Bezug auf die Tintenpatrone angezeigt, die eine Tintenknappheit aufweist, so dass das Gerät einem Benutzer anbietet, die Tintenpatrone durch eine neue zu ersetzen (Schritte S, P). Wenn die Tintenpatrone nach der Anzeige, die die Tintenknappheit anzeigt, durch eine neue Tintenpatrone ersetzt wird, die voll mit Tinte ist (Schritte Q, T), kehrt der Prozess zu Schritt I zurück, wo der Reinigungsvorgang wieder aufgenommen wird.
Wenn ferner in Schritt T eine neue Tintenpatrone an dem Druckkopf montiert wird, wird neue Tinte zu dem Druckkopf von der neuen Tintenpatrone zugeleitet. Da der kurze Reinigungsvorgang durchgeführt wurde, bevor die alte Tintenpatrone ersetzt wurde, kann das Verstopfungsproblem der Düsenöffnungen bis zu einem gewissen Mai gelöst werden. Daher kann die Tintenzufuhr zu dem Druckkopf von einer neuen Tintenpatrone im Vergleich zu einem Fall, in dem die alte Tintenpatrone ohne Durchführung eines kurzen Reinigungsvorgangs getauscht wurde, sicher und reibungslos erreicht werden.
Da in diesem Fall ein Teil der Reinigung ausgeführt wurde, bevor die Tintenpatrone getauscht wurde, ist bevorzugt, dass der wieder aufgenommene normale Reinigungsvorgang bei der verringerten Tintenmenge durchgeführt werden sollte, die in dem vorangehenden Reinigungsvorgang verbraucht wurde, der mit der alten Tintenpatrone ausgeführt wurde.
Gemäß der obengenannten Ausführungsform wird die Möglichkeit des Reinigungsvorgangs entsprechend der im Voraus eingestellten minimalen Tintenmenge bestimmt, die in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der Tintenpatronen 10, 20 gespeichert wird, wenn die Tintenpatrone von der Fabrik versandt wird. Daher kann die optimale minimale Tintenmenge entsprechend der Trocknungsgeschwindigkeit der Tinte und der Schwankung in der Verflüchtigungsgeschwindigkeit des Tintenlösemittels oder dergleichen im Voraus eingestellt werden. Infolgedessen können bei dem Gerät Probleme verhindert werden, dass der Druckkopf durch den weißen Punkt, d. h., einen Ausstoß keiner Tinte, beschädigt wird und eine fehlerhafte Tintenendeangabe angezeigt wird, während noch eine große Tintenmenge in der Tintenpatrone vorhanden ist.
Wenn zusätzlich in der zuvor beschriebenen Ausführungsform die Resttintenmenge klein ist, wird der kurze Reinigungsvorgang ausgeführt, so dass die Tinte effektiv verbraucht wird. Es kann jedoch möglich sein, dass der kurze Reinigungsvorgang nicht ausgeführt wird, d. h., die Schritte O und R unterlassen werden, und der folgende Prozess gestoppt wird, während die Tintenendeangabe angezeigt und auf einen Austausch der Tintenpatrone gewartet wird.
9 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform einer Patronennachproduktionsvorrichtung. Eine Nachproduktionssteuervorrichtung 60 liest Daten aus der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der zurückgenommenen Tintenpatrone 10', 20' durch ein Zugriffsmittel 61, und steuert ein Tintenabgabemittel 63, Teileaustauschmittel 64, Reinigungsmittel 65 und ein Tintenlademittel 66 entsprechend den Evaluierungsdaten, die in dem Datenspeichermittel 62 gespeichert sind, und entsprechend diesen Evaluierungsdaten veranlasst die Nachfüllsteuervorrichtung 60, die Betriebsbedingungen in dem Drucker in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 zu speichern.
Der Betrieb der Nachproduktionsvorrichtung dieser Konstruktion wird nun unter Bezugnahme auf ein Flussdiagramm beschrieben, das in 10 dargestellt ist. Wenn die Tintenpatrone 10' auf eine Arbeitspalette 67 gestellt wird (Schritt A), liest die Nachproduktionssteuervorrichtung 60 die Daten aus der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 durch das Zugriffsmittel 61 (Schritt B), und beurteilt, ob die Anzahl von Nachproduktionen dieser Tintenpatrone geringer als eine vorbestimmte Anzahl ist oder nicht (zum Beispiel 10) (Schritt C), ob die Zeitperiode nach der Herstellung geringer als eine vorbestimmte Periode ist oder nicht (zum Beispiel 10 Jahre) (Schritt D), ob die Zeitperiode nach dem letzten Tintenende geringer als eine vorbestimmte Periode ist oder nicht (zum Beispiel 200 Tage) (Schritt E), und ob die Tintenpatrone in einer vorbestimmten Umgebung verwendet wurde oder nicht (Schritt F). Wenn alle diese Beurteilungen erfüllt sind, wird angezeigt, dass die Wiederverwendung der Patrone möglich ist (Schritt G), und die Nachproduktionsverarbeitung wird ausgeführt (Schritt H). Wenn andererseits eine dieser Anforderungen nicht erfüllt ist, wird angezeigt, dass die Wiederverwendung der Patrone nicht möglich ist, und es erfolgt eine Anweisung, diese Tintenpatrone zu entsorgen.
Die Patrone, die die Nachproduktionsanforderungen erfüllt, wird auf der Palette 67 zu dem Tintenabgabemittel 63 gebracht und die Tinte, die in der Patrone verbleibt, wird durch Ansaugen oder dergleichen daraus abgegeben (Schritt A in 11). Die Nachproduktionssteuervorrichtung 60 beurteilt aus den Daten, die aus der Tintenpatrone ausgelesen werden, ob das Teil (zum Beispiel eine Dichtung, die in der Tintenzufuhröffnung sitzt) das Ende der Lebensdauer erreicht oder nicht (Schritt B in 11), und das notwendige Teil wird von dem Teileaustauschmittel 64 ersetzt (Schritt C in 11).
Dann wird angesichts der Zeit, die nach dem letzten Tintenende verstrichen ist, beurteilt, ob die Reinigung notwendig ist oder nicht (Schritt D in 11), und entsprechend dieser Zeitperiode wird die Zeit der Reinigung durch das Reinigungsmittel 65, das heißt, der Grad der Reinigung, bestimmt (Schritte E bis G in 11).
Wenn die Vorbehandlungen, die für die Nachproduktion notwendig sind, beendet sind, beurteilt die Nachproduktionssteuervorrichtung 60, ob die Tintenpatrone mit Tinte, die zu laden ist, gewaschen werden soll oder nicht (dies ist notwendig, da eine Änderung in der Zusammensetzung der Tinte für die Farbtintenpatrone die Druckqualität subtil beeinflusst) (Schritt H in 11), und falls dies notwendig ist, wird eine große Tintenmenge zu dem Tintenlademittel 66 geleitet, und eine vorbestimmte Tintenmenge wird von der Tintenpatrone ausgegeben, wodurch die Tintenpatrone mit der Tinte gewaschen wird, die nachgefüllt wird, und eine vorbestimmte Tintenmenge wird in die Tintenpatrone geladen (Schritt I in 11) . Wenn das Waschen mit der Tinte nicht notwendig ist, wird eine vorbestimmte Tintenmenge zugeleitet und in die Tintenpatrone geladen (Schritt J in 11).
Sobald die Tintenfüllung beendet ist, werden die Patronendaten, wie die notwendigen Informationen ((1) Datum der Nachproduktion, (2) Anzahl der Nachproduktionen, (3) Austausch des Teils und dessen Name, und gegebenenfalls (4) eine Methode zum Laden der Tinte in den Druckkopf, abhängig von der Anzahl von Nachproduktionen und der Entnahmemenge an Tinte)) in der Halbleiter-Speichervorrichtung 32 der nachgefüllten Tintenpatrone unter der Steuerung der Nachproduktionssteuervorrichtung 60 gespeichert (Schritt I in 10).
Somit ist die Dokumentation der nachproduzierten Patrone, die mit Tinte nachgefüllt wurde, klar, und der Betrieb des Druckers ist durch die Daten garantiert, die sich auf das Betriebsverfahren beziehen, die wegen des Unterschieds zu einer neuen Tintenpatrone erforderlich sind.
Wie zuvor beschrieben, wird gemäß der vorliegenden Erfindung die Speichervorrichtung mit den Bereichen bereitgestellt, in welchen die Daten, die sich auf die Gebrauchsdokumentation der Tintenpatrone beziehen, in wiederbeschreibbarer Weise gespeichert werden können, und daher kann die Nachfüllverarbeitung angesichts der Gebrauchsbedingungen der Tintenpatrone durch den Benutzer in dem Nachfüllprozess ausgeführt werden, und die Wiederverwertung kann auf äußerst zuverlässige Weise erfolgen.

Claims

Tintenstrahldrucker, umfassend: einen Druckkopf (46) zum Ausstoßen von Tintentröpfchen; eine Tintenpatrone (10, 20), die Tinte enthält, zum Zuleiten der Tinte zu dem Druckkopf; eine Speichervorrichtung (32) zum Speichern von Daten, die sich auf die Tintenpatrone beziehen; und eine Steuervorrichtung (60), die auf die Speichervorrichtung zugreifen kann, um den Druckkopf zu steuern, wobei die Steuervorrichtung zur Verwendung von Daten ausgebildet ist, die in der Speichervorrichtung gespeichert sind, um eine Wiederverwertung der Tintenpatrone zu organisieren, wobei die Daten die Ordinalzahl der Wiederverwertungsvorgänge enthalten.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 1, in dem die Speichervorrichtung Daten speichert, die sich auf das Laden der Tinte beziehen, und die Steuervorrichtung zum Steuern des Ladens der Tinte in den Druckkopf entsprechend den Daten ausgebildet ist.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 1, in dem die Speichervorrichtung Daten speichert, die sich auf einen Reinigungsvorgang beziehen, und die Steuervorrichtung zur Beurteilung ausgebildet ist, ob der Reinigungsvorgang notwendig ist.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 1, in dem die Speichervorrichtung Daten speichert, die sich auf einen Wiederverwertungsvorgang beziehen, und die Steuervorrichtung zur Beurteilung ausgebildet ist, ob der Wiederverwertungsvorgang möglich ist.
Tintenstrahldrucker gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Steuervorrichtung anhand der Daten in der Speichervorrichtung beurteilt, ob die angebrachte Tintenpatrone eine wiederverwertete ist oder nicht.
Tintenstrahldrucker gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Steuerung des Tintenladevorgangs die Menge an Tinte betrifft, die zu dem Druckkopf gezogen wird, wobei das Maß des Anziehens der Tinte erhöht wird, wenn die angebrachte Tintenpatrone eine wiederverwertete ist.
Tintenstrahldrucker gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Steuervorrichtung Daten, die sich auf die Gebrauchsbedingungen der Tintenpatrone beziehen, in der Speichervorrichtung speichert, wenn die Tintenpatrone von dem Drucker gelöst werden soll.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 7, wobei die Daten, die sich auf die Gebrauchsbedingungen beziehen, der Zeitpunkt des Endes des Tintenvorrats der Tintenpatrone ist.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 7, wobei die Daten, die sich auf die Gebrauchsbedingungen beziehen, Daten enthalten, die sich auf Wartungsbedingungen des Druckkopfs während der Zeit beziehen, in der die Tintenpatrone an dem Drucker angebracht ist.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 7, wobei die Daten, die sich auf die Gebrauchsbedingungen beziehen, Daten enthalten, die sich auf eine Umgebung der Tintenpatrone in der Zeit beziehen, in der die Tintenpatrone an dem Drucker angebracht ist.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 4, wobei die Steuervorrichtung veranlasst, dass angezeigt wird, dass die Tintenpatrone verworfen wird, wenn die Steuervorrichtung beurteilt, dass die Wiederverwertung unmöglich ist.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 4, wobei die Beurteilung anhand der Anzahl von Wiederverwertungsvorgängen, einer Lebensdauer, einer Zeitperiode nach dem Erfassen des Tintenendes und einer Gebrauchsumgebung getroffen wird.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 3, wobei die Steuervorrichtung den Reinigungsvorgang ausführt, wenn die Tintenrestmenge größer als die Summe der im Voraus eingestellten Minimalmenge an Tinte und einer Tintenmenge ist, die durch den Reinigungsvorgang verbraucht wird.
Tintenstrahldrucker gemäß Anspruch 3, wobei die Steuervorrichtung einen kurzen Reinigungsvorgang ausführt, wenn die Tintenrestmenge größer als die im Voraus eingestellte Minimalmenge an Tinte, aber geringer als die Summe der im Voraus eingestellten Minimalmenge an Tinte und einer Tintenmenge ist, die durch den Reinigungsvorgang verbraucht wird.
Tintenpatrone zur Verwendung in einem Tintenstrahldrucker nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Speichervorrichtung Daten speichert, die sich auf eine Minimaltintenmenge beziehen, die in der Tintenpatrone enthalten sein muss, und die Speichervorrichtung einen Bereich hat, in dem die Daten, die die Tintenrestmenge angeben, wieder einschreibbar gespeichert sind, wobei die Daten des Weiteren die Ordinalzahl von Wiederverwertungsvorgängen enthalten.