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Hintergrund der Erfindung
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Gebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Tintenpatrone, die lösbar an
einem Schlitten montiert ist, an dem ein Druckkopf zum Ausstoßen von
Tintentröpfchen
befestigt ist.
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Stand der Technik
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Eine
herkömmliche
Tintenpatrone, die an einem Schlitten montiert ist, an dem ein Druckkopf
zum Ausstoßen
von Tintentröpfchen
befestigt ist, enthält für gewöhnlich einen
Behälter,
der an einer Wand eine Tintenzufuhröffnung aufweist, in der eine
Tintenzufuhrnadel einer Druckvorrichtung eingesetzt ist, und eine Öffnung an
der anderen Wand, die von einem Deckel verschlossen ist, wie zum
Beispiel in der veröffentlichten,
ungeprüften
Japanischen Patentschrift Nr. Hei.
8-132635 offenbart ist. Der Behälter nimmt einen porösen Körper auf,
der mit Tinte imprägniert
und aus einem polymeren Harz gebildet ist.
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Des
weiteren ist derselbe Behälter
für eine Tintenpatrone,
die in einer Druckvorrichtung installiert ist, bei der ein Farbdruck
möglich
ist, durch eine oder mehrere Trennwände in mehrere Kammern unterteilt,
wobei ein poröser
Körper,
der mit Tinte imprägniert
ist, in jeder Kammer aufgenommen ist, während eine Tintenzufuhröffnung in
jeder Kammer gebildet ist. Zur Montage der Tintenpatrone, die, wie
zuvor beschrieben, mit mehreren Tintenzufuhröffnungen bereitgestellt ist,
an einem Schlitten, an dem Tintenzufuhrnadeln in derselben Anzahl
befestigt sind, muss von einem Benutzer bei der Montage eine große Presskraft
ausgeübt
werden, da ein Film zum Verschließen der Öffnungen der mehreren Tintenzufuhröffnungen
von jeder Tintenzufuhrnadel durchstoßen werden muss.
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Daher
wurde eine Druckvorrichtung vorgeschlagen, die einen schwenkbaren
Hebel aufweist, von dem ein Ende an dem Schlitten befestigt ist,
so dass die Tintenpatrone leicht an dem Schlitten durch einfache
Betätigung
des Hebels montiert werden kann.
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Obwohl
eine Patrone mit geringer Presskraft montierbar ist, kann jedoch
ein grobes Einsetzen zu einer Fehlpositionierung der Patrone in
Bezug auf den Schlitten führen.
Da ferner der Boden der Patrone mit großer Kraft in einem Zustand
angeschoben wird, in dem der Boden mit den Tintenzufuhrnadeln in Eingriff
kommt, entsteht das Problem, dass die Tintenzufuhrnadel brechen,
wenn die Patrone in einer falschen Richtung montiert wird.
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GB2315461 offenbart eine
Tintenpatrone mit einer Tintenkammer und einer Schaumkammer, die in
Verbindung stehen. Eine Zufuhröffnung
ragt durch die Bodenwand der Schaumkammer, wobei die Zufuhröffnung ein
vertieftes Teil an einer oberen Oberfläche aufweist sowie einen vorstehenden
Rand, der das vertiefte Teil umgibt. Ein Filter ist an dem vorstehenden
Rand angeordnet und ein poröses
Element, das mit Tinte imprägniert
ist, ist in jeder Schaumkammer angeordnet.
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GB2315045 offenbart eine
Tintenpatrone, umfassend eine Tintenkammer, eine Tintenzufuhröffnung,
die mit der Tintenkammer in Verbindung steht, und eine Eingriffsausnehmung,
die an einer Außenwand
der Patrone neben der Tintenzufuhröffnung gebildet ist. Die Eingriffsausnehmung
kann mit einer Halterungsstange einer Patronenhalterung eines Druckers
in Eingriff gelangen. Die Patrone hat einen Hauptkörper und
einen Deckelkörper,
der eine Öffnung
des Hauptkörpers
verschließt.
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GB2314809 offenbart eine
Tintenpatrone mit Tintenkammern und einer Tintenzufuhröffnung an
einer Bodenwand der Patrone, die mit jeder Tintenkammer in Verbindung
steht. Positionierungsrillen sind entlang den Tintenzufuhröffnungen
ausgebildet, und zusätzliche
Rillen, die mit einem Vorsprung eines Druckerschlittens in Eingriff
gelangen können,
erstrecken sich entlang einer Seitenwand der Patrone. Die Tintenpatrone
umfasst einen Patronenkörper
und ein Deckelelement zum Verschließen eines offenen Endes der
Patronenkörpers.
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Kurzdarstellung der Erfindung
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Gemäß der vorliegenden
Erfindung wird eine Tintenpatrone für einen Tintenstrahldrucker
bereitgestellt, umfassend: ein Gehäuse mit Wänden und einer Öffnung,
wobei das Gehäuse
Tinte enthält,
eine obere Wand des Gehäuses
durch einen Deckel gebildet ist, der die Öffnung des Gehäuses bedeckt;
mindestens eine Tintenkammer, die durch das Gehäuse und den Deckel definiert
ist; eine Tintenzufuhröffnung,
die an einer der Wände
des Gehäuses
gebildet ist; und gekennzeichnet durch mindestens eine Ausnehmung,
die einen Raum in einer Außenfläche des Deckels
bildet, wobei die Ausnehmung teilweise durch einen Film verschlossen
ist und die Ausnehmung so angeordnet ist, dass sich eine Gaskomponente
von der Tintenkammer zu der Ausnehmung bewegen kann.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist
eine schematische perspektivische Ansicht, die eine Druckvorrichtung
vom Tintenstrahltyp zeigt;
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2 ist
eine perspektivische vergrößerte Ansicht
eines Schlittens und einer Patronenhalterung, an der eine Tintenpatrone
gemäß der vorliegenden
Erfindung montiert ist;
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3 ist
eine Draufsicht auf den Schlitten und die Patronenhalterung, die
in 2 dargestellt ist;
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4 ist
eine perspektivische Ansicht, die die Struktur der Rückseite
der oben genannten Patronenhalterung zeigt, die in 2 und 3 dargestellt
ist;
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5a ist eine Draufsicht, die die Patronenhalterung
in einem Zustand zeigt, in dem ein Druckkopf und eine Verschlussplatte
von dieser gelöst sind;
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5b ist eine Draufsicht, die die Verschlussplatte
zeigt;
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6a bis 6c sind
perspektivische Ansichten einer Tintenpatrone gemäß einer
Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung in einer Ausführungsform einer Farbtintenpatrone,
die die Struktur der oberen Oberfläche eines Deckels in einem
Zustand, in dem ein Film abgelöst ist,
sowie die Struktur an der Seite einer Tintenzufuhröffnung beziehungsweise
die Struktur der oberen Oberfläche
des Deckels in einem Zustand, in dem der Film angeklebt ist, zeigen;
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7a bis 7c sind
perspektivische Ansichten einer Tintenpatrone gemäß einer
weiteren Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung in einer Ausfürhungsform einer Schwarztintenpatrone,
die die Struktur der oberen Oberfläche eines Deckels in einem
Zustand, in dem ein Film abgelöst
ist, sowie die Struktur an der Seite einer Tintenzufuhröffnung beziehungsweise
die Struktur der oberen Oberfläche des
Deckels in einem Zustand, in dem der Film angeklebt ist, zeigen;
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8 ist
eine seitliche Schnittansicht, die die Querschnittsstruktur der
jeweiligen Deckel der Farbtintenpatrone beziehungsweise der Schwarztintenpatrone
zeigen;
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9a und 9b sind
seitliche Schnittansichten der Patronenhalterung mit der Tintenpatrone,
die einen Zustand, in dem die Tintenpatrone installiert wird, beziehungsweise
einen Zustand, in dem sie in einer korrekten Position installiert
ist, beziehungsweise den Vorgang des Einsetzens der oben genannten Schwarztintenpatrone
zeigen;
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10a und 10b sind
seitliche Schnittansichten der Patronenhalterung mit der Tintenpatrone, die
einen Zustand, in dem die Tintenpatrone installiert wird, wobei
der Film der Tintenpatrone nicht abgezogen ist, beziehungsweise
einen Zustand, in dem sie in eine umgekehrte Richtung installiert
ist, beziehungsweise einen Vorgang des Einsetzens der oben genannten
Schwarztintenpatrone zeigen;
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11a bis 11c zeigen
andere Methoden zum Ankleben eines Verschlussfilms zum Verschließen des
Deckels gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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12 ist
eine Schnittansicht, die eine weitere Ausführungsform eines Verbindungskanals
zeigen, der im Inneren des Deckels gemäß der vorliegenden Erfindung
gebildet ist;
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13 ist
eine seitliche Schnittansicht, die eine weitere Ausführungsform
eines Mechanismus zum Installieren einer Tintenpatrone zeigt;
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14a und 14b sind
eine perspektivische Ansicht beziehungsweise eine Draufsicht, die
eine andere Ausführungsform
der Tintenpatrone zeigen;
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15a und 15b sind
einer perspektivische Ansicht beziehungsweise eine Bodenansicht,
die eine andere Ausführungsform
der Tintenpatrone zeigen;
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16a und 16b sind
Draufsichten, die eine Struktur zeigen, in der vertiefte Teile angeordnet
sind, beziehungsweise Draufsichten, die die Struktur eines konvexen
Teils in der Nähe
einer Tintenzufuhrnadel zeigen, das jeweils den vertieften Teilen
entspricht, in einer anderen Ausführungsform der Farbtintenpatrone
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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17a und 17b sind
Draufsichten, die die Struktur zeigen, in der vertiefte Teile angeordnet
sind, beziehungsweise Draufsichten, die die Struktur eines konvexen
Teils in der Nähe
einer Tintenzufuhrnadel zeigen, das jeweils den vertieften Teilen
entspricht, in einer anderen Ausführungsform der Farbtintenpatrone
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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18a und 18b, 19a und 19b, 20a und 20b und 21a und 21b sind
jeweils Draufsichten, die die Struktur zeigen, in der vertiefte
Teile angeordnet sind, beziehungsweise Draufsichten, die die Struktur
eines konvexen Teils in der Nähe
einer Tintenzufuhrnadel zeigen, das jeweils den vertieften Teilen
entspricht, in einer weiteren Ausführungsform der Schwarztintenpatrone
gemäß der vorliegenden Erfindung;
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22a bis 22c sind
jeweils seitliche Schnittansichten, die die andere Ausführungsform
der Tintenpatrone zeigen;
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23a und 23b sind
jeweils Draufsichten, die einen Zustand in einer anderen Ausführungsform der
Tintenpatrone zeigen, in dem ein Deckel gelöst ist, beziehungsweise eine
seitliche Schnittansicht, betrachtet entlang einer Linie A-A;
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24a bis 24c sind
eine Draufsicht, die eine vergrößerte Umgebung
einer Tintenzufuhröffnung
in der anderen Ausführungsform
der Tintenpatrone beziehungsweise Schnittansichten, betrachtet entlang
den Linien B-B und C-C zeigen;
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25a ist eine seitliche Schnittansicht,
die einen Zustand zeigt, in dem eine Tintenaufnahmekammer der oben
genannten Tintenpatrone mit Tinte gefüllt ist, und 25b ist
eine vordere Schnittansicht, die die Tintenpatrone geschnitten entlang
einer Linie E-E in 25a zeigt;
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26 ist
eine Draufsicht, die die Struktur eines Deckels, der für die in 25a und 25b gezeigten
Tintenpatrone geeignet ist in einem Zustand zeigt, in dem ein Film
abgezogen ist;
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27 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Rückseite des Deckels zeigt,
der in 26 dargestellt ist;
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28a bis 28b zeigen
die Struktur der oberen Oberfläche
der Tintenpatrone, Querschnittsansichten entlang den Linien A-A
und B-B beziehungsweise die Struktur der Rückseite des Deckels;
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29 ist
eine Schnittansicht, die die Struktur einer anderen Art von Tintenpatrone
zeigt, bei der die vorliegende Erfindung angewendet werden kann;
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30 zeigt
eine weitere Ausführungsform von
feinen Rillen, die auf einem Deckel gebildet sind;
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31 ist
eine seitliche Schnittansicht, die eine Tintenpatrone zeigt, die
unter Vakuumbedingungen abgedichtet ist; und
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32 ist
eine perspektivische Ansicht, die eine Tintenpatrone und zwei separate
Verschlussfilme gemäß einer
Anordnung der Erfindung zeigt.
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Bevorzugte Ausführungsformen
der Erfindung
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Die
ausführliche
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden
Erfindung erfolgt nun anschließend
unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.
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1 zeigt
einen Druckmechanismus, der einer Ausführungsform einer Druckvorrichtung
zur Ausführung
eines Drucks unter Verwendung einer Tintenpatrone gemäß der vorliegenden
Erfindung äquivalent
ist, eine Patronenhalterung 6, an der sowohl eine Schwarztintenpatrone
als auch eine Farbtintenpatrone montiert sind, die mit einem schwenkbaren
Hebel 4 beziehungsweise 5 bereitgestellt sind, ist
an einem Schlitten 3 befestigt, der betriebsbereit an einen
Antriebsmotor 2 über
einen Synchronriemen 1 angeschlossen ist, und ein Druckkopf 23,
dem Tinte von jeder Tintenpatrone zugeführt wird, ist an der unteren
Oberfläche
des Schlittens bereitgestellt.
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2 und 3 zeigen
eine Ausführungsform
der Patronenhalterung 6, die an dem oben genannten Schlitten
montiert ist, und in dieser Ausführungsform
sind eine Aufnahmekammer 7 für eine Farbtintenpatrone und
eine Aufnahmekammer 8 für eine
Schwarztintenpatrone gebildet. Tintenzufuhrnadeln 10 und 11,
die jeweils mit dem Druckkopf 23 in Verbindung stehen,
sind an entsprechenden Positionen gegenüber den jeweiligen Tintenzufuhröffnungen
der Tintenpatronen eingesetzt, wenn jede Patrone normal installiert
ist.
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Rechteckige
vertiefte Abschnitte 21 und 22 sind so gebildet,
dass sie den Umfang dieser Tintenzufuhrnadeln 10 beziehungsweise 11 umgeben.
In der Nähe
der Tintenzufuhrnadeln 10 sind Vorsprünge 12, 13, 14, 15 und 16,
von welchen das Spitzenende etwas höher als jenes jeder Tintenzufuhrnadel 10 ist, ungefähr entlang
den Wänden
des vertieften Teils 21 an vier Ecken einer Fläche gebildet,
in der die Tintenzufuhrnadeln 10 angeordnet sind, so dass
der Boden der Tintenpatrone horizontal gestützt werden kann.
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In
der Nähe
der Tintenzufuhrnadel 11 sind übrigens erste und zweite Vorsprünge 18 und 19,
von welchen das obere Ende etwas höher als das Ende der Tintenzufuhrnadel 11 ist,
gebildet, so dass die Tintenzufuhrnadel 11 zwischen den
Vorsprüngen liegt,
und ein dritter Vorsprung 20 ist in der Mitte gebildet.
Der zweite Vorsprung 19 ist in dem Ausmaß breiter
gebildet, dass der Boden der Tintenpatrone horizontal gehalten werden
kann, wenn die Tintenpatrone in einer falschen Richtung installiert
wird.
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4 und 5 zeigen die Struktur der Rückseite
der Patronenhalterung, ein Kanal bildendes Teil 26, das
die vertieften Abschnitte 21, 22 definiert, und Verbindungskanäle 24 und 25 zum
Verbinden jeder der Tintenzufuhrnadel 10 und 11 mit
dem Druckkopf 23 sind erhaben, die obere Oberfläche ist
durch eine Verschlussplatte 27 verschlossen, der Druckkopf 23 ist
auf die Oberfläche
laminiert und an dieser befestigt.
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In
dem Kanal bildenden Teil 26 werden Verstemmrippen 26a gemeinsam
mit den Verbindungskanälen
durch Spritzgussformen und andere Verfahren zusätzlich zu den Verbindungskanälen 24 und 25 gebildet,
wie in 5 dargestellt ist, Durchgangslöcher 28 und 29,
die jeweils mit dem Druckkopf verbunden sind, und Verstemmlöcher 28a werden
auch auf der Verschlussplatte 27 gebildet und beide sind
in einem fluiddichten Zustand durch Verstemmen befestigt. Der Druckkopf 23 ist
an der Verschlussplatte in einem Zustand montiert, in dem seine
Tinteneinlässe
jeweils mit den Durchgangslöchern 28 und 29 der
Verschlussplatte in Verbindung stehen.
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6(a) bis 6(c) sind
perspektivische Ansichten, die eine Ausführungsform einer Farbtintenpatrone
zeigen. Die Farbtintenpatrone besteht aus einem Behälter 32,
wobei an einer seiner Seiten Tintenzufuhröffnungen 30, wo die
Tintenzufuhrnadeln 10 der Druckvorrichtung jeweils eingesetzt
sind, gebildet sind, und dessen gegenüber liegende offene Fläche durch
einen Deckel 31 verschlossen ist, und ein poröser Körper, der
mit Tinte imprägniert
ist, ist im Inneren der Farbtintenpatrone aufgenommen.
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Tinteneinlässe 33 und
Luftverbindungsöffnungen 34 sind
auf der Oberfläche
des Deckels 31 gebildet und jede Luftverbindungsöffnung 34 ist
mit einem Ende einer feinen, gewundenen Rille 36 verbunden,
die von einem Verschlussfilm 35 verschlossen ist. Die feine
Rille 36 erzeugt die Kapillarwirkung. Das andere Ende der
feinen Rille 36 steht mit einer Luftverbindungsöffnung 39 in
Verbindung, die in einem vertieften Teil 38 gebildet ist.
Wie in 8 dargestellt ist, ist das vertiefte Teil 38 an
dem anderen Ende der feinen Rille 36 durch einen Verbindungskanal
(oder Tunnelkanal) 37 gebildet, der als Durchgangsloch
gebildet ist und sich annähernd
horizontal im Inneren der Dicke des Deckels 31 erstreckt.
Gemäß einer
Anordnung ist der Tunnelkanal 37 so gestaltet, dass er
sich von der Luftverbindungsöffnung 39,
die in dem vertieften Teil 38 gebildet ist, neigt, so dass
kein Teil des Luftverbindungskanals, einschließlich der feinen Rille 36,
des Tunnelkanals 37 und des vertieften Teils 38,
in der Innenseite des Deckels 31 der Tintenpatrone verläuft.
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Wie
in 6(c) dargestellt ist, hat der
Verschlussfilm 35 eine Größe, die gleich oder etwas kleiner
als eine Fläche
ist, die durch eine rechteckige Ausnehmung 231 definiert
ist, die in der Kante des Deckels 31 gebildet ist, so dass
die vier Kanten des Verschlussfilms 35 nach unten in die
Ausnehmung gebogen werden. Aufgrund des Designs wird der Verschlussfilm 35 kaum
abgezogen, wenn ein Benutzer die Tintenpatrone berührt, wenn
diese am Drucker montiert ist.
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Ein
vertieftes Teil 40 zum Zusammenfügen mit dem Vorsprung eines
Hebels 4 ist auf der Mittellinie des Deckels 31 gebildet,
und ein vertieftes Teil 41 zum Sichern eines Unterdruckvolumens
ist in einem restlichen Teil gebildet. Die vertieften Teile 38 sind vollständig von
einem Film 42 verschlossen, von dem ein Ende 42a sich
außerhalb
des Deckels erstreckt und abgezogen werden kann, und die vertieften
Teile 40 und 41 sind teilweise von demselben Film 42 in
einem Zustand verschlossen, in dem Öffnungen 40a und 41a zur
Verbindung mit der Luft jeweils in einem Teil gebildet sind.
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Des
weiteren ist ein konvexer Abschnitt 48 gebildet, der mit
der Innenwand des vertieften Teils 21 der Patronenhalterung 6 in
Berührung
steht, das eine Form aufweist, dass der konvexe Abschnitt in den
Boden 43 eingesetzt und etwas von diesem vorragen kann,
und die Tintenzufuhröffnungen 30,
die jeweils mit den Tintenzufuhrnadeln 10 zusammengefügt werden,
sind an dem konvexen Abschnitt 48 bereitgestellt. Vertiefte
Teile 44 bis 47 zum Zusammenfügen mit den Vorsprüngen 12 bis 16 an
der Seite der Patronenhalterung 6 sind so gebildet, dass
diese Tintenzufuhröffnungen 30 zwischen
den diagonalen Punkten eines imaginären Vierecks liegen.
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Die
Schwarztintenpatrone ist als Behälter 52 gebildet,
an dessen einer Seite eine Tintenzufuhröffnung 50 gebildet
ist, wo die Tintenzufuhrnadel 10 der Druckvorrichtung eingesetzt
wird, und dessen gegenüber
liegenden offene Fläche
durch einen Deckel 51 verschlossen ist, wie in 7 dargestellt ist, und ein poröser Körper, der
mit Tinte imprägniert
ist, ist im Inneren der Schwarztintenpatrone aufgenommen.
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Ein
Tinteneinlass 53 und eine Luftverbindungsöffnung 54 sind
an der Oberfläche
des Deckels 51 gebildet und die Luftverbindungsöffnung 54 ist
mit einem Ende einer feinen Rille 56 verbunden, die von einem
Film 55 verschlossen ist und eine Kapillare bildet. Das
andere Ende der feinen Rille steht mit einer Öffnung 59, die an
einem vertieften Teil 58 bereitgestellt ist, der an der
Seite des anderen Endes gebildet ist, durch einen Verbindungskanal 57 in
Verbindung, der als Durchgangsloch gebildet ist und sich annähernd horizontal
innerhalb des Deckels 51 erstreckt, wie in 8 dargestellt
ist. Jedes Durchgangsloch, das jeweils die oben genannten Verbindungskanäle 37 und 57 bildet,
ist so geneigt, dass jede Seite der vertieften Teile 38 und 58 etwas
höher ist,
so dass ein Zapfen beim Spritzgussformen herausgezogen werden kann.
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Ein
vertieftes Teil 60 zum Zusammenfügen mit dem Vorsprung des Hebels 5 ist
auf der Mittellinie des Deckels 51 gebildet, und ein vertieftes
Teil 61 zum Sichern eines Unterdruckvolumens ist in einem restlichen
Teil gebildet.
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Das
vertiefte Teil 58 ist vollständig von einem Film 62 verschlossen,
von dem ein Ende 62a sich über einen Rand des Deckels 51 erstreckt
und bei Verwendung abgezogen werden kann, und das vertiefte Teil 60 ist
teilweise von demselben Film 62 in einem Zustand verschlossen,
in dem ein Teil 60a mit der Luft in Verbindung steht. Das
vertiefte Teil 61 steht mit dem vertieften Teil 60 über ein
vertieftes Teil 61a in Verbindung.
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Wie
oben beschrieben, wird, selbst wenn die Tintenpatrone verpackt ist
und unter Vakuum steht, eine Verpackung durch den Film 42 oder 62 gehaltert,
indem das vertiefte Teil 41 oder 60 in einem Zustand
verschlossen ist, in dem es mit Luft durch den Film 42 oder 62 kommuniziert,
und es kann verhindert werden, dass ein Dekompressionsraum durch die
Verpackung blockiert wird. Insbesondere, wenn die Tintenpatrone
in einer flexiblen Verpackung 180, wie einer schichtenförmigen Aluminiumverpackung oder
einer aus Vinyl hergestellten Verpackung eingeschlossen und unter
Vakuumbedingungen verschlossen wird, wie in 31 dargestellt
ist, erfolgt ein Lufttransfer zwischen der Tintenkammer 137 und
den vertieften Teilen 145, die auf dem Deckel der Patrone gebildet
sind. Das heißt,
Gas, das in Tinte enthalten ist, oder Gas, das erzeugt wird wenn
eine Tintenkomponente aufgelöst
wird, bewegt sich in die vertieften Teile 145. Daher werden
keine Luftblasen in der Tinte erzeugt, selbst wenn die Tintenpatrone
in einem Lagerhaus für
eine lange Zeit gelagert wird.
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Des
weiteren ist an der Rückseite,
gegenüber
dem Deckel 51, ein konvexer Abschnitt 67 gebildet,
der mit einer Form versehen ist, die ungefähr der Innenwand des vertieften
Teils 22 der Patronenhalterung 6 entspricht und
etwas vom Boden 63 absteht, und die Tintenzufuhröffnung 50 zum
Zusammenfügen
mit der Tintenzufuhrnadel 11 ist an dem konvexen Abschnitt 67 bereitgestellt.
Vertiefte Teile 64 und 65 zum Zusammenfügen mit
den Vorsprüngen 18, 19 und 20 an
der Seite der Halterung 6 sind an der Vorderseite und Rückseite
der Tintenzufuhröffnung 60 derart
gebildet, dass die Tintenzufuhröffnung
zwischen den vertieften Teilen liegt.
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Anschließend wird
ein Verfahren zum Einsetzen der Tintenpatrone, die wie zuvor beschrieben
beschaffen ist, anhand des Beispiels der Schwarztintenpatrone zur
Vereinfachung der Beschreibung dargelegt.
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Wenn
eine Tintenpatrone K aus einer Verpackung genommen wird, in der
die Patrone während des
Distributionsprozesses unter Unterdruck gehalten wird, und der ablösbare Film 62 entfernt
wird, wird die Luftverbindungsöffnung 59 zur
Luft hin geöffnet und
auch das vertiefte Teil 60 freigelegt. Wenn die Schwarztintenpatrone
K in einer korrekten Richtung der Patronenhalterung 6 installiert
wird, liegen die vertieften Teile 64 und 65, die
an dem Boden 63 gebildet sind, den Vorsprüngen 18 bis 20 der
Halterung 6 gegenüber,
die in 9a dargestellt ist.
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Wenn
der Hebel 5, der an der Halterung 6 befestigt
ist, in diesem Zustand betätigt
wird, wird der Vorsprung 5a des Hebels 5 in das
vertiefte Teil 60 des Deckels 51 eingesetzt und
schiebt die Patrone K nach unten. Während des Vorgangs des nach
unten Schiebens werden die Vorsprünge 18, 19 und 20 der Halterung 6 jeweils
zunächst
in die vertieften Teile 64 und 65 der Patrone
K eingesetzt und die Patrone K wird durch eine schräge Fläche 18a,
die an dem Ende gebildet ist, und ein konisch zulaufendes Teil 20a in
eine normale Position geführt.
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Wenn
die Patrone K weiter nach unten geschoben wird, durchstößt die Tintenzufuhrnadel 11 den
Film 66, der die Tintenzufuhröffnung 50 verschließt, und
wird in die Tintenzufuhröffnung 50 eingeführt, wie
in 9b dargestellt ist, der Hebel 5 wird nach
oben in eine normale Position bewegt, und ein Befestigungsteil 5b wird
an einem Haken 3a des Schlittens 3 befestigt.
Während
der konvexe Abschnitt 67, in dem die Tintenzufuhröffnung 50 gebildet ist,
in das vertiefte Teil 22 der Patronenhalterung 6 eingesetzt
und erfasst wird, wird ein Rütteln
der Druckvorrichtung aufgrund einer Vibration und anderen Faktoren
in einem Zustand verhindert, in dem die Patrone K in einer normalen
Position installiert wird, und das Austreten von Tinte und die Ausübung einer unnötigen äußeren Kraft
auf die Tintenzufuhrnadel sind sicher verhindert.
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Während der
Vorsprung 5a des Hebels 5 gegen den Film 62 zu
liegen kommt und angehoben wird, wie in 10a dargestellt
ist, und selbst wenn die Tintenpatrone K in einer korrekten Lage
installiert ist, erreicht das Befestigungsteil 5b den Haken 3a des
Schlittens 3 nicht, und der Hebel 5 kann nicht
an dem Schlitten 3 befestigt werden, wenn der Film 62, der
abgezogen werden soll, verbleibt. Wenn ein Benutzer dies erkennt,
zieht er den verbliebenen Film 62 ab und installiert die
Tintenpatrone K erneut. Daher kann im Voraus ein Versagen bei der
Tintenversorgung verhindert werden, dass dadurch verursacht wird,
dass ein Benutzer vergisst, den Film 62 abzuziehen.
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Wenn
im übrigen
die Schwarztintenpatrone K fälschlicherweise
umgekehrt installiert wird, wie in 10b dargestellt
ist, liegt der Boden 63 dem breiten Vorsprung 19 gegenüber und
wird in einer Position gehalten, die höher als das Ende der Tintenzufuhrnadel 11 in
einer annähernd
horizontalen Lage ist. Da sich die Tintenpatrone K aufgrund des
Vorsprungs 19 nicht senkt, selbst wenn der Hebel 5 in diesem
Zustand gedreht wird, wird ein Brechen der Tintenzufuhrnadel 11 verhindert.
Im Falle der Farbtintenpatrone wird ein Drucken in einem Zustand,
in dem der Film 42 nicht abgezogen ist, ebenso durch eine ähnliche
Wirkung verhindert, und wenn die Farbtintenpatrone in einer falschen
Richtung installiert wird, wird der Bruch der Tintenzufuhrnadel 10 verhindert,
da der Vorsprung 12 zunächst
gegen den Boden 43 zu liegen kommt und ein Absenken des
Bodens verhindert.
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In
den oben genannten Ausführungsformen werden
die Filme 35 und 55, die eine Kapillare gemeinsam
mit der feinen Rille bilden, und die Filme 42 und 62,
die wegen der Verbindung mit der Luft bei Gebrauch abgezogen werden,
jeweils unabhängig an
die Deckel 31 und 51 geklebt, aber selbst wenn ein
integrierter Film 70, in dem eine Fläche 70a, die eine
Kapillare bildet, und eine Fläche 70b,
die bei Gebrauch freizulegen ist, durch ein schmales Teil 70c verbunden
sind, das abgerissen werden kann, wie in 11a dargestellt
ist, und ein Film 71, der eine Kapillare bildet, beziehungsweise
ein Film 72, der abgezogen werden soll und den Film 71 in
einem Teil 71a überlappt,
wie in 11b dargestellt ist, angeklebt werden,
wird die gleiche Wirkung erzielt. Wenn ferner ein zweiter Film 71' angeklebt wird,
wie in 11c dargestellt ist, so dass
die Oberfläche
des Deckels zumindest in der Fläche 70a bedeckt
ist, die eine Kapillare bildet, kann ein Verdampfen der Tinte sicher verhindert
werden.
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Gemäß einer
anderen Anordnung der Erfindung, wie in 32 dargestellt
ist, bedeckt ein erster Verschlussfilm 76 feine gewundene
Rillen 34, die auf einem Deckel 31 der Tintenpatrone 132 gebildet
sind, während
ein zweiter Verschlussfilm 77 die gesamte Oberfläche des
Deckels 31 über
dem ersten Verschlussfilm 76, nicht nur die Luftverbindungsöffnungen 39,
bedeckt. Der zweite Verschlussfilm 77 kann abgezogen werden,
wenn die Tintenpatrone in Gebrauch ist. Der erste Verschlussfilm 76 und
der zweite Verschlussfilm 77 können unterschiedliche Farben aufweisen
oder aus unterschiedlichen Materialien gebildet sein. Diese Anordnung
könnte
vorteilhaft sein, da ein Benutzer leicht erkennen kann, welcher Verschlussfilm
abzuziehen ist.
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Ebenso
sind in den oben genannten Ausführungsformen
die Verbindungskanäle 37 und 57 jeweils
als Durchgangsloch gebildet, das sich annähernd horizontal erstreckt,
obwohl es leicht geneigt, jedoch, selbst wenn ein Ende der feinen
Rille 36, die ein Kapillare bildet, einen Deckel 31 durchstößt, ist eine
feine gewundene Rille 74 so gebildet, dass die feine Rille 36 mit
einem vertieften Teil 38 für eine Öffnung zur Luft in Verbindung
steht, und die feine Rille 74 ist von einem Verschlussfilm 75 bedeckt,
wie in 12 dargestellt ist, so dass
dieselbe Wirkung erzeugt wird. Wenn gemäß dieser Ausführungsform Durchgangslöcher als
Verbindungskanäle 37 und 57 gebildet
sind, ist die Arbeit zum Einsetzen/Herausziehen eines Zapfens, der
beim Spritzgussformungsverfahren erforderlich ist, nicht notwendig,
und ein Verfahren zur Bildung eines Deckels kann vereinfacht werden.
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In
den oben genannten Ausführungsformen ist
das vertiefte Teil 65 zum Zusammenfügen mit dem Vorsprung 19 mit
dem vertieften Teil zum Zusammenfügen mit dem Vorsprung 20 integriert,
um die Patrone K in dem Schlitten oder der Patronenhalterung 6 mit
Hilfe eines Mechanismus zu installieren oder von diesem/dieser zu
lösen,
in dem eine Hebevorrichtung 176 mit dem Hebel 195 über eine
Betätigungsstange 175 verbunden
ist, wie in 13 dargestellt ist. In der vorliegenden
Ausführungsform
wird die Hebevorrichtung 176, wie in 13 dargestellt
ist, entlang einer Führungsrille 177 durch
die Betätigung
des Hebels 105 nach oben und unten geführt, so dass die Tintenpatrone
an der Patronenhalterung 6 befestigt oder von dieser gelöst wird.
In Betrieb gelangt der Vorsprung 19 mit einem vertieften
Teil 65a der Tintenpatrone in Eingriff oder wird aus diesem
gelöst,
so dass die Tintenpatrone wie oben erwähnt exakt positioniert werden
kann. Im Falle einer Tintenpatrone, die durch einen Hebel montiert
und gelöst
wird, der nicht mit der Hebevorrichtung 176 bereitgestellt
ist, wird jedoch die gleiche Wirkung erzielt, selbst wenn vertiefte
Teile 64 und 65 gebildet sind, wie in 14 dargestellt ist, so dass ein konvexer
Abschnitt 67, in dem die Tintenzufuhröffnung 50 gebildet
ist, zwischen den vertieften Teilen 64, 65 liegt
und ein vertieftes Teil 73 unabhängig an einer Position gegenüber dem
konvexen Abschnitt 20 der Patronenhalterung gebildet ist.
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In
Bezug auf eine Farbtintenpatrone, die mit einer solchen Schwarztintenpatrone
gemeinsam verwendet wird, ist es wünschenswert, dass vertiefte Teile 68 entlang
einer Wand eines konvexen Abschnitts 48 gebildet sind,
in dem die Tintenzufuhröffnung 30 gebildet
ist, und an der Seite der Patrone, so dass ein so großes Intervall
wie möglich
verbleibt, wie in 15a und 15b dargestellt ist, und dass ein vertieftes
Teil 69 an der anderen Seite über dem konvexen Abschnitt 48 gebildet
ist, so dass das vertiefte Teil 69 dem vertieften Teil 68 gegenüber liegt.
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Wenn,
wie zuvor beschrieben, ein Verhältnis zwischen
einem anderen Element und dem vertieften Teil nicht in Betracht
gezogen werden muss, sind die vertieften Teile 68 und 69 an
den diagonalen Punkten eines konvexen Abschnitts 48 angeordnet,
wie in 16a dargestellt ist, und so
gebildet, dass sie nahe zu der Wand des konvexen Abschnitts 48 in
einer Farbtintenpatrone liegen, während konvexe Abschnitte 12' und 15' auch in der
Aufnahmekammer 7 der Farbtintenpatrone der Halterung 6 gebildet
sein können,
so dass die konvexen Abschnitte jeweils den vertieften Teilen 68 und 69 entsprechen.
Falls notwendig kann ein vertieftes Teil 69' auch in der Mitte der Wand gebildet
sein, an der kein vertieftes Teil des konvexen Abschnitts 48 vorhanden
ist, wo die die Tintenzufuhröffnung 30 gebildet
ist, wobei das vertiefe Teil 69' nahe der Wand des konvexen Abschnitts 48 liegt,
wie in 17a dargestellt ist.
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Ein
konvexer Abschnitt 12'', der dem vertieften
Teil 69' entspricht,
wird natürlich
entsprechend der oben genannten Tintenpatrone gebildet. Dadurch kann
ein falsches Einsetzen der Tintenpatrone sicherer durch die konvexen
Abschnitte 12', 12'' und 15', die um die Tintenzufuhröffnung 10 angeordnet
sind, verhindert werden.
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Die
oben genannte Ausführungsform
betrifft die Farbtintenpatrone, aber in Bezug auf eine Schwarztintenpatrone,
die mit ihr gemeinsam verwendet wird, sind Ausführungsformen, die in 18a bis 21b dargestellt
sind, wünschenswert.
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Das
heißt,
in einer Ausführungsform,
die in 18a dargestellt ist, sind vertiefte
Teile 64 und 65 an den diagonalen Punkten eines
konvexen Abschnitts 67 angeordnet und so gebildet, dass
sie nahe der Wand des konvexen Abschnitts 67 liegen, während konvexe
Abschnitte 18' und 19' entsprechend
den vertieften Teilen 64 und 65 in der Tintenpatronenaufnahmekammer 8 der
Halterung 6 gebildet sind, wie in 18b dargestellt
ist, wobei in der Tintenpatronenaufnahmekammer 8 der Halterung 6 ein
Paar benachbarter vertiefter Teile 64 und ein Paar benachbarter
vertiefter Teile 65 an diagonalen Punkten angeordnet sind,
wie in 19a dargestellt ist, während konvexe
Abschnitte 18' nebeneinander
gebildet sind und konvexe Abschnitte 19' nebeneinander gebildet sind, jeweils
entsprechend den vertieften Teilen 64 und 65,
wie in 19b dargestellt ist. Wie in 20a dargestellt ist, können ferner vertiefte Teile 64 und 65 auch
in der Form eines Hakens gebildet sein, so das sie die Ecken eines
konvexen Abschnitts 67 umgeben, und konvexe Abschnitte 19' und 19' können auch
in der Form eines Hakens gebildet sein, wie in 20b dargestellt
ist.
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Ferner,
wie in 21a dargestellt ist, können vertiefte
Teile auch auf einer Mittellinie gebildet sein, die eine Tintenzufuhröffnung 66 passiert,
so dass sie die vier Seiten eines konvexen Abschnitts 67 umgeben,
und diesen entsprechend können
konvexe Abschnitte 18' und 19' auch auf einer
Mittellinie gebildet sein, die die Tintenzufuhrnadel 11 in
der Patronengehäusekammer 8 passiert.
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Normalerweise
werden drei Tintenfarben, zumindest Cyan, Magenta und Gelb, und
vier Tintenfarben, einschließlich
Schwarz, für
einen Farbdruck verwendet. Zur Verbesserung der Druckqualität können jedoch
Cyan und Magenta in zwei Systeme klassifiziert werden, nämlich eine
dunkle und eine helle Drucktype, wobei eine Farbtintenpatrone in
fünf Tintenaufnahmekammern
unterteilt und jede Kammer mit Tinte in Cyan, Magenta und Gelb für den dunklen Drucktyp
und mit Tinte in Cyan und Magenta für den hellen Drucktyp gefüllt werden
kann.
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Da
beim Farbdruck Tinte einer jeden Farbe unterschiedlich verbraucht
wird, ist das Volumen jeder Tintenaufnahmekammer 81 bis 85 einer
Patrone 80 wie in 22a dargestellt.
Insbesondere ist die Breite w1 bis w5 jeder Aufnahmekammer so gestaltet,
dass sie unterschiedlich sind, um die Tintenverbrauchsrate der gesamten
Tintenpatrone festzulegen. Im übrigen
ist jeder Druckkopf, dem Tinte von jeder Kammer zugeleitet wird,
in einem festgelegten Abstand unter Berücksichtigung der Steuerung
und anderer Faktoren beim Druck angeordnet, wobei der Anordnungsabstand
der Tintenzufuhrnadeln, die mit jedem Druckkopf integriert sind,
ebenso festgelegt ist.
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Wenn
daher Tintenzufuhröffnungen 86 bis 90,
die jeweils mit den Tintenaufnahmekammern 81 bis 85 der
Tintenpatrone 80 verbunden sind, auf der Mittellinie c1
bis c5 jeder Kammer gebildet sind, entsteht ein Problem, dass eine
Fehlpositionierung zwischen jeder Tintenzufuhrnadel und jeder Tintenzufuhröffnung der
Patrone verursacht wird, die Tintenpatrone nicht installiert werden
kann und die Tintenzufuhrnadel bricht.
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22a zeigt eine Ausführungsform einer Tintenpatrone
zur Lösung
dieser Probleme und obwohl Tintenzufuhröffnungen 86 bis 90 der
Tintenaufnahmekammern 81 bis 85 auf jeder Mittellinie
c1 bis c5 der Tintenaufnahmekammern 81 bis 85 angeordnet
sind, sind Tintenzufuhröffnungen 91 bis 95 entsprechend
dem Anordnungsabstand S der Tintenzufuhrnadeln angeordnet, und die
Tintenabgabeöffnungen
und die Tintenzufuhröffnungen
sind jeweils über Kanäle 96 bis 100 in
der gekrümmter
Form verbunden. Gemäß dieser
Ausführungsform
kann die Tintenverbrauchsrate jeder Tintenaufnahmekammer der Patrone
so eingestellt werden, dass sie annähernd gleich ist, und zusätzlich kann
ein Anbringen an oder Lösen
von der Tintenzufuhrnadel reibungslos ausgeführt werden.
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In
der oben genannten Ausführungsform
ist eine Tintenverbrauchsrate in der Tintenpatrone annähernd ausgeglichen,
aber wenn eine Tintenverbrauchsrate ungleichmäßig ist, sind die Tintenzufuhröffnung 91 bis 95 entsprechend
dem Anordnungsabstand S der Tintenzufuhrnadeln angeordnet, und Tintenaufnahmekammern 81' bis 85' sind so gebildet, das
sich jeder Mittelpunkt auf jeder Mittellinie der Tintenzufuhröffnungen 91 bis 95 befindet,
während
ein Spalt, der zwischen der Patrone und der Patronenhalterung 6 vorhanden
ist, auch durch Vorsprünge 101 und 102 eingestellt
werden kann, die an der Seite (22(b))
bereitgestellt sind, und auch durch Einstellen der Dicke d mindestens
einer Seitenwand 103 der Tintenpatrone (22(c)) eingestellt werden kann.
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Wenn
jede Tintenaufnahmekammer 81 bis 85 wie zuvor
beschrieben schmal ist, ist die Abgabe von Tinte von einem porösen Körper, der
mit Tinte imprägniert
ist und in jeder Tintenaufnahmekammer 81 bis 85 aufgenommen
ist, zu jeder Tintenzufuhröffnung 91 bis 95 im
Vergleich zu einer Tintenpatrone, die mit breiten Tintenaufnahmekammern
bereitgestellt ist, schwierig.
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Zur
Lösung
der oben genannten Probleme ist es wünschenswert, dass ein schräges Teil 106, das
an der Seite der Tintenaufnahmekammer von der Seite der Tintenzufuhröffnung 93 breiter
ist, in einem vorstehenden Teil 105 gebildet ist, das zu
der Tintenaufnahmekammer 83 vorsteht und auf dem ein Filter 104 geklebt
ist, wie in 23(b) dargestellt ist. Das schräge Teil 106 kann
nach Wunsch bogenförmig sein,
so dass Luftblasen effektiver zu der Tintenzufuhröffnung geleitet
werden.
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Wenn
ferner ein länglicher
konvexer Abschnitt 108 auf einem vertieften Teil 107 gebildet
ist, der zwischen dem vorstehenden Teil und dem Filter 104 gebildet
ist, wie in 24 dargestellt ist, kann, wenn
das vorstehende Teil 105 relativ schmal ist, wie in 3 dargestellt
ist, ein Verbiegen des Filters 104 durch den Druck eines
porösen
Körpers,
der in der Tintenaufnahmekammer 83 aufgenommen ist, verhindert
werden, und Tinte kann reibungslos zu der Tintenzufuhröffnung 92 durch
die Kapillarkraft einer feinen Rille fließen, die durch den konvexen
Abschnitt 108 erzeugt wird.
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Ein
poröser
Körper 109,
der mit Tinte imprägniert
ist, wie in 25a dargestellt ist, wird
ursprünglich
in jede Tintenaufnahmekammer 81 bis 85 (die Tintenaufnahmekammer 82 ist
in 25a dargestellt) einer solchen
Tintenpatrone gefüllt,
so dass der poröse
Körper
mit dem Filter 104 in Berührung kommt, wie in 25b dargestellt ist, und von einem Deckel 110 verschlossen
wird.
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In
der Tintenpatrone 80, in der mehrere Tintenaufnahmekammern
gebildet sind, wie zuvor beschrieben wurde, ist es schwierig, eine
feine, gewundene Rille, die als Kapillare dient, mit einem großen Fluidwiderstand
auf dem Deckel 110 zu bilden. Das heißt, zur Erhöhung des Fluidwiderstands muss
nur der Querschnitt der feinen Rille vermindert werden, aber es
besteht das Problem, dass eine Verstopfung durch Staub und anderes
verursacht wird und keine Tinte beim Druck zugeführt wird. Da ein Querschnitt bis
zu einem gewissen Maß erforderlich
ist, muss daher der Fluidwiderstand durch die Länge der feinen Rille sichergestellt
sein.
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26 und 27 sind
Ansichten, die eine Ausführungsform
eines Patronendeckels zeigen, der angesichts der vorangehenden Probleme
gestaltet wurde, und Luftverbindungsöffnungen 111 und 111', Tinteneinlässe 112 und
feine Rillen 113, von welchen ein Ende mit jeder Luftverbindungsöffnung 111 und 111' in Verbindung
steht, sind so gebildet, dass sie mit jeder Tintenaufnahmekammer
in Verbindung stehen. Wie in 27 dargestellt
ist, sind vertikale Rippen 117 in der Innenfläche des
Deckels 110 gebildet. Die beiden Enden der vertikalen Rippe 117 dienen dazu,
den Patronendeckel 110 in den Patronenkörper zu führen, wenn der Deckel an den
Patronenkörper
gekoppelt wird. Da eine obere äußere Ecke
der vertikalen Rippe 117 abgeschrägt ist, so dass sie eine winkelige
Oberfläche
aufweist, kann der Deckel 110 reibungslos an den Patronenkörper gekoppelt werden,
während
er von der winkeligen Oberfläche der
Rippe 117 geführt
wird.
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Die
feine Rille 113 ist in einer Fläche gebildet, die jeder Tintenaufnahmekammer
gegenüber liegt,
wo keine Luftverbindungsöffnung 111 und 111' und kein Tinteneinlass 112 in
der oben genannten Kapillarbildungsfläche vorhanden ist, so dass
die feine Rille sich mehrere Male schlängelt und die feinen Rillen
jeweils mit Öffnungen
zur Verbindung mit der Luft 114 und 114' über Verbindungsflächen 113 und 113' in Verbindung
stehen, die die gleiche Struktur wie die Verbindungskanäle 74 haben,
die in 12 dargestellt sind.
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Wie
aus der vorangehenden Beschreibung hervorgeht, ist eine Fläche F, in
der die feinen Rillen 113 und 113' gebildet sind, durch einen Film
verschlossen, der von einem Benutzer nicht abgezogen werden kann,
und eine Fläche
G der Öffnungen
zur Verbindung mit der Luft 114 und 114' ist durch einen Film
verschlossen, der von einem Benutzer abgezogen werden kann. Mehrere
vertiefte Teile 115 zur Volumensicherung sind an der Seite
gebildet, an der die Öffnungen
zur Verbindung mit der Luft 114 und 114' gebildet sind,
und, falls notwendig, ist auch ein vertieftes Teil 116 zum
Zusammenfügen
mit dem Vorsprung 5a, der in 9 dargestellt
ist, des Hebels 5 gebildet.
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Wenn
der Deckel durch Spritzguss gebildet wird, kommt es leicht zu einem
so genannten Schrumpfen in einer Fläche, in der die feine Rille nicht
gebildet ist. In Bezug auf die Tintenpatrone ist übrigens
ein poröser
Körper 121,
der mit Tinte imprägniert
ist, in einer Tintenaufnahmekammer 120 aufgenommen, wie
in 28b dargestellt ist, so dass der
poröse
Körper
mit einem Filter 123 einer Tintenzufuhröffnung 122 in Berührung kommt.
In diesem Fall ist ein kleiner Raum 126 durch eine Rippe 125 an der
Rückseite
einer Kappe 124 sichergestellt, um ein Auslecken von Tinte
aufgrund einer raschen Änderung
in der Temperatur zu verhindern.
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Daher
ist es wünschenswert,
dass die oben genannte Rippe 125 so gebildet ist, dass
die Rippe einer feinen Rille 129 gegenüber liegt, die eine Luftverbindungsöffnung 127 beziehungsweise
eine Öffnung,
die zu der Luft 128 offen ist, des Deckels 124 verbindet.
Ein Bezugszeichen 131 bezeichnet ein vertieftes Teil zum
Zusammenfügen
mit dem Vorsprung 5a, der in 9 dargestellt
ist, des Hebels 5.
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In
den oben genannten Ausführungsformen ist
ein poröser
Körper,
der mit Tinte imprägniert
ist, in der gesamten Tintenaufnahmekammer aufgenommen. Aber selbst
wenn die vorliegende Erfindung bei einer Tintenpatrone angewendet
wird, in der eine Tintenaufnahmekammer in zwei Kammern 134 und 135 durch
eine Trennwand 133 getrennt ist, an deren Boden eine Verbindungsöffnung 132 bereitgestellt
ist, wie in 29 dargestellt ist, ein poröser Körper 137, der
mit Tinte imprägniert
ist, an der Seite einer Tintenzufuhröffnung 136 aufgenommen
ist und Tinte 138 in der anderen Kammer 135 aufgenommen
ist, wird eine gleiche Wirkung erzielt.
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Ebenso
ist in den oben genannten Ausführungsformen
die feine gewundene Rille, die eine Kapillarwirkung erzeugt, mit
der Öffnung
zur Verbindung mit der Luft über
einen tunnelartigen Verbindungskanal verbunden, der an dem Deckel
gebildet ist, aber selbst wenn feine Rillen 141, die jeweils
mit den Luftverbindungsöffnungen 140 mehrerer
Tintenaufnahmekammern verbunden sind, sich so schlängeln, dass
die feine Rille der oben genannten Tintenkammer in einer mittleren
Fläche
gegenüber
liegt, in der die Luftverbindungsöffnungen 140 und Tinteneinlässe 142 gebildet
sind, jeweils unabhängig
an der Seite des anderen Endes zusammenlaufen, und jeweils mit Öffnungen
zur Verbindung mit der Luft 144 verbunden sind, die durch
einen Film verschlossen sind, der in einer sehr schmalen Fläche 143 abgezogen werden
kann, können
vertiefte Teile 145 zur Sicherung eines Dekompressionsraumes
in einer relativ großen
Größe gebildet
werden, wie in 30 dargestellt ist.