EP1276406B1

EP1276406B1 - Motorisch verstellbare stützeinrichtung für eine polsterung eines sitz- und/oder liegemöbels

Info

Publication number: EP1276406B1
Application number: EP01943239.2A
Authority: EP
Inventors: Eckhart Dewert
Original assignee: Linak AS
Current assignee: Linak AS
Priority date: 2000-04-11
Filing date: 2001-04-10
Publication date: 2013-06-05
Anticipated expiration: 2021-04-10
Also published as: JP2003529429A; US6763536B2; AU2001265870A1; DE20006690U1; WO2001076422A1; DK1276406T3; US20030079290A1; EP1276406A1

Description

Die Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels.
Derartige Stützeinrichtungen sind in Form motorisch verstellbarer Lattenroste für Betten oder dergleichen allgemein bekannt.
Durch DE 38 42 078 C2 ist eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung der betreffenden Art in Form eines Lattenrostes bekannt, der einen Grundkörper mit einem Rahmen aufweist, mit dem mehrere relativ zueinander verstellbare Stützteile verbunden sind. Die bekannte Stützeinrichtung weist eine lösbar mit dem Grundkörper verbundene Antriebseinheit auf, die ein Gehäuse aufweist. Das Gehäuse weist zwei zueinander beabstandete Ausnehmungen auf, in die in Montageposition der Antriebseinheit jeweils eine drehbar an dem Grundkörper der Stützeinrichtung gelagerte Welle eingreift, die jeweils mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht und mittels der Antriebseinheit verdrehbar ist. Bei der bekannten Stützeinrichtung ist die Antriebseinheit unterhalb des Rahmens des Lattenrostes angeordnet.
Ein Nachteil der bekannten Stützeinrichtung besteht darin, daß sie eine relativ große Bauhöhe aufweist.
Ähnliche Stützeinrichtungen sind auch durch EP 0 372 032 B1 und EP 0 583 660 B1 bekannt. Diese Stützeinrichtungen weisen ebenfalls eine relativ große Bauhöhe auf.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die den Nachteil der bekannten Stützeinrichtungen nicht aufweist, deren Bauhöhe also verringert ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
Die Erfindung löst sich von dem Gedanken, die Antriebseinheit unterhalb des Grundkörpers der Stützeinrichtung anzuordnen, wie dies bei den bekannten Stützeinrichtungen der Fall ist. Ihr liegt vielmehr der Gedanke zugrunde, die Antriebseinheit so anzuordnen, daß sie in Einbaulage in Vertikalrichtung zwischen der Welle und den Stützteilen angeordnet ist. Hierzu sieht die Erfindung vor, daß die Antriebseinheit von der Stützseite her auf die Welle aufgesetzt ist.
Auf diese Weise ist die Antriebseinheit zwischen der Welle und den Stützteilen aufgenommen, so daß sie nicht oder nur unwesentlich über den Grundkörper der Stützeinrichtung hervorsteht. Somit ist die Bauhöhe der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung wesentlich verringert und im wesentlichen noch durch die Bauhöhe des Grundkörpers der Stützeinrichtung bestimmt.
Aufgrund der geringen Bauhöhe der Stützeinrichtung ist ein in Einbaulage der Stützeinrichtung, beispielsweise an einem Bett, unterhalb der Stützeinrichtung gebildeter Raum nutzbar, beispielsweise zum Verstauen von Gegenständen, da dieser Raum nicht oder nur in unwesentlichem Maße von der Antriebseinheit eingenommen wird.
Darüber hinaus ist die erfindungsgemäße Stützeinrichtung optisch ansprechend, da sie aufgrund ihrer geringen Bauhöhe im wesentlichen den Eindruck einer herkömmlichen, nicht motorisch verstellbaren Stützeinrichtung vermittelt.
Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung besteht darin, daß sie aufgrund ihrer geringen Bauhöhe beim Transport und bei der Lagerung weniger Raum einnimmt als die bekannten Stützeinrichtungen. Dies spart Kosten.
Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung ist einfach und kostengünstig herstellbar und einfach an dem Grundkörper der Stützeinrichtung montierbar.
Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Welle an dem Grundkörper der Stützeinrichtung gelagert ist. Auf diese Weise ergibt sich ein stabiler und robuster Aufbau.
Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß mit der Welle drehfest ein Schwenkhebel verbunden ist, der zum Verschwenken desselben mit einem Antriebsmotor der Antriebseinheit in Antriebsverbindung steht. Auf diese Weise ist die Verstelleinrichtung der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung besonders einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar. Außerdem sind bei dieser Ausführungsform mit der Verstelleinrichtung besonders hohe Kräfte aufbringbar, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn die Stützeinrichtung unter Last, beispielsweise unter dem Gewicht einer auf ihr ruhenden Person, verstellt werden soll.
Die Antriebseinheit der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß die Antriebseinheit ein linear bewegliches Antriebselement aufweist, mit dem der Schwenkhebel zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht. Auf diese Weise ergibt sich ein einfacher und kostengünstiger sowie robuster Aufbau der Antriebseinheit.
Bei der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel ist dieser zweckmäßigerweise ein abgewinkelter oder abgebogener Hebel, wie dies eine Weiterbildung vorsieht. Bei entsprechender Anlenkung des Hebels, beispielsweise an ein linear bewegliches Antriebselement, sind mit dieser Ausführungsform besonders hohe Kräfte aufbringbar.
Bei der Ausführungsform mit dem linear beweglichen Antriebselement kann diese in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine Weiterbildung sieht vor, daß das linear bewegliche Antriebselement eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel gehaltene Spindelmutter ist. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache und kostengünstige sowie robuste Standardbauteile zur Verfügung.
In kinematischer Umkehrung der vorgenannten Ausführungsform kann das linear bewegliche Antriebselement jedoch auch eine in ihrer Axialrichtung bewegliche Stellspindel sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist.
Grundsätzlich ist es ausreichend, daß die Stützeinrichtung eine einzige, mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung stehende Welle aufweist. Zweckmäßigerweise sind jedoch zwei drehbar gelagerte Wellen vorgesehen, wobei jeder Welle eine Ausnehmung in dem Gehäuse der Antriebseinheit zugeordnet ist. Durch Verwendung von zwei Wellen, von denen jede mit wenigstens einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht, ergeben sich vielfältige Verstellmöglichkeiten, beispielsweise eines Lattenrostes, der ein Oberkörperstützteil, ein Kopfstützteil, ein Beinstützteil und ein Wadenstützteil aufweist, die relativ zu einem mittleren Stützteil verstellbar sind.
Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht Verriegelungsmittel zur Verriegelung der Antriebseinheit in Montageposition an der Stützeinrichtung vor. Auf diese Weise ist verhindert, daß sich die Antriebseinheit unter Last von der Welle löst.
Zweckmäßigerweise weist der Grundkörper der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung einen Rahmen auf, wie dies eine Weiterbildung vorsieht.
Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Stützeinrichtung als Lattenrost ausgebildet ist.
Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Antriebseinheit an einem ersten Teil des Möbels angeordnet ist, daß die Antriebseinheit eine Aufwickelvorrichtung für ein band-, seil- oder kettenförmiges Zugmittel aufweist, das nach Art eines Flaschenzuges über wenigstens eine an dem Gehäuse oder einem anderen, beim Verstellen des Stützteiles relativ zu dem ersten Teil ortsfesten Teil angeordnete Umlenkrolle und wenigstens eine an dem zu verstellenden Stützteil oder einem mit diesem Teil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnete Umlenkrolle geführt ist, wobei das Zugmittel mit dem zugeordneten, zu verstellenden Stützteil derart in Wirkungsverbindung steht, daß beim Aufwickeln des Zugmittels eine Verstellung des Stützteiles erfolgt. Bei dieser Ausführungsform arbeitet der erfindungsgemäße Möbelantrieb der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung nach Art eines Flaschenzuges. Aufgrunddessen können auch bei Verwendung kleiner und damit kostengünstiger Antriebsmotoren, beispielsweise Elektromotoren, von der Antriebseinheit des Möbelantriebes hohe Kräfte aufgebracht werden. Durch die Verwendung kleiner und damit kostengünstiger Antriebsmotoren ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb insgesamt einfach und damit kostengünstig gestaltet. Außerdem ist er kompakt im Aufbau.
Grundsätzlich ist es ausreichend, wenn das Zugmittel nach Art eines 2-strängigen Flaschenzuges über die Umlenkrollen geführt ist. Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor, daß das Zugmittel nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges abwechselnd über an dem Gehäuse oder einem anderen beim Verstellen des Stützteiles relativ zu dem ersten Teil ortsfesten Teil angeordnete Umlenkrollen und über an dem zugeordneten Stützteil oder einem mit diesem Teil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnete Umlenkrollen geführt ist. Bei dieser Ausführungsform ist eine höhere Untersetzung erreicht als bei einem lediglich 2-strängigen Flaschenzug, so daß sich in Abhängigkeit von der Anzahl der Stränge des Flaschenzuges besonders hohe Kräfte aufbringen lassen. Der Antriebsmotor der Antriebseinheit kann damit noch kleiner und kostengünstiger sowie kompakter ausgebildet sein.
Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre sehen vor, daß die einer Antriebseinheit zugeordneten, an dem Gehäuse oder einem anderen beim Verstellen des Stützteiles ortsfesten Teil angeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind und/oder daß die dem Stützteil zugeordneten, an diesem oder einem Zwischenteil angeordneten Umlenkrollen koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind. Bei diesen Ausführungsformen bilden die einem Teil des Möbels zugeordneten Umlenkrollen jeweils einen kompakten, platzsparenden Rollenblock.
Andere Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre sehen vor, daß die einer Antriebseinheit zugeordneten, an dem Gehäuse oder einem anderen beim Verstellen des Stützteiles ortsfesten Teil angeordneten Umlenkrollen zueinander parallele Drehachsen aufweisen und/oder daß die dem Stützteil zugeordneten, an diesem oder einem Zwischenteil angeordneten Umlenkrollen zueinander parallele Drehachsen aufweisen. Bei diesen Ausführungsformen ergibt sich ein in Axialrichtung der Umlenkrollen besonders kompakter Aufbau.
Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann das der Aufwickelvorrichtung abgewandte Ende des Zugmittels an dem zu verstellenden Stützteil oder an dem mit dem Stützteil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehenden Zwischenteil oder an dem Gehäuse oder dem ersten Teil festgelegt sein.
Grundsätzlich können mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb beliebige Verstellbewegungen von Teilen eines Möbels ausgeführt werden. Zweckmäßigerweise ist die Antriebseinheit bzw. sind die Antriebseinheiten jedoch als Schwenkantrieb bzw. Schwenkantriebe zum Verschwenken des Stützteiles bzw. der Stützteile relativ zu dem ersten Teil ausgebildet, wie dies eine Ausführungsform vorsieht. Diese Ausführungsform ist besonders einfach und damit kostengünstig im Aufbau, da sich ein Schwenkantrieb nach dem Flaschenzugprinzip mit geringem konstruktiven Aufwand realisieren läßt.
Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Zwischenteil ein Schwenkhebel ist, der wenigstens eine Umlenkrolle trägt. Diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar. Der Schwenkhebel kann hierbei in beliebiger geeigneter Weise mit dem Stützteil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehen.
Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Schwenkhebel drehfest mit einer drehbar gelagerten Welle verbunden ist, mit der das Stützteil zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht. Diese Ausführungsform ist einfach im Aufbau und besonders robust, so daß sich mit dem Möbelantrieb gemäß dieser Ausführungsform besonders hohe Kräfte aufbringen lassen.
Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Schwenkhebel zur Bildung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle verbunden ist. Diese Ausführungsform ist besonders robust und zur Übertragung besonders hoher Kräfte geeignet.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel und der Welle sieht vor, daß die Welle einen unrunden Querschnitt aufweist und formschlüssig in eine Ausnehmung des Schwenkhebels eingreift, die zum Querschnitt der Welle im wesentlichen komplementär geformt ist. Diese Ausführungsform ist besonders einfach im Aufbau.
Gemäß einer anderen Weiterbildung ist die Ausnehmung des Schwenkhebels in Radialrichtung der Welle offen ausgebildet, wobei Verriegelungsmittel zum Verriegeln der Welle in der Ausnehmung vorgesehen sind. Dies erleichtert das Einsetzen der Welle in die Ausnehmung.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Schwenkhebel sieht vor, daß dieser als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei jeder Hebelarm wenigstens eine Umlenkrolle trägt. Auch mit dieser Ausführungsform läßt sich ein besonders kompakter Aufbau erreichen.
Die Aufwickelvorrichtung kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Eine zweckmäßige Weiterbildung sieht vor, daß die Aufwickelvorrichtung ein drehbar gelagertes Wickelelement aufweist, an dem das der Aufwickelvorrichtung zugewandte Ende des Zugmittels festgelegt ist und das mit einem Motor, vorzugsweise einem Elektromotor, in Drehantriebsverbindung steht. Der Motor, der den Drehantrieb für das Wickelelement bildet, kann aufgrund der erfindungsgemäßen Anwendung des Prinzips eines Flaschenzuges klein und damit kostengünstig ausgebildet sein.
Ein mit einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung versehenes Sitz- und/oder Liegemöbel ist im Anspruch 29 angegeben.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung in Form eines Lattenrostes dargestellt ist.
Es zeigt:

Fig. 1: in stark schematischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung,
Fig. 2: in ähnlicher, gegenüber Fig. 1 vergrößerter Darstellung die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1, zur Verdeutlichung der Anordnung der Antriebseinheit an dem Grundkörper der Stützeinrichtung teilweise in Phantomdarstellung,
Fig. 3: in schematischer Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs, wobei aus Gründen der Darstellung eine Hälfte des Gehäuses weggelassen ist und
Fig. 4: in gleicher Darstellung wie Fig. 2 die Stützeinrichtung gemäß Fig. 1 mit dem Möbelantrieb gemäß Fig. 3.

In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In Fig. 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 dargestellt, die bei diesem Ausführungsbeispiel als Lattenrost ausgebildet ist und einen Grundkörper 4 aufweist. Der Grundkörper 4 weist einen Rahmen 6 mit zueinander parallelen Längsholmen auf, von denen in der Zeichnung lediglich ein Längsholm 8 erkennbar ist, wobei die Längsholme 8 über in der Zeichnung nicht erkennbare Querholme miteinander verbunden sind.
Der Grundkörper 4 weist ferner mehrere relativ zueinander verstellbare Stützteile auf, von denen ein mittleres Stützteil 10 mit dem Rahmen 6 verbunden und relativ zu diesem nicht verstellbar ist. Mit einer Seite des mittleren Stützteils 10 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 12 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 10 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopfstützteil 14 verbunden ist. Mit der dem Oberkörperstützteil 12 abgewandten Seite des mittleren Stützteils 10 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 16 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 10 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil 18 verbunden ist. Die Stützeinrichtung 2 dient zum Abstützen einer in der Zeichnung nicht dargestellten Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise einer Matratze eines Bettes.
Die erfindungsgemäße Stützeinrichtung 2 weist zum Verstellen der Stützteile 12, 14, 16, 18 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 und dem Rahmen 6 eine lösbar mit dem Grundkörper 4 verbundene Antriebseinheit 32 auf, die zum Verschwenken von um Drehachsen 20, 22 drehbar an dem Rahmen 6 gelagerten Wellen 24, 26 dient.
Die Welle 24 dient zum Verschwenken des Wadenstützteiles 18 und des Beinstützteiles 16 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 und ist mit dem Wadenstützteil 18 über eine Hebelanordnung 28 verbunden, während die Welle 26 zum Verstellen des Oberkörperstützteiles 12 und des Kopfstützteiles 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 dient und mit dem Kopfstützteil 14 über einen Hebel 30 verbunden ist.
Fig. 2 zeigt eine bei diesem Ausführungsbeispiel als Doppelantrieb ausgebildete, an dem Grundkörper 4 montierte Antriebseinheit 32, die zwei Antriebe 34, 34' aufweist, die in einem gemeinsamen Gehäuse 36 aufgenommen sind.
Der Antrieb 34 weist einen Elektromotor 38 auf, der über ein Getriebe 40 mit einer drehantreibbaren Stellspindel 42 in Antriebsverbindung steht, auf der verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich eine Spindelmutter 44 angeordnet ist, die ein linear bewegliches Antriebselement des Antriebes 34 bildet. Die Spindelmutter 44 ist als Betätigungselement für einen bei diesem Ausführungsbeispiel als Winkelhebel ausgebildeten Schwenkhebel 46 ausgebildet, der drehfest mit der Welle 24 verbunden ist.
Zum Verstellen des Wadenstützteiles 18 und des Beinstützteiles 16 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 aus einer Ausgangslage in die in Fig. 1 dargestellte Verstellage treibt der Elektromotor die Stellspindel 42 derart an, daß sich die Spindelmutter 44 in Fig. 2 nach rechts bewegt. Hierbei verschwenkt der Schwenkhebel 46 in Fig. 2 im Uhrzeigersinn, so daß sich die Welle 24 in Fig. 2 im Uhrzeigersinn dreht und hierbei einen drehfest mit der Welle 24 verbundenen Hebel 48 der Hebelanordnung 28 in Fig. 2 im Uhrzeigersinn schwenkt. Hierbei werden das Beinstützteil 16 und das Wadenstützteil 18 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 verstellt, bis die in Fig. 1 dargestellte Endlage der Verstellbewegung erreicht ist.
Der Antrieb 34' ist in zu dem Antrieb 34 entsprechender Weise aufgebaut und wird daher hier nicht näher erläutert; seine Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der Bauteile des Antriebs 34 entsprechen.
Erfindungsgemäß ist die Antriebseinheit 32 von der Stützseite her auf die Wellen 24, 26 aufgesetzt, also von der Seite des Grundkörpers her, an der die Stützteile 10-18 angeordnet sind. Zum Aufsetzen der Antriebseinheit 32 auf die Wellen 24, 26 weist das Gehäuse 36 Ausnehmungen 50, 52 auf, in die in der in Fig. 2 dargestellten Montageposition der Antriebseinheit 32 die Wellen 24, 26 eingreifen, so daß die mit den Wellen 24, 26 verbundenen Schwenkhebel 46, 46' mit den Spindelmuttern 44, 44' der Antriebseinheit 32 in Eingriff gelangen, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist.
Dadurch, daß die Antriebseinheit 32 von der Stützseite her auf die Wellen 24, 26 aufgesetzt ist, ist das Gehäuse 36 der Antriebseinheit 32 in Richtung senkrecht zu einer durch die Oberseite des mittleren Stützteiles 10 definierten Stützebene, in Fig. 2 also in Vertikalrichtung zwischen den Stützteilen 10-18 und den Wellen 24, 26 aufgenommen. Aufgrunddessen weist die erfindungsgemäße Stützeinrichtung 2 gegenüber den bekannten Stützeinrichtungen eine wesentlich verringerte Bauhöhe auf, die im wesentlichen durch die Bauhöhe des Rahmens 6 bestimmt ist. Der Grundkörper 4 weist zusammen mit der Antriebseinheit 32 eine Bauhöhe auf, die nur unwesentlich größer ist als die Bauhöhe des Grundkörpers 4 allein.
Die Montage der Antriebseinheit 32 an dem Grundkörper 4 kann beispielsweise erfolgen, bevor das mittlere Stützteil 10 an dem Rahmen 6 montiert wird bzw. bevor die Latten des Lattenrostes, von denen in Fig. 2 lediglich ein Lattenpaar mit dem Bezugszeichen 54 versehen ist, mit dem mittleren Stützteil 10 verbunden werden. Es ist jedoch auch möglich, die Antriebseinheit an dem Grundkörper 4 zu montieren, nachdem das mittlere Stützteil 10 an dem Rahmen 6 und die Latten 54 an dem mittleren Stützteil 10 montiert worden sind. Hierzu wird die Antriebseinheit 32 zunächst in Richtung eines Pfeiles 54 schräg von unten zwischen dem mittleren Stützeil 10 und der Welle 24 hindurchgeschoben, daran anschließend in Fig. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt, mit der Ausnehmung 52 auf die Welle 26 aufgesetzt und schließlich so verschwenkt, daß die Welle 24 in die Ausnehmung 50 eingreift. Zur Verriegelung der Antriebseinheit 32 an der Stützeinrichtung 2 in der in Fig. 2 dargestellten Montageposition sind Verriegelungsmittel in Form von Schiebern 51, 53 vorgesehen.
In Fig. 3 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt, der als Doppelantrieb ausgebildet ist und zwei Antriebe 34, 34' aufweist. Nachfolgend wird lediglich der Antrieb 34 näher erläutert; der Antrieb 34' ist entsprechend aufgebaut, und seine Bauteile sind mit Bezugszeichen versehen, die den Bezugszeichen der Bauteile des Antriebs 34 entsprechen.
Der Antrieb 34 weist eine Aufwickelvorrichtung 54 für ein flexibles Zugmittel in Form eines dünnen Seiles 56 auf, die einen kompakten Elektromotor 58 aufweist, dessen Abtriebswelle eine Schnecke 60 drehantreibt, die mit einem Schneckenrad 62 in Eingriff steht.
Mit dem Schneckenrad 62 ist drehfest ein drehbar gelagertes Wickelelement 64 verbunden, das zum Aufwikkeln des Seiles 56 dient, dessen der Aufwickelvorrichtung 54 zugewandtes Ende an dem Wickelelement 64 festgelegt ist.
Der Antrieb 34 weist ferner einen Schwenkhebel 66 auf, der um eine in Fig. 3 in die Zeichenebene hinein verlaufende Drechachse 68 drehbar gelagert ist und bei diesem Ausführungsbeispiel als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen Arme 70, 72 Umlenkrollen für das Seil 56 tragen, von denen in Fig. 3 lediglich eine Umlenkrolle mit dem Bezugszeichen 74 versehen ist.
Das Seil 56 ist nach Art eines mehrsträngigen Flaschenzuges abwechselnd über die Umlenkrollen 74 des Schwenkhebels 66 und über an der Innenwandung des Gehäuses 36 gelagerte Umlenkrollen geführt, von denen in Fig. 3 lediglich eine Umlenkrolle mit dem Bezugszeichen 76 versehen ist. Das der Aufwickelvorrichtung 54 abgewandte Ende 78 des Seiles 56 ist an der Innenwandung des Gehäuses 36 festgelegt.
Der Schwenkhebel 66 ist in Montageposition des Möbelantriebs drehfest mit einer in Fig. 3 nicht dargestellten Welle verbindbar, die mit dem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung steht. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist die drehfeste Verbindung zwischen dem Schwenkhebel 66 und der in Fig. 3 nicht dargestellten Welle eine formschlüssige Verbindung. Zu diesem Zweck weist der Schwenkhebel 66 eine Ausnehmung 80 mit unrundem Querschnitt auf, wobei der Querschnitt der Welle zum Querschnitt der Ausnehmung 80 im wesentlichen komplementär ausgebildet ist und die Welle in Montageposition formschlüssig in die Ausnehmung 80 eingreift.
Fig. 4 zeigt den Möbelantrieb gemäß Fig. 3 in Montageposition, in der die Antriebseinheit 32 von der Stützseite her auf die Wellen 24, 26 aufgesetzt ist. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, ist der Querschnitt der Wellen 24, 26 zu dem Querschnitt der Ausnehmungen 80, 80' der Schwenkhebel 66, 66' der Antriebseinheit 32 im wesentlichen komplementär ausgebildet, so daß in montageposition der Antriebseinheit 32 die Welle 24 drehfest mit dem Schwenkhebel 66 und die Welle 26 drehfest mit dem Schwenkhebel 66' verbunden ist.
Um die Wellen 24, 26 in den in Radialrichtung offenen Ausnehmungen 80, 80' zu halten, sind in der Zeichnung nicht dargestellte Verriegelungsmittel vorgesehen.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbelantriebs ist wie folgt:
Zur Verstellung des Wadenstützteiles 18 und des Beinstützteiles 16 relativ zu dem mittleren Stützteil 10 treibt der Elektromotor 58 die Aufwickelvorrichtung 54 derart an, daß sich das Wickelelement 64 in Fig. 4 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, so daß das Seil 56 aufgewickelt wird. Aufgrund dessen verschwenkt die Welle 24 in Fig. 4 im Uhrzeigersinn, so daß das Beinstützteil mittels der Hebelanordnung 28, deren Hebel 48 drehfest mit der Welle 24 verbunden ist, in die in Fig. 4 dargestellte Verstellage verschwenkt wird.
In entsprechender Weise sind das Oberkörperstützteil 12 und das Nackenstützteil 14 mittels des Antriebes 34' verstellbar. Die Rückstellung der Stützteile in die Ausgangslage, in der die Stützteile 10-18 eine gemeinsame horizontale Stützebene aufspannen, erfolgt unter der Gewichtskraft der Stützteile, jedoch bei eingeschaltetem Antrieb.
Aufgrund der Anwendung des Prinzips eines Flaschenzuges lassen sich mit dem erfindungsgemäßen Möbelantrieb hohe Kräfte aufbringen, so daß der Motor 58 klein und kompakt ausgebildet sein kann. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb kann sowohl bei erfindungsgemäßen Stützeinrichtungen verwendet werden, bei denen er von der Stützseite her auf die Wellen 24, 26 aufgesetzt wird, als auch bei solchen Stützeinrichtungen, bei denen er von der der Stützseite abgewandten Seite auf die Wellen 24, 26 aufgesetzt wird oder in Axialrichtung der Wellen 24, 26 auf diese aufgeschoben wird. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist somit unabhängig von der Art und Weise der Montage mit beliebigen Stützeinrichtungen verwendbar. Er kann als Doppelantrieb mit zwei in einem gemeinsamen Gehäuse aufgenommenen Antrieben ausgebildet sein, wie dies bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 der Fall ist. Er kann jedoch auch als Einzelantrieb mit einem einzigen Antrieb ausgebildet sein oder eine beliebige Anzahl von Antrieben aufweisen.

Claims

Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes,
mit einem Grundkörper (4), der wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Stützteile (10-18) aufweist,
mit wenigstens einer lösbar mit dem Grundkörper (4) verbundenen Antriebseinheit (32), die ein Gehäuse (36) aufweist, wobei das Gehäuse (36) wenigstens eine Ausnehmung (50, 52) aufweist, in die in Montageposition der Antriebseinheit (32) eine drehbare Welle (24, 26) eingreift, die mit einem zu verstellenden Stützteil (10-18) in wirkungsverbindung steht und mittels der Antriebseinheit (32) zum Verstellen des Stützteiles verdrehbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Antriebseinheit (32) von der Stützseite her auf die Welle (24, 26) aufgesetzt ist, derart, daß das Gehäuse (36) der Antriebseinheit (32) in vertikalrichtung im wesentlichen zwischen den Stützteilen (10-13) und der Welle (24, 26) angeordnet ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (24, 26) an dem Grundkörper (4) der Stützeinrichtung (2) gelagert ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Welle (24, 26) drehfest ein Schwenkhebel (46, 46') verbunden ist, der zum Verschwenken desselben mit einem Antriebsmotor (4C, 40') der Antriebseinheit (32) in Antriebsverbindung steht.
Stützeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (32) wenigstens ein linear bewegliches Antriebselement (44, 44') aufweist, mit dem der Schwenkhebel (46, 46') zum Verschwenken desselben in Wirkungsverbindung steht.
Stützeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (46, 46') ein abgewinkelter oder abgebogener Hebel ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement eine verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Stellspindel (42, 42') gehaltene Spindelmutter (44, 44') ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das linear bewegliche Antriebselement eine in ihrer Axialrichtung bewegliche Stellspindel ist, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Verriegelungsmittel zur verriegelung der Antriebseinheit (32) in Montageposition an der Stützeinrichtung (2).
Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei drehbar gelagerte Wellen (24, 26) vorgesehen sind, wobei jeder Welle (24, 26) eine Ausnehmung (50, 52) in dem Gehäuse (36) der Antriebseinheit (32) zugeordnet ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (4) einen Rahmen (6) aufweist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung (2) als Lattenrost ausgebildet ist.
Stützeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit (32) an einem ersten Teil des Möbels angeordnet ist, daß die Antriebseinheit (32) eine Aufwickelvorrichtung (54) für ein band-, seil- oder kettenförmiges Zugmittel aufweist, das nach Art eines Flaschenzuges über wenigstens eine an dem Gehäuse (36) oder einem anderen, beim Verstellen des Stützteiles (16, 18; 12, 14) relativ zu dem ersten Teil ortsfesten Teil angeordnete Umlenkrolle (76) und wenigstens eine an dem zu verstellenden Stützteil oder einem mit diesem Teil zum Verstellen desselben in wirkungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnete Umlenkrolle (74) geführt ist, wobei das Zugmittel mit dem zugeordneten, zu verstellenden Stützteil (16, 18; 12, 14) derart in wirkungsverbindung steht, daß beim Aufwickeln des Zugmittels eine Verstellung des Stützteiles (16, 18; 12, 14) erfolgt.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Zugmittel nach Art eines mindestens 4-strängigen Flaschenzuges abwechselnd über an dem Gehäuse (36) oder einem anderen beim Verstellen des Stützteiles (16, 18; 12, 14) relativ zu dem ersten Teil ortsfesten Teil angeordnete Umlenkrollen (76) und über an dem zugeordneten Stützteil oder einem mit diesem Teil zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung stehenden Zwischenteil angeordnete Umlenkrollen (74) geführt ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die einem Antrieb (34, 34') zugeordneten, an dem Gehäuse (36) oder einem anderen beim Verstellen des Stützteiles (16, 18; 12, 14) ortsfesten Teil angeordneten Umlenkrollen (76) koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.
Möbelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Stützteil (16, 18; 12, 14) zugeordneten, an diesem oder einem Zwischenteil angeordneten Umlenkrollen (74) koaxiale Drehachsen aufweisen oder auf einer gemeinsamen Drehachse angeordnet sind.
Möbelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die einem Antrieb (34, 34') zugeordneten, an dem Gehäuse (36) oder einem anderen beim Verstellen des Stützteiles (16, 18; 12, 14) ortsfesten Teil angeordneten Umlenkrollen (76) zueinander parallele Drehachsen aufweisen.
Möbelantrieb nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Stützteil (16, 18; 12, 14) zugeordneten, an diesem oder einem Zwischenteil angeordneten Umlenkrollen (74) zueinander parallele Drehachsen aufweisen.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das der Aufwickelvorrichtung (54) abgewandte Ende (78) des Zugmittels an dem zu verstellenden Stützteil (16, 18; 12, 14) festgelegt ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das der Aufwickelvorrichtung (54) abgewandte Ende (78) des Zugmittels an dem mit dem Stützteil (16, 18; 12, 14) zum verstellen desselben in wirkungsverbindung stehenden Zwischenteil festgelegt ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das der Aufwickelvorrichtung (54) abgewandte Ende (78) des Zugmittels an dem Gehäuse (36) oder dem ersten Teil festgelegt ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinheit als Schwenkantrieb zum verschwenken des Stützteiles (16, 18; 12, 14) relativ zu dem ersten Teil ausgebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenteil ein Schwenkhebel (66) ist, der wenigstens eine Umlenkrolle trägt.
Möbelantrieb nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (66) in Montageposition des Möbelantriebs drehfest mit einer drehbar gelagerten Welle (24) verbunden ist, mit der das Stützteil (16, 18; 12, 14) zum Verschwenken desselben in wirkungsverbindung steht.
Möbelantrieb nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (66) zur Bildung einer drehfesten Verbindung formschlüssig mit der Welle (24) verbunden ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 24, dadurch gekerurzeichnet, daß die Welle (24) einen unrunden Querschnitt aufweist und formschlüssig in eine Ausnehmung (80) des Schwenkhebels (66) eingreift, die zum Querschnitt der welle (24) im wesentlichen komplementär geformt ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (80) des Schwenkhebels (66) in Radialrichtung der Welle (24) offen ausgebildet ist und daß verriegelungsmittel zum Verriegeln der Welle (24) in der Ausnehmung (80) vorgesehen sind.
Möbelantrieb nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkhebel (66) als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, wobei jeder Hebelarm wenigstens eine Umlenkrolle (74) trägt.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufwickelvorrichtung (54) ein drehbar gelagertes Wickelelement (64) aufweist, an dem das der Aufwickelvorrichtung (54) zugewandte Ende des jeweiligen Zugmittels festgelegt ist und das mit einem Motor, vorzugsweise einem Elektromotor (58), in Drehantriebsverbindung steht.
Sitz- und/oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Stützeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.