EP1092365B1 - Möbelstück - Google Patents

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EP1092365B1
EP1092365B1 EP99120539A EP99120539A EP1092365B1 EP 1092365 B1 EP1092365 B1 EP 1092365B1 EP 99120539 A EP99120539 A EP 99120539A EP 99120539 A EP99120539 A EP 99120539A EP 1092365 B1 EP1092365 B1 EP 1092365B1
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    • E06DOORS, WINDOWS, SHUTTERS, OR ROLLER BLINDS IN GENERAL; LADDERS
    • E06BFIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES OR LIKE ENCLOSURES IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
    • E06B9/00Screening or protective devices for wall or similar openings, with or without operating or securing mechanisms; Closures of similar construction
    • E06B9/02Shutters, movable grilles, or other safety closing devices, e.g. against burglary
    • E06B9/08Roll-type closures
    • E06B9/11Roller shutters
    • E06B9/115Roller shutters specially adapted for furniture
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B43/00Cabinets, racks or shelf units, characterised by features enabling folding of the cabinet or the like

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Möbelstück, das aus Möbelelementen zusammengebaut ist und wieder zerlegt werden kann, um ein kleines Lagervolumen einzunehmen.
Aus der FR-A-1 069 648 A ist ein Möbelstück mit ovaler Bodenplatte und Deckplatte sowie mit einem Seitenteil bekannt, das aus einzelnen Latten aufgebaut ist, die durch Filzbänder miteinander verbunden sind. Das Möbelstück weist eine Schiebetür auf, die ebenfalls aus Latten aufgebaut ist und der Krümmung des Möbel-Seitenteils folgen kann. Das Möbelstück ist nicht in seine Einzelteile zerlegbar.
Im Versandhandel und bei speziellen Möbelhäusern werden Möbelstücke, die in ihre Einzelteile zerlegt sind, beim Kunden angeliefert, der diese dann nach Bauanleitung zusammenbaut und aufstellt. Dies ist gewöhnlich ein einmaliger Vorgang.
Aus der DE-A-299 04 536 U ist ein variables Möbelsystem gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 mit Bodenplatte, Deckplatte und Seitenteil bekannt, bei dem die Bodenplatte und die Deckplatte jeweils eine kreisringförmige Aussparung und eine Bohrung aufweisen, an denen eine elastische Seilschlinge festgemacht werden kann, welche die Bodenplatte und die Deckplatte gegeneinander zieht. Die kreisringförmigen Aussparungen auf der Oberseite der Deckplatte sind störend, und das Herausheben der gespannten Seilschlingen aus diesen Aussparungen zwecks Demontage des Möbelstücks ist mühsam.
Für Ausstellungen, Messen und dergleichen werden Theken und dergleichen Möbelstücke nötig, die man in Zeiten zwischen den Ausstellungen gerne raumsparend lagern möchte. Derartige Möbelstücke sollten deshalb so aufgebaut sein, daß ihr Zusammenbau und ihre Zerlegung rasch und problemlos vor sich geht und daß dieser Vorgang häufig wiederholt werden kann, ohne daß Beschädigungen an dem Möbelstück zu erwarten sind.
Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Möbelstück anzugeben, das leicht und wiederholt zusammengebaut und zerlegt werden kann.
Die gestellte Aufgabe wird aufgrund der Merkmale des Anspruches 1 gelöst und durch die weiteren Merkmale der abhängigen Ansprüche ausgestaltet und weiterentwickelt.
Das neue Möbelstück hat den besonderen Vorzug, daß es ein charakteristisches Aussehen hat. Dies wird durch den Kontrast zwischen sich horizontal erstreckenden Bauelementen zu sich vertikal erstreckenden Bauelementen erzielt, wobei letztere durch eine Rillenstruktur in vertikaler Richtung hervorgehoben sind.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:
Fig. 1
eine Grundform einer Theke, von der Seite gesehen,
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht in auseinandergezogener Darstellung der Einzelteile der Theke,
Fig. 3
eine vergrößerte Einzelheit, nämlich einen Querschnitt durch eine biegsame Wand,
Fig. 4
ein Konstruktionsdetail im Schnitt,
Fig. 5
ein weiteres Konstruktionsdetail im Schnitt
Fig. 6
eine Theke mit ovalem Aufsatz,
Fig. 7
eine Theke mit bogenförmigem Aufsatz,
Fig. 8
eine weitere Grundform einer Theke in Explosionsdarstellung,
Fig. 9
eine Displaywand in Explosionsdarstellung,
Fig. 10
ein Regal in auseinandergezogener Darstellung,
Fig. 11
einen Haken,
Fig. 12
einen Querschnitt durch Einlegeboden und Wand,
Fig. 13
ein aufgebautes Regal,
Fig. 14
schanktischartige Theken und
Fig. 15
mögliche Grundrißformen von Theken oder regalartigen Möbelstücken.
Fig. 1 zeigt eine mögliche Grundform einer Theke von der Seite gesehen. Wie aus Fig. 2 ersichtlich, enthält die Theke als grundlegende Elemente eine Bodenplatte 1, eine Deckplatte 2 und eine gekrümmte Wand 3. Eine biegsame Schiebetür 4 und ein Einlegeboden 5 können hinzukommen. Die Grundform der Bodenplatte und der Deckplatte ist oval. Eine Nut 10 ist in Schleifenform auf der Oberseite der Bodenplatte 1 angebracht, wobei ein Bereich 10a als Befestigungsnut und Bereiche 10b 10c als Lauf- oder Führungsnut ausgebildet sind. Die Deckplatte 2 trägt an der Unterseite ebenfalls eine Nut 10, die nicht dargestellt ist. Die Wand 3 ist biegsam und in die Nuten 10 eingesetzt und wird mit Kletthaftbändern 20 gehalten, die am Umfang der Nut 10 verteilt angeordnet sind, wie dies in Fig. 8 und 9 dargestellt ist. Es können auch andere Ausführungsformen von Schnellverbindern benutzt werden, beispielsweise Knüpfverbinder.
Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Querschnitt eines Stückes der biegsamen Wand 3 bzw. der Schiebetür 4. Die biegsame Wand ist aus einzelnen Hohlprofillamellen 30 und einer elastisch dehnbaren Klebefolie 31 oder einzelnen Klebefolienstücken aufgebaut, welche die Lamellen 30 an der Wandinnenseite überspannen und miteinander verbinden. Dadurch werden die Lamellen 30 daran gehindert, gegeneinander zu verrutschen, jedoch ohne daß ihre Biegsamkeit quer zur Längserstreckung der Lamellen beeinträchtigt ist. Es können handelsübliche Kunststofflamellen verwendet werden, die jeweils aus zwei Kastenprofilen 32, 33, biegsamen Verbindungsstegen 34 und einem Schwenklagerfortsatz 35 bestehen, der in eine Lagerrinne 36 eingreift. Zwischen den Hohlprofilen 32, 33 werden Rillen 37 gebildet, welche der Wand ein charakteristisches Aussehen verleihen. Je nach der Krümmung der Wand sind die Rillen 37 mehr oder weniger breit geöffnet.
Fig. 4 zeigt ein Kletthaftband 20, wie es an einer Bodenplatte 1 befestig ist. Es können auch andere Arten von Schnellverschlußbändern verwendet werden. Die Schnittdarstellung der Fig. 4 zeigt, wie der untere Rand 3a der flexiblen Wand 3 in die Nut 10 eingreift und diese ausfüllt. Der Nut 10 benachbart ist ein Schlitz 11 gefräst, dessen Länge der Breite des Bandes 20 entspricht und der durch die Bodenplatte hindurch führt. Das Kletthaftband 20 ist auf der Unterseite der Bodenplatte befestigt, beispielsweise durch Nägel 12. An der Innenseite der biegsamen Wand 3 ist im Bereich des Bandes 20 eine Befestigungsgegenfläche 21 angebracht, die mit dem Kletthaftband 20 zusammenarbeitet und einen Klettverbund bilden kann. Auf der Oberseite der Bodenplatte 1 sind noch Befestigungsgegenflecke 22 angebracht, um die jeweilig zugeordneten Kletthaftbänder 20 im Lagerzustand des Möbelstückes festzuhalten. Auf der Unterseite der Bodenplatte 1 sind Füße 13 angebracht.
Fig. 5 zeigt die Verbindung der Deckplatte 2 mit dem oberen Rand 3b der biegsamen Wand 3. Es werden wiederum Klettbänder 20 und Befestigungsflächen 21 verwendet. Statt eines durchgehenden Schlitzes 11 wird jedoch eine seitliche Nutausfräsung 23 angewendet.
Bezugnehmend auf Fig. 2 wird der Einlegeboden 5 mittels Gurtschleifen 50 im bestimmten Abstand unterhalb der Deckplatte 2 gehalten. Die jeweiligen Enden der Gurtschleifen 50 sind an der Unterseite der Deckplatte 2 befestigt, beispielsweise in einer Bohrung mit Holzdübeln geklemmt und geklebt. Der Einlegeboden 5 besitzt zwei U-förmige Schlitze 51, deren Schlitzenden 52 zum Inneren des U gewendet sind. Die Gurtschleife kann durch diesen Schlitz gezogen und an den einwärts gerichteten Schlitzenden 52 festgehakt werden. Die Demontage ist denkbar einfach: man hebt den Einlegeboden 5 ein wenig an, gewinnt etwas Gurtschleife unterhalb des Einlegebodens und schiebt diese Gurtschleife in den Verbindungsschenkel 53 des U, so daß dann der Einlegeboden nach unten abgezogen werden kann.
Die Schiebetür 4 besteht aus dem gleichen Material wie die Wand 3, jedoch ist die Höhe etwas geringer als die der Wand 3. Die Tür 4 kann an einem Griff 40 erfaßt und aus dem Nutbereich 10b in den Nutbereich 10c verschoben werden. Durch Anbringung eines Schlosses 41, 42 im Bereich der senkrechten Ränder von Wand und Tür kann die Tür 4 verschließbar gemacht werden.
Fig. 6 zeigt die Rückseite einer Theke mit Tür und einem Aufsatz 6 mit biegsamer Wand 60 und Deckplatte 61 sowie Grundrisse der Bodenplatte 1, der Deckplatte 2 und Einlegeboden 5. Wie ersichtlich, wiederholt der Thekenaufsatz 6 die Grundform der Theke nach Fig. 1, jedoch leicht gedreht. Die oberseitige Nut 62 der Deckplatte 2 bildet eine sich überdeckende Schleife zur Aufnahme einer Schiebetür. Bodenplatte 1, Deckplatte 2 und Einlegeboden 5 weisen jeweils eine Bohrung 16, 26 bzw. 56 zur Durchführung von Kabelleitungen und dergleichen auf.
Fig. 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Theke mit Aufsatz 7 sowie zugehörige Grundrisse. Der Thekenaufsatz weist eine flexible Wand 70 in Bogenform und eine Aufsatzplatte 71 auf. Die Oberseite der Deckplatte 2 und die Unterseite der Aufsatzplatte 71 weisen jeweils eine bogenförmige Nut 72 auf, welche die oberen und unteren Ränder der bogenförmigen Wand 70 aufnehmen.
Fig. 5 zeigt, daß die Wand des Aufsatzes 6 bzw. 7 in ähnlicher Weise befestigt ist, wie die biegsame Wand 3, so daß sich eine Wiederholung der Beschreibung erübrigt.
Fig. 8 zeigt, daß eine Lamellentheke in der Grundform des Aufsatzes 7 hergestellt werden kann. Die Klettbänder 20a bis 20h und die zugeordneten Befestigungsstellen 21a bis 21h sind in Fig. 8 dargestellt.
Fig. 9 zeigt eine Displaywand, die auch als Rückseite eines Regals dienen kann.
Fig. 10 bis 12 zeigen die Einzelteile eines solchen Regals, welches zusätzliche Einlegeböden 8 aufweist, die mit Haken 80 in Schlitzen 81 der gekrümmten Wand 3 befestigt werden. Die Einlegeböden 8 können Schlitze 82 aufweisen, um am Rand der Wand 3 geführt zu werden. Die Deckplatte 2 weist noch Aussparungen 24 zur Aufnahme einer Beleuchtung auf, die nicht dargestellt ist. Ein Ausführungsbeispiel eines Regals ist in Fig. 13 gezeigt.
Statt runder Formen können auch eckige Theken- oder Regalformen aufgebaut werden. Fig. 14 zeigt solche Theken mit und ohne Aufsatz..
Fig. 15 zeigt weitere mögliche Grundrißformen der Möbel nach der Erfindung. Demgemäß ist die Grundform stark abwandelbar und das gleiche gilt auch für die Aufsätze. Es können mannigfaltige Formen kreiert werden.
Allen Ausführungsformen gemeinsam ist die Zerlegbarkeit in flache Einzelteile, die aufeinander gestapelt werden können. Dies gilt auch für die Wände 3 und Türen 4, da diese in die Ebene zurückgebogen werden können. Die Befestigungsflächen 21 werden dazu benutzt, die Teile 3, 4 mit den Teilen 1,2 zu kuppeln, nachdem die Klettbänder 20 auf die Flecken 22 geschwenkt worden sind , um so Gegenbefestigungsflächen zu bilden. Die Klettbänder bzw. Klettflecken bilden in der Stapellage so einen festen Verbund.
Die Klettbänder 20 dienen in aufgerichteter Stellung (Fig.8, 9) dazu, die Montage der Möbelstücke ohne Werkzeuge durchführen zu können. Hierzu werden die Wände 3, 4 in die Nuten 10 eingesetzt und mit den Klettbändern 20 befestigt.
Im Falle der Regale werden die Haken 80 in die Schlitze 81 eingesteckt und dann die Böden 8 auf die Tragseite der Haken aufgelegt. Die Beleuchtungskörper werden in die dafür vorgesehenen Aussparungen 24 gesteckt, und das Möbelstück wird für seinen vorgesehenen Zweck aufgestellt.

Claims (19)

  1. Möbelstück, das aus Möbelelementen zusammengebaut und wieder zerlegt werden kann, um ein kleines Lagervolumen einzunehmen, mit folgenden Merkmalen:
    eine Bodenplatte (1) mit einer oberseitigen Nut (10);
    eine Deckplatte (2) mit einer unterseitigen Nut (10);
    Seitenteile, die in die Nuten (10) der Bodenplatte (1) und der Deckplatte (2) eingreifen;
    Schnellverbinder (20), um Bodenplatte (1), Seitenteile und Deckplatte (2) zusammen zu halten,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Seitenteile eine biegsame Wand (3) umfassen, die aus ineinandergreifenden Profillamellen (30) und wenigstens einer Verbindungsfolie (31) besteht und Befestigungsgegenflächen (21) aufweist, wobei die Ränder (3a, 3b) der biegsamen Wand (3), welche quer zu den Profillamellen verlaufen, in die Nut (10) der Bodenplatte (1) bzw. der Deckplatte (2) einsetzbar sind; und dass
    die Schnellverbinder (20) den jeweiligen Nuten (10) benachbart sind und mit den Befestigungsgegenflächen (21) der biegsamen Wand (3) verbindbar sind.
  2. Möbelstück nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsgegenflächen (21) nahe des Randes (3a, 3b) der biegsamen Wand (3) angebracht sind und wie die Schnellverbinder (20) aus Klettverschlußmitteln bestehen.
  3. Möbelstück nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Schnellverbinder (20) in Schlitzfräsungen (11, 23) befestigt sind, die in Abständen an den Nuten (10) der Boden- und Deckplatten angebracht sind.
  4. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (2) und/oder Bodenplatte (1) Befestigungsgegenflecke (22) trägt, um zugeordnete Schnellverbinder (20) als Transport- und Montagesicherungen zu nutzen.
  5. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    gekennzeichnet durch einen Einlegeboden (5), der mit zwei U-förmigen Schlitzen (51) versehen ist, wobei die Deckplatte (2) mit zwei Gurtschleifen (50) versehen ist, in welche der Einlegeboden (5) mit seinen Schlitzen (51) einhängbar ist.
  6. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Theke, wobei die oberseitige und unterseitige Nut (10) der Bodenplatte (1) bzw. der Deckplatte (2) eine offene spangenförmige Schleife bilden.
  7. Möbelstück nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß die spangenförmige Nut (10) sich in einer Führungsnut (10b,10c) fortsetzt, welche die offene Schleife schließt und überdeckt, und daß eine Schiebetür (4) als biegsames Wandelement vorgesehen ist, die zur Freigabe einer Öffnung in den Überdeckungsbereich (10c) der Führungsnut geschoben werden kann.
  8. Möbelstück nach einem der Ansprüche 6 oder 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Deckplatte (2) als Bodenplatte für einen Aufsatz (6, 7) benutzt wird, der eine zweite Deckplatte (61, 71) und eine zweite Lamellenwand (60, 70) aufweist.
  9. Möbelstück nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, daß die oberseitige Nut (62, 72) der Deckplatte (2) bogenförmig ist.
  10. Möbelstück nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, daß die oberseitige Nut (72) der Deckplatte (2) eine offene, spangenförmige Schleife bildet.
  11. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
    gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Displaywand.
  12. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
    gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Regal.
  13. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    gekennzeichnet durch eine ovale Form der Boden- und Deckplatte (1, 2).
  14. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    gekennzeichnet durch eine Kreisform der Boden- und Deckplatte.
  15. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    gekennzeichnet durch eine Halbrundform der Boden- und Deckplatte.
  16. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    gekennzeichnet durch eine Rechteckform der Boden- und Deckplatte.
  17. Möbelstück nach Anspruch 16,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Rechteckform mit einzelnen ein- oder auswärtsgebogenen Wänden von der strengen Rechteckform abweicht.
  18. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    gekennzeichnet durch eine Dreieckform der Boden- und Deckplatte.
  19. Möbelstück nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    gekennzeichnet durch eine Sechseckform der Boden- und Deckplatte.
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ES99120539T ES2168160T3 (es) 1999-10-15 1999-10-15 Mueble.
PT99120539T PT1092365E (pt) 1999-10-15 1999-10-15 Peca de mobiliario
CA002318670A CA2318670A1 (en) 1999-10-15 2000-09-11 Piece of furniture
US09/675,611 US6470811B1 (en) 1999-10-15 2000-09-29 Piece of furniture
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PT (1) PT1092365E (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202007002913U1 (de) 2007-02-26 2008-07-10 Rehau Ag + Co Wandelement

Families Citing this family (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20050119060A1 (en) * 2003-12-01 2005-06-02 Ming-Che Wu Support stand
AT413629B (de) * 2004-05-21 2006-04-15 Fidel Gmeiner Gmbh & Co Element zum erstellen von baugruppen, wie regale, tische, möbel, wandelemente, verkleidungen, dekorationen od.dgl.
WO2006095312A2 (en) * 2005-03-08 2006-09-14 Tech View A/S A counter
NO323160B1 (no) * 2005-05-12 2007-01-08 Thorbjorn A Drage Anordning ved mobelsokkel
US8595987B2 (en) * 2006-04-27 2013-12-03 Ledgetech Holdings, Llc Roll-out structure/hurricane sheathing
US8534003B2 (en) * 2006-04-27 2013-09-17 Ledgetech Holdings, Llc Roll-out structure/hurricane sheathing
MX2009012756A (es) * 2009-11-25 2011-05-25 Godefroy Ricardo Ceballos Cubierta para base de mostradores.
IL213296A0 (en) * 2011-06-01 2011-07-31 Yariv Kadosh Table set for the display and serving of food and beverages

Family Cites Families (16)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US210187A (en) * 1878-11-26 Improvement in tables
US136056A (en) * 1873-02-18 Improvement in ironing-tables
US2742116A (en) * 1950-08-09 1956-04-17 Gen Electric Grill
FR1069648A (fr) * 1952-05-19 1954-07-09 Fabrication de meubles, buffets, armoires de cuisines, pen?eries, meubles à pharmacie, à portes souples coulissantes circulaires
US3620175A (en) * 1970-01-14 1971-11-16 Protective Packaging Inc Paperboard table
US3724399A (en) * 1971-12-14 1973-04-03 Sears Roebuck & Co Knockdown table
US4078502A (en) * 1976-01-29 1978-03-14 Barna Ivan J Furniture construction
US4379432A (en) * 1980-08-06 1983-04-12 Grossman Robert D Article display stand
US4519318A (en) * 1983-01-14 1985-05-28 Weldon Ming Richard S Collapsible support structures
US4760802A (en) * 1987-08-24 1988-08-02 Walter Fleisher Company Table and stool assembly
US5018454A (en) * 1990-09-04 1991-05-28 Negus Fred W Knock-down semi-rigid table assembly
US5125348A (en) * 1991-04-12 1992-06-30 Robert E. Ivins Table construction
US5402738A (en) * 1994-02-18 1995-04-04 Nomadic Structures, Inc. Collapsible counter assembly
US5967060A (en) * 1998-07-31 1999-10-19 Media/Graphics, Inc. Removable and foldable countertop assembly
DE29904536U1 (de) * 1999-03-12 1999-05-27 Schuetze Gerald Dipl Designer Variables Möbelsystem
US6205936B1 (en) * 1999-08-18 2001-03-27 Create It Decor, Inc. Fabric decoratable furniture system

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202007002913U1 (de) 2007-02-26 2008-07-10 Rehau Ag + Co Wandelement
EP1961885A2 (de) 2007-02-26 2008-08-27 REHAU AG + Co Wandelement

Also Published As

Publication number Publication date
MXPA00009749A (es) 2002-12-16
ATE212200T1 (de) 2002-02-15
CA2318670A1 (en) 2001-04-15
US6470811B1 (en) 2002-10-29
ES2168160T3 (es) 2002-06-01
EP1092365A1 (de) 2001-04-18
DE59900776D1 (de) 2002-03-14
PT1092365E (pt) 2002-06-28
DK1092365T3 (da) 2002-05-13

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