EP0530650B1

EP0530650B1 - Rohrreinigungsgerät

Info

Publication number: EP0530650B1
Application number: EP92114487A
Authority: EP
Inventors: Gustl Werner Ruprecht
Original assignee: Horst Kluender GmbH
Current assignee: Horst Kluender GmbH
Priority date: 1991-09-03
Filing date: 1992-08-26
Publication date: 1995-01-25
Anticipated expiration: 2012-08-26
Also published as: DE9110901U1; US5283922A; DE59201277D1; EP0530650A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Rohrreinigungsgerät zum Antreiben einer Rohrreinigungsspirale mit einem Antriebsgehäuse und einer durch das Gehäuse hindurch verlaufenden drehbar angetriebenen Hohlwelle für die Aufnahme der Rohrreinigungsspirale, einem elektromotorischen Antrieb für die Hohlwelle mit umschaltbarer Drehrichtung und einem Schalter für das Einschalten des Antriebes und die Umschaltung in die beiden Drehrichtungen, sowie mit einer an der Hohlwelle angeordneten Klemmvorrichtung zum jeweils vorübergehend drehfesten Verbinden der Hohlwelle mit der Rohrreinigungsspirale in deren jeweiliger Vorschubstellung, die mit einem an der Oberseite des Antriebsgehäuses angeordneten Handehebel zu ihrer Betätigung versehen ist. Ein derartiges Gerät ist aus der GB-A-1 536 836 bekannt.
Bekannte tragbare Rohrreinigungsgeräte weisen ein Antriebsaggregat auf, das mit einer angetriebenen Hohlwelle versehen ist. Durch diese Hohlwelle wird eine Rohrreinigungsspirale hindurchgeführt. Darüber hinaus besitzen diese Geräte eine Klemmvorrichtung, die mit der Hohlwelle verbunden ist zum jeweils vorübergehend drehfesten Verbinden der Hohlwelle mit der Rohrreinigungsspirale in deren jeweiliger Vorschubstellung. Ein an der Oberseite des Antriebsgehäuses angeordneter Handhebel ist zur Betätigung der Vorschubrichtung der Rohrreinigungsspirale vorgesehen. Dieser Handhebel wird mit einer Hand von der Bedienperson betätigt.
Das vordere Ende der Rohrreinigungsspirale ist mit einem Werkzeug versehen, das gegen eine in einem Rohr oder einem Kanal befindliche Verstopfung läuft. Trifft dieses Werkzeug auf die Verstopfung, wird die Rohrreinigungsspirale in ständigem Wechsel nach rechts oder links gedreht, um ein weiteres Vordringen des Werkzeuges an der Rohrreinigungsspirale gegen die Verstopfung zu ermöglichen. Die wechselweise Umschaltung der Drehrichtung der Rohrreinigungsspirale erfolgte bisher durch einen Umschalter, der an der Rückseite des Gehäuses des Antriebsaggregates angebracht war. Damit befand sich der Umschalter entgegengesetzt dem eigentlichen Arbeitsbereich, nämlich an der Rückseite des Rohrreinigungsgerätes an einer vom Bediener schlecht erreichbaren Stelle. Da der Bediener die Rohrreinigungsspirale ständig mit einer Hand aus der Hohlwelle herausführen muß, um die Rohrreinigungsspirale in das zu reinigende Rohr nachzuschieben, und mit der anderen Hand den Handhebel drücken mußte, wurde jedesmal der Arbeitsvorgang unterbrochen, um den Umschalter zu bedienen. Dies war umständlich und zeitraubend.
ES ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Handschalteinrichtung, insbesondere für Rohrreinigungsgeräte zu schaffen, um die Bedienbarkeit solcher Geräte zu verbessern, sicherer zu machen und deren Handhabung zu erleichtern.
Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, daß der Schalter für das Einschalten und die Drehrichtungsumkehr des Antriebes in dem Handhebel angeordnet ist.
Durch Niederspannungsschaltmittel betätigbare Hauptschaltmittel sind für die Motorspannung vorgesehen, und der im Handgriff angeordnete Schalter ist ein Niederspannungsschalter, mit dem die Niederspannungsschaltmittel betätigbar sind.
Die Hauptschaltmittel können zusätzlich einen von Hand betätigbaren Hauptschalter aufweisen, der in der Wand des Antriebsgehäuses, vorzugsweise an dessen Rückseite angeordnet ist.
Da der Bediener des Rohrreinigungsgerätes das Handhebel ohnehin ständig nach unten drücken muß, um die Rohrreinigungsspirale mit der Klemmvorrichtung zu erfassen und die Spirale in Drehung zu versetzen, ist es besonders vorteilhaft, wenn jetzt über den gleichen Hebel die Rechts-0-Links-Funktionen ausgelöst werden können, ohne daß das Handhebel losgelassen oder ein außerhalb des Arbeitsbereiches liegender Schalter betätigt werden muß. Somit hat der Bediener die eine Hand frei zur Betätigung des Handhebels gemeinsam mit dem Drehrichtungsschalter und die andere Hand zum Vorschieben der Rohrreinigungsspirale. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß eine elektronische Steuereinheit im Inneren des Gehäuses des Antriebsaggregates untergebracht ist, die dadurch vor hoher mechanischer Beanspruchung, Wassereinwirkung, Überlastung und Beschädigung geschützt ist. Diese elektronische Steuereinheit ermöglicht es auch, den in das Handhebel integrierten Schalter unter Niederspannung, beispielsweise mit 24 V zu betätigen. Dies erhöht den Unfallschutz erheblich. Unabhängig von diesem Schalter kann an der Rückseite des Gerätes ein Hauptschalter vorgesehen sein, der tatsächlich nur benutzt wird, wenn das Gerät abgeschaltet werden soll.
Anhand eines Ausführungsbeispieles soll die Erfindung in Bezug auf die zugehörige Zeichnung näher erläutert werden.
Das Rohrreinigungsgerät weist ein tragbares Gehäuse 1 auf, das das Antriebsaggregat darstellt. Das Antriebsaggregat besitzt eine axial hindurchgeführte, von einem Motor 3 angetriebene Hohlwelle 5 wobei der Motor 3 vorzugsweise ein Elektromotor ist. Durch die Hohlwelle 5 wird eine Rohrreinigungsspirale 7 hindurchgeführt, an derem vorderen Ende (nicht dargestellt) ein geeignetes Werkzeug angebracht ist, um Verstopfungen in einem Kanal oder einem Rohr zu lockern oder zu beseitigen.
An der Rückseite des Gehäuses 1 des Rohrreinigungsgerätes ist eine Klemmvorrichtung 9 mit der Hohlwelle 5 zum jeweils vorübergehend drehfesten Verbinden der Hohlwelle 5 mit der Rohrreinigungsspirale 7 in deren jeweiliger Vorschubstellung verbunden. Das Antriebsaggregat ist über einen Hauptschalter 11 in Funktion zu setzen.
An der Oberseite des Gehäuses 1 des Rohrreinigungsgerätes ist ein Handhebel 13 angeordnet, daß bei Drücken durch einen Anwender bewirkt, daß die Klemmvorrichtung 9 außer Eingriff beziehungsweise in Eingriff mit der in der Hohlwelle 5 geführten Rohrreinigungsspirale 7 kommt. Neuerungsgemäß ist das Handhebel 13 zusätzlich mit einem Schalter 15, vorzugsweise einem Niederspannungsschalter, versehen, der mit einer im Gehäuse 1 des Antriebsaggregates befindlichen, über ein Steuerungskabel 17 verbundenen elektronischen Niederspannungsschalteinheit 19 verbunden ist.
Der Schalter 15 ist ein Rechts-0-Links-Schalter und ist ebenso wie die elektronische Niederspannungsschalteinheit 19 mit Niederspannung, beispielsweise 24 V betreibbar.
Wenn der Bediener das Handhebel mit der einen Hand drückt und mit der anderen die Rohrreinigungsspirale 7 festhält, um mit diesen Maßnahmen einen Eingriff der Klemmvorrichtung 9 in die Rohrreinigungsspirale 7 herbeizuführen und die Rohrreinigungsspirale in das zu reinigende Rohr zu schieben, kann gleichzeitig der Schalter 15 in eine gewünschte Rechts-, Links- oder 0-Stellung geschaltet werden, um die Drehrichtung der Rohrreinigungsspirale zu bestimmen. Diese Umschaltung erfolgt dabei solange, bis die Verstopfung in einem Rohr oder einem Kanal durch das an der Spitze der Rohrreinigungsspirale befindliche Werkzeug gelöst und beseitigt ist.

Claims

Rohrreinigungsgerät zum Antreiben einer Rohrreinigungsspirale (7) mit einem Antriebsgehäuse (1) und einer durch das Gehäuse (1) hindurch verlaufenden drehbar angetriebenen Hohlwelle (5) für die Aufnahme der Rohrreinigungsspirale (7), einem elektromotorischen Antrieb (3) für die Hohlwelle (5) mit umschaltbarer Drehrichtung und einem Schalter (15) für das Einschalten des Antriebes (3) und die Umschaltung in die beiden Drehrichtungen, sowie mit einer an der Hohlwelle (5) angeordneten Klemmvorrichtung (9) zum jeweils vorübergehend drehfesten Verbinden der Hohlwelle (5) mit der Rohrreinigungsspirale (7) in deren jeweiliger Vorschubstellung, die mit einem an der Oberseite des Antriebsgehäuses (1) angeordneten Handhebel (13) zu ihrer Betätigung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalter (15) für das Einschalten und die Drehrichtungsumkehr des Antriebes (3) in dem Handhebel (13) angeordnet ist.
Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch Niederspannungsschaltmittel (19) betätigbare Hauptschaltmittel für die Motorspannung vorgesehen sind, und daß der im Handgriff (13) angeordnete Schalter (15) ein Niederspannungsschalter ist, mit dem die Niederspannungsschaltmittel (19) betätigbar sind.
Rohrreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptschaltmittel zusätzlich einen von Hand betätigbaren Hauptschalter (11) aufweisen, der in der Wand des Antriebsgehäuses (1), vorzugsweise an dessen Rückseite angeordnet ist.