WO2001006911A1 - Befestigungselement für ein medizinisches instrument und derartiges medizinisches instrument - Google Patents

Abstract

Ein Befestigungselement (18) zum Befestigen eines stabförmigen Elements (16) an einem Schaft (12) eines medizinischen Instruments (10) weist eine Lasche (20) zum zumindest teilweise umfänglichen Umgreifen des stabförmigen Elements (16) auf, wobei die Lasche (20) in eine seitliche Öffnung (44) eines Schaftteils einsetzbar ist. Das Befestigungselement (18) weist weiterhin einen Spannmechanismus (23) auf, der bei Betätigung die Lasche (20) in Richtung aus der Öffnung (44) heraus anzieht, wodurch das stabförmige Element (16) an dem Schaftteil (12) festgeklemmt wird. Dabei ist die Klemmkraft des Spannmechanismus (23) zum Anklemmen des stabförmigen Elements (16) bei der Betätigung des Spannmechanismus (23) kontinuierlich einstellbar.

Description

Befestiσunqselement für ein medizinisches Instrument und derartiges medizinisches Instrument

Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement zum Befestigen eines stabformigen Elements an einem Schaft eines medizinischen Instruments, mit einer Lasche zum zumindest teilweise umfänglichen Umgreifen des stabformigen Elements, wobei die Lasche in eine seitliche Öffnung eines Schaftteils einsetzbar ist, und mit einem Spannmechanismus, der bei Betätigung die Lasche in Richtung aus der Öffnung heraus anzieht, wodurch das stabformige Element an dem Schaftteil festgeklemmt wird.

Die Erfindung betrifft ferner ein medizinisches Instrument, bei dem ein solches Befestigungselement verwendet wird.

Ein Befestigungselement und ein Instrument der eingangs genannten Art sind aus der US-A-5 713 869 bekannt. Bei medizinischen Instrumenten besteht häufig das Bedürfnis, das vorliegende Instrument durch Verwendung mit einem zusätzlichen Instrument oder Instrumententeil, das üblicherweise im wesentlichen stabförmig, d.h. langerstreckt wie der Schaft des Instruments selbst ausgebildet ist, in seiner Funktion zu erweitern.

Unter einem stabformigen Element im Sinne der vorliegenden Erfindung wird beispielsweise ein Spülschaft, ein Optikschaft oder ein Instrumentenschaft eines weiteren Hilfsinstruments, beispielsweise einer Schere, Zange oder einer Kanüle, ein Taststab, ein Elektrodenträger, oder dergleichen, verstanden, um nur einige Beispiele zu nennen. "Stabförmig" ist unabhängig von der Außenkontur und unabhängig davon zu verstehen, ob das Element hohl (rohrförmig) ist oder massiv.

Der Schaft des medizinischen Instruments kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung ein Rohrschaft, bspw. eines Laryn- goskops, sein. Damit das zusätzlich verwendete stabformige Element kein Sichthindernis darstellt oder den Außendurchmesser des RohrSchafts des medizinischen Instruments vergrößert, ist es in einem solchen Fall wünschenswert, das stabformige Element im Inneren des Rohrschafts befestigen zu können.

Der Schaft des medizinischen Instruments kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung jedoch auch so ausgebildet sein, daß die Schaftwand nicht wie bei einem Rohrschaft umfänglich geschlossen, sondern seitlich offen ist.

Das aus der zuvor genannten US-A-5 713 869 bekannte Befestigungselement weist eine Lasche auf, die durch eine seitliche Öffnung des Schafts von außen in das Innere des Schafts einsetzbar ist. Als Spannmechanismus zum Anziehen der Lasche in Richtung aus der Öffnung des Schafts heraus ist ein mit einem Nocken versehener umlegbarer Hebel vorgesehen, wobei durch Umlegen des Hebels aus einer Stellung in Längsrichtung des Befestigungselements in eine Stellung quer zur Längsrichtung des Befestigungselements der Nocken mit der Außenwand des Schafts in Anlage kommt und beim Abwälzen an der Außenwand des Schafts die Lasche nach außen zieht.

Der Spannmechanismus dieses bekannten Befestigungselements hat jedoch den Nachteil, daß der Spannmechanismus nicht variabel ist, so daß sich das bekannte Befestigungselement nur zum Anklemmen eines stabformigen Elements mit einem definierten Durchmesser eignet. Wird ein zu dünnes stabförmiges Element verwendet, kann der umlegbare Hebel die Lasche nicht weit genug aus der Öffnung heraus anziehen, um das stabformige Element festzuklemmen. Wird ein zu dickes stabförmiges Element verwendet, läßt sich der Hebel unter Umständen nicht umlegen und die Lasche kann somit nicht im gespannten Zustand fixiert werden. Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß bei stabformigen Elementen mit einem größeren Durchmesser die Klemmkraft beim Umlegen des Hebels übermäßig groß ist, so daß das stabformige Element verbogen oder gequetscht werden kann. Insbesondere im Fall, daß es sich bei dem stabformigen Element um eine Endoskopoptik handelt, besteht die Gefahr einer Beschädigung der Optik durch eine übermäßige Klemmkraft.

Aus der DE 41 37 426 ist ferner ein Befestigungselement bekannt, daß im Unterschied zu dem eingangs genannte Befestigungselement in Längsrichtung des Schafts des Instruments in eine proximale Öffnung des Schafts eingesetzt und dort mit einem Spannbacken in der Art einer Schraubzwinge angeklemmt wird. In dem Befestigungselement ist eine Aufnahme zum Halten eines stabformigen Elements vorgesehen, die eine Blattfeder zum Festklemmen des stabformigen Elements in der Aufnahme aufweist, was jedoch nur eine unzureichende Maßnahme zum Festklemmen des stabformigen Elements am Schaft darstellt.

Das Schaftteil des Schafts, in dem die Öffnung zum Einsetzen der Lasche ausgebildet ist, kann bei der vorliegenden Erfindung durch die Wand des Schafts selbst gebildet sein, oder das Schaftteil kann durch einen mit dem Schaft verbundenen Halter gebildet sein.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein derartiges Befestigungselement der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit dem stabformige Elemente unterschiedlicher Querschnittsabmessungen sicher und beschädigungsfrei am Schaftteil befestigt werden können.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Klemmkraft des Spannmechanismus zum Anklemmen des stabformigen Elements bei der Betätigung des Spannmechanismus kontinuierlich einstellbar ist.

Durch das erfindungsgemäße Befestigungselement wird demnach eine Art Klemmadapter bereitgestellt, mit dem ein stabförmiges Element an dem Schaftteil des medizinischen Instruments auf leicht zu handhabende Weise sicher angeklemmt werden kann. Die Lasche des Befestigungselements wird dazu durch die Öffnung in dem Schaftteil eingesetzt, wonach das stabformige Element in die Lasche eingeschoben werden kann. Anschließend wird der Spannmechanismus betätigt, wodurch die Lasche kontinuierlich in Richtung aus der Öffnung des Schaftteils heraus angezogen wird, bis das stab- oder rohrförmige Element am Schaft festgeklemmt ist. Aufgrund des kontinuierlich wirkenden Spannmechanismus ist das Befestigungselement für unterschiedliche stabformige Elemente mit unterschiedlichen Querschnittsabmessungen universell verwendbar. Das erfindungsgemäße Befestigungselement ermöglicht es nun, beispielsweise einen Spülschaft oder eine Optik an dem Schaft zu befestigen. Durch die Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Befestigungselements wird eine hohe, jedoch vom Benutzer mit Handkraft einstellbare Klemmkraft zum Festklemmen des stabformigen Elements erreicht, so daß unterschiedlich dimensionierte stabformige Elemente mit stets etwa gleicher Klemmkraft am Schaftteil festgeklemmt werden können. Das stabformige Element wird trotz einer hohen Klemmkraft nicht beschädigt und verformt sich nicht.

Somit wird die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe vollkommen gelöst.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Spannmechanismus einen Schraubmechanismus auf, der ein um eine Längsachse des Befestigungselements drehbares Betätigungselement aufweist, dessen Drehbewegung in eine Bewegung der Lasche in Längsrichtung des Befestigungselements umgesetzt wird.

Ein Spannmechanismus, der zum Anziehen der Lasche einen Schraubmechanismus aufweist, hat den Vorteil, daß sich die Handkraft beim Betätigen des Spannmechanismus vom Benutzer gut dosieren läßt, weil der Benutzer die erreichte Klemmkraft durch die zunehmende Schwergängigkeit des drehbaren Betätigungselements leicht feststellen kann. Des weiteren läßt sich ein solcher Schraubmechanismus auf einfache Weise selbsthemmend ausgestalten, so daß das stabformige Element nach Anziehen der Lasche sich nicht lockern kann.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Spannmechanismus einen in Längsrichtung des Befestigungselements beweglichen Halter für die Lasche auf, an dem die Lasche befestigt ist, und der über einen Gewindeeingriff mit dem drehbaren Betätigungselement in Verbindung steht.

Hierbei ist von Vorteil, daß ein konstruktiv wenig Teile erfordernder Schraubmechanismus zum Umsetzen der Drehbewegung des Betätigungselements in eine translatorische Bewegung der Lasche geschaffen wird, der darüber hinaus selbsthemmend ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Befestigungselement ein sich an die Kontur des Schaftteils im wesentlichen formschlüssig anlegendes Widerlager auf.

Hierbei ist von Vorteil, daß aufgrund des sich im wesentlichen formschlüssig an das Schaftteil anlegenden Widerlagers eine besonders hohe Klemmkraft zum Festklemmen des stabformigen Elements an dem Schaftteil aufgebracht werden kann, ohne daß das Schaftteil durch Punktbelastungen oder Kanten des Befestigungselements beschädigt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist der Spannmechanismus eine Drehkappe auf, die eine erste drehfeste Hülse umgibt, die einen mit einer Durchtrittsöffnung für die Lasche versehenen Bodenabschnitt aufweist, dessen Außenseite mit dem Schaftteil in Anlage kommt, wobei die erste Hülse den als zweite Hülse ausgebildeten Halter umgibt, wobei die Drehkappe mit einem sich durch den Halter erstreckenden Drehzapfen drehfest verbunden ist, der mit dem Halter in Gewindeeingriff steht.

Diese Bauweise des erfindungsgemäßen Befestigungselements gewährleistet eine einwandfreie Funktion des Befestigungselements, eine leichte Bedienbarkeit und darüber hinaus eine kleinbauende Bauweise, die bei medizinischen Instrumenten erwünscht ist. Der Bodenabschnitt der ersten Hülse kann dabei vorteilhafterweise das zuvor genannte Widerlager bilden.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Lasche einen teilkreisförmig erweiterten, radial elastischen Halteabschnitt aufweist, in den das stabformige Element einführbar ist, der einen Durchmesser aufweist, der größer ist als die Querabmessung der Öffnung des Schaftteils.

Diese Maßnahme hat den Vorteil, daß das Befestigungselement nach dem Einsetzen in die Öffnung des Schaftteils aufgrund des teilkreisförmig erweiterten, radial elastischen Halteabschnitts an dem Schaftteil bereits selbsthaltend vorfixiert ist, bevor das stabformige Element in die Lasche eingeschoben und die Lasche angezogen wird. Das Befestigungselement kann somit am Schaftteil in der Art eines Clips in die Öffnung eingesetzt werden und ist dabei gegen ein Herausfallen gesichert, auch wenn das stabformige Element nicht in die Lasche eingesetzt wurde. Die Bedienung des Befestigungselements und die Handhabung beim Befestigen des stabformigen Elements ist dadurch wesentlich verbessert. Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Lasche mit einer geringen Materialstärke, bevorzugt in Form eines Bandes, ausgebildet ist.

Hierbei ist von Vorteil, daß die Lasche kein raumergreifendes Hindernis darstellt, weil es das stab- oder rohrförmige Element radial im wesentlichen nicht überragt.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn sich die Lasche in Richtung der Längsrichtung des stabformigen Elements über eine Teillänge desselben erstreckt.

Hierbei ist von Vorteil, daß bereits mit einem einzigen erfindungsgemäßen Befestigungselement das stabformige Element an dem Schaft des Instruments befestigt werden kann, ohne daß das stabformige Element pendelt oder verkippt. Eine Breite der Lasche von etwa 0,5 bis 1 cm ist dafür bereits ausreichend, ohne daß die Erfindung hierauf beschränkt ist.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung ist an der Lasche auf der dem stabformigen Element zugewandten Seite der Öffnung eine Gegenplatte vorgesehen.

Das Vorsehen einer solchen Gegenplatte kann vorteilhafterweise vermeiden, daß das stabformige Element, wenn dieses einen sehr kleinen Durchmesser aufweist, beim Anziehen des Befestigungselements teilweise mit seinem Außenumfang in die Öffnung gezogen wird. Die Gegenplatte ist bevorzugt so ausgebildet, daß sie die Öffnung verschließt und gegebenenfalls als formschlüssiges Gegenlager für das stabformige Element wirkt. Die Erfindung betrifft ferner ein medizinisches Instrument, mit einem Schaft, wobei ein Befestigungselement nach einem der vorhergehenden Ausgestaltungen zum Befestigen eines stabformigen Elements an dem Schaft vorgesehen ist.

In einer bevorzugten Ausgestaltung des Instruments ist das Schaftteil durch die Wand des Schafts selbst gebildet.

Dies kann beispielsweise bei einem Rohrschaftinstrument mit einem Rohrschaft vorteilhaft sein, um das stabformige Element im Innern des Rohrschafts mittels des Befestigungselements festzuklemmen, wobei in einem solchen Fall konstruktiv einfach lediglich eine Öffnung in der Wand des Rohrschafts vorgesehen werden muß.

Es ist jedoch auch bevorzugt, wenn das Schaftteil ein mit dem Schaft verbundener Halter ist.

Ein solcher Halter kann dabei fest mit dem Schaft des Instruments verbunden sein, oder er kann, wie in einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung angegeben ist, an verschiedenen Stellen des Schafts befestigbar ausgebildet sein. Das Halteelement kann beispielsweise selbst als Klemmteil ausgebildet sein, mit einer Klemmvorrichtung, durch die das Halteelement an verschiedenen Stellen des Schafts angeklemmt werden kann.

Weiterhin ist es bevorzugt, wenn die Öffnung in dem Schaftteil als Langloch ausgebildet ist, dessen Längsachse sich in Längsrichtung des Schafts erstreckt. Dies hat den Vorteil, daß das Befestigungselement an verschiedenen Positionen in Längsrichtung des Schafts des Instruments gesehen angebracht werden kann, so daß auch das stabformige Element an verschiedenen Positionen des Instruments festgeklemmt werden kann.

Des weiteren ist es bevorzugt, wenn eine Mehrzahl von Öffnungen am Schaftteil verteilt vorhanden sind.

Auch hieran ist vorteilhaft, daß bei entsprechender Anordnung der Öffnungen das stabformige Element an verschiedenen Positionen am Schaft befestigt werden kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Instruments weist das Schaftteil zumindest teilweise einen bezüglich der Längsrichtung des Schafts gekrümmten Abschnitt auf, wobei die Öffnung als Langloch ausgebildet ist und sich zumindest über den gekrümmten Abschnitt des Schaftteils erstreckt.

Hierbei ist von Vorteil, daß das stabformige Element in verschiedenen Winkellagen bezüglich der Längsrichtung des Schafts an dem Schaft befestigt werden kann. Diese Ausgestaltung eignet sich insbesondere für den Fall, daß das stabformige Element eine Beobachtungsoptik ist, wodurch aufgrund der verschiedenen möglichen Winkeleinstellungen zwischen der Optik und dem Schaft verschiedene Blickrichtungen, relativ zu der Längsrichtung des Schafts, realisiert werden können.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und der beigefügten Zeichnung. Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden hiernach mit Bezug auf diese näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels eines medizinischen Instruments mit einem Rohrschaft, in dem mittels des Befestigungselements ein stabförmiges Element befestigt ist;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Anordnung aus Befestigungselement, Rohrschaft und mittels des Befestigungselements daran fixiertem stabformigen Element;

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie III-III in Fig. 2;

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines medizinischen Instruments in Seitenansicht, wobei das Instrument einen seitlich offenen Schaft aufweist, an dem mittels des Befestigungselements aus Fig. 1 bis 3 ein stabförmiges Element fixiert ist;

Fig. 5 eine Draufsicht auf das Instrument in Fig. 4;

Fig. 6 einen proximalen Ausschnitt des Instruments in Fig. 4 und 5, wobei das stabformige Element in einer ge- genüber Fig. 4 abweichenden Winkelstellung bezüglich der Längsrichtung des Schafts an diesem fixiert ist; und

Fig. 7 eine Fig. 6 ähnliche Darstellung, wobei das stabformige Element in einer noch anderen Winkelstellung bezüglich der Längsrichtung des Schafts an diesem fixiert ist.

In Fig. 1 ist insgesamt ein Instrument 10 dargestellt, das einen Schaft 12 sowie einen daran befestigten Handgriff 14 aufweist. Der Schaft 12 ist als Rohrschaft ausgebildet. Das Instrument 10 ist hier ein Laryngoskop.

Im Inneren des Schafts 12 ist ein stabförmiges Element 16, das im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Hohlschaft ist, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des Schafts 12, mittels eines erfindungsgemäßen Befestigungselements 18 an die Innenwand des Schafts 12 angeklemmt. Das stabformige Element 16 ist hierbei ein Spülschaft, kann jedoch auch beispielsweise ein Optikschaft einer Endoskopoptik, oder ein sonstiges langerstrecktes Element von beliebiger Umfangskontur oder Querschnitt sein. Das Schaftteil, an dem das stabformige Element 16 angeklemmt wird, ist bei diesem Ausführungsbeispiel somit der Schaft 12, genauer gesagt die Wand des Schafts 12, selbst.

Mit Bezug auf Fig. 1 bis 3 wird nun das Befestigungselement 18, das auch als Klemmadapter bezeichnet werden kann, näher beschrieben.

Das Befestigungselement 18 weist zunächst eine Lasche 20 auf, die an ihrem unteren Ende einen im Querschnitt teilkreisförmig erweiterten, radial elastischen Halteabschnitt 21 aufweist. Die Lasche 20 weist eine geringe Materialstärke auf. Die Lasche 20 kann beispielsweise durch ein flaches Metallband oder Kunststoffband gebildet sein.

Die Lasche 20 weist weiterhin, wie aus Fig. 2 hervorgeht eine Ausdehnung in Richtung der Längsrichtung des stabformigen Elements 16 auf, ist also in der Art eines breiten Bandes ausgebildet, beispielsweise mit einer Breite von 0,5 bis 1 cm.

Das Befestigungselement 18 weist ferner einen Spannmechanismus 23 auf, der bei Betätigung die Lasche 20, wie noch näher beschrieben wird, zum Festklemmen des stabformigen Elements 16 an der Innenwand des Schafts 12 anzieht, und zwar kontinuierlich, so daß die Klemmkraft vom Benutzer mit Handkraft einstellbar ist, und dies unabhängig von der Querschnittsabmessung des stabformigen Elements 16. Der Spannmechanismus 23 weist dabei einen Schraubmechanismus auf, der ein um eine Längsachse 24 des Befestigungselements 18 drehbares Betätigungselement aufweist, dessen Drehbewegung in eine translatorische Bewegung der Lasche 20 in Richtung der Längsachse 24 umgesetzt wird, wie hiernach noch näher beschrieben wird.

Das Befestigungselement 18 weist dazu eine erste feststehende Hülse 22 auf, d.h. die erste Hülse 22 ist bezüglich der Längsachse 24 weder axial verschiebbar noch um die Längsachse 24 verdrehbar. Die erste Hülse 22 weist einen Bodenabschnitt 25 auf, der im Gebrauch des Befestigungselements 18 an der Außenwand des Schafts 12 als Widerlager anliegt, und zwar formschlüssig. Innerhalb der ersten feststehenden Hülse 22 ist eine zweite Hülse 26 angeordnet, an deren unterem Ende die Lasche 20 befestigt ist. Die Lasche 20 ist dazu durch eine Öffnung 28 im Bodenabschnitt 25 der ersten Hülse 22 durchgeführt.

Die zweite Hülse 26 ist bezüglich der Längsachse 24 unverdreh- bar, jedoch axial in Richtung der Längsachse 24 beweglich. Aufgrund der Unverdrehbarkeit der zweiten Hülse 26 ist auch die Lasche 20 unverdrehbar .

Um die erste feststehende Hülse 22 herum ist als Betätigungselement des Spannmechanismus 23 eine Drehkappe 30 angeordnet, die um die Längsachse 24 drehbar ist. Die Drehkappe 30 ist fest mit einem inneren drehbaren Drehzapfen 32 verbunden, d.h. durch Drehen der Drehkappe 30 dreht sich der Drehzapfen 32 in der gleichen Richtung mit. Die Drehkappe 30 ist Bestandteil des Spannmechanismus 23 und dient als Betätigungselement zum Festziehen bzw. Spannen des Befestigungselements 18.

Der Drehzapfen 32 weist an seinem unteren Ende ein Außengewinde 34 auf, das mit einem entsprechenden Innengewinde in der zweiten Hülse 26 in Eingriff steht.

Die erste Hülse 22 ist über zwei Schrauben 36 und 38, die durch vertikale Langlöcher 40 und 42 hindurch geführt sind und in eine Ringnut in dem Zapfen 32 eingreifen, drehfest arretiert. Die vertikale Länge der Länglöcher 40 und 42 entspricht dem axialen Bewegungshub der zweiten Hülse 26.

Durch Drehen der Drehkappe 30 wird, wie bereits erwähnt der Drehzapfen 32 mitgedreht, und über den Gewindeeingriff zwischen dem Drehzapfen 32 und der zweiten Hülse 26 wird diese und mit dieser die Lasche 20 in Richtung der Längsachse 24 je nach Drehrichtung der Drehkappe 30 nach oben oder nach unten bewegt.

Die Funktion des Befestigungselements 18 zum Befestigen des stabformigen Elements 16 an dem Schaft 12 ist wie folgt.

In dem Schaft 12 ist eine seitliche Öffnung 44 ausgespart. In diesem Fall ist die Öffnung 44 somit unmittelbar am Schaft 12 selbst ausgebildet, d.h. das Schaftteil wird durch einen Wandabschnitt des Schafts 12 selbst gebildet. Der teilkreisförmig erweiterte Halteabschnitt 21 der Lasche 20 weist dabei einen Durchmesser auf, der größer ist als die Breite der Öffnung 44, so daß beim Einstecken der Lasche 20 in die Öffnung 44 die Lasche 20 geringfügig elastisch zusammengedrückt wird und sich nach Passieren der Öffnung 36 wieder elastisch spreizt, wodurch das Befestigungselement 18 über den Halteabschnitt 21 der Lasche 20 in der Öffnung 44 in der Art einer Verrastung bzw. eines Clips gehalten ist.

In Fig. 1 sind in dem Schaft 12 vier derartige seitliche Öffnungen 44 vorgesehen, so daß das Befestigungselement 18 wahlweise in eine der Öffnungen 44 eingesetzt werden kann. Es ist somit möglich, das stabformige Element 16 an verschiedenen Um- fangspositionen an dem Schaft 12 anzuklemmen. Es können auch mehrere Befestigungselemente 18 vorgesehen sein, um entsprechend mehrere stabformige Elemente 16 an dem Schaft 12 befestigen zu können. Es können auch in Längsrichtung des Schafts 12 verteilt mehrere solcher Öffnungen 44 vorgesehen sein, oder die Öffnung 44 ist als Langloch mit entsprechender Längsausdehnung ausgebildet, dessen Längsachse sich in Längsrichtung des Schafts 12 erstreckt.

Das Befestigungselement 18 wird nach oder vor dem Einstecken in die Öffnung 44 durch Drehen der Drehkappe 30 in seine Offenlage gebracht, in der die Lasche 20 entsprechend dem Durchmesser des stabformigen Elements 16 weit genug aus der feststehenden Hülse 22 nach unten herausragt.

Anschließend wird das stabformige Element 16 in den teilkreisförmigen Abschnitt der Lasche 20 eingeschoben. Durch Drehen der Drehkappe 30 in die entgegengesetzte Richtung um die Längsachse 24 wird dann die Lasche 20 in die feststehende Hülse 22 hineingezogen, d.h. in Richtung aus der Öffnung 44 des Schafts 12 heraus, wodurch das stabformige Element 16 gegen die Innenwand des Schafts 12 gezogen und zwischen dem Halteabschnitt 21 und der Innenwand festgeklemmt wird, während der Bodenabschnitt 25 der feststehenden Hülse 22, der auf seiner Unterseite eine Wölbung aufweist, ein Widerlager gegen die von der Lasche 20 aufgebrachte Zugkraft bildet.

Durch Drehen der Drehkappe 30 kann somit die Lasche 20 soweit angezogen werden, bis das stabformige Element 16 fest an dem Rohrschaft 12 angeklemmt ist.

Durch die axiale Ausdehnung der Lasche 20 in Längsrichtung des Rohrschafts 12 wird der Innenschaft 16 pendelfrei und ohne zu verkippen an dem Schaft 12 angeklemmt. In Fig. 4 bis 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Instruments 50 dargestellt, das einen Schaft 52 und einen Handgriff 54 aufweist.

Der Schaft 52 des Instruments 50 ist im Unterschied zu dem Schaft 12 des Instruments 10 nicht als Rohrschaft, sondern als seitlich offener Schaft ausgebildet.

Das zuvor im Zusammenhang mit Fig. 1 bis 3 beschriebene Befestigungselement 18 kann auch bei dem Instrument 50 dazu verwendet werden, ein stabförmiges Element 56 an dem Schaft 52 zu befestigen.

Die Befestigungsstelle befindet sich bei dem Instrument 50 jedoch nicht am Schaft 52 selbst, sondern an einem Schaftteil, das als Halter 58 am proximalen Ende des Schafts 52 mit diesem verbunden ist.

In dem Halter 58 ist eine Öffnung 60 ausgespart, in die die Lasche 20 des Befestigungselements 18 einsteckbar ist, wie in Fig. 4 bis 7 dargestellt ist.

Die Öffnung 60 ist als Langloch ausgebildet, das sich im wesentlichen über die gesamte Länge des Halters 58 erstreckt.

Der Halter 58 weist weiterhin einen bezüglich der Längsrichtung des Schafts 52 gekrümmten Abschnitt 62 und einen etwa parallel zur Längsrichtung des Schafts verlaufenden geraden Abschnitt 64 auf. Aufgrund der Ausgestaltung des Halter 58 mit einem gekrümmten Abschnitt 62 und einem geraden Abschnitt 64 ist es möglich, durch entsprechende Positionierung des Befestigungselements 18 an einer bestimmten axialen Stelle des Halters 58 das stabformige Element 56 an dem Schaft 52 so zu befestigen, daß das stabformige Element 56 parallel zur Längsrichtung des Schafts 52 verläuft (Fig. 4), oder bezüglich der Längsrichtung des Schafts 52 unter verschiedenen Winkelstellungen, wie in Fig. 6 und 7 dargestellt ist.

Bei dem in Fig. 4 bis 7 gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Befestigungselement 18 weiterhin noch eine Gegenplatte 66 auf, die auf der dem stabformigen Element 56 zugewandten Seite der Öffnung 60 auf die Lasche 20 aufgesteckt ist. Durch die Gegenplatte 66, die die Öffnung 60 von der dem stabformigen Element 56 zugewandten Seite her verschließt, wird für das stabformige Element 56 ein definiertes Widerlager gebildet, was insbesondere bei einer Ausgestaltung des Halteelements 58 mit einem gekrümmten Abschnitt 62 von Vorteil ist.

Während der Halter 58 am proximalen Ende des Schafts 52 in dem gezeigten Ausführungsbeispiel angeordnet ist, ist es ebenso denkbar, den Halter 58 an einer anderen Position des Schafts 52 anzuordnen.

Des weiteren ist es möglich, den Halter 58 abnehmbar von dem Schaft 52 auszugestalten und mit einer Befestigungseinrichtung auszustatten, beispielsweise mit einer Klemmvorrichtung, die es erlaubt, den Halter 58 an einer beliebigen Stelle am Schaft 52 abnehmbar zu befestigen. Ein Langloch mit einem gekrümmten Verlauf wie die Öffnung 60 kann außerdem beispielsweise direkt in die Wand des Schafts 52 integriert werden oder auch bei dem Schaft 12 des Instruments 10 vorgesehen werden.

Claims

Patentansprüche

Befestigungselement zum Befestigen eines stabformigen Elements (16; 56) an einem Schaft (12; 52) eines medizinischen Instruments (10; 50), mit einer Lasche (20) zum zumindest teilweise umfänglichen Umgreifen des stabformigen Elements (16; 56), wobei die Lasche (20) in eine seitliche Öffnung (44; 60) eines Schaftteils einsetzbar ist, und mit einem Spannmechanismus (23), der bei Betätigung die Lasche (20) in Richtung aus der Öffnung (44; 60) heraus anzieht, wodurch das stabformige Element (16; 56) an dem Schaftteil (12) festgeklemmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmkraft des Spannmechanismus (23) zum Anklemmen des stabformigen Elements (16; 56) bei der Betätigung des Spannmechanismus (23) kontinuierlich einstellbar ist.

Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannmechanismus einen Schraubmechanismus aufweist, der ein um eine Längsachse des Befestigungselements drehbares Betätigungselement aufweist, dessen Drehbewegung in eine Bewegung der Lasche in Längsrichtung des Befestigungselements umgesetzt wird.

Befestigungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannmechanismus (23) einen in Längsrichtung des Befestiungselements beweglichen Halter für die Lasche (20) aufweist, an dem die Lasche (20) befestigt ist, und der über einen Gewindeeingriff mit dem Betätigungselement in Verbindung steht.

4. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß es ein sich an die Kontur des Schaftteils im wesentlichen formschlüssig anlegendes Widerlager aufweist.

5. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 4 , dadurch gekennzeichnet, daß der Spannmechanismus (23) eine Drehkappe (30) aufweist, die eine erste drehfeste Hülse (22) umgibt, die einen mit einer Durchtrittsöffnung (28) für die Lasche (20) versehenen Bodenabschnitt (25) aufweist, dessen Außenseite mit dem Schaftteil in Anlage kommt, wobei die erste Hülse (22) den als zweite Hülse (26) ausgebildeten Halter umgibt, wobei die Drehkappe (30) mit einem sich durch den Halter erstreckenden Drehzapfen (32) drehfest verbunden ist, der mit dem Halter im Gewindeeingriff steht.

6. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (20) einen teilkreisförmig erweiterten, radial elastischen Halteabschnitt (21) aufweist, in den das stabformige Element (16; 56) einführbar ist, der einen Durchmesser aufweist, der größer ist als die Querabmessung der Öffnung (44; 60) des Schaftteils.

7. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6 , dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (20) mit einer geringen Materialstärke, bevorzugt in Form eines Bandes, ausgebildet ist.

8. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (20) in Richtung der Längsrichtung des stabformigen Elements (16; 56) über eine Teillänge desselben erstreckt.

9. Befestigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß an der Lasche (20) auf der dem stabformigen Element (56) zugewandten Seite der Öffnung (60) eine Gegenplatte (66) vorgesehen ist.

10. Medizinisches Instrument, mit einem Schaft (12; 52), gekennzeichnet durch ein Befestigungselement (18) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zum Befestigen eines stabformigen Elements (16; 56) an dem Schaft (12; 52).

11. Instrument nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil durch die Wand des Schafts (12) selbst gebildet ist.

12. Instrument nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil ein mit dem Schaft (52) verbundener Halter (58) ist.

13. Instrument nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (58) vom Schaft (52) abnehmbar ist.

14. Instrument nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Halter (58) an verschiedenen Stellen des Schafts (52) befestigbar ist.

15. Instrument nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (44; 60) als Langloch ausgebildet ist, dessen Längsachse sich in Längsrichtung des Schafts (12; 53) erstreckt.

16. Instrument nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Öffnungen (44; 60) am Schaftteil verteilt ausgebildet sind.

17. Instrument nach einem der Ansprüche 10 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaftteil zumindest teilweise einen bezüglich der Längsrichtung des Schafts (52) gekrümmten Abschnitt (62) aufweist, und wobei die Öffnung (60) als Langloch ausgebildet ist und sich zumindest über den gekrümmten Abschnitt (62) des Schaftteils erstreckt.