EP1900891A2

EP1900891A2 - Klapp-Hebelverschluss

Info

Publication number: EP1900891A2
Application number: EP20070016619
Authority: EP
Inventors: Rainer Hoffmann
Original assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Current assignee: EMKA Beschlagteile GmbH and Co KG
Priority date: 2006-09-13
Filing date: 2007-08-24
Publication date: 2008-03-19
Also published as: EP1900891A3; US7584634B2; DE202006014041U1; US20080060392A1

Abstract

Ein versenkbarer Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schränken mit einer in einen Türausschnitt einsetzbaren und auf ihrer Vorderseite zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes eingerichteten Mulde, wobei der Hebelgriff in der in die Mulde eingeklappten Stellung über eine Schließeinrichtung festlegbar und in der zum Türblatt senkrechten Ebene um ein Schwenklager über einen Betätigungshub aus der Mulde herausklappbar ist, wobei der Betätigungshub des Hebelgriffes in eine Längsverschiebung wenigstens einer an der Innenseite des Schrankes zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsstellung längsverschieblich geführten Verriegelungsstange umgesetzt wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelgriff (12) in der eingeklappten Stellung mit einem von ihm zur Verriegelungsstange (22) hin abstehenden Ansatz (21) auf einem fest mit der Verriegelungsstange (22) verbundenen, von dieser abstehenden Arm (23) auf dessen der Bewegungsrichtung der Verriegelungsstange (22) in deren Verriegelungsposition zugewandten Seite auflagert, und zwischen dem Arm (23) der Verriegelungsstange (22) und einem an der Innenseite der Mulde (10) ausgebildeten Widerlager eine die Verriegelungsstange (22) in deren ausgefahrene Verriegelungsposition vorspannende Feder (25) angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schränken mit einer in einen Türausschnitt einsetzbaren und auf ihrer Vorderseite zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes eingerichteten Mulde, wobei der Hebelgriff in der in die Mulde eingeklappten Stellung über eine Schließeinrichtung festlegbar und in der zum Türblatt senkrechten Ebene um ein Schwenklager über einen Betätigungshub aus der Mulde herausklappbar ist, wobei der Betätigungshub des Hebelgriffes in eine Längsverschiebung wenigstens einer an der Innenseite des Schrankes zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsstellung längsverschieblich geführten Verriegelungsstange umgesetzt wird.
Ein Verschluss mit den gattungsgemäßen Merkmalen ist in der DE 297 05 508 U1 beschrieben. Bei dem bekannten Verschluss wird das Herausklappen des Hebelgriffes aus der Mulde unmittelbar in eine Längsverschiebung der Verriegelungsstange dadurch umgesetzt, dass der Hebelgriff bei seiner Klappbewegung ein parallel zu seiner Bewegungsebene angeordnetes Ritzel antreibt, dessen Zähne stirnseitig in die Ausnehmungen der verschiebbaren Verriegelungsstange eingreifen. Mit dem bekannten Verschluss ist der Nachteil verbunden, dass nach Durchschreiten des Betätigungshubes zur Öffnung des Verschlusses der Hebelgriff bei geöffnetem Verschluss in der herausgeklappten Öffnungsstellung verbleiben muss, was sich im Betrieb störend auswirken kann. Insoweit ist weiterhin nachteilig, dass bei eingeklapptem Hebelgriff ein nachträgliches Schließen der Tür aufgrund der unmittelbaren Kopplung von Verriegelungsstange, Ritzel und Hebelgriff nicht möglich ist. Schließlich ist der Verschluss auch für die Anordnung einer zweiten Verriegelungsstange für eine Zweipunktverriegelung wie auch für die Anordnung einer zusätzlichen, einen Schrankteil hintergreifenden Zunge für eine Dreipunktverriegelung nicht geeignet, wie derartige Zwei- bzw. Dreipunktverriegelungen beispielsweise aus der EP 0 261 267 B1 bekannt sind.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen versenkbaren Verschluss mit den gattungsgemäßen Merkmalen so variabel einzurichten, dass wahlweise eine Einpunkt-, eine Zweipunkt- beziehungsweise eine Dreipunktverriegelung bei gleich bleibendem Betätigungshub des Hebelgriffes ermöglicht ist.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass der Hebelgriff in der eingeklappten Stellung mit einem von ihm zur Verriegelungsstange hin abstehenden Ansatz auf einem fest mit der Verriegelungsstange verbundenen, von dieser abstehenden Arm auf dessen der Bewegungsrichtung der Verriegelungsstange in deren Verriegelungsposition zugewandten Seite auflagert, und zwischen dem Arm der Verriegelungsstange und einem an der Innenseite der Mulde ausgebildeten Widerlager eine die Verriegelungsstange in deren ausgefahrene Verriegelungsposition vorspannende Feder angeordnet ist. Die Erfindung beruht somit auf dem Prinzip, dass eine im Stand der Technik noch ausgebildete formschlüssige Verbindung zwischen dem Hebelgriff und der Verriegelungsstange aufgelöst ist, so dass ein Herausklappen des Hebelgriffes zwar die Verriegelungsstange unmittelbar von der Verriegelungsposition in deren Freigabestellung verschiebt, jedoch auch bei eingeklapptem Hebelgriff eine Relativbewegung der Verriegelungsstange von deren Verriegelungsposition in die Öffnungsstellung möglich ist. Damit ist in vorteilhafter Weise gegeben, dass einerseits der Hebelgriff nach dem Öffnen des Verschlusses wieder in seine eingeklappte Stellung zurückkehren kann, ohne die Schließbewegung der Verriegelungsstange zu behindern, und dass andererseits eben eine mit dem Verschluss ausgerüstete Tür auch bei eingeklapptem und über die Schließeinrichtung abgeschlossenen Hebelgriff in ihre geschlossene Stellung zugeschlagen werden kann. Da erfindungsgemäß die Verriegelungsstange in deren ausgefahrene Verriegelungsposition federvorgespannt ist und damit über ihren Arm gegen den Ansatz des Hebelgriffes anliegt, führt jede Klappbewegung des Hebelgriffes aus der Mulde heraus unmittelbar die Verschiebung der Verriegelungsstange von der Verriegelungsposition in die Öffnungsstellung herbei.
Soweit mit der Anordnung der einen Verriegelungsstange wie beim gattungsbildenden Stand der Technik grundsätzlich eine Schranktür bereits zu verschließen ist, ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass an der Innenseite der Mulde ein in einer zur Bewegungsebene der Verriegelungsstange senkrechten Ebene zwischen einer durch Hintergreifen eines Schrankteils gebildeten Verriegelungsposition und einer Freigabeposition drehbeweglicher Verriegelungshaken gelagert ist, der an seiner der Verriegelungsstange zugewandten Seite einen mit Anlaufschrägen versehenen Nocken aufweist, dem ein an der Verriegelungsstange angebrachter, entsprechende Anschrägungen aufweisender Vorsprung zugeordnet ist derart, dass eine Verschiebung der Verriegelungsstange von der Verriegelungsposition in die Öffnungsstellung ein Verschwenken des Verriegelungshakens in dessen Freigabestellung herbeiführt. Sofern der entsprechend vorgesehene Verriegelungshaken im Sinne einer Einpunktverriegelung zum ausschließlichen Verriegeln der Tür beim Verschließen des Schrankes herangezogen wird, erfüllt die Verriegelungsstange lediglich eine Betätigungsfunktion für den Verriegelungshaken. Sie ermöglicht aber gemeinsam mit dem Verriegelungshaken auch eine Mehrfachverriegelung der Tür.
Dabei kann nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen sein, dass der Verriegelungshaken in seine Verriegelungsposition federvorgespannt ist.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass in einer parallelen Anordnung zu der von dem Hebelgriff beaufschlagten Verriegelungsstange eine zweite Riegelstange verschiebbar gelagert ist, wobei beide Stangen jeweils eine Lochung aufweisen und über ein in die Lochungen eingreifendes, an der Mulde drehbar gelagertes Ritzel aneinander gekoppelt sind. Danach kann über den Antrieb der Verriegelungsstange gleichzeitig auch eine weitere Riegelstange in gegenläufiger Bewegungsrichtung angetrieben werden, so dass eine Zweipunktverriegelung mit zwei Stangen wie in der EP 0 261 267 B1 beschrieben zu realisieren ist. Dabei kann der zusätzliche Verriegelungshaken weggelassen sein, oder aber er kann zusätzlich zu beiden Stangen im Sinne einer Dreipunktverriegelung angeordnet sein. Somit gibt die Erfindung entsprechend große Wahlmöglichkeiten für die Auslegung des Verriegelungssystems für die Tür.
Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Stangen jeweils in einer U-förmigen, die Stange umgreifenden Stangenführung geführt sind, die formschlüssig an der Innenseite der Mulde festlegbar ist.
Soweit weiterhin vorgesehen sein kann, dass der Hebelgriff mittels einer Feder in seine eingeklappte Stellung vorgespannt ist, wird damit die die Verriegelungsstange und damit auch den auf ihr aufliegenden Hebelgriff in deren Verriegelungsposition vorspannende Feder entlastet, da diese nicht auch für die Einklappbewegung des Hebelgriffes zu sorgen hat.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:

Fig. 1: einen versenkbaren Verschluss in einer schematischen Perspektivdarstellung in einer auseinander gezogenen Ansicht seiner Einzelteile,
Fig. 1a: den zum Verschluss gemäß Figur 1 zugehörigen Verriegelungshaken in einer Einzeldarstellung,
Fig. 2: den Verschluss gemäß Figur 1 in zusammengebautem Zustand in einer geschnittenen Seitenansicht.

Der in der Zeichnung dargestellte versenkbare Verschluss besteht aus einer in einen Türausschnitt einer nicht weiter dargestellten Tür eines nicht weiter dargestellten Schrankes einzusetzenden und an dem Türblatt festzulegenden Mulde 10, die auf ihrer außenseitig des Türblatts angeordneten Seite eine Einsenkung 11 zur Aufnahme eines darin einklappbaren Hebelgriffes 12 aufweist. Der Hebelgriff 12 ist an der Mulde 10 über ein Schwenklager 13 herausklappbar gelagert, wobei in das Schwenklager 13 eine Feder 14 integriert ist, die den Hebelgriff 12 in seine in die Einsenkung 11 der Mulde 10 eingeklappte Stellung vorspannt.
An seinem freien, in der Darstellung gemäß Figur 1 unteren Ende ist der Hebelgriff 12 mit einer Schließeinrichtung 15 zum verschließenden Festlegen des Hebelgriffes 12 in der Einsenkung 11 versehen. Hierzu weist der Hebelgriff 12 endseitig ein Gehäuse 17 auf, in welchem ein mittels eines Schlüssels 19 betätigbarer Zylinder 18 angeordnet ist, der die Drehbewegung einer Zunge 20 steuert. Der Hebelgriff 12 ist mit seinem Gehäuse 17 und Zunge 20 in ein an der rückwärtigen Seite der Mulde 10 vorstehendes Gehäuse 16 einklappbar und mittels Drehung der Zunge 20 darin verriegelbar.
Auf der Innenseite des die Mulde 10 tragenden, nicht weiter dargestellten Türblattes ist eine Verriegelungsstange 22 verschiebbar angeordnet, die in einer U-förmigen Stangenführung 26 geführt ist, welche Stangenführung 26 mittels einer Halteleiste 27 formschlüssig an der der Einsenkung 11 abgekehrten Innenfläche der Mulde 10 festlegbar ist. Die Verriegelungsstange 22 trägt einen von ihr abstehenden Arm 23 und weist an ihrem oberen Ende eine Anschlussgestaltung 24 zum Anhängen einer gesonderten Stange zum Verriegeln des Schrankes auf, wie ein derartiges Verriegelungssystem grundsätzlich aus der EP 0 261 267 B1 bekannt ist. Die Verriegelungsstange 22 ist mittels einer sich an einem an der Innenseite der Mulde 10 ausgebildeten Widerlager abstützenden Feder 25 in ihre durch den Pfeil 40 gekennzeichnete Verriegelungsposition vorgespannt.
Die Verriegelungsstange 22 ist weiterhin mit einer Lochung 28 versehen, in welche die Zähne eines außenverzahnten und an der Innenseite der Mulde 10 drehbar gelagerten Ritzels 29 eingreifen. Der Verriegelungsstange 22 bezüglich der Ritzelanordnung gegenüberliegend ist eine zweite Riegelstange 30 in einer zugeordneten Stangenführung 26 verschiebbar gelagert, wobei die Außenverzahnung des Ritzels 29 in eine entsprechend ausgebildete Lochung der Riegelstange 30 eingreift derart, dass eine Verschiebung der Verriegelungsstange 22 in eine Verschiebung der Riegelstange 30 mit jeweils entgegengesetzter Bewegungsrichtung umsetzbar ist. Die Riegelstange 30 hat in ihrem freien Ende ebenfalls eine Anschlussgestaltung 24, wobei die Riegelstange 30 seitlich verkröpft ist, damit deren Anschlussgestaltung 24 in der gleichen Ebene liegt wie die Anschlussgestaltung der Verriegelungsstange 22.
Das Verriegelungssystem wird vervollständigt durch einen zwischen der Verriegelungsstange 22 und der Riegelstange 30 angeordneten und in einer Bewegungsrichtung quer zur Verschiebungsrichtung der Stangen 22, 30 drehbeweglichen Verriegelungshaken 33, der mittels eines Drehlagers 34 drehbar an der Mulde 10 gelagert ist. Es ist eine Bügelfeder 35 vorgesehen, die den Verriegelungshaken 33 in dessen Verriegelungsposition vorspannt, in welcher der Verriegelungshaken in an sich bekannter Weise einen Schrankteil, vorzugsweise ein Rahmenteil des die Tür tragenden Schrankes in einer verriegelnden Weise hintergreift.
Wie aus Figur la ersichtlich trägt der Verriegelungshaken 33 an seiner der Verriegelungsstange 22 zugewandten Innenseite einen Nocken 36 mit Anlaufschrägen 37. Diesem Nocken 36 des Verriegelungshaken 33 ist an der Verriegelungsstange 22 ein Vorsprung 31 mit daran ausgebildeter Anschrägung 32 derart zugeordnet, dass in der Verriegelungsposition der Verriegelungsstange 22 die Anschrägung 32 des Vorsprungs 31 und die Anlaufschräge 37 des Nockens 36 aneinander anliegen, so dass eine Verschiebung der Verriegelungsstange 22 in deren Freigabestellung (Pfeil 41) eine Verschwenkung des Verriegelungshakens 33 entgegen der Wirkung der Bügelfeder 35 in dessen Freigabeposition herbeiführt.
Zur Betätigung des Verriegelungssystems weist der Hebelgriff 12 an seinem in dem Schwenklager 13 gelagerten Ende einen die Mulde 10 durchgreifenden und in der eingeklappten Stellung des Schwenkhebels 12 in der Einsenkung 11 der Mulde 10 auf dem Arm 23 der Verriegelungsstange 22, und zwar auf dessen der Bewegungsrichtung der Verriegelungsstange 22 in die Verriegelungsposition (Pfeil 40) zugekehrten Seite aufliegenden Ansatz 21 auf. Der Ansatz 21 ist dabei so angeordnet, dass in der eingeklappten Stellung des Hebelgriffes 12 die die Verriegelungsstange 22 vorspannende Feder 25 den Arm 23 der Verriegelungsstange 22 jeweils in Anlage an dem Ansatz 21 hält.
Zum Öffnen des Verschlusses wird nach Betätigung der Schließeinrichtung 15 der Hebelgriff 12 aus der Einsenkung 11 der Mulde 10 herausgeschwenkt. Dabei drückt der Hebelgriff 12 mit seinem Ansatz 21 auf den Arm 23 der Verriegelungsstange 22 und verschiebt diese in deren Freigabestellung in Richtung Pfeil 41. Diese Bewegung der Verriegelungsstange 22 wird über das Ritzel 29 gleichzeitig in eine entsprechende Verschiebung der Riegelstange 30 umgesetzt, so dass auch die Riegelstange 30 in ihre Freigabestellung bewegt wird (Pfeil 41). Wiederum gleichzeitig drückt die Anschrägung 32 des an der Verriegelungsstange 22 angebrachten Vorsprungs 31 auf die Anlaufschräge 37 des Nockens 36 des Verriegelungshakens 33, so dass der Verriegelungshaken durch die Linearverschiebung der Verriegelungsstange 22 in seine Freigabeposition gedreht wird. Nach Erreichen der Öffnungsstellung kann der Hebelgriff 12 losgelassen werden, wobei der Hebelgriff 12 insbesondere durch die Federwirkung der Feder 14 in seine eingeklappte Stellung in der Einsenkung 12 der Mulde 10 zurückgeschwenkt wird. Diese Bewegung wird unterstützt durch die Wirkung der auf den Arm 23 der Verriegelungsstange 22 einwirkenden Feder 25, die die beiden Stangen 22 und 30 in deren Verriegelungsposition zurückführt (Pfeil 40). Wiederum gleichzeitig drückt auch die Bügelfeder 35 den Verriegelungshaken 33 in dessen Verriegelungsposition zurück. Auch in dieser Stellung kann nun die mit dem versenkbaren Verschluss ausgerüstete Tür geschlossen beziehungsweise zugeworfen werden, weil sich die Stangen unabhängig von der Lage des Hebelgriffes in ihre Freigabestellung bewegen können und auch der Verriegelungshaken 33 von der Stangenbewegung entkoppelt ist und somit eigenständig beim Schließen der Tür hin- und herbewegbar ist.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

Versenkbarer Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schränken mit einer in einen Türausschnitt einsetzbaren und auf ihrer Vorderseite zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes eingerichteten Mulde, wobei der Hebelgriff in der in die Mulde eingeklappten Stellung über eine Schließeinrichtung festlegbar und in der zum Türblatt senkrechten Ebene um ein Schwenklager über einen Betätigungshub aus der Mulde herausklappbar ist, wobei der Betätigungshub des Hebelgriffes in eine Längsverschiebung wenigstens einer an der Innenseite des Schrankes zwischen einer Verriegelungsposition und einer Öffnungsstellung längsverschieblich geführten Verriegelungsstange umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelgriff (12) in der eingeklappten Stellung mit einem von ihm zur Verriegelungsstange (22) hin abstehenden Ansatz (21) auf einem fest mit der Verriegelungsstange (22) verbundenen, von dieser abstehenden Arm (23) auf dessen der Bewegungsrichtung der Verriegelungsstange (22) in deren Verriegelungsposition zugewandten Seite auflagert, und zwischen dem Arm (23) der Verriegelungsstange (22) und einem an der Innenseite der Mulde (10) ausgebildeten Widerlager eine die Verriegelungsstange (22) in deren ausgefahrene Verriegelungsposition vorspannende Feder (25) angeordnet ist.
Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite der Mulde (10) ein in einer zur Bewegungsebene der Verriegelungsstange (22) senkrechten Ebene zwischen einer durch Hintergreifen eines Schrankteils gebildeten Verriegelungsposition und einer Freigabeposition drehbeweglicher Verriegelungshaken (33) gelagert ist, der an seiner der Verriegelungsstange (22) zugewandten Seite einen mit Anlaufschrägen (37) versehenen Nocken (36) aufweist, dem ein an der Verriegelungsstange (32) angebrachter, entsprechende Anschrägungen (32) aufweisender Vorsprung (31) zugeordnet ist derart, dass eine Verschiebung der Verriegelungsstange (22) von der Verriegelungsposition in die Öffnungsstellung ein Verschwenken des Verriegelungshakens (33) in dessen Freigabestellung herbeiführt.
Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungshaken (33) in seine Verriegelungsposition federvorgespannt ist.
Versenkbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in einer parallelen Anordnung zu der von dem Hebelgriff (18) beaufschlagten Verriegelungsstange (22) eine zweite Riegelstange (30) verschiebbar gelagert ist, wobei beide Stangen (22, 30) jeweils eine Lochung (28) aufweisen und über ein in die Lochungen (28) eingreifendes, an der Mulde (10) drehbar gelagertes Ritzel (29) aneinander gekoppelt sind.
Versenkbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Stangen (22, 30) jeweils in einer U-förmigen, die Stange (22, 30) umgreifenden Stangenführung (26) geführt sind, die formschlüssig an der Innenseite der Mulde (10) festlegbar ist.
Versenkbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebelgriff (18) mittels einer Feder (14) in seine eingeklappte Stellung vorgespannt ist.