EP0884964B1

EP0884964B1 - Stuhl, insbesondere bürostuhl

Info

Publication number: EP0884964B1
Application number: EP97941778A
Authority: EP
Inventors: Wolfgang Emmenegger; Anton Erne; Jörg HUBER
Original assignee: Giroflex Entwicklungs AG
Current assignee: ANTON ERNE; JOERG HUBER; WOLFGANG EMMENEGGER; Stoll Giroflex AG
Priority date: 1996-10-11
Filing date: 1997-10-07
Publication date: 2002-06-05
Anticipated expiration: 2017-10-07
Also published as: ES2174286T3; DK0884964T3; JP3947934B2; EP0884964A1; TW360509B; DE59707419D1; US5971481A; WO1998016138A1; BR9706831A; JP2000502278A

Abstract

Es wird ein Stuhl, insbesondere ein in der Höhe und Neigung verstellbarer Bürostuhl (100) vorgeschlagen, welcher im wesentlichen einen an einer Standsäule (15) gelagerten Tragkörper (20), einen knieseitig daran angeordneten Schwenkkörper (40), einen um eine knieseitige erste Gelenkstelle (1) schwenkbaren Sitzträger (45) sowie einen damit über eine zweite Gelenkstelle (2) wirkverbundenen Rückenlehnenträger (75) umfasst, welcher über eine dritte Gelenkstelle (3) mit dem Tragkörper (20) gekoppelt ist. Der Rückenlehnenträger (75) ist mittels daran angeordneter Gleitsteine (85, 85') in einer kreisbogenförmig ausgebildeten Kulissenführung (35, 35') gelagert, wobei die Kulissenführungen zwischen der knieseitigen ersten Gelenkstelle (1) und der Standsäule (15) an dem Tragkörper (20) angeordnet sind. Die entlang der Kulissenführung (35, 35') zwangsläufig geführte Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers (75) und des damit wirkverbundenen Sitzträgers (45) kann durch eine am Tragkörper (20) angeordnete und mit dem Rückenlehnenträger (75) in Eingriff bringbare Rastermechanik (65) in mehreren, beliebig wählbaren Positionen blockiert und wieder gelöst werden.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Stuhl, insbesondere auf einen in der Höhe und Neigung verstellbaren Bürostuhl, bestehend aus einem an einer Standsäule gelagerten und mit mindestens einer in Schwenkrichtung orientierten kreisbogenförmigen Kurvenbahn versehenen Tragkörper, einer knieseitig und quer zur Sitzrichtung daran angeordneten Schwenkachse in Form einer ersten Gelenkstelle mit mindestens einem zugeordneten Federelement, einem gegen die Rückstellkraft desselben um die erste Gelenkstelle schwenkbaren Sitzträger und einem über eine zweite Gelenkstelle damit wirkverbundenen Rückenlehnenträger, welcher für die relativ zu dem Tragkörper in Sitzrichtung orientierte Schwenkbewegung über eine dritte Gelenkstelle damit gekoppelt ist.

Aus der Druckschrift DE 93 15 337 U1 ist,ein in der Höhe und Neigung verstellbarer Bürostuhl bekannt, welcher einen an einer Standsäule angeordneten und mit einer etwa kreisbogenförmigen Führungsbahn versehenen Tragarm, einen knieseitig daran angeordneten sitzträger sowie einen daran gelagerten Rückenlehnenträger umfasst, wobei der Sitzträger über einen Lenkhebel sowie einer knieseitig am Sitzträger gelagerten ersten Gasdruckfeder und der Rückenlehnenträger über eine zweite Gasdruckfeder jeweils an einem in der Führungsbahn gelagerten Gleitelement abgestützt sind. Die in Abhängigkeit der Führungsbahn orientierte Bewegung des Sitzträgers sowie die unabhängig und relativ dazu orientierte Bewegung des Rückenlehnenträgers erfolgt stufenlos entgegen der Rückstellkraft der jeweils zugeordneten in beliebiger Stellung blockierbaren Gasdruckfeder.

Aus der EP-A 0 539 733 B1 ist ein Bürostuhl bekannt, welcher einen an einer Standsäule gelagerten und in Richtung des knieseitigen Endes orientierten Tragkörper, einen daran angeordneten Sitzträger sowie einen mit einer Rückenlehne und mit mindestens einem kreisbogenförmigen Führungsteil versehenen Rückenlehnenträger umfasst, welcher mit dem kreisbogenförmigen Teilstück unterhalb des Sitzträgers an zwei im Abstand zueinander und stationär am Tragkörper angeordnete Lagerzapfen geführt ist. Bei diesem Bürostuhl werden der Rückenlehnenträger und der Sitzträger derart unabhängig voneinander bewegt, dass bei der Überführung in die Ruhestellung der Rükkenlehnenträger in Bezug auf den Sitzträger geringfügig stärker abgesenkt wird.

Aus der DE-A 2 642 091 ist ein weiterer Bürostuhl bekannt, welcher eine Standsäule, einen daran angeordneten Tragkörper für eine Sitzplatte sowie einen mit einer Rückenlehne versehener Rückenlehnenträger aufweist, welcher mit einem angeformten und etwa kreisbogenförmig ausgebildeten Teilstück in einer analog kreisbogenförmig ausgebildeten Ausnehmung des Tragkörpers geführt ist. Zur Erreichung einer neigungsabhängigen Verstellbewegung ist der Rückenlehnenträger mit dem kreisbogenförmigen Teilstück in der Ausnehmung verschiebbar und entsprechend feststellbar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für einen Stuhl gemäss der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Gattung eine raumsparende und einfache, konstruktive sowie wirtschaftlich herstellbare Ausgestaltung der Funktionselemente anzugeben, mittels welcher mit geringen Relativbewegungen ein ergonomisch, körpergerechter Bewegungsablauf des Sitzträgers und des damit wirkverbundenen Rückenlehnenträgers sowie unter Beibehaltung einer angenehmen und sicheren Sitzposition eine von dem Benutzer beliebig wählbare Arbeits- oder Ruhestellung (Relaxstellung) einstellbar ist.

Gemäss der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die in Abhängigkeit der kreisbogenförmigen Kurvenbahn in Sitzrichtung rückwärts und wieder vorwärts orientierte Schwenkbewegung durch eine an dem Tragkörper angeordnete und mit dem Rückenlehnenträger in Eingriff bringbare Rastermechanik in mehreren, beliebig wählbaren Positionen feststellbar und wieder lösbar ist.

Die besondere Anordnung und Ausbildung der Gelenkstellen in Verbindung mit den einzelnen Funktionselementen gewährleistet, dass bei der rückwärts orientierten Schwenkbewegung der Sitzträger mit dem Sitz in Bezug auf den damit wirkverbundene Rückenlehnenträger geringer verschwenkt wird und somit der jeweilige Benutzer in der Endstellung sowie in jeder beliebig feststellbaren Stellung immer eine sichere Sitzposition hat und empfindet.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung in Verbindung mit den Patentansprüchen und der Zeichnung.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung im einzelnen beschrieben. Es zeigt:

Fig.1: einen in schematischer Seitenansicht und als erstes Ausführungsbeispiel dargestellten Bürostuhl in der Sitz- und Arbeitsposition;
Fig.2: den um eine horizontale Schwenkachse geschwenkten und in einer rückwärts geneigten Ruheposition dargestellten Bürostuhl gemäss Fig.1;
Fig.3: den schematisch in Draufsicht und in grösserem Massstab dargestellten Bürostuhl gemäss Fig.1 mit den wesentlichen Funktionselementen;
Fig.4: eine als erstes Ausführungsbeispiel dargestellte und an einem Tragkörper angeordnete Kulissenführung für die Schwenkbewegung des Bürostuhls gemäss Fig.1;
Fig.5: eine als erstes Ausführungsbeispiel dargestellte Rastermechanik für den Bürostuhl gemäss Fig.1 in festgestellter Position;
Fig.6: die in einer Freilaufstellung dargestellte Rastermechanik gemäss Fig.5;
Fig.7: die in einer Vorwahlstellung dargestellte Rastermechanik gemäss Fig.5;
Fig.8: eine als Ausführungsbeispiel dargestellte Spannmechanik für die horizontale Schwenkachse des Bürostuhls gemäss Fig.1;
Fig.9: ein in Draufsicht sowie in grösserem Massstab dargestelltes Teilstück der knieseitigen horizontalen Schwenkachse für den Bürostuhl gemäss Fig.1;
Fig.10: das gemäss der Linie A-A in Fig.9 im Schnitt dargestellte Teilstück der horizontalen Schwenkachse;
Fig.11: einen in schematischer Seitenansicht und als zweites Ausführungsbeispiel dargestellten Bürostuhl in der Sitz- und Arbeitsposition;
Fig.12: den in Draufsicht sowie in grösserem Massstab dargestellten Bürostuhl gemäss Fig.11 mit den wesentlichen Funktionselementen;
Fig.13: ein gemäss der Linie B-B in Fig.11 im Schnitt dargestelltes Teilstück des Bürostuhls mit einer am Rükkenlehnenträger angeordneten Kulissenführung sowie einer Rastermechanik;
Fig.14: ein gemäss der Linie C-C in Fig.13 im Schnitt dargestelltes Teilstück des in Arbeitsstellung dargestellten Bürostuhls gemäss Fig.11 mit der am Rückenlehnenträger angeordneten Kulissenführung für die Schwenkbewegung;
Fig.15: das um eine knieseitige horizontale Schwenkachse in eine Neigungsstellung geschwenkte Teilstück gemäss Fig.14;
Fig.16a: die teilweise im Schnitt dargestellte Rastermechanik für den Bürostuhl gemäss Fig.11 in der in Sitz- und Arbeitsstellung arretierten Position;
Fig.16b: die in der Freilaufstellung dargestellte Rastermechanik gemäss Fig.16a; und
Fig.16c: die in arretierter Positon dargestellte Rastermechanik für den Bürostuhl gemäss Fig.11 in rückwärts geneigter Stellung.

In der Zeichnung ist ein Stuhl, insbesondere ein hinsichtlich seiner Höhe und Neigung verstellbarer Bürostuhl dargestellt, welcher nachstehend in Verbindung mit den zur Erreichung der Verstellbewegungen sowie Arretierung der Bewegungen vorgesehenen Funktionseinheiten sowie zur Erläuterung des Zusammenwirkens der einzelnen Funktionseinheiten im einzelnen beschrieben wird.

In den Figuren 1 bis 3 ist als erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässe und in der Gesamtheit mit 100 bezeichnete Bürostuhl dargestellt, welcher in Fig.1 in schematischer Seitenansicht und in Arbeitsstellung, in Fig.2 in schematischer Seitenansicht sowie gegen die Wirkung mindestens eines knieseitig in einem horizontalen Schwenkkörper 40 angeordneten Torsionselements in rückwärts geneigter Stellung (Relaxstellung) und in Fig.3 in schematischer Draufsicht dargestellt ist. In den Figuren 4 bis 10 sind die einzelnen Funktionseinheiten zur Erreichung der verstellbewegung sowie der Arretierung der genannten Bewegungen dargestellt.

Der Bürostuhl 100 umfasst, wie in Fig.1 dargestellt, im wesentlichen einen Sitz 10, eine Standsäule 15, einen daran gelagerten Tragkörper 20 und den im knieseitigen Bereich an dem Tragkörper 20 gelagerten und mit dem hier nicht dargestellten Torsionselement versehenen Schwenkkörper 40. An dem Schwenkkörper 40 ist ein Sitzträger 45 sowie ein damit verbundener und am Tragkörper 20 gelagerter Rückenlehnenträger 75 angeordnet. Der Rückenlehnenträger 75 dient zur Aufnahme einer schematisch dargestellten und in der Gesamtheit mit 90 bezeichneten Rückenlehne mit an einem Tragarm 92 angeordnetem Polsterteil 91. Zwischen der rückenlehnenseitigen Oberfläche 10" des Sitzes 10 und der Unterkante 91' des Polsterteils 91 ist ein mit einer nicht dargestellten Verstellmechanik wirkverbundener Druckknopf 93 angeordnet. Durch Betätigung des Druckknopfes 93 kann das Polsterteil 91 relativ zu dem Sitz 10 in Doppelpfeilrichtung H höhenverstellt werden.

Die Anordnung des Druckknopfes 93 an der Innenseite des Tragarms 92 zwischen dem Sitz 10 und der Unterkante 91' des Polsterteils 91 hat den Vorteil, dass der Druckknopf 93 von dem auf dem Bürostuhl 100 sitzenden Benutzer problemlos mit einer Hand von links oder rechts betätigt und mit der anderen Hand das Polsterteil 91 entsprechend den Anforderungen höhenverstellt werden kann. Die spezielle Ausgestaltung der vorzugsweise im Tragarm 92 integrierten Verstellmechanik ist nicht Gegenstand dieser Erfindung und deshalb auch nicht näher dargestellt und beschrieben.

Der mit dem Schwenkkörper 40 wirkverbundene Sitzträger 45 ist knieseitig mittels des als erste Gelenkstelle 1 bezeichneten Schwenkkörpers 40 an dem Tragkörper 20 gelagert. Im rückenlehnenseitigen Bereich ist der Sitzträger 45 über eine nahe der Standsäule 15 und in bezug darauf rückenlehnenseitig angeordnete zweite Gelenkstelle 2 an dem Rückenlehnenträger 75 gelagert. Der Rückenlehnenträger 75 hat zwei in Richtung des knieseitigen Schwenkkörpers 40 orientierte Tragarme 77 und 77', welche jeweils über eine zwischen der Standsäule 15 und dem knieseitigen Schwenkkörper 40 angeordnete dritte Gelenkstelle 3 an dem Tragkörper 20 gelagert sind. Die vorstehend allgemein erwähnten Elemente und zwar der Sitz 10, die Standsäule 15, der Tragkörper 20, der Schwenkkörper 40, der Sitzträger 45 und der Rückenlehnenträger 75 sowie die damit wirkverbundenen Funktionsteile und die besondere Ausgestaltung der Gelenkstellen 1,2 und 3 werden nachstehend im einzelnen beschrieben.

Die knieseitige Gelenkstelle 1 bildet, wie in Fig.3 dargestellt, zusammen mit dem Schwenkkörper 40 eine sich weitgehend über die gesamte Breite des Sitzes 10 erstreckende horizontale Schwenkachse X-X.

Der in der Gesamtheit mit 10 bezeichnete Sitz hat eine Sitzplatte 14 sowie eine in nicht näher dargestellter Weise darauf befestigte Polsterung 11. Der Sitz 10 ist mittels entsprechend im Abstand zueinander angeordneter Lagerböcke 12 und 12' an dem Sitzträger 45 angeordnet. Die besondere Formgebung und Ausgestaltung der mit der Polsterung 11 versehenen Sitzplatte 14 ist nicht Gegenstand dieser Erfindung und deshalb nicht näher beschrieben.

Die in Fig.1 teilweise dargestellte Standsäule 15 hat ein Standrohr 17, in welchem eine schematisch dargestellte und mit einer Betätigungsmechanik 60 wirkverbundene Gasdruckfeder 16 angeordnet ist. Die an der Standsäule 15 gelagerten Elemente des Bürostuhls 100 können in Doppelpfeilrichtung Y um eine vertikale Achse 15' gedreht und mittels der Gasdruckfeder 16 in Richtung des Doppelpfeils Z höhenverstellt und in bezug auf den Boden in beliebiger Höhe arretiert werden. Die mit der Gasdruckfeder 16 wirkverbundene und vorstehend erwähnte Betätigungsmechanik 60 wird später in Verbindung mit Fig.4 beschrieben.

Der in Fig.1 und Fig.2 in schematischer Ansicht und in Fig.3 in Draufsicht dargestellte Tragkörper 20 hat ein zur Lagerung der Standsäule 15 ausgebildetes und mit einem Lagergehäuse 23 (Fig.4) versehenes Kopfstück 25, zwei in bezug auf eine Symmetrieachse S-S in parallelem Abstand zueinander angeordnete Seitenwände 21 und 21', welche durch einen ausgehend von dem Kopfstück 25 in Richtung des knieseitigen Schwenkkörpers 40 orientierten Boden 24 miteinander verbunden sind. Der Boden 24 ist im Bereich der dritten Gelenkstelle 3 mit einer den Boden 24 durchdringenden Ausnehmung 24' (Fig.3) versehen. In der Ausnehmung 24' ist eine mit nicht dargestellten Mitteln befestigte, beispielsweise an der einen Seitenwand 21' des Tragkörpers 20 durch eine Schraubverbindung oder dergleichen befestigte Rastermechanik 65 angeordnet. Im vorderen, knieseitigen Bereich des Tragkörpers 20 ist weiterhin ein angeformtes Stützlager 30 vorgesehen, an welches sich eine nach oben umgebogene Stirnwand 26 anschliesst. Das Stützlager 30 dient zur Aufnahme und Lagerung einer mit einem Spannrad 58 wirkverbundenen Spannmechanik 55. Die nachstehend in Verbindung mit Fig.8 noch näher beschriebene Spannmechanik 55 wird durch das um die Achse 59' in Pfeilrichtung Y' drehbare Spannrad 58 betätigt (Fig.1).

Die besondere Anordnung und Ausbildung der einzelnen Gelenkstellen 1,2 und 3 an den einzelnen Elementen gewährleistet, dass bei einer in Pfeilrichtung P (Fig.1) orientierten Schwenkbewegung die Rückenlehne 90 um einen Winkel α und der Rückenlehnenträger 75 und der damit wirkverbundene Sitzträger 45 und Sitz 10 aus der Ruhe- und Arbeitsstellung (Fig.1) mit einem Winkel α' in die geneigte oder abgesenkte Stellung (Relaxstellung) bewegt wird (Fig.2). Durch die besondere Anordung und Ausbildung der einzelnen Funktionselemente wird erreicht, dass der Winkel α' etwa halb so gross ist wie der Winkel α.

Bei einer bevorzugten Anordnung und Ausbildung der einzelnen miteinander wirkverbundenen Funktionselemente wird die Rükkenlehne mit dem Winkel α von etwa 24° geschwenkt und der sitzträger 45 mit dem Sitz 10 Winkel α' von etwa 12° abgesenkt. Versuche haben ergeben, dass in dieser rückwärts geneigten Stellung der jeweilige Benutzer noch eine angenehme und gefühlsmässig sichere Sitzposition einnimmt und auch empfindet.

In Fig.3 ist der Bürostuhl 100 vergrössert und in schematischer Draufsicht dargestellt und man erkennt den auf der Symmetrieachse S-S angeordneten und mit dem Kopfstück 25 in nicht näher dargestellter Weise an der Standsäule gelagerten Tragkörper 20, welcher im knieseitigen Bereich zwei im Abstand zueinander an den Seitenwänden 21,21' angeordnete und schematisch dargestellte Lager 27,27' aufweist. Die Lager 27,27' sind zur Aufnahme des quer zur Symmetrieachse S-S angeordneten und im wesentlichen die Schwenkachse X-X bildenden Schwenkkörpers 40 ausgebildet. Weiterhin erkennt man in Fig.3 zwei zur Lagerung des Rückenlehnenträgers 75 ausgebildete und im Abstand zur Schwenkachse X-X angeordnete Kulissenführungen 35 und 35', welche im dargestellten Ausführungsbeispiel an den Seitenwänden 21 und 21' des auslegerförmigen Tragkörpers 20 angeordnet sind. Die eine Kulissenführung 35 wird nachstehend in Verbindung mit Fig.4 noch näher beschrieben.

Die in bezug auf die Symmetrieachse S-S zu beiden Seiten des Tragkörpers 20 angeordneten Kulissenführungen 35,35' können in Form eines eigenständigen Bauteils ausgebildet und in nicht dargestellter Weise an den Seitenwänden 21,21' des Tragkörpers 20 befestigt werden. Bei einer nicht näher dargestellten Ausführungsvariante können die Kulissenführungen 35,35' auch als eine in die jeweilige Seitenwand 21 und 21' eingearbeitete, nicht näher dargestellte Ausnehmung oder durch die Seitenwände 21 und 21' begrenzte Vertiefungen oder dergleichen ausgebildet sein.

Wie in Fig.3 weiterhin dargestellt ist an dem knieseitigen Schwenkkörper 40 der Sitzträger 45 angeordnet und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt. Der Sitzträger 45 hat beispielsweise zwei aus den Teilstücken 49,49' und 48,48' sowie 47,47' gebildete Längsträger 45' und 45", bei welchen die beiden am Schwenkkörper 40 befestigten Teilstücke 49,49' durch die schräg in Richtung der Symmetrieachse S-S orientierten Teilstücke 48,48' mit den in parallelem Abstand zur Symmetrieachse S-S angeordneten Teilstücken 47,47' verbunden sind. Der Rückenlehnenträger 75 hat zwei in parallelem Abstand zu der Symmetrieachse S-S angeordnete Tragarme 77 und 77', welche im rückenlehnenseitigen Bereich durch ein erstes Zwischenstück 76 und etwa im Bereich der dritten Gelenkstelle 3 durch ein zweites Zwischenstück 80 miteinander verbunden sind. Das als Rasterelement entsprechend der Schwenkbewegung etwa kreisbogenförmig ausgebildete zweite Zwischenstück 80 ist mit der am Tragkörper 20 angeordneten Rastermechanik 65 für verschiedene Sitzpositionen in Eingriff bringbar. Ein erstes Ausführungsbeispiel der Rastermechanik 65 wird nachstehend in Verbindung mit den Figuren 5 bis 7 beschrieben.

An den beiden Tragarmen 77 und 77' des Rückenlehnenträgers 75 sind jeweils zwei im Abstand zueinander angeordnete und als Gelenkbolzen 78,78' und 79,79' ausgebildete Lagerteile angeordnet und in nicht näher dargestellter Weise befestigt. Die beiden die dritte Gelenkstelle 3 bildenden und korrespondierend zueinander angeordneten ersten Gelenkbolzen 79,79' sind mit einem jeweils daran angeordneten Gleitstück 85 und 85' in der jeweils zugeordneten Kulissenführung 35,35' gelagert. Die beiden die zweite Gelenkstelle 2 bildenden und korrespondierend zueinander angeordneten zweiten Gelenkbolzen 78,78' sind über die an den Teilstücken 47 und 47' des Sitzträgers 45 vorgesehenen Lagerböcke 12' mit der Sitzplatte 14 verbunden. An dem Sitzträger 45 kann weiterhin, wie in Fig.1 und Fig.3 schematisch dargestellt, ein Querträger 13 zur Lagerung und Befestigung nicht dargestellter Armlehnen angeordnet werden. An dem Tragkörper 20 ist im Bereich des Kopfstücks 25 die Betätigungsmechanik 60 angeordnet, mittels welcher die in der Standsäule 15 (Fig.1) angeordnete Gasdruckfeder 16 betätigt werden kann. Die Betätigungsmechanik 60 ist in einer entsprechend ausgebildeten Ausnehmung an dem Kopfstück 25 des Tragkörpers 20 gelagert und wird nachstehend anhand von Fig.4 beschrieben.

Fig.4 zeigt einen in grösserem Massstab dargestellten Schnitt gemäss der Linie IV-IV in Fig.3 mit der einen an der einen Seitenwand 21 des auslegerförmigen Tragkörpers 20 angeordneten Kulissenführung 35 sowie ein Teilstück der Betätigungsmechanik 60. Die Kulissenführung 35 hat zwei in parallelem Abstand zueinander angeordnete und im wesentlichen kreisbogenförmig ausgebildete Führungsstege 36 und 37. Die Führungsstege 36,37 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel an dem der Schwenkachse X-X (Fig.3) zugewandten Ende durch einen ersten Endanschlag 39 miteinander verbunden. In der von den beiden beabstandeten Führungsstegen 36,37 gebildeten Kurvenbahn 38 ist das an dem Achskörper 79 des Rückenlehnenträgers 75 (Fig.3) gelagerte Gleitstück 85 angeordnet. Bei einer nicht näher dargestellten Variante besteht die Möglichkeit, dass an den Tragarmen 77,77' des Rückenlehnenträgers 75 je ein Gleitstein 85,85' angeformt ist, wobei der einzelne Gleitstein 85,85' in zusammengebautem Zustand mit der zugeordneten Kulissenführung 35,35' in Eingriff steht. Die entlang der kreisbogenförmigen Kurvenbahn 38 in Doppelpfeilrichtung R orientierte Bewegung der Gleitsteine 85,85' erfolgt jeweils um einen imaginären Mittelpunkt D entlang einer theoretischen Mittellinie R' (Fig.4).

Die Kulissenführung 35 und 35' ist derart ausgebildet und an den Tragarmen 77,77' des Rückenlehnenträgers 75 angeordnet, dass diese jeweils die kreisbogenförmige Kurvenbahn 38 bilden. Der in Fig.4 eingezeichnete, imaginäre Mittelpunkt D für die kreisbogenförmige Kurvenbahn 38 der Kulissenführung 35,35' ist bei diesem Ausführungsbeispiel oberhalb des Tragkörpers 20 angeordnet. Vorzugsweise ist der imaginäre Mittelpunkt D derart angeordnet, dass dieser in der Arbeitsstellung des Stuhls 100 zwischen der Oberfläche 9 des Tragkörpers 20 und der zugewandten und im wesentlichen horizontal orientierten Unterseite 9' des Sitzträgers 45 liegt (Fig.1).

Bei der in Doppelpfeilrichtung R orientierten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 75 gleiten die an den beiden Gelenkbolzen 79 und 79' der Tragarme 77 und 77' gelagerten Gleitstücke 85 und 85' entlang der inneren Gleitflächen 36' und 37' der beiden Führungsstege 36 und 37. Die an der gegenüberliegenden Seitenwand 21' des Tragkörpers 20 angeordnete und nicht näher dargestellte Kulissenführung 35' ist analog der vorstehend beschriebenen Kulissenführung 35 ausgebildet. In beiden Kulissenführungen 35,35' kann jeweils ein die in Doppelpfeilrichtung R orientierte Bewegung der Gleitstücke 85,85' begrenzender Anschlag 86 angeordnet werden. Der Anschlag 86 kann in der jeweiligen Kulissenführung 35,35' in Abhängigkeit des gewünschten Bewegungsbereichs beliebig angeordnet und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt werden. Bei der erwähnten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 75 wird das Gleitstück 85,85' ausgehend von der Grundstellung gemäss Fig.4 etwa in der Grössenordnung zwischen 20 mm bis 50 mm in der Kulissenführung 35,35' bewegt. Bei der in Fig.2 dargestellten Schwenkbewegung der Rückenlehne 90 mit einem Winkel α von 24° wird das Gleitstück 85,85' ausgehend von der Grundstellung in vorteilhafter Weise lediglich mit relativ geringem Gleitweg etwa in der Grössenordnung zwischen 20 mm bis 30 mm verschwenkt.

Die in Fig.4 teilweise dargestellte Betätigungsmechanik 60 hat einen mit einem Druckstück 63' versehenen Auslösehebel 63, welcher mittels zwei beabstandeter Laschen 62 und 64 und einem Achsbolzen 61 an dem Tragkörper 20 gelagert ist. Die Lasche 64 ist mit einem in Fig.5 schematisch dargestellten zweiten Zug- und Schubglied 6 derart wirkverbunden, dass bei einer Zugbewegung gemäss Pfeilrichtung 8' (Fig.5) der Auslösehebel 63 aus der dargestellten Position verschwenkt und das Druckstück 63' mit dem Stössel 16' der Gasdruckfeder 16 in Eingriff und bei einer Schubbewegung gemäss Pfeilrichtung 8 ausser Eingriff gebracht wird.

In Fig.5 ist in grösserem Massstab die an der einen Seitenwand 21' des Tragkörpers 20 angeordnete und mit nicht dargestellten Mitteln befestigte Rastermechanik 65 in Schnittansicht dargestellt. Weiterhin erkennt man ein Teilstück der am Tragkörper 20 angeordneten und mit dem teilweise dargestellten zweiten Zug- und Schubglied 6 wirkverbundenen Betätigungsmechanik 60 für die in der Standsäule 15 (Fig.1) angeordnete Gasdruckfeder 16 sowie ein Teilstück des Rückenlehnenträgers 75 mit dem als Rastelement ausgebildeten zweiten Zwischenstück 80. Das zweite Zwischenstück 80 ist in nicht näher dargestellter Weise zwischen den beiden in parallelem Abstand zueinander angeordneten Tragarmen 77 und 77' (Fig.3) des Rückenlehnenträgers 75 angeordnet und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt.

Das in den Figuren 5 bis 7 im Profilquerschnitt dargestellte Zwischenstück 80 ist an beiden in Schwenkrichtung des Rückenlehnenträgers 75 im Abstand zueinander angeordneten Enden mit einem Steg 81 und 81' versehen. Zwischen den beiden Stegen 81 und 81' sind in dem Boden 80' mehrere, in Schwenkrichtung des Rückenlehnenträgers 75 in Abständen zueinander angeordnete Ausnehmungen 82,82' und 83,83' vorgesehen. Zwischen den vorzugsweise konisch verjüngend ausgebildeten Ausnehmungen 82,82' und 83,83' sind entsprechende Stege 84,84' und 84" angeordnet.

Die gemäss Fig.5 mit dem Zwischenstück 80 des Rückenlehnenträgers 75 in Eingriff stehende und in der Gesamtheit mit 65 bezeichnete Rastermechanik umfasst im wesentlichen ein mit einer seitlichen Ausnehmung 66" versehenes Gehäuse 70, einen daran angeordneten und mit nicht dargestellten Mitteln befestigten Deckel 66, eine in dem Gehäuse 70 gelagerte Rasterlasche 67, ein damit wirkverbundenes Druckstück 74 sowie einen Rasterkopf 71. Die einzelnen Funktionselemente der Rastermechanik 65 werden nachstehend beschrieben.

Das Gehäuse 70 ist mit einer ersten Ausnehmung 70' und einer damit verbundenen zweiten Ausnehmung 70" versehen. In der ersten Ausnehmung 70' ist die Rasterlasche 67 und das Druckstück 74 angeordnet, wobei in der zweiten Ausnehmung 70" der mit dem Druckstück 74 wirkverbundene Rasterkopf 71 angeordnet ist. Die in dem Gehäuse 70 an einem Bolzen 67' in nicht näher dargestellter Weise gelagerte Rasterlasche 67 hat ein mit einem Nocken 68' versehenes erstes Laschenteil 68 sowie ein mit einem Nocken 69' versehenes zweites Laschenteil 69. Das mit einer etwa kreisbogenförmigen Stirnkante 68" versehene erste Laschenteil 68 ist in einer an der Innenseite des Dekkels 66 vorgesehenen Ausnehmung 66' angeordnet. Die Ausnehmung 66' hat eine der Stirnkante 68" entsprechend ausgebildete Anlage sowie zwei konisch erweiternde, nicht bezeichnete Seitenflächen. Das ebenfalls mit einer kreisbogenförmigen Stirnkante 69" versehene zweite Laschenteil 69 ist in einer Ausnehmung 74" des Druckstücks 74 angeordnet, wobei die Ausnehmung 74" etwa analog der im Deckel 66 angeordneten Ausnehmung 66' ausgebildet ist. Das Druckstück 74 ist mit einem angeformten Führungsteil 74' koaxial in einer Sacklochbohrung 72 des Rasterkopfs 71 angeordnet und mit einer in der Ausnehmung 72 angeordneten ersten Druckfeder 73 wirkverbunden.

Der Rasterkopf 71 ist mit einem abgesetzten Führungsteil 71' in einer nicht bezeichneten Ausnehmung des Gehäuses 70 geführt sowie mit einem daran angeformten und konisch verjüngend ausgebildeten Rasterzapfen 71" versehen. Der Rasterkopf 71 wird in Abhängigkeit der betätigten Rasterlasche 67 gegen die Rückstellkraft der in der Sacklochbohrung 72 angeordneten ersten Druckfeder 73 sowie gegen die Rückstellkraft einer an dem Führungsteil 71' angeordneten und in der zweiten Ausnehmung 70" des Gehäuses 70 abgestützten zweiten Druckfeder 73' in axialer Richtung derart verschoben, dass der Rasterzapfen 71" in eine der im Abstand zueinander an dem Zwischenstück 80 vorgesehenen Ausnehmungen 82,82' oder 83,83' einrastet.

In Fig.5 ist die Rasterlasche 67 der vorstehend im einzelnen beschriebenen Rastermechanik 65 mittels eines mit der Rasterlasche 67 wirkverbundenen und schematisch dargestellten und durch die Ausnehmung 66" hindurchgeführten ersten Zug- und Schubglieds 5 durch eine in Pfeilrichtung 7 orientierte Schubbewegung derart um den Bolzen 67' verschwenkt, dass der Rasterkopf 71 gegen die Rückstellkraft der beiden Druckfedern 73,73' in axialer Richtung verschoben und mit dem angeformten Rasterzapfen 71" beispielsweise in die Ausnehmung 82 des Zwischenstücks 80 einrastet. In dieser Stellung ist die Relativbewegung des Rückenlehnenträgers 75 in bezug auf den Tragkörper 20 blockiert.

In Fig.6 ist die Rasterlasche 67 mittels des Zug- und Schubglieds 5 durch eine in Pfeilrichtung 7' orientierte Zugbewegung um den Bolzen 67' geschwenkt, so dass der Rasterkopf 71 durch die Rückstellkraft der beiden Druckfedern 73,73' derart in axialer Richtung verschoben wird, dass der Rasterzapfen 71" ausser Eingriff des Zwischenstücks 80 gelangt. In dieser Stellung kann der Rückenlehnenträger 75 relativ zu dem Tragkörper 20 freilaufend verschwenkt werden.

In Fig.7 ist die Rasterlasche 67 mittels des Zug- und Schubglieds 5 durch die in Pfeilrichtung 7 orientierte Schubbewegung um den Bolzen 67' geschwenkt, so dass der Rasterzapfen 71" in eine der Ausnehmungen 82,82' oder 83,83' einrasten kann, oder wie in Fig.7 dargestellt, an einem der zwischen den Ausnehmungen 82,82' oder 83,83' vorgesehenen Stege 84,84' oder 84" in einer sogenannten Vorwahlstellung solange federbelastet anliegt, bis der Rasterzapfen 71" bei einer Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 75 durch die Rückstellkraft der Druckfedern 73,73' sowie in Abhängigkeit der Stellung in eine der Ausnehmungen 82,82' oder 83,83' einrastet.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass bei einer weiteren nicht näher dargestellten Ausführungsvariante an der nicht bezeichneten Innenseite des zwischen den beiden Tragarmen 77 und 77' des Rückenlehnenträgers 75 angeordneten Zwischenstücks 80 eine nicht dargestellte Verzahnung angeordnet und der Rasterzapfen 71" an der zugewandten Stirnseite analog mit einer Verzahnung versehen werden kann. Hierdurch wird im wesentlichen erreicht, dass der Rückenlehnenträger 75 bei der Schwenkbewegung mit mehreren, gerasterten Positionen relativ zu dem Tragkörper 20 verstellbar ist.

Fig.8 zeigt in grösserem Massstab und in Schnittansicht die vordere Gelenkstelle 1 (Fig.1,2) und man erkennt den knieseitig an dem Tragkörper 20 angeordneten und gelagerten Schwenkkörper 40 mit dem verformten Rohrteil 41' sowie das darin angeordnete Torsionselement 46, welches das Aufnahmerohr 41 in axialer Richtung durchdringt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel hat das Torsionselement 46 zwei übereinanderliegend angeordnete und im Profilquerschnitt rechteckig ausgebildete Torsionsstäbe 46',46". Die beiden Torsionsstäbe 46',46" sind im dargestellten Ausführungsbeispiel. vorzugsweise mit den aneinanderliegenden Längsseiten etwa horizontal in dem Schwenkkörper 40 angeordnet. An dem Aufnahmerohr 41 des Schwenkkörpers 40 ist ein Spannhebel 50 befestigt, welcher mit der an dem Stützlager 30 des Tragkörpers 20 angeordneten Spannmechanik 55 in Wirkverbindung steht. Der am Aufnahmerohr 41 des Schwenkkörpers 40 angeordnete und befestigte Spannhebel 50 wird später in Verbindung mit Fig.9 beschrieben.

In Fig.8 ist weiterhin das im Profilquerschnitt dargestellte und zur Aufnahme und Lagerung der Spannmechanik 55 ausgebildete Stützlager 30 dargestellt. Das Stützlager 30 hat eine an einer Stirnwand 26 angeformte Anlagewand 31, ein daran sowie an dem Boden 24 des Tragkörpers 20 angeformtes Bodenteil 32 sowie ein in parallelem Abstand dazu angeordnetes Zwischenstück 32'. An dem Bodenteil 32 ist ein mit einer Ausnehmung 33' versehener Steg 33 angeformt.

Die in dem etwa gehäuseförmig ausgebildeten Stützlager 30 angeordnete Spannmechanik 55 hat ein nicht näher dargestelltes Nabenstück 56 mit seitlich daran gelagerten Rollen 57 und 57'. Das Nabenstück 57 wird von einer mit einem Lagerteil 29 an der Innenseite 31' der Anlagewand 31 abgestützten Stellschraube 59 durchdrungen, welche mit dem anderen nicht näher bezeichneten Ende in der Ausnehmung 33' des Stegs 33 gelagert ist. Die Stellschraube 59 ist mit dem Stellrad 58 derart wirkverbunden, dass durch eine um die Achse 59' in Pfeilrichtung Y' orientierte Drehbewegung das Nabenstück 56 mit den beiden seitlich daran gelagerten Rollen 57,57' entweder in Pfeilrichtung Z' oder Z" verschoben wird. Durch die in Pfeilrichtung Z' orientierte Bewegung werden die beiden Rollen 57 und 57' gegen eine mit einer länglichen Ausnehmung 51' versehenen Platte 51 des Spannhebels 50 gedrückt und dadurch die federelastische Rückstellkraft des in dem Schwenkkörper 40 angeordneten Torsionselements 46 vorgespannt. Bei der in Pfeilrichtung Z" orientierten Bewegung kann die federelastische Rückstellkraft des Torsionselements 46 wieder verringert bzw. entspannt werden.

Fig.9 zeigt ein Teilstück des in Draufsicht sowie in grösserem Massstab dargestellten Schwenkkörpers 40, welches im wesentlichen die vordere Schwenkachse X-X bildet. Der Schwenkkörper 40 umfasst das Aufnahmerohr 41, welches im Bereich der teilweise dargestellten Symmetrieachse S-S des Stuhls 100 (Fig.3) an die äussere Kontur der beiden Torsionsstäbe 46' und 46" mit dem formangepassten Rohrteil 41' versehen ist (Fig.8).

Zu beiden Seiten des verformten Rohrteils 41' ist ein Steg 52 und 53 des Spannhebels 50 angeordnet. Die beiden Stege 52,53 greifen jeweils mit einem dem Aussendurchmesser des Aufnahmerohrs 41 angepassten, etwa halbkreisförmigen Teilstück 52' und 53' über das Aufnahmerohr 41 und sind in nicht dargestellter Weise daran befestigt. Zwischen den beiden Stegen 52 und 53 ist die mit der länglichen Ausnehmung 51' für die Stellschraube 59 versehene Platte 51 angeordnet, welche an den Stegen 52,53 sowie an dem Aufnahmerohr 41 befestigt ist. Weiterhin erkennt man in Fig.9 eine an dem einen Ende des Aufnahmerohres 41 angeordnete Spannhülse 42 mit dem daran angeordneten und befestigten Teilstück 49 des Sitzträgers 45 (Fig.3). Die Spannhülse 42 ist am äusseren Ende mit einem an die äussere Kontur der beiden Torsionsstäbe 46' und 46" formangepassten Teilstück 42' versehen. Das andere, gegenüberliegende Ende des Aufnahmerohres 41 ist analog ausgebildet und mit einer Spannhülse 43 versehen, welche am äusseren Ende ein formangepasstes Teilstück 43' (Fig.3) aufweist.

In Fig.10 ist der Schwenkkörper 40 gemäss der Linie A-A in Fig.9 im Schnitt dargestellt und man erkennt das an die beiden Torsionsstäbe 46' und 46" formangepasste Rohrteil 41' sowie das in der einen Spannhülse 42 angeordnete Aufnahmerohr 41. An den beiden Enden des Aufnahmerohres 41 ist vorzugsweise eine Gleitbuchse 44 und 44' angeordnet, auf welchen die mit dem Sitzträger 45 wirkverbundenen Spannhülsen 42 und 43 gelagert sind.

Der an den beiden Spannhülsen 42,43 des Schwenkkörpers 40 befestigte Sitzträger 45 sowie der über die zweite Gelenkstelle 2 an dem Sitzträger 45 sowie der über die dritte Gelenkstelle 3 an dem auslegerförmigen Tragarm 20 angelenkte Rückenlehnenträger 75 kann entgegen der einstellbaren, federelastischen Rückstellkraft des in dem Schwenkkörper 40 angeordneten und formschlüssig mit dem Aufnahmerohr 41 sowie mit den beiden Spannhülsen 42,43 wirkverbundenen Torsionselements 46 um die horizontale Schwenkachse X-X der ersten Gelenkstelle 1 verschwenkt werden.

Fig.11 zeigt als zweites Ausführungsbeispiel ein in schematischer Seitenansicht dargestelltes Teilstück eines Bürostuhls 200 und man erkennt eine teilweise dargestellte Standsäule 115, einen daran gelagerten und im knieseitigen Bereich mit einer ersten Gelenkstelle 1' versehenen Tragkörper 120, einen daran gelagerten und zur Aufnahme eines Sitzkörpers 110 ausgebildeten Sitzträger 145 sowie einen Rückenlehnenträger 175. Der Sitzträger 145 hat zwei in parallelem Abstand zueinander angeordnete Ausleger 146 und 148, welche am knieseitigen Ende jeweils mit einem daran befestigten Hülsenkörper 147 und 149 versehen sind. Zwischen den beiden Hülsenkörpern 147 und 149 ist der mit einem hohlzylindrischen Lagerteil 126 (Fig.12) versehene Tragkörper 120 angeordnet. Die in Fig.11 teilweise dargestellte Standsäule 115 umfasst ein Standrohr 117 sowie eine darin angeordnete Gasdruckfeder 116, welche mit einer Betätigungsmechanik 130 wirkverbunden ist. Die an der Standsäule 115 gelagerten Elemente des Bürostuhls 200 können, wie vorstehend in Verbindung mit dem Bürostuhl 100 gemäss Fig.1 beschrieben, einerseits in Doppelpfeilrichtung Z höhenverstellt und andererseits in Doppelpfeilrichtung Y um die vertikale Achse 115' der Standsäule 115 in horizontaler Ebene gedreht werden. Die mit dem Stössel 116' der Gasdruckfeder 116 in Eingriff bringbare Betätigungsmechanik 130 ist vorzugsweise analog der in Verbindung mit Fig.4 und Fig.5 beschriebenen Betätigungsmechanik 60 ausgebildet.

Der Rückenlehnenträger 175 umfasst die beiden in Richtung der knieseitigen Gelenkstelle 1' orientierten Tragarme 177 und 178, welche über eine zweite Gelenkstelle 2' mit den beiden Auslegern 146 und 148 des Sitzträgers 145 wirkverbunden sowie über eine dritte Gelenkstelle 3' an dem Tragkörper 120 gelagert sind. An dem Tragkörper 120 ist im knieseitigen Bereich eine im wesentlichen die horizontale Schwenkachse X'-X' bildende Schwenkeinrichtung 140 sowie ein schematisch dargestelltes Stützlager 123 angeordnet, welches zur Aufnahme einer nicht näher dargestellten Spannmechanik 153 ausgebildet ist. Die Spannmechanik 153 zum Einstellen der federelastischen Rückstellkraft der in der Schwenkeinrichtung 140 angeordneten Federelemente 141,141' (Fig.12) umfasst ein um eine Achse 152' in Doppelpfeilrichtung Y' drehbares Stellrad 152 sowie eine Stellschraube 151. Die Stellschraube 151 ist mit einem Spannelement 150 der Schwenkeinrichtung 140 wirkverbunden.

In Fig.12 ist der Bürostuhl 200 in Draufsicht dargestellt und man erkennt den auf der Symmetrieachse S'-S' angeordneten und mit dem Kopfstück 125 an der Standsäule 115 (Fig.11) gelagerten Tragkörper 120. Der Tragkörper 120 hat zwei durch einen Boden 124 miteinander verbundene und im Abstand zueinander angeordnete Seitenwände 121 und 121'. An den beiden Seitenwänden 121,121' ist jeweils ein Lagerbolzen 122 und 122' angeordnet und in nicht dargestellter Weise befestigt. An den beiden Lagerbolzen 122 und 122' ist jeweils ein Gleitstein 136,136' gelagert und mit nicht dargestellten Mitteln befestigt. Im vorderen, knieseitigen Bereich ist der Tragkörper 120 mit dem quer zur Symmetrieachse S'-S' orientierten Lagerteil 126 versehen.

Das Lagerteil 126 hat eine Ausnehmung 126', in welcher das Spannstück 150 angeordnet und in nicht dargestellter Weise gelagert ist. Zu beiden Seiten der Symmetrieachse S'-S' sind die Ausleger 146 und 148 des Sitzträgers 145 angeordnet, welche im knieseitigen Bereich jeweils mit dem daran befestigten Hülsenkörper 147 und 149 versehen sind. Die Hülsenkörper 147 und 149 sind zur Aufnahme in Fig.12 schematisch dargestellter Torsionsstäbe 141 und 141' ausgebildet. Die Torsionsstäbe 141 und 141' sind mit dem einen Ende mit dem Spannstück 150 wirkverbunden und mit dem anderen Ende jeweils in einer Spannbuchse 142 und 142' angeordnet sowie gegen Verdrehung gesichert. Die Spannbuchsen 142 und 142' sind in nicht näher dargestellter Weise in den beiden an den Auslegern 146 und 148 des Sitzträgers 145 befestigten Hülsenkörpern 147 und 149 angeordnet (Fig.12). Am vorderen, knieseitigen Ende sind die beiden Ausleger 146 und 148 jeweils über die daran angeordneten und befestigten Hülsenkörper 147 und 149 an der Schwenkachse X'-X' der Schwenkeinrichtung 140 gelagert. An dem gegenüberliegenden, anderen Ende ist an den beiden Auslegern 146 und 148 jeweils ein Lagerbolzen 144 und 144' angeordnet. An den Lagerbolzen 144,144' sind die jeweils mit einem Lager 174 und 174' versehenen Tragarme 177 und 178 des Rückenlehnenträgers 175 angelenkt.

Abweichend von dem ersten Ausführungsbeispiel gemäss Fig.1 bis Fig.4 ist bei dem zweiten Ausführungsbeispiel gemäss Fig.11 und Fig.12 die in parallelem Abstand zur Symmetrieachse S'-S' orientierte Kulissenführung 135 und 135' an den beiden Tragarmen 177 und 178 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnet. In der mit einer kreisbogenförmigen Kurvenbahn 172 und 173 versehenen Kulissenführung 135 und 135' ist der mittels des Gelenkbolzens 122,122' an dem Tragkörper 120 gelagerte Gleitstein 136 und 136' angeordnet. Bei dieser Variante wird die Kulissenführung 135 und 135' bei der in Sitzrichtung orientierten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 175 relativ zu den beiden an dem feststehenden Tragkörper 120 gelagerten Gleitsteinen 136,136' bewegt.

Wie in Fig.11 schematisch dargestellt, ist der imaginäre Mittelpunkt D' für die kreisbogenförmige Kurvenbahn der Kulissenführung 135 und 135' oberhalb der Oberkante 177' und 178' der beiden ausgehend von der zweiten Gelenkstelle 2' in Richtung der dritten Gelenkstelle 3' geneigt ausgebildeten Tragarme 177 und 178 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnet. Vorzugsweise ist der imaginäre Mittelpunkt D' derart angeordnet, dass dieser in der Arbeitsstellung des Stuhls 200 (Fig.11) zwischen der im wesentlichen horizontal orientierten Oberfläche 146' und 148' der beiden Ausleger 146 und 148 des Sitzträgers 145 und der Oberkante 177' und 178' der geneigten Tragarme 177 und 178 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnet ist. Im rückenlehnenseitigen Bereich sind die beiden Tragarme 177 und 178 durch ein Rückenlehnenteil 176 sowie durch einen daran angeformten Boden 176' (Fig.12) miteinander verbunden.

Fig.13 zeigt einen in grösserem Massstab dargestellten Schnitt gemäss der Linie B-B in Fig.11 und man erkennt den zwischen den beiden Auslegern 146 und 148 des sitzträgers 145 angeordneten Rückenlehnenträger 175, welcher mit den beiden Tragarmen 177 und 178 an den Lagerbolzen 144 und 144' der beiden Ausleger 146,148 gelagert ist. Im unteren Bereich der beiden durch ein Bodenteil 179 miteinander verbundenen Tragarme 177,178 ist an der Innenseite 177" des Tragarms 177 ein Absatz 179' vorgesehen, in welchem die als kreisbogenförmige Kurvenbahn 172 ausgebildete Ausnehmung für die Kulissenführung 135 angeordnet ist. An der gegenüberliegenden Innenseite 178" des anderen Tragarms 178 ist ein Absatz 179" vorgesehen, in welchem die als kreisbogenförmige Kurvenbahn 173 ausgebildete Ausnehmung für die Kulissenführung 135' angeordnet ist. Weiterhin erkennt man die in den Ausnehmungen der beiden Kurvenbahnen 172 und 173 angeordneten und an den Lagerbolzen 122 und 122' gelagerten Gleitsteine 136 und 136'. Die Gleitsteine 136 und 136' sind jeweils durch eine an den Absätzen 179' und 179" durch Schrauben 138,138' befestigte Gleitplatte 137 und 137' in der Kurvenbahn der Kulissenführung 135 und 135' gehalten. Die beiden Gleitplatten 137,137' sind vorzugsweise, wie in Fig.14 und Fig.15 dargestellt, analog der kreisbogenförmigen Kurvenbahn 172, 173 Konkav ausgebildet.

Weiterhin erkennt man in Fig.13 eine zwischen den beiden Seitenwänden 121,121' des Tragkörpers 120 angeordnete Rastermechanik 155, welche über einen damit wirkverbundenen Rasterkopf 170 mit einem am Bodenteil 179 des Rückenlehnenträgers 175 angeordneten Rastersegment 181 in Eingriff bringbar ist. Das mit einer Verzahnung (Fig.16a bis 16b) versehene Rastersegment 181 ist in einer am Bodenteil 179 des Rückenlehnenträgers 175 vorgesehenen Ausnehmung 180 angeordnet und durch seitliche Stege 180' und 180" am Bodenteil 179 fixiert. Die Funktion sowie Einzelheiten der Rastermechanik 155 wird in Verbindung mit den Figuren 16a bis 16c beschrieben.

Fig. 14 zeigt einen Schnitt gemäss der Linie C-C in Fig.13 und man erkennt ein Teilstück des in Arbeitsstellung dargestellten Bürostuhls 200 gemäss Fig. 11 mit dem an dem Lager 174' des Tragarms 178 angelenkten Ausleger 148 des Sitzträgers 145 sowie die an dem einen Tragarm 178 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnete Kulissenführung 135'. Die kreisbogenförmige Kurvenbahn 173 für die Kulissenführung 135' ist durch die beiden gegenüberliegenden Seitenwände 173' und 173" begrenzt. In der Kurvenbahn 173 ist der an dem einen Lagerbolzen 122' angeordnete Gleitstein 136' gelagert, welcher durch die konkav ausgebildete Gleitplatte 137' und Schrauben 138' gesicherte ist. In der in Fig.14 dargestellten Arbeitsstellung ist die Schwenkbewegung des Tragarms 178 durch die eine Seitenwand 173" der Kurvenbahn 173 begrenzt. Weiterhin erkennt man den oberhalb der Oberkante 178' des Tragarms 178 angeordneten theoretischen Mittelpunkt D' für die kreisbogenförmige Kurvenbahn 173 der Kulissenführung 135'. Unterhalb der Kulissenführung 135' ist das Bodenteil 179 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnet.

In Fig.15 ist das Teilstück des Bürostuhls 200 in der rückwärts geneigten Stellung dargestellt und man erkennt den geneigten Ausleger 148 sowie den relativ zu dem feststehenden Gleitstein 136' um das Lager 174' geschwenkten Tragarm 178 des Rückenlehnenträgers 175. In der in Fig.15 dargestellten Neigungsstellung (Relaxstellung) ist die schwenkbewegung des Tragarms 178 durch die andere Seitenwand 173' der Kurvenbahn 173 begrenzt.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die an dem gegenüberliegenden Tragarm 177 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnete Kulissenführung 135 analog der vorstehend in Verbindung mit den Figuren 14 und 15 beschriebenen Kulissenführung 135' ausgebildet ist. Der relativ zu dem an der feststehenden Standsäule 115 angeordneten Tragkörper 120 orientierte Bewegungsablauf des Rückenlehnenträgers 175 mit den daran angelenkten Auslegern 146 und 148 des Sitzträgers 145 erfolgt absolut synchron. Weiterhin erkennt man in den Figuren 14 und 15 den oberhalb der Oberkante 178' des Tragarms 178 angeordneten, imaginären Mittelpunkt D' für die theoretische Mittellinie R" der Kurvenbahn.

In den Figuren 16a bis 16c ist in Abhängigkeit der gewünschten Stellung des Rückenlehnenträgers 175 die damit in Eingriff bringbare und an dem feststehenden Tragkörper 120 angeordnete Rastermechanik 155 in verschiedenen Positionen dargestellt. In Fig.16a ist der Rückenlehnenträger 175 in bezug auf den Tragkörper 120 in der Sitz- und Arbeitsposition blokkiert und in Fig.16b in einer sogenannten Freilaufstellung und in Fig.16c in rückwärts geneigter und blockierter Position (Relaxstellung) dargestellt.

Das an dem vorderen Bodenteil 179 des Rückenlehnenträgers 175 angeordnete Rastersegment 181 ist mit einer zwischen zwei Endstücken 182 und 182' angeordneten Verzahnung 183 versehen, welche ausgehend von der blockierten Position gemäss Fig.16a bei der gemäss Fig.16b in Pfeilrichtung P' orientierten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers 175 bis zu der blokkierten Position gemäss Fig.16c zusätzlich in weiteren Zwischenpositionen blockierbar ist. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel des Rastersegments 181 kann der relativ zu dem Tragkörper 120 schwenkbare Rückenlehnenträger 175 insgesamt in sechs Positionen blockiert werden. Das Rastersegment 181 kann jedoch auch mit einer in Schwenkrichtung orientierten, grösseren oder kleineren Zähnezahl der Verzahnung 183 ausgebildet sein.

Die in Fig.16a bis Fig.16c jeweils in Ansicht und teilweise im Schnitt dargestellte Rastermechanik 155 umfasst eine Lagerplatte 156, einen daran schwenkbar gelagerten ersten Rasterhebel 160, einen damit gelenkig verbundenen zweiten Rasterhebel 165 sowie einen in einer Führungsbuchse 171 angeordneten Rasterkopf 170. Die mit einem Flansch 171' versehene Führungsbuchse 171 ist in einem am Boden 124 des Tragkörpers 120 vorgesehenen, beispielsweise angeformten Stutzen 128 angeordnet. Die beiden Rasterhebel 160 und 165 sind über ein Zug- und Schubglied 5' miteinander wirkverbunden. An der Lagerplatte 156 sind zwei im Abstand zueinander angeordnete Nocken 156' und 156" sowie zwei im Abstand zueinander angeordnete Flansche 157 und 157', welche jeweils mit einer Aussparung 157" versehen sind.

Zwischen den beiden Flanschen 157 und 157' ist eine konkav ausgebildete Blattfeder 154 angeordnet, welche mit den beiden Enden an den Nocken 156' und 156" der Lagerplatte 156 sowie mit der nicht bezeichneten Unterseite an zwei zwischen den Flanschen 157,157' angeordneten und als Gegenlager vorgesehenen Stäben 158 und 158' abgestützt ist. Der erste Rasterhebel 160 hat einen zylindrischen Achskörper 162, welcher an den beiden Enden jeweils mit einer Scheibe 162' und 162" versehen ist (Fig.13). Der erste Rasterhebel 160 ist mit dem Achskörper 162 in der Aussparung 157" der beiden Flanschen 157,157' gelagert. An dem Achskörper 162 sind zwei im Abstand zueinander angeordnete erste Laschen 161,161' angeordnet, welche mit dazwischen angeordneten zweiten Laschen 164,164' des zweiten Rasterhebels 165 über einen Lagerzapfen 163 wirkverbunden sind.

Der zweite Rasterhebel 165 ist über einen daran angeordneten zylindrischen Achskörper 166 in einer Lagerplatte 167 des Rasterkopfs 170 gelagert. An dem die beiden Rasterhebel 160 und 165 miteinander verbindenden Lagerzapfen 163 ist ein Zug- und Schubglied 5' angeordnet, mittels welchem die beiden Rasterhebel 160 und 165 in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung des Zug- und Schubglieds 5' schwenkbar sind.

Der Rasterkopf 170 ist auf der dem zweiten Rasterhebel 165 zugewandten Seite mit der Lagerplatte 167 versehen, welche mit einem Anschlag 167' sowie mit einer zur Lagerung des zylindrischen Achskörpers 166 entsprechend ausgebildeten Aussparung (nicht bezeichnet) versehen ist. An dem anderen Ende des Rasterkopfes 170 sind beispielsweise zwei im Abstand zueinander angeordnete Rasterzapfen 168 angeordnet, welche mit der Verzahnung 183 des Rastersegments 181 in Eingriff oder ausser Eingriff bringbar sind. Der in der Führungsbuchse 171 angeordnete Rasterkopf 170 wird mittels einer mit dem einen Ende an der Lagerplatte 167 des Rasterkopfs 170 und mit dem anderen Ende am Boden 124 des Tragkörpers 120 abgestützten Druckfeder 169 gegen den zweiten Rasterhebel 165 gedrückt.

Ausgehend von der in Fig.16a dargestellten, blockierten Sitzund Arbeitsstellung können die beiden durch eine an dem Zugund Schubglied 5' wirkende Zugkraft um den Lagerzapfen 163 in die sogenannte Freilaufstellung (Fig.16b) geschwenkt werden, in welcher der Rasterkopf 170 durch die Wirkung der Druckfeder 169 mit den daran angeordneten Rasterzapfen 168 ausser Eingriff der Verzahnung 183 des Rasterelements 181 gelangt (Fig.16b). Anschliessend werden die beiden Rasterhebel 160 und 165 durch das Zug- und Schubglied 5' in eine nicht näher dargestellte Vorwahlstellung geschwenkt, bei welcher die Rasterzapfen 168 oberhalb der Verzahnung 183 angeordnet sind. In der gewünschten Zwischenstellung oder vollständig rückwärts geneigter Stellung (Relaxstellung) werden die Rasterzapfen 168 durch die Rückstellkraft der Blattfeder 154 wieder mit der Verzahnung 183 des Rasterelements 181 in Eingriff gebracht (Fig.16c).

Claims

Stuhl, insbesondere in der Höhe und Neigung verstellbarer Bürostuhl, bestehend aus einem an einer Standsäule (15;115) gelagerten und mit mindestens einer in Schwenkrichtung orientierten kreisbogenförmigen Kurvenbahn (38,38';172, 173) versehenen Tragkörper (20;120), einer knieseitig und quer zur Sitzrichtung daran angeordneten Schwenkachse in Form einer ersten Gelenkstelle (1;1') mit mindestens einem zugeordneten Federelement, einem gegen die Rückstellkraft desselben um die erste Gelenkstelle schwenkbaren Sitzträger (45; 145) und einem über eine zweite Gelenkstelle (2;2') damit wirkverbundenen Rückenlehnenträger (75;175), welcher für die relativ zu dem Tragkörper (20;120) in Sitzrichtung orientierte Schwenkbewegung über eine dritte Gelenkstelle (3,3') damit gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die in Abhängigkeit der kreisbogenförmigen Kurvenbahn (38,38';172,173) in Sitzrichtung rückwärts und wieder vorwärts orientierte Schwenkbewegung durch eine an dem Tragkörper (20;120) angeordnete und mit dem Rückenlehnenträger (75;175) in Eingriff bringbare Rastermechanik (65;155) in mehreren, beliebig wählbaren Positionen feststellbar und wieder lösbar ist.
Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch beidseitig an dem Tragkörper (20) angeordnete und mit der Kurvenbahn (38,38') versehene Kulissenführungen (35,35') in welchen jeweils an einem Tragarm (77,77') des Rückenlehnenträgers (75) gelagerte Gleitsteine (85,85') angeordnet und bei der relativ zum Tragkörper (20) orientierten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers (75) entlang der Kurvenbahn (38,38') geführt sind.
Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gleitsteine (85,85') jeweils an einem am Tragarm (77,77') des Rückenlehnenträgers (75) angeordneten Gelenkbolzen (79,79') gelagert sind.
Stuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils an dem Tragarm (77,77') des Rückenlehnenträgers (75) angeordnete Gelenkbolzen (79,79') in Form eines entlang der Kurvenbahn (38,38') führbaren Gleitsteins ausgebildet ist.
Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine an jedem Tragarm (177,178) des Rückenlehnenträgers (175) angeordnete und mit der Kurvenbahn (172,173) versehene Kulissenführung (135;135') in welchen beidseitig an dem Tragkörper (120) gelagerte Gleitsteine (136;136') bei der relativ zum Tragkörper (120) orientierten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers (175) entlang der Kurvenbahn (172,173) geführt sind.
Stuhl nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden in der Kulissenführung (135,135') angeordneten Gleitsteine (136,136') jeweils an einem am Tragkörper (120) angeordneten Gelenkbolzen (122,122') gelagert sind.
Stuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweils an dem Tragarm (177,178) des Rückenlehnenträgers (175) angeordnete Gelenkbolzen (122,122') in Form eines entlang der Kurvenbahn (172,173) geführten Gleitsteins ausgebildet ist.
Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelne Kurvenbahn (38,38';172,173) der Kulissenführung (35,35';135,135') eine theoretische kreisbogenförmige Mittelachse (R';R") aufweist deren Mittelpunkt (D;D') in der Ruhestellung des Stuhls (100;200) zwischen den einander zugewandten Längswänden des Tragkörpers (20;120) und des Sitzträgers (45;145) angeordnet ist.
Stuhl nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen die knieseitige horizontale Schwenkachse bildenden und mit dem Tragkörper (20;120) wirkverbundenen Schwenkkörper (40;140) sowie einer damit zusammenwirkenden Spannmechanik (55;153) mittels welcher die federelastische Rückstellkraft des im Schwenkkörper (40;140) angeordneten Federelements einstellbar ist.
Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das in dem Schwenkkörper (40;140) angeordnete Federelement als Torsionsfeder (46;141) ausgebildet ist, welche mindestens zwei im Profilquerschnitt rechteckig ausgebildete und mit den Breitseiten aneinanderliegende Torsionsstäbe (46',46";141', 141") aufweist, und dass die federelastische Rückstellkraft derselben mittels der Spannmechanik (55;153) einstellbar ist.
Stuhl nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannmechanik (55;153) eine in einem Stützlager (30;123) des Tragkörpers (20;120) angeordnete sowie auf einen zugeordneten und mit den Torsionsstäben (46',46";141',141") wirkverbundenen Spannhebel (50) wirkende Stellschraube (59;151) aufweist, mittels welcher die federelastische Rückstellkraft einstellbar ist.
Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenträger (75;175) im Bereich des mit einem Boden (24;124) versehenen Tragkörpers (20,120) ein die beiden Tragarme (77,77';177,178) miteinander verbindendes Zwischenstück (80;179) aufweist, an welchem die zur Blockierung der relativ zum Tragkörper (20;120) orientierten Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers (75:175) ausgebildete Rastermechanik (65;155) angeordnet ist.
Stuhl nach den Ansprüchen 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastermechanik (65) einen federbelasteten Rasterkopf (71) mit angeformtem Rasterzapfen (71") aufweist, welcher in Abhängigkeit der Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers (75) mit mindestens einer in dem Zwischenstück (80) des Tragkörpers (20) angeordneten Ausnehmung (82,82';83,83') formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Stuhl nach den Ansprüchen 1 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastermechanik (165) an der Innenseite des Zwischenstücks (179) ein mit einer quer zur Schwenkrichtung angeordneten Verzahnung (183) versehenes Rastersegment (181) aufweist, welches in Abhängigkeit der Schwenkbewegung des Rückenlehnenträgers (175) mit einem am Tragkörper (120) angeordneten Rasterkopf (170) formschlüssig in Eingriff bringbar ist.
Stuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasterkopf (170) mindestens einen analog der Verzahnung (183) ausgebildeten und damit formschlüssig in Eingriff bringbaren Rasterzapfen (168) aufweist.
Stuhl nach einem der Ansprüchen 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Tragkörpers (20;120) angeordnete Rastermechanik (65;165) jeweils eine um eine Achse schwenkbare und mit einem Zug- und Schubglied (5;5') wirkverbundene Rasterlasche (67;160,165) aufweist, mittels welcher der damit wirkverbundene Rasterkopf (71;170) in Abhängigkeit der Bewegungsrichtung formschlüssig mit den Ausnehmungen oder oder mit der Verzahnung des Zwischenstücks (80;179) in Eingriff oder ausser Eingriff bringbar ist.