EP0345413A2

EP0345413A2 - Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten

Info

Publication number: EP0345413A2
Application number: EP89101407A
Authority: EP
Inventors: Ludger Hackmann; Josef Wilken
Original assignee: Bramlage GmbH
Current assignee: RPC Bramlage GmbH
Priority date: 1988-06-09
Filing date: 1989-01-27
Publication date: 1989-12-13
Anticipated expiration: 2009-01-27
Also published as: US5018644A; DE58903866D1; DE8815878U1; CA1326653C; EP0345413B1; ES2040388T3; EP0345413A3

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse (1), einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber (3) und einem Tablettenvorratsraum mit anschließendem Ausgabeschacht (7), wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken anteilig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig dem Schieber (3) angeformt sind, und wobei weiter in der beweglichen Flanke eine Abteilkammer (A) ausgebildet ist und in der gehäusefesten Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Abteilfinger (F), und schlägt zur Erzielung einer baulich einfachen, funktionsoptimierten, tablettenschonenden Lösung vor, daß der Abteilfinger (F) durch eine bodenseitige Spitze (22) einer ersten Schrägfläche (I) gebildet ist, welche oberseitig gegenüberliegend zum oberen Abschluß (23) der Abteilkammer (A) ansetzt, und daß an der beweglichen Flanke (d) eine zweite Schrägfläche (II) ausgebildet ist, welche, am oberen Abschluß (23) der Abteilkammer(A) ansetzend, sich den Querschnitt des Ausgabeschachtes kontinuierlich vergrößernd nach oben hin erstreckt.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse, einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber und einem Tablettenvorratsraum mit anschließendem Ausgabeschacht, wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken anteilig gehäusefest angebildet und anteilig dem Schieber angeformt sind, und wobei weiter in der beweglichen Flanke eine Abteilkammer augebildet ist und in der gehäusefesten Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Abteilfinger.
Ein Spender dieser Art ist durch die DE-OS 34 16 681 bekannt. Dort schließt die in der Abteilkammer stehende, also unmittelbar ausgabebereite Tablette ebenengleich mit der Unterseite des Spenders ab. Insoweit besteht Kontamination mit der Stellfläche. Auch ist eine Berührung beim Hantieren des Spenders nicht mit Sicherheit ausschließbar.
Ein weiteres generelles Problem solcher Spender besteht in der Erzielung einer sicheren Vereinzelung. Das Zusammentreffen mehrerer ungünstiger Faktoren wie mechanische Beanspruchung der Tabletten aufgrund längeren Ausgabezeitraums, Bruchsplitter, Fertigungstoleranzen sowohl der Vereinzelungsmechanik als auch der Tabletten kann die Ausgabesicherheit einschränken, dies obwohl eine gewisse Vor-Ordnung des unmittelbar ausgabebereiten Tablettenanteils praktiziert wird. Es kommt beispielsweise auch zu einer Selbstsperrung durch Brückenkonstellation dieser ausgabebereiten Tabletten, so daß der Benutzer immer wieder dazu übergeht, den Spender zu schütteln, was wiederum die Bruchgefahr vor allem bei nur schwach gebundenen Tabletten wesentlich erhöht.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen gattungsgemäßen Spender herstellungstechnisch einfach und gebrauchszuverlässig so auszubilden, daß zum einen der unerwünschte Freistand der unmittelbar ausgabebereiten Tablette vermieden wird, andererseits aber eine äußerst schonende Vereinzelung ohne Preßgefahr sichergestellt ist.
Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfindung.
Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Spenders.
Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein gattungsgemäßer Spender erhöhten Gebrauchswerts erzielt: Es ergibt sich eine einwandfreie, praktisch stockungsfreie Einzel-Ausgabe der Tabletten. Der Benutzer braucht nicht mehr durch Schütteln die Tabletten aufzulockern. Entsprechend ist die Bruchgefahr ganz erheblich herabgesetzt. Auch der hygienisch bedenkliche, partielle Freistand der unmittelbar ausgabebereiten Tablette entfällt. Die baulichen Mittel sind einfach und zweckmäßig: Dazu wird in der Weise vorgegangen, daß der Abteilfinger durch eine bodenseitige Spitze einer ersten Schrägfläche gebildet ist, welche oberseitig gegenüberliegend zum oberen Abschluß der Abteilkammer ansetzt, und daß an der beweglichen Flanke eine zweite Schrägfläche ausgebildet ist, welche, am oberen Abschluß der Abteilkammer ansetzend, sich, den Querschnitt des Ausgabeschachtes kontinuierlich vergrößernd, nach oben hin erstreckt. Die Realisierung einer ersten Schrägfläche bringt nicht nur eine schonende flächig-tangierende Abstützung für die unmittelbar ausgabebereite Tablette, sondern hält diese Tablette auch in größerem Abstand zur Standfläche des Spenders. Die erläuterte mangelhafte Abdeckung kommt somit in Fortfall. Aus diesem Grunde erhöht sich schon die Akzeptanz eines derartigen Spenders. Aber auch die weiteren erläuterten Elemente der Lösungskombination schaffen einen schonenden Ausgabe- und Auflockerungstransport der Tabletten, wobei überwiegend flächig-tangierende Berührungs- und Führungsanlagen im Ausgabeschacht-Profil vorliegen. Die mechanische Beanspruchung der Tabletten wird dadurch erträglich. Vor allem die hinzugekommene Schrägfläche im Bereich der beweglichen Flanke bewirkt das Zurückhalten der vorletzten Tablette überlagernd zur Ausgabe der unmittelbar ausgabebereiten Tablette, an der sich die vorletzte bis zuletzt abstützt, das heißt, bis erste und zweite Schrägfläche den schleusenartigen Durchschlupf inzwischen so eng machen, daß die vorletzte Tablette sicher und vor allen Dingen aus preßfrei zurückgehalten wird. Die Rückbewegung, also das Schließen der Abteilkammer bewirkt eine leichte, ebenfalls wiederum schonenede Hochverlagerung der vor der Abteilkammer sich erstreckenden Tablettenreihe. Dies und die Tatsache, daß sich der Querschnitt des Ausgabeschachtes nach oben hin kontinuierlich vergrößert (etwa auf das Maß des eineinhalbfachen Tablettendurchmessers), hebt jede etwaige Brückenkonstellation der Tabletten auf. Optimiert ist der hygienische bodenseitige Abschluß dadurch, daß die Ablaufschräge der Abteilkammer und die erste Schrägfläche in Grundstellung des Spenders im Querschnitt einen unten nahezu geschlossenen Trichter bilden. Die Trichterkontur vermittelt eine noch größere Beabstandung zur Standfläche des Spenders. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß die zweite Schrägfläche und die erste Schrägfläche in betätigtem Zustand im Querschnitt einen unter das Durchmessermaß einer Tablette geschlossenen Trichter bildet. Diese jeweils nach unten hin konvergierende Flächenausrichtung hat aber auch den Vorteil einer größeren Unabhängigkeit von der Tablettengröße, das heißt, beispielsweise durch Abrieb verkleinerte Tabletten unterliegen der genau gleichen exakten Vereinzelung wie frisch eingefüllte. Abgetragene Tabletten liegen nur etwas tiefer, also in größerer Nähe zum Trichtergrund als einen größeren Durchmesser aufweisende. Eine vorteilhafte, praktisch eine zick-zack-artige Tablettenreihe schaffende Ausgestaltung ergibt sich mit einfachen Mitteln dadurch, daß die an die erste Schrägfläche nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten Schrägfläche gegenüberliegende gehäusefeste Ausgabeschacht-Begrenzungsfläche anschließend senkrecht verläuft (senkrecht zur Standfläche des Spenders). Als günstige Gestaltungsverhältnisse im Hinblick auf die profilierten Flanken des Ausgabeschachtes haben sich folgende Details erwiesen: Die erste Schrägfläche und die zweite Schrägfläche schließen mit einer Schachtmittelebene jeweils einen spitzen Winkel Alpha bzw. Beta ein, wobei der Winkel Beta kleiner ist als Alpha. Hinzu kommt, daß die Auslaufschräge mit der Schachtmittelebene einen spitzen Winkel einschließt, der größer ist als der Winkel Alpha. Letzteres begünstigt bei der ohnehin stürzenden Ausrichtung der Tablettenreihe die Ausrollbewegung, und zwar sogar mit einer gewissen Auswerftendenz. Weiter wird an einem Spender, dessen vorratsraumseitiger Schieberboden etwa zwei Drittel des Vorratsraumquerschnitts ausfüllt, vorgeschlagen, daß der Schieber über einen mittigen Betätigungsschacht mit der Betätigungstaste verbunden ist und daß die Seitenwand des Vorratsraumes durch das Gehäuse gebildet ist. Das führt dazu, daß der überwiegende Anteil des Vorrats in die Absenk- und Rückstellbewegung des Schiebers einbezogen ist, was zu einem zusätzlichen vorteilhaften Auflockerungseffekt führt, der vor allem bei leicht haftenden Tabletten willkommen ist. Insoweit besteht der Vorratsraum aus relativ zueinander beweglichen Wandungsabschnitten, wobei die Seitenwand der ruhende Teil ist. Die mittige Lage des Betatigungsschaftes führt zu einer günstigen Krafteinleitung bei Ausgabebetätigung. In stabilisatorischer Hinsicht erweist es sich als vorteilhaft, daß der Betätigungsschaft einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist. Ohne Vergrößerung der Materialmenge ergeben sich so radial in das Füllgut ragende Vorsprünge. Dabei erweist es sich ebenfalls in stabilisatorischer Hin sicht als zweckmäßig, zwei Kreuzschenkel in eine den vorratsraumseitigen Schieberboden aufteilende Leiste übergehen zu lassen. Auch erwächst hieraus ein vorteilhafter Verbund bzw. Übergangsbereich zwischen dem recht schmalen Betätigungsschacht und dem flächengroßen Boden des Spenders. Optimiert ist die entsprechende Ausgestaltung noch durch eine bauliche Maßnahme dahingehend, daß der Schieberboden talartig ausgebildet ist, daß die Leiste im Talgrund abfallend verläuft, und zwar mit dem Ausgabeschacht fluchtend. Das schafft zwei Zulaufbereiche, also eine gute Verteilung des Vorrates auf den sich darunter erstreckenden Sammelschacht, welcher zwischen dem Ausgabeschacht und dem Vorratsraum liegt. Des weiteren ist es von Vorteil, daß der Schieber unterhalb des Schieberbodens, zur Leiste fluchtend, eine Vertikalwand trägt, die sich mit ihrer peripheren Längskante an der korrespondierenden Innenfläche des Gehäuses führt. Endlich ist es von Vorteil, daß das Gehäuse bodenseitig, bis auf eine Durchbrechung für den Schieberkopf, durch eine Querwand verschlossen ist, welche mit ihrer Oberseite die Abstützung für eine dem Schieber angeformte, als Blattfeder ausgebildete Rückholfeder bildet. Um trotz hoher Gebrauchszuverlässigkeit dennoch dem Problem der Gebrauchssicherheit, vor allem gegenüber Schutzbedürftigen Rechnung zu tragen, wird weiter an einem Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse, einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber und einem Tabletten-Vorratsraum mit anschließendem Ausgabeschacht, wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken anteilig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig dem Schieber angeformt sind unter Ausbildung einer Abteilkammer, vorgeschlagen, daß an dem Schieber im wesentlichen senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung ausrückbare Rastelemente ausgebildet sind zum Eingriff in Sicherungsausnehmungen im Gehäuse im unbetätigten Zustand. Nur in der Betätigungskombination der Verlagerung der Federvorsprünge und dem anschließenden Verlagern des Schiebers kann willensbetont die Portionierung durchgeführt werden. Erschwerend und für Kinder bzw. ältere Menschen nicht ohne weiteres nachvollziehbar wirkt sich die Tatsache aus, daß dabei Druckbetätigungen in zwei voneinander abweichenden Ebenen und drei Richtungen erforderlich sind. Baulich wird in vorteilhafter Weise so verfahren, daß die Rastelemente durch freigeschnittene Lappen einer topfförmigen Schieber-Betätigungstaste gebildet sind. Dem so gestalteten Schieberkopf kommt dabei praktisch eine Dreifach-Funktion zu: Die Topfform kann zur Erzielung eines oberseitigen Abschlusses des Spenders genutzt werden; es kommt hinzu die bestimmungsgemäße Nutzung als Betätigungstaste; es tritt hinzu die Funktion der die Kindersicherung mitbildenden Partien. Um die Betätigung noch weiter zu differenzieren, bringt die Erfindung darüber hinaus in Vorschlag, daß die Rastelemente an diametral gegenüberliegenden Stellen angeformt sind. Hierdurch werden bspw. Daumen und Mittelfinger zur Verlagerung der Rastelemente benötigt, wobei mit dem Zeigefinger die Betätigung in Verlagerungsrichtung übernommen wird. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß im konvexen Übergangsbereich von Topfboden zur Topfwandung der Betätigungstaste konkave Betätigungskehlen an den Lappen angeformt sind. Diese Partien erweisen sich als besonders federungshart, so daß entsprechend höhere Betätigungskräfte aufgebracht werden müssen. Die gewählte konkave Gestalt bringt zudem ein abrutschsicheres Einlegen der Finger der Betätigungshand. Endlich wird noch vorgeschlagen, daß die Betätigungskehle topfwandseitig der Betätigungstaste in einen überstehenden Begrenzungswulst ausläuft, welcher in den Bereich der gedachten Verlängerung der Gehäusewand hineinragt. Auf diese Weise läßt sich unter entsprechender Hubabstimmung ein Begrenzungsanschlag bzw. ein zusätzlicher Begrenzungsanschlag realisieren, so daß die Stop-Kräfte nicht ausschließlich in den Schieber gehen.
Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand mehrerer zeichnerisch veranschaulichter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikalschnitt, gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel,
Fig. 2 den Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3 den Schnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1,
Fig. 4 die Draufsicht auf den Spender bei abgenommener Betätigungstaste,
Fig. 5 den Schieber in Einzeldarstellung,
Fig. 6 einen der Fig. 1 entsprechenden Schnitt, jedoch bei Ausgabebetätigung,
Fig. 7 die entsprechende zugehörige Schnittdarstellung wie Fig. 2,
Fig. 8 - 11 eine Bewegungsstudie auch unter Verdeutlichung der einzelnen Zwischenphasen zwischen Schließstellung und Öffnungsstellung des Schiebers,
Fig. 12 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikalschnitt, gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
Fig. 13 die Seitenansicht hierzu, partiell aufgeschnitten,
Fig. 14 den Schnitt gemäß Linie XIV-XIV in Fig. 12,
Fig. 15 einen der Fig. 12 entsprechenden Schnitt, jedoch in Ausgabebetätigung und in vergrößerter Wiedergabe,
Fig. 16 den erfindungsgemäß ausgebildeten Spender im Vertikalschnitt, gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,
Fig. 17 die Seitenansicht hierzu, partiell aufgebrochen,
Fig. 18 den Schnitt gemäß Linie XVIII-XVIII in Fig. 16,
Fig. 19 die Draufsicht auf Fig. 17,
Fig. 20 einen der Fig. 16 entsprechenden Schnitt, jedoch bei Ausgabebetätigung und in vergrößerter Wiedergabe,
Fig. 21 eine Querschnittsdarstellung des Schiebers in Alternative-Ausführungsform,
Fig. 22 eine Vorderansicht des Schiebers gemäß Fig. 21.

Das mit seinem größeren Volumenanteil einen Vorratsraum V bildende Gehäuse 1 der dargestellten Spender ist kreiszylindrischen Querschnitts. Es ist höher als breit. Der Vorratsraum V nimmt eine Anzahl Tabletten 2 auf. Die Einzelausgabe dieses Inhalts erfolgt über einen Schieber 3. Dieser ist vertikal verlagerbar und hubbegrenzt einverleibt.
Der Schieber 3 bildet mit einem Schieberboden 4 den unteren Abschluß des Vorratsraums V, und zwar zusammen mit einem gehäuseseitigen Bodenabschnitt 5. Beide verlaufen abfallend geneigt in Richtung eines flach V-förmigen Sammelschachtes 6, an den sich ein nach unten fortsetzender Ausgabeschacht 7 anschließt.
Den oberen Abschluß des Vorratsraumes V bildet eine gut zugänglich liegende Betätigungstaste 8. Letztere steht mit einem von der Oberseite des Schieberbodens 4 ausgehenden, das Gehäuse 1 zentral durchsetzenden Betätigungsschaft 9 in Verbindung.
Der Schieberboden 4 nimmt etwa zwei Drittel, beim dargestellten Ausführungsbeispiel sogar drei Viertel des Vorratsraum querschnitts ein. Die entsprechende Anpassung an den kreisrunden Querschnitt mit über die Diametrale hinausgehendem Querschnittsmaß bringt eine günstige Führung des Schiebers 3 in diesem Bereich. Oberseitig übernimmt die axiale Führung die topfförmig ausgebildete Betätigungstaste 8. Letztere formt an der Innenseite ihrer nach oben hin konvex gewölbten Decke einen Verbindungsstutzen 10 für das korrespondierende Ende des Betätigungsschachtes 9. Es kann eine Rastverbindung gewählt sein. Die Rastvorsprünge 11 sitzen am Betätigungsschaft 9. Die Gegenrastmittel in Form einer Ringnut 12 befinden sich an der Innenseite des Verbindungsstutzens 10.
Der Schieber 3 steht in Richtung seiner Grundstellung (Fig. 1) unter Federbelastung. Aufgebracht ist die entsprechende Federkraft von einer der Unterseite des Schiebers gleich angeformten Blattfeder 13. Letztere ist, wie der zeichnung entnehmbar, leicht durchhängend gewölbt. Sie kann eine Vorspannung aufweisen, beispielsweise indem sie in Strecklage in annähernder Strecklage parallel zum Betätigungsschaft 9 geformt wird. Schieberbodenseitig wurzelt sie (13) in Nähe des Sammelschachtes 6. Ihr freies Ende stützt sich auf einem vom Standrand 14 ausgehend leicht eingezogenen Querboden 15 ab. Letzterer bildet den unterseitigen Abschluß der Spendermechanik. Der Schieber 3 wird infolge dessen von oben her montiert.
Wie Fig. 4 entnehmbar, weist der Betätigungsschaft kreuzförmigen Querschnitt auf. Zwei Kreuzschenkel, bezeichnet mit 9′, wurzeln in einer den vorratsraumseitigen Schiebeboden 4 teilenden, nach oben gerichteten Leiste 16. Dies führt zu einem stabilen formtechnischen Verbund zwischen Betätigungsschaft 9 und dem Schieberboden 4. In stabilisatorischer Hinsicht erweist es sich darüberhinaus als vorteilhaft, daß auch unterseitig eine kongruent zur Leiste 16 verlaufende Vertikalwand 17 angeformt ist, die mit ihrer peripheren Längskante über die Innenfläche des Gehäuses 1 gleitet bzw. sich daran abstützt, und unten gegebenenfalls noch in eine U-Führung 30 ragt.
Fig. 5 ist besonders deutlich entnehmbar, daß der Schieberboden 4 talartig gestaltet ist. Der Flankenwinkel der nach oben divergierenden Bodenhälften liegt bei 30°. Die Leiste 16 verläuft im Talgrund, also in der Diametralen. Ihre Überstandshöhe über den Talgrund entspricht etwa der radial gemessenen Tiefe der Kreuzschenkel 9′. Über die talartige Gestalt hinaus ist der Schieberboden 4 auch noch abschüssig ausgerichtet, das heißt, der Talgrund läuft abfallend in Richtung des quer davor liegenden Sammelschachtes 6 und sich daran anschließenden Ausgabeschachtes 7.
Die Grundstellung des Schiebers 3 ist definiert durch einen seitlichen Vorsprung 19, welcher den federseitigen Rand 20 einer Durchbrechung 21 des Querbodens 15.
Die Einzel-Portionierung der Tabletten 2 beruht auf einer besonderen Profilgebung der Spendermechanik, das heißt, des Ausgabeschachtes 7. In diesen treten die scheibchenförmigen Tabletten hochkantstehend in Übereinanderordnung ein. Sie nehmen den beispielsweise aus den Fig. 8-11 ersichtlichen Zick-Zack-Verlauf ein. Gebildet ist der Ausgabeschacht 7 von einer stirnseitigen Abschlußfläche a des Gehäuses 1 und einer parallel dazu verlaufenden stirnseitigen Abschlußfläche b des Schiebers 3, an welchen Abschlußflächen sich die kreisrunden Breitflächen der Tabletten 2 abstützen sowie anteilig gehäusefest und anteilig vom Schieber ausgebildeten profilierten Flanken c und d. Die Flanke c ist gehäusefest, die andere schieberseitig realisiert; die profilierten Flanken sind der zylindrischen Mantelfläche der Tabletten zugewandt. Dabei formt die bewegliche profilierte Flanke d, also die des Schiebers 3 unten eine Abteilkammer A, welche in Grundstellung der Spendermechanik geschlossen ist und welcher Abteilkammer A eine an der gehäusefesten Flanke c ausgebildeter Abteilfinger F zugeordnet ist.
Bezüglich der Profilierung der ausgabeschachtbildenden Flanken ist so vorgegangen, daß der Abteilfinger F durch eine bodenseitige Spitze 22 einer ersten Schrägfläche I gebildet ist, welche oberseitig etwa auf einer Horizontalen gegenüberliegend zum oberen Abschluß 23 der Abteilkammer A ansetzt. Demgegenüber befindet sich an der beweglichen Flanke d eine zweite Schrägfläche II, welche, höhenmäßig am oberen Abschluß 23 der Abteilkammer A ansetzend, sich nach oben hin erstreckt, und zwar dort den Eingang des Ausgabeschachtes 7 kontinuierlich vergrößernd.
Die im oberen Teil kehlenartig ausgenommene Abteilkammer A geht über eine 90° einschließende Ecke, also in Art eines nasenförmigen Vorsprunges 24 in die anschließende, fliehend angeordnete zweite Schrägfläche II über. Die Kehle trägt das Bezugszeichen 25. Ihr Rundungsverlauf entspricht mindestens dem kreisrunden Verlauf der Mantelwand der Tabletten 2. Nach unten hin setzt an die Kehle 25 in stufenlosem Übergang eine Ablaufschräge III an.
Die Ablaufschräge III der Abteilkammer A und die erste Schrägfläche I bilden in Grundstellung des Spenders (Fig. 1 und 8), im Querschnitt gesehen, einen unten nahezu geschlossenen Trichter T1. Aufgrund der Flankenabstützung nimmt die Tablette einen genügenden, jeden Kontakt mit der Standfläche St des Spenders vermeidenden vertikalen Abstand zu dieser ein.
Die zweite Schrägfläche II und die erste Schrägfläche I bilden sodann im betätigten Zustand des Spenders, und zwar im Querschnitt gesehen, unten einen unter das Durchmessermaß D einer Tablette geschlossenen Trichter T2. Dies führt zu einer schonenden Zurückhaltung der vorletzten Tablette. Die unmittelbar ausgabebereite Tablette 2′ wird dagegen freigegeben. Sie rollt auf der Ablaufschrägen III ab (vgl. Fig. 11).
Der obere Endbereich des Ausgabeschachtes 7 ist, was die gehäusefeste profilierte Flanke c betrifft, derart gestaltet, daß die an die erste Schrägfläche I nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten Schrägfläche II gegenüberliegende gehäusefeste Ausgabeschacht-Begrenzungsfläche 26 senkrecht zur Aufstellfläche ST des Spenders verläuft. Allenfalls aus spritztechnischen Gründen kann sie leicht öffnend geschrägt sein. Sowohl die Begrenzungsfläche 26 als auch die erste Schrägfläche I sowie die zweite Schrägfläche II und im Grunde auch die Ablaufschräge III sind alle von gleicher Länge, wobei der Längenanteil von III noch aus einem Teil der Kehle 25 bezogen wird. Jede der Längen entspricht in etwa dem lichten Abstand des Eingangs des Ausgabeschachtes 7. Der lichte Abstand entspricht etwa dem eineinhalbfachen Tablettendurchmesser.
Was die Schrägungen der Schrägflächen betrifft, so ist eine Ausrichtung dergestalt günstig (vgl. Fig. 8), daß die erste Schräge I mit einer Schachtmittelebene E-E einen spitzen Winkel Alpha von ca. 25° einschließt. Die zweite Schrägfläche II der nach unten hin konvergierenden Schrägflächen I, II schließt dagegen einen spitzen Winkel Beta von 20° ein. Die verlängerte Flankenlinie schneidet die Spitze 27 des Bodens der Abteilkammer A. Dieser Boden bzw. die ihn definierende Ablaufschräge III schließt dagegen mit der vertikalen Schachtmittelebene E-E einen Winkel Gamma von ca. 50° ein.
Die Abschlußfläche a ist Bestandteil einer kreisabschnittförmig liegenden Vertikalwand 28, welche oberseitig in den bereits oben erwähnten abfallend gestalteten Bodenabschnitt 5 übergeht, welcher selbst, wie auch die beiden Endabschnitte der Vertikalwand 28 in der Wandung des Gehäuses 1 wurzeln, das heißt, mit diesen spritztechnisch in Verbund stehen. Die der ortsfesten Vertikalwand 28 gegenüberliegende bewegliche Vertikalwand 29 des Schiebers 3 stellt die schieberseitige Abschlußfläche b sowie die schieberseitige profilierte Flanke d.
Die Funktion des Spenders ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt: Durch Ausübung einer Kraft in Richtung des Pfeiles P wird der Schieber 3 entgegen Federkraft anschlagbegrenzt abgesenkt. Dadurch tritt der Kopf 3′ des Schiebers 3 zunehmend in eine bodenseitige Freistandslage der Abteilkammer A. Die einzelnen Phasen lassen sich aus Fig. 8 besonders deutlich erkennen. Die im Trichter T1 abgestützte, unmittelbar ausgabebereite Tablette 2′ wird zunächst vermittels der ersten Schrägfläche I in Richtung der einen rückwärtigen Freiraum bildenden Kehle 25 der Abteilkammer A querverlagert. Diese Relativverlagerung führt zu einer Verlagerung der sich darüber erstreckenden, flankenseitig und in Zick-Zack-Folge aneinander abstützenden Tabletten 2, und damit zu einem Auflockern. Einhergehend mit der Abwärtsverlagerung des Schiebers 3 gelangt die nasenartige Ecke 24 der zweiten Schrägfläche II zunehmend in Richtung der Spitze 22 des Abteilfingers F (vgl. Fig. 9). Weiteres Absenken vergrößert den Abstand zwischen der Spitze 27 des Schieberkopfes 3′ und der Spitze 22 des Abteilfingers F und überlagernd zu einer Verengung der lichten Weite zwischen der Ecke 24 des Schieberkopfes und der gegenüberliegenden Schrägfläche I. Noch bevor die Ausgabeöffnung so weit offensteht, daß die unmittelbar ausgabebereite Tablette 2′ die rollrampenartige Ablaufschräge III verlassen kann, hat sich in tablettenschonender Weise der zweite Trichter T2 gebildet, welcher die vorletzte Tablette 2 ohne Tendenz einer Pressung zurückhält. Vielmehr ermöglichen die nach unten hin konvergierenden Schrägfläche I und II zufolge der Trichterform bei einer horizontalen etwaigen Komponente das Zurückweichen der zurückgehaltenen vorletzten Tablette. Unter Loslassen des Schiebers wandert die zweite Schrägfläche II unter Vergrößerung der Trichteröffnung nach oben, so daß die vorletzte Tablette nun mit Erreichen des durchmesserentsprechenden Freiraumes in die Abteilkammer A fallen kann.
Auch das Hoch- bzw. das Rückverlagern des Schiebers 3 führt zu einem weiteren Auflockerungseffekt, der sich bis in den Sammelschacht 6 fortsetzt usw. Die gewählten Schrägungen führen zu einer restfreien Ausgabe des Inhalts des Spenders.
Sämtliche Teile können aus Polystyrol gefertigt werden; die Länge der Blattfeder 13 begünstigt dies, so daß auf das relativ teure POM-Material verzichtet werden kann.
Die Ausführungsbeispiele gemäß den Fig. 12 bis 15 bzw. 16 bis 20 sind prinzipiell gleichen Aufbaues. Die Bezugsziffern sind daher sinngemäß übertragen, jedoch ohne ausgreifende textliche Wiederholungen.
Bezüglich des zweiten Ausführungsbeispieles (Fig. 12 bis 15) ergibt sich eine leichte Änderung in der Abteilgeometrie. Was die Schrägungen der Schrägflächen betrifft, so ist dort unter Berücksichtigung der gezeichneten Tablettengröße nunmehr eine Ausrichtung dergestalt günstig (Fig. 13), daß die erste Schrägfläche I mit der Schachtmittelebene E-E einen spitzen Winkel Alpha von ca. 40° einschließt. Die zweite Schrägfläche II der nach unten hin konvergierenden Schrägflächen I, II schließt dagegen einen spitzen Winkel Beta von ca. 18° zur besagten Bezugsebene ein. Die verlängerte Flankenlinie schneidet auch hier die Spitze 27 des Bodens der Abteilkammer A. Dieser Boden bzw. die ihn definierende Ablaufschräge III schließt dagegen mit der vertikalen Schachtmittelebene E-E einen Winkel Gamma von ca. 75° ein.
Beim dritten Ausführungsbeispiel (Fig. 16 bis 20) beträgt der Winkel Gamma ebenfalls ca. 75°, Beta liegt bei 18° und Alpha bei ca. 25°.
Was nun die weiteren baulichen Abwandlungen angeht, so setzt sich gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel das Gehäuse 1 bzw. seine Wandung nach unten hin über den Querboden 15 hinaus fort. Das entsprechende Überstandsmaß entspricht dem Hubmaß des Schiebers 3. Das bedeutet, daß in Betätigungsstellung der Vorsprung 19 nicht mehr in eine sichtbare Vor standslage tritt. Der durch den Überstand geschaffene, nach unten offene Raum 31 könnte bspw. ein Topfteil aufnehmen, so daß die Tablette in ein solches Topfteil hineinfällt. Die Tablette läßt sich so ohne jedwede Kontamination an den Zielort verbringen.
Außerdem ist beim zweiten Ausführungsbeispiel die Vertikalwand 17 des Schiebers lediglich noch rudimentär verwirklicht, insbesondere nicht mehr zur Führung des Schiebers 3 mitherangezogen. Sie hat nur noch stabilisierende Funktion in Bezug auf den Schieberboden 4.
An etwa der Stelle, an der die Führung 30 im ersten Ausführungsbeispiel verwirklicht ist, befindet sich nunmehr in den beiden hinzugekommenen Ausführungsbeispielen ein Paar parallel beabstandeter Vertikalleisten 32. Letztere sind dem Gehäuse 1 angeformt und bilden mit ihrer nach oben gerichteten Stirnfläche 33 einen Höhenanschlag für den Schieber 3, und zwar zur Begrenzung der Bewegung für den Ausgabehub. Die Begrenzung in Gegenrichtung geschieht auch hier durch den Vorsprung 19 des Schiebers 3. Letzterer tritt in federbelasteter Grundstellung des Schiebers gegen die Unterseite des Querbodens 15. Mit der Stirnfläche 33 wirkt dagegen die Unterseite des Schieberbodens 4 zusammen.
Am dritten Ausführungsbeispiel ist sodann eine Kindersicherung realisiert. Der Schieber 3 bildet dazu im wesentlichen senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung ausrückbare Rastelemente 34 aus. Es handelt sich um im Querschnitt ovale Vorsprünge 35, die in Ausrückstellung, also in unbetätigtem Zustand, in Sicherungsausnehmungen 36 des Gehäuses 1 von innen her eingreifen (vergl. Fig. 16).
Die Rastelemente 34 sind durch freigeschnittene Lappen 37 des topfförmig gestalteten Schieberkopfes, sprich Betätigungstaste 8, gebildet. In der zylindrischen Topfwandung sind zwei Lappen 37 realisiert. Diese liegen so, daß die Rastelemente 34 an diametral einander gegenüberliegenden Stellen positioniert sind. Die die Lappen 37 vom restlichen Wandungsteil des Topfes abteilenden, vertikal ausgerichteten, parallel verlaufenden Trennschnitte tragen das Bezugszeichen 38. Sie liegen etwa in Fingerbreite beabstandet und reichen bis in den Boden bzw. besser gesagt in die Decke des topfförmigen Gebildes.
Der Übergangsbereich zwischen Decke oder Topfboden und Topfwandung der Betätigungstaste 8 ist konvex gerundet und mit 39 bezeichnet. Bis in diesen konvexen Übergangsbereich 39 hinein verlaufen die dortigen Enden der Trennschnitte 38 und sogar noch etwas darüber hinaus in die schwach gewölbte Decke.
Im Wurzelbereich der Lappen 37 bilden die Rastelemente 34 außen je eine Betätigungskehle 40 aus. Diese konkaven Betätigungskehlen 40 liegen also im konvexen Übergangsbereich 39. Es handelt sich nicht bloß um topfeinwärts gerichtete Eindellungen der dortigen Wandungszone des Übergangsbereichs; vielmehr verlaufen die Betätigungskehlen 40 topfwandseitig noch in einen überstehenden Begrenzungswulst 41 aus, so daß eine satte Fingereinlage gegeben ist und auch die Finger unter Berücksichtigung der Druckbetätigungshauptrichtung nicht von der den Schieberkopf bildenden Betätigungstaste 8 abrutschen können. Wie Fig. 16 entnehmbar, ragt der überstehende Begrenzungswulst 41 deutlich über den allgemeinen Außendurchmesser der Betätigungstaste 8 hinaus, und zwar bis in den Bereich der gedachten, nach oben hin gesehenen Verlängerung des Gehäuses 1. Der axiale Abstand zwischen der oberen, horizontalen Stirnseite des Gehäuses 1 und der unteren Flanke des Begrenzungswulstes 41 entspricht dem anschlagbegrenzten Betätigungshub des Schiebers 3, so daß der Begrenzungswulst 41 auch noch die Funktion eines zusätzlichen Begrenzungsanschlages erfüllen kann bzw. auch in Alleinstellung wirken kann.
Wie Fig. 17 entnehmbar, weist die Betätigungskehle 40 elliptischen Umriß auf mit in der Horizontalen sich befindender längerer Ellipsenachse.
Auch die Sicherungsausnehmung 36 ist elliptisch gestaltet, ebenfalls unter horizontaler Ausrichtung der längeren Ellipsenachse. Die Ausnehmung kann bspw. auch ausschießlich von der Innenseite des Gehäuses 1 her vorgenommen, also nicht als Durchbrechung gestaltet sein. Die Sicherungsausnehmung 36 berücksichtigt größenmäßig den Raumbedarf für das Ein- und Auswinkeln der Vorsprünge unter Betätigung, so daß keinerlei Verklemmung eintritt.
Die Freigabebetätigung der Kindersicherung geschieht durch Ausübung eines Druckes in Richtung des Grundes der Betätigungskehlen 40. Da letztere mehr im Wurzelbereich der endseitig freigeschnittenen Lappen 37 sich befinden, muß die Betätigung schon recht willensbetont vorgenommen werden. Dabei heben sich die Vorsprünge 35 aus den sie sperrend haltenden Sicherungsausnehmungen 36 aus. Daran anschließend kann die Verlagerung des Schiebers 3 in Richtung des Pfeiles P erfolgen, was zur Ausgabe einer Tablette führt, und zwar in der oben im einzelnen erläuterten Weise.
Unter Loslassen der Betätigungstaste 8 bewegt sich der unter Federbelastung stehende Schieber 3 wieder in seine Grundstellung. Die Kraft der Blattfeder 13 ist dazu größer bemessen als die Reibungswerte der reibungsschlüssig an der Innenwandung des Gehäuses anliegenden Rastelemente 34. In Grundstellung schnäppern diese, d. h. ihre Vorsprünge 35 wieder in die Sicherungsausnehmung 36 ein. Die unrunde Gestalt des geführten Schiebers 3 stellt sicher, daß die Verrastung sich stets exakt wieder einstellt. Eine leichte Vorspannung der Zungen 37 über den Außendurchmesser der Betätigungstaste 8 kann gewählt werden, ist aber nicht erforderlich. Es genügt die einfache Rückstellkraft in die ursprüngliche Topfform der sich im Gehäuse 1 führenden Betätigungstaste 8.
Wie den beiden weiteren Ausführungsbeispielen zusätzlich entnehmbar, ist die Oberseite zumindest des schrägverlaufenden Schieberbodens 4 mit einer Zahnung 42 versehen, welche den Eintritt der Tabletten in den V-förmigen Sammelschacht 6 begünstigt. Die Zahnlücken keilen in Richtung des Anstiegs des Schiebebodens 4 aus. Die größte Lückentiefe ergibt sich dadurch in der Ebene der Vertikalwand 29 des Schiebers 3.
Eine gleichartige Zahnung kann sich, wie aus Fig. 18 ersichtlich, auch an der Oberseite des gehäuseseitigen Bodenabschnitts 5 befinden.
Die Betätigungskehle 40 ist gerauht. Die Rauhung kann durch Horizontalriefung realisiert sein.
In den Fig. 21 und 22 ist eine alternative Ausführungsform des Schiebers dargestellt. Diese Ausführungsform des Schiebers 3 zeichnet sich durch eine Rückholfeder 13 aus, die als kreisförmig geschlossenes Profil ausgebildet ist. Die Rückholfeder 13 in Form des geschlossenen Kreises ist unmittelbar hinter der Abschlußwand b angeformt. Diese Rückholfeder der besonderen Ausgestaltung hat gleichsam die Wirkung einer Doppelfeder. Bei geringem Raumbedarf kann eine starke Federwirkung erzielt werden.
Bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 12 und 15 ist ersichtlich, daß unterhalb der Betätigungstaste 8 Versteifungsrippen 50 ausgebildet sind. Diese Versteifungsrippen 50 besitzen eine sich bezüglich des Gehäuses 1 erweiternde Schrägung 51. Diese Schrägung ist von besonderer Bedeutung im Hinblick auf die Montage des Spenders, die zumindest teilweise gleichsam als Blindmontage durchzuführen ist.
Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Claims

1. Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse (1), einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber (3) und einem Tablettenvorratsraum (V) mit anschließendem Ausgabeschacht (7), wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken anteilig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig dem Schieber (3) angeformt sind, und wobei weiter in der beweglichen Flanke eine Abteilkammer (A) ausgebildet ist und in der gehäusefesten Flanke ein der Abteilkammer zugeordneter Abteilfinger (F), dadurch gekennzeichnet, daß der Abteilfinger (F) durch eine bodenseitige Spitze (22) einer ersten Schrägfläche gebildet ist, welche oberseitig gegenüberliegend zum oberen Abschluß (23) der Abteilkammer (A) ansetzt, und daß an der beweglichen Flanke (d) eine zweite Schrägfläche (II) ausgebildet ist, welche, am oberen Abschluß (23) der Abteilkammer (A) ansetzend, sich den Querschnitt des Ausgabeschachtes kontinuierlich vergrößernd nach oben hin erstreckt.

2. Spender, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufschräge (III) der Abteilkammer (A) und die erste Schrägfläche (I) in Grundstellung (Fig. 1, 8) des Spenders im Querschnitt einen nahezu geschlossenen Trichter (T1) bilden.

3. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Schrägfläche (II) und die erste Schrägfläche (I) in betätigtem Zustand im Querschnitt einen unter das Durchmessermaß (D) einer Tablette (2) geschlossenen Trichter (T2) bildet (Fig. 11).

4. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die an die erste Schrägfläche (I) nach oben hin sich anschließende, in unbetätigtem Zustand der zweiten Schrägfläche (II) gegenüber liegende gehäusefeste Ausgabeschacht-Begrenzungsfläche (26) anschließend senkrecht verläuft.

5. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schrägfläche (I) und die zweite Schrägfläche (II) mit einer Schachtmittelebene (E-E) jeweils einen spitzen Winkel (Alpha bzw. Beta) einschließen, wobei der Winkel Beta kleiner ist als Alpha.

6. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaufschräge (III) mit der Schachtmittelebene (E-E) einen spitzen Winkel (Gamma) einschließt, der größer ist als der Winkel Alpha.

7. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Vorratsraumseitige Schieberboden (4) etwa zwei Drittel des vorratsraumquerschnitts ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) über einen mittigen Betätigungsschaft (9) mit der deckelbildenden Betätigungstaste (8) verbunden ist, und daß die Seitenwand des Vorratsraumes (V) durch das Gehäuse (1) gebildet ist.

8. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Betätigungsschaft (9) einen kreuzförmigen Querschnitt aufweist.

9. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Kreuzschenkel (9′) des Betätigungsschaftes (9) in eine den vorratsraumseitigen Schieberboden (4) teilende Leiste (16) übergehen.

10.Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieberboden (4) talartig ausgebildet ist und daß die Leiste (16) im Talgrund abfallend verläuft, und zwar in Richtung des Ausgabeschachtes (7) sowie mit diesem ebenengleich fluchtend.

11. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (3) unterhalb des Schieberbodens (4), zur Leiste (16) fluchtend, eine Vertikalwand (17) trägt, die sich mit ihrer peripheren Längskante (18) an der korespondierenden lnnenfläche des Gehäuses (1) führt.

12. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) bodenseitig, bis auf eine Durchbrechung (21) für den Schieberkopf (3′), durch eine Querwand (15) verschlossen ist, welche mit ihrer Oberseite die Abstützung für eine dem Schieber (3) angeformte, als Blattfeder (13) ausgebildete Rückholfeder bildet.

13. Spender zur einzel-portionierten Ausgabe von Tabletten, mit Gehäuse, einem hubbegrenzt verlagerbaren Schieber und einem Tablettenvorratsraum mit anschließendem Ausgabeschacht, wobei stirnseitige Abschlußflächen und profilierte Flanken anteilig gehäusefest ausgebildet sind und anteilig dem Schieber angeformt sind, unter Ausbildung einer Abteilkammer, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schieber (3) im wesentlichen senkrecht zu seiner Verlagerungsrichtung gegen Federvorspannung ausrückbare Rastelemente (34) ausgebildet sind zum Eingriff in Sicherungsausnehmungen (36) im Gehäuse (1) im unbetätigten Zustand.

14. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (34) durch freigeschnittene Lappen (37) einer topfförmigen Schieber-Betätigungstaste (8) gebildet sind.

15. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastelemente (34) an diametral gegenüberliegenden Stellen angeformt sind.

16. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im konvexen Übergangsbereich von Topfboden zur Topfwandung der Betätigungstaste (8) konkave Betätigungskehlen (40) an den Lappen (37) angeformt sind.

17. Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede Betätigungskehle (40) topfwandseitig der Betätigungstaste (8) in einen überstehenden Begrenzungswulst (41) ausläuft, welcher in den Bereich der gedachten Verlängerung der Gehäusewand (1) hineinragt.

18.Spender, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückholfeder (13) kreisförmig geschlossen ausgebildet ist.