WO2002010048A2 - Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine - Google Patents

Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine Download PDF

Info

Publication number
WO2002010048A2
WO2002010048A2 PCT/DE2001/002877 DE0102877W WO0210048A2 WO 2002010048 A2 WO2002010048 A2 WO 2002010048A2 DE 0102877 W DE0102877 W DE 0102877W WO 0210048 A2 WO0210048 A2 WO 0210048A2
Authority
WO
WIPO (PCT)
Prior art keywords
elevator car
elevator
drive machine
central unit
traction sheave
Prior art date
Application number
PCT/DE2001/002877
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
WO2002010048A3 (de
Inventor
Theodor Helmle
Original Assignee
Alpha Getriebebau Gmbh
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Alpha Getriebebau Gmbh filed Critical Alpha Getriebebau Gmbh
Priority to DE10193023T priority Critical patent/DE10193023D2/de
Priority to AU2001278406A priority patent/AU2001278406A1/en
Priority to JP2002516191A priority patent/JP2004504997A/ja
Priority to DE50104314T priority patent/DE50104314D1/de
Priority to EP01956409A priority patent/EP1305249B1/de
Priority to US10/333,173 priority patent/US6892862B2/en
Publication of WO2002010048A2 publication Critical patent/WO2002010048A2/de
Publication of WO2002010048A3 publication Critical patent/WO2002010048A3/de

Links

Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66BELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B9/00Kinds or types of lifts in, or associated with, buildings or other structures
    • B66B9/02Kinds or types of lifts in, or associated with, buildings or other structures actuated mechanically otherwise than by rope or cable
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66BELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B11/00Main component parts of lifts in, or associated with, buildings or other structures
    • B66B11/001Arrangement of controller, e.g. location
    • B66B11/002Arrangement of controller, e.g. location in the hoistway
    • B66B11/0025Arrangement of controller, e.g. location in the hoistway on the car
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66BELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B11/00Main component parts of lifts in, or associated with, buildings or other structures
    • B66B11/0035Arrangement of driving gear, e.g. location or support
    • B66B11/0045Arrangement of driving gear, e.g. location or support in the hoistway
    • B66B11/005Arrangement of driving gear, e.g. location or support in the hoistway on the car
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66BELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B11/00Main component parts of lifts in, or associated with, buildings or other structures
    • B66B11/0065Roping
    • B66B11/008Roping with hoisting rope or cable operated by frictional engagement with a winding drum or sheave
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66BELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B5/00Applications of checking, fault-correcting, or safety devices in elevators
    • B66B5/02Applications of checking, fault-correcting, or safety devices in elevators responsive to abnormal operating conditions
    • B66B5/027Applications of checking, fault-correcting, or safety devices in elevators responsive to abnormal operating conditions to permit passengers to leave an elevator car in case of failure, e.g. moving the car to a reference floor or unlocking the door

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Civil Engineering (AREA)
  • Automation & Control Theory (AREA)
  • Cage And Drive Apparatuses For Elevators (AREA)
  • Lift-Guide Devices, And Elevator Ropes And Cables (AREA)
  • Types And Forms Of Lifts (AREA)

Abstract

Eine Aufzugskabine (1) mit insbesondere einem Tragrahmen (8) einer maschinenraumlosen, seilbetriebenen Aufzugsanlage mit einer in dieser Kabine (1) und/oder deren Tragrahmen (8) integrierten, kompakten, mit einer Bremse kombinierten Treibscheiben-Antriebsmaschine (7), soll mit möglichst vielen Funktionsteilen der Aufzugsanlage als einbaufertiges Bauelement außerhalb eines Aufzugsschachtes vormontierbar sein. Zu diesem Zweck zeichnet sich eine solche Aufzugskabine (1) durch folgende Merkmale aus: die Antriebsmaschine (7) ist mit einem permanentmagneterregten Synchronmotor als Antriebsquelle ausgerüstet; die Betriebselektronik der Antriebsmaschine und die für den Betrieb der gesamten Aufzugsanlage erforderliche Steuerelektronik bilden eine gemeinsame, interaktive Funktionseinheit in der Form einer elektronischen Zentraleinheit (10); die elektronische Zentraleinheit (10) ist fest mit der Aufzugskabine und/oder deren Tragrahmen verbunden.

Description

Aufzugskabine mit einer in diese integrierten Treibscheiben- Antriebsmaschine
Die Erfindung betrifft eine Aufzugskabine mit einer in diese und/oder deren Tragrahmen integrierten Treibscheiben- Antriebsmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Bekannte Aufzugskabinen dieser Art zeigen EP 1 028 082 A2, FR 2 640 604 Bl, WO 97/11020 und WO 00/64798.
Die Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, eine gattungsgemäße Aufzugskabine zu schaffen, mit der möglichst viele Funktionsteile einer maschinenraumlosen Aufzugsanlage bereits komplett vormontiert zusammen mit der Aufzugskabine als gemeinsam vorgefertigtes Bauteil an der Baustelle in den Aufzugsschacht eingesetzt v/erden können.
Des weiteren soll durch den Einsatz einer möglichst kleinen, kompaktbauenden Antriebsmaschine an oder auf der Aufzugskabine nur ein möglichst geringer Bauraum benötigt werden. Dabei soll insbesondere durch eine Integration der Antriebsmaschine in die Bauteile der Aufzugskabine, insbesondere in deren Tragrahmen, eine Material- und Gewichtseinsparung erzielt werden.
Eine grundsätzliche Lösung dieses Problems zeigt eine gattungsgemäße Antriebsmaschine mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 auf.
Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, außer einer konstruktiv weitestgehenden Integration der Antriebsmaschine in die Bauteile der Aufzugskabine bzw. deren Tragrahmen noch eine zusätzliche Kostenersparnis durch eine Zusammenfassung sämtlicher für den Betrieb der Aufzugsanlage erforderlicher elektronischer Betriebs- und Steuerelemente zu einer gemeinsamen, elektronischen Funktionseinheit, das heißt einer elektronischen Zentraleinheit und Anbringung dieser Zentraleinheit an der Aufzugskabine zu erzielen. Diese Zentraleinheit soll diejenigen elektronischen Steuer- und Betriebselemente enthalten, die einerseits für den Betrieb der Aufzugsanlage einschließlich des Betriebes der Aufzugstüren und andererseits den Betrieb und die Steuerung der beispielsweise als permanentmagneterregten Synchronmotor ausgebildeten Antriebsmaschine einschließlich der mit dieser verbundenen Bremse dienen. Auch die Steuerelektronik, die für den Fall gebraucht wird, dass die Antriebsmaschine für einen Notbetrieb batteriebetrieben betätigt werden kann, soll Bestandteil der erfindungsgemäßen elektronischen Zentraleinheit sein. Ein besonderer Vorteil dieser erfindungsgemäßen Ausführung besteht darin, dass nahezu die gesamte Betriebs- und Steuerelektronik der Aufzugsanlage fabrikmäßig zusammen mit der Aufzugskabine vorgefertigt werden kann. Hierdurch ist eine besonders kostengünstige Gesamtherstellung einer maschinenraumlosen Aufzugsanlage möglich.
Besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Die erfindungsgemäße Zentraleinheit ist über von der Aufzugskabine geschleppte Kabel über eine Bus-Schnittstelle mit einer ortsfest außerhalb des Aufzugsschachtes vorgesehenen Stromverteiler- und Schaltstation verbunden.
An der Stromverteiler-/Schaltstation ist eine Batterie zur Notstromversorgung vorgesehen. Zusätzlich kann eine solche Batterie auch an der Aufzugskabine vorhanden sein, um im Falle eines Notbetriebes zusätzliche Sicherheit gegen eine Unterbrechung der Kabelverbindung zwischen Zentraleinheit und Schaltstation zu besitzen. Die elektronische Zentraleinheit umfasst insbesondere auch diejenigen elektronischen Mittel, die für eine Umschaltung der Antriebsmaschine auf Batteriebetrieb für den Fall eines Notbetriebes erforderlich sind.
Ein Notbetrieb kann erforderlich werden, wenn die Hauptstromversorgung ausfällt und die Antriebsmaschine dadurch zwischen den Aufzugstüren zweier Stockwerke stehen bleibt. Um in einem solchen Fall eine Notbefreiung durch in der Kabine befindliche Personen ohne fremde Hilfeleistung von außen zu ermöglichen, können bei der erfindungsgemäßen Ausbildung der Aufzugskabine, das heißt bei einem Vorhandensein der Antriebsmaschine einschließlich der elektronischen Zentraleinheit an der Aufzugskabine, in das Innere der Aufzugskabine führende Notbefreiungsmittel vorgesehen sein. Diese Mittel bestehen in einer mechanischen Einrichtung zum Öffnen der bei Stromausfall automatisch federbelastet schließenden Bremse der Antriebsmaschine. Diese Mittel können insbesondere in einem von der Bremse der Antriebsmaschine in das Kabineninnere geführten Seil mit einem Betätigungsgriff bestehen. Durch Ziehen an dem Betätigungsgriff kann die Motorbremse geöffnet werden. Sofern zwischen dem Gewicht der belegten Aufzugskabine und deren Gegengewicht kein Gleichgewicht besteht, wird sich die Aufzugskabine wegen des bestehenden Ungleichgewichtes nach oben oder unten in Bewegung setzen. Voraussetzung dafür, dass die Aufzugskabine keine unkontrolliert schnelle Bewegung durchführt, ist eine Generatorbetriebsfunktion der Antriebsmaschine im Notbetrieb, bei der die Motorwicklungen kurzgeschlossen sind.
Damit die Aufzugskabine bei einer Notbefreiung automatisch eine Position einnimmt, bei der sie durch eine geöffnete Aufzugstür auf einem Stockwerk in üblicher Weise von den darin befindlichen Personen verlassen werden kann, kann folgende Maßnahme vorgesehen sein. Beim Betätigen der zum Aktivieren der zur Notbefreiung erforderlichen Mittel können diese zwangsläufig in einer Stellung nach erfolgter Aktivierung arretiert werden, in der die Bremse unabhängig von einer Dauerbetätigung durch die Person, die die Notbefreiung eingeleitet hat, zwangsläufig geöffnet bleibt. Die Arretierungsmittel können dabei mit einem Taster zusammenwirken, der fest mit der Aufzugskabine verbunden ist und die Höhenlage der Aufzugskabine innerhalb des Aufzugsschachtes erfassen kann. Sobald dieser Taster eine Höhenlage der Aufzugskabine feststellt, in der die Aufzugstüren für einen problemlosen Ausstieg auf einem Stockwerk geöffnet werden können, wird die die Öffnungsstellung der Bremse garantierende Arretierung der Notbefreiungsmittel durch insbesondere ein direkt mit dem Taster verbundenes Stellglied aufgehoben. Danach befinden sich die in die Aufzugskabine führenden Notbefreiungsmittel wieder in ihrer für das Aktivieren einer erneuten Notbefreiung vorgegebenen Ausgangsposition.
Bezüglich der Seilführung ist bei einer an der Aufzugskabine angebrachten Aufzugsmaschine darauf zu achten, dass das Aufzugsseil die Treibscheibe mit einer ausreichend großen Umschlingung von mehr als 180° umfasst. Erreicht kann dies durch zusätzliche an der Aufzugskabine in der Nachbarschaft der Treibscheibe der Aufzugsmaschine angebrachte Umlenkrollen werden. Hier können verschiedene, teilweise bereits insoweit bekannte Ausführungen zur Anwendung kommen. Zwei besonders zweckmäßige Ausgestaltungen werden nachfolgend noch näher beschrieben werden. Die erfindungsgemäße Zentraleinheit entfaltet die meisten ihrer vorstehend beschriebenen Vorteile auch dann, wenn sie ortsfest an einer beliebigen Stelle des Aufzugsschachtes und nicht fahrbar mit der Aufzugskabine verbunden angeordnet ist .
Vorteilhafte, nachfolgend noch näher beschriebene Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt.
In dieser zeigen
Fig. 1 eine schematische Darstellung einer im Schwerpunkt aufgehängten und geführten Aufzugskabine mit einer dachseitigen Anordnung der Antriebsmaschine und einer elektronischen Zentraleinheit,
Fig. 2 eine schematische Darstellung einer nach dem Rucksack-Prinzip geführten Aufzugskabine mit einer Anordnung der Antriebsmaschine und einer Zentralelektronik an der führungsseitigen Kabinenrückwand,
Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Aufzugsseilführung bei einer auf dem Dach einer Aufzugskabine angebrachten Antriebsmaschine in einer ersten Ausführung, Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Aufzugsseilführung bei einer auf dem Dach einer Aufzugskabine angebrachten Antriebsmaschine in einer zweiten Ausführung,
Fig. 5 ein Schaltschema für die Anbringung und Verkabelung einer Aufzugsmaschine zusammen mit einer elektronischen Zentraleinheit an einer Aufzugskabine,
Fig. 6 eine Detaildarstellung eines Teils einer Notbetriebseinrichtung nach dem Ausschnitt VI in Fig. 5.
Bei den beiden Arten einer Aufzugskabinenführung nach den Fig. 1 und 2 ist eine Aufzugskabine 1 an einem Aufzugsseil 2 aufgehängt, das an seinen beiden Enden ortsfest fixiert ist. Zwischen den ortsfesten Ende hängen in diesem Aufzugsseil 2 einerseits die Aufzugskabine 1 und andererseits ein in Aufzugsanlagen übliches Gegengewicht 3. Zwischen der Kabine 1 und dem Gegengewicht 3 ist das Aufzugsseil 2 über eine ortsfest gelagerte Umlenkrolle 4 geführt. An dem Gegengewicht 3 läuft das Aufzugsseil 2 in einer an diesem gelagerten Umlenkrolle 5.
An der Aufzugskabine 1 ist das Aufzugsseil 2 an einer Treibscheibe 6 einer fest mit der Aufzugskabine verbundenen Antriebsmaschine 7 gelagert. Die Unterschiede in den Ausführungen nach den Fig. 1 und 2 bestehen in Folgendem.
Bei der Ausführung nach Fig. 1, bei der die Aufzugskabine 1 in lotrechter Richtung mit Bezug auf deren Schwerpunkt aufgehängt ist, befindet sich die Antriebsmaschine 7 auf dem Dach der Aufzugskabine 1 in einem Tragrahmen 8 dieser Kabine.
Bei der Ausführung nach Fig. 2, bei der die Aufzugskabine 1 nach dem Rucksack-Prinzip aufgehängt und geführt ist, befindet sich die Antriebsmaschine 7 in einem Träger eines Traggerüstes 9 der Aufzugskabine .
Bei beiden Arten der Anordnung kann jeweils eine Antriebsmaschine entsprechend DE 197 39 899 AI eingebaut sein, wobei jeweils wesentliche Teile des Motor- und Getriebegehäuses von den betreffenden Tragelementen der Aufzugskabine 1 ersetzt werden.
Gemeinsam mit der Aufzugsmaschine 6 ist an der Aufzugskabine 1 jeweils eine elektronische Zentaleinheit 10 vorgesehen, deren Bedeutung und Funktion anhand der Darstellung in Fig. 4 noch näher erläutert wird.
Eine Führung des Aufzugsseiles 2, bei der durch eine insgesamt überkreuzungsfreie Führung des Aufzugsseiles 2 eine Umschlingung der Treibscheibe 6 um mehr als 180° erreicht wird, ist in Fig. 3 dargestellt. Bei dieser Ausführung be- findet sich die Antriebsmaschine 7 mit der Treibscheibe 6 in einem seitlichen Randgebiet des Daches der Aufzugskabine 1. In einer gemeinsamen Ebene mit der Treibscheibe 6 sind benachbart auf dem Dach der Kabine 1 zwei Umlenkrollen 11 und 12 vorgesehen. Beide Umlenkrollen 11 und 12, über die das Aufzugsseil 2 einmal in Seilrichtung vor und einmal hinter der Treibscheibe 6 angebracht sind - jedoch mit Bezug auf die Breite der Aufzugskabine zur gleichen Seite der Antriebsmaschine 7 - werden von dem Aufzugsseil 2 unten herum umschlungen. Die Durchmessergröße bzw. höhenmäßige Anordnung der Umlenkrollen 11, 12 ist derart, dass das Aufzugsseil 2 überkreuzungsfrei der Treibscheibe 6 zu- und von dieser wieder abgeführt werden kann. Über die Umlenkrolle 11 verläuft das Aufzugsseil 2 direkt zu einer ortsfesten Anlenkung in dem Aufzugsschacht . Von der Umlenkrolle 12 verläuft das Aufzugsseil 2 über eine ortsfest im Aufzugsschacht vorgesehene Umlenkrolle 13 über eine weitere, an dem Gegengev/icht 3 angebrachte Umlenkrolle 5 an eine zweite ortsfeste Anlenkung in dem Aufzugsschacht . Durch die durch die Umlenkrollen 11 und 12 bewirkte Führung des Aufzugsseiles 2 über die Treibscheibe 6 ist sichergestellt, dass eine vollständige Übertragung des von der Treibscheibe 6 ausgehenden Treibmomentes nicht durch eine von einer Abwärtsfahrt der Kabine 1 temporär ausgelöste Erschlaffung der Zugseilspannung unzulässig vermindert werden kann. Bei dieser Aufzugsseilführung läuft das Aufzugsseil sowohl in die Treibscheibe 6 als auch zumindest in die Umlenkrollen 11, 12 der Aufzugskabine 1 - relativ zueinander - jeweils geradlinig ein. Eine alternative Führung des Aufzugsseiles 2, bei der das Aufzugsseil 2 die Treibscheibe 6 um mindestens 270° umschlingt, ist in Fig. 4 dargestellt. Die Antriebsmaschine 7 mit der Treibscheibe 6 befindet sich wiederum in einem seitlichen Randgebiet des Daches der Aufzugskabine 1. In der Ebene der Treibscheibe 6 ist in einem gegenüberliegenden Randgebiet des Aufzugskabinendaches eine Umlenkrolle 12 Λ angeordnet . Das von einer ortsfesten Anlenkung im Kopfbereich des Aufzugsschachtes nach unten verlaufende Aufzugsseil 2 umschlingt die Treibscheibe 6 um mindestens 270° und verläuft sodann in den unteren Bereich der an dem gegenüberliegenden Kabinendachrand angebrachten Umlenkrolle 12 \ von der es wie bei der Ausführung nach Fig. 3 über eine ortsfeste Umlenkrolle 13 sowie die Umlenkrolle 5 an dem Gegengewicht an eine zweite ortsfeste Anlenkung im Kopf des Aufzugsschachtes weitergeführt wird. Bei dieser Seilführung an der Aufzugskabine ist eine mittige Aufhängung der Aufzugskabine 1 gegeben. Die Treibscheibe 6 und die Umlenkrolle 12 λ sind in einen die Aufzugskabine tragenden Tragrahmen integrierbar. Über der Aufzugskabine befindet sich bei der Seilführung nach Fig. 4 keine Umlenkrolle oberhalb der Aufzugskabine, was aus Sicherheitsgründen gewünscht und teilweise sogar verlangt wird.
In allen Fällen, in denen die Treibscheibe 6 und Umlenkrollen an der Aufzugskabine um weniger als 360° umschlungen sind, lassen sich geringe Breiten der Treibscheibe bzw. der Umlenkrolle realisieren. Bei mehrfacher Umschlingung ergeben sich entsprechend größere Breiten der Treibscheibe und der Umlenkrollen.
Bei dem Schaltschema nach Fig. 5 ist die auf der Aufzugskabine 1 bzw. deren Tragrahmen fest angebrachte Antriebsmaschine 7 mit ihren Funktionselementen, nämlich permanentmagneterregtem Synchronmotor 7\ Bremse 7 Λ, Planetengetriebe 7 und Treibscheibe 6 dargestellt. Die Antriebsmaschine 7 ist steuerungstechnisch mit der ebenfalls an der Fahrzeugkabine 1 fest angebrachten elektronischen Zentraleinheit 10 verbunden. Dabei enthält die elektronische Zentraleinheit 10 insbesondere funktionell integriert in die Aufzugsanlagenelektronik den Servocontroller für den Synchronmotor 7 der Antriebsmaschine 7.
Die elektronische Zentraleinheit 10 dient insbesondere als üblicher Fahrkorbrechner. Auch die Steuerelektronik für den Türantrieb der Aufzugsanlage ist in die Zentraleinheit 10 integriert. An die Zentraleinheit 10 angeschlossen sind ein sogenanntes Servicetableau 15, das bei der Wartung der Aufzugsanlage durch auf der Aufzugskabine 1 hantierendes Personal benutzt werden kann sowie das übliche Bedienungstableau 16 im Inneren der Aufzugskabine .
Die elektronische Zentraleinheit 10 ist über eine Schleppleitung mit einer ortsfest in dem Aufzugsschacht angebrachten Stromzuführungs- und Schaltstation 17 über eine in dieser Schaltstation 17 befindliche Bus-Schnittstelle verbunden. An die Schaltstation 17 angeschlossen ist mindestens ein Außentableau 18, von dem aus der Aufzug bedient werden kann. An oder in der Schaltstation 17 befindet sich eine Batterie 19 für einen Notbetrieb der Aufzugsanlage, wozu die Batteriestromquelle über die zwischen der Zentraleinheit 10 und der Schaltstation 17 verlaufende Schleppleitung mit der Zentraleinheit 10 verbunden ist. Zusätzlich kann auch noch eine Batterie an der Aufzugskabine 2 vorgesehen sein, um auch bei einem Defekt der Schleppleitung noch einen Notbetrieb fahren zu können.
Für den Fall einer Betriebsstörung bei der Aufzugsanlage, bei der die Aufzugskabine 1 in einem durch Personen belegten Zustand zwischen zwei Aufzugstüren enthaltenden Stockwerken stehengeblieben ist, ist eine vom Inneren der Aufzugskabine 1 aus betätigbare Notbefreiungseinrichtung 20 vorgesehen. Diese Einrichtung besteht aus einem Seil mit einem Zuggriff 21 an dem in das Innere der Kabine 1 geführten Ende und einer Anlenkung an die Bremse 7 v x der Antriebsmaschine 7 an dem anderen Ende des Seiles. Durch Ziehen an dem Zuggriff 21 wird durch das über Umlenkrollen geführte Seil die Bremse 7 gegen eine in Schließrichtung der Bremse wirkende Federkraft geöffnet. Damit nach einer aktivierten Notbefreiung für eine Öffnungsstellung der Bremse 7 Λ der Zuggriff 21 nicht dauerhaft gezogen bleiben muss, wirkt das Notbefreiungsseil mit einer Verrasteinrichtung 22 zusammen. Diese Verrasteinrichtung besitzt eine drehbare Scheibe 23, mit der das Notbefreiungsseil fest verbunden ist. Diese Scheibe 23 ist mit einer Rastnase 24 versehen. Wird die Scheibe 23 bei einem Ziehen des Notbefreiungsseiles verdreht, so legt sich an die Rastnase 24 ein das Seil in Bremsöffnungsstellung haltender Rasthebel 25 an. Dieser Rasthebel 25 ist um eine Achse 26 schwenkbar gelagert.
Bei geöffneter Bremse 7 Λ λ verfährt die Aufzugskabine 1 bei einem Ungleichgewicht zwischen ihr und dem Gegengewicht je nach Art des Ungleichgewichtes automatisch nach oben oder unten. Bei einem derartigen Notbetrieb wirkt der Synchronmotor 7λ als Generator-Bremse.
Der Rasthebel 25 ist in der Fig. 5 in Verriegelungsstellung gezeichnet. Dieser Rasthebel 25 wirkt mit einem Taster 27 zusammen. Dieser in dem gezeichneten Beispiel mechanisch wirkende Taster 27 ist fest mit der Aufzugskabine 1 verbunden und in der Lage, durch Abtasten der Innenkontur des Aufzugsschachtes diejenige Position der Kabine 1 festzustellen, in der ein problemloser Ausstieg der in der Kabine eingeschlossenen Personen durch eine geöffnete Aufzugstür möglich ist. An der Innenwand des Aufzugsschachtes kann hierzu ein Vorsprung 28 als Markierung dienen. Bei Erreichen des Vorsprunges 28 löst der Taster 27 die Verriegelungsstellung des Rasthebels 25 gegen den Druck einer Druckfeder 29. Bei einer Entriegelung der Scheibe 23 wirken die bei gelöster Bremse gespannten Bremsverschluss-Federn ein Schließen der Bremse.
Das Lösen der Verriegelungsstellung durch den Taster 27 erfolgt dadurch, dass von diesem mittels eines in diesem vorhandenen Elektromagneten 30 ein Stößel 31 in Richtung auf ein Zusammendrücken der Druckfeder 29 verschoben wird. Der Stößel 31 greift über einen Ringbund 32 an der Druckfeder 29 an. Eine über den Ringbund 32 hinausgehende Verlängerung des Stößels 31 ist an einen fest mit der Scheibe 23 verbundenen Hebel 33 angelenkt. Bei durch den Stößel 31 zusammengedrückter Druckfeder 29 ist die Scheibe 23 damit über den Hebel 33 automatisch in einer Stellung, die der Schließstellung der Antriebsmaschinen-Bremse 7 entspricht.
Während eines Normalbetriebes des Aufzugs ist die Notbefreiungseinrichtung inaktiv, aus welchem Zustand sie auch nicht unbeabsichtigt eingeschaltet werden können soll. Denkbar wäre eine an sich ungewollte Aktivierung beispielsweise durch ein. Ziehen an dem Notbefreiungs-Zuggriff 22. Eine solche unerwünschte Falschbedienung wird dadurch vermieden, dass der Stößel 31 bei Normalbetrieb des Aufzuges durch den Elektromagneten 30 innerhalb des Tasters 27 die Scheibe 23 zwangsweise in einer Stellung hält, in der das mit dem Zuggriff 21 zusammenwirkende Zugseil die Antriebsmaschinen-Bremse 7 Λ nicht öffnen bzw. offen halten kann. Der Elektromagnet 30 sorgt auch für den Fall, dass nach einem störbedingten Stillstand des Aufzuges die Notbefreiungseinrichtung 20 durch Betätigen des Zuggriffes 21 nicht durch ein dauerhaftes Halten des Zuggriffes 21 in gezogener Lage an einem Bremsen der Aufzugskabine 1 in einer durch den Taster 27 vorgegebenen Halteposition gehindert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Stößel 31 bei einer von dem Taster 27 vorgegebenen Halteposition durch den als Aktuator wirkenden Elektromagneten 30 - in der vorstehend bereits beschriebenen Weise - durch Schwenken des Hebels 33 in Bremsverschlussstellung angetrieben wird.

Claims

Ansprüche
1. Aufzugskabine mit insbesondere einem Tragrahmen einer maschinenraumlosen, seilbetriebenen Aufzugsanlage mit einer in dieser Kabine und/oder deren Tragrahmen integrierten, kompakten, mit einer Bremse kombinierten Treibscheiben- Antriebsmaschine, gekennzeichnet durch die Merkmale die Antriebsmaschine (7) ist mit einem permanentmagneterregten Synchronmotor als Antriebsquelle ausgerüstet, die Betriebselektronik der Antriebsmaschine (7) und die für den Betrieb der gesamten Aufzugsanlage erforderliche Steuerelektronik bilden eine gemeinsame, interaktive Funktionseinheit in der Form einer elektronischen Zentraleinheit (10) , die elektronische Zentraleinheit (10) ist fest mit der Aufzugskabine (1) und/oder deren Tragrahmen (8, 9) verbunden.
2. Aufzugskabine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmaschine (7) über ein Planetengetriebe (7 ) abtreibt.
3. Aufzugskabine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufzugsseil (2) an der Aufzugskabine (1) in dessen Laufrichtung zu beiden Seiten der Treibscheibe (6) der Antriebsmaschine (7) über eine sich jeweils an der Aufzugskabine (1) befindliche Umlenkrolle (11, 12) überkreuzungsfrei mit einem Umschlingungswinkel an der Treibscheibe (6) von über 180° geführt ist.
4. Aufzugskabine nach Anspruch 1 oder 2, gekennz ichnet durch die Merkmale die Antriebsmaschine (7) mit ihrer Treibscheibe (6) ist auf der Aufzugskabine (1) oder an deren dort verlaufendem Tragrahmen (8) in einem ersten Seitenbereich angeordnet, in Richtung der Treibscheibenebene ist eine Umlenkrolle (12λ) in einem dem ersten Seitenbereich gegenüberliegenden zweiten Seitenbereich vorgesehen, das Aufzugsseil (2) umschlingt die Treibscheibe (6) um mindestens 270°, liegt an der Umlenkrolle (12 ) lediglich von unten an und verläuft von dem oberen Bereich der Treibscheibe (6) zu dem unteren Bereich der Umlenkrolle (12 ) .
5. Aufzugskabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Zentraleinheit (10) eine gemeinsame Steuerelektronik für die Fahrt der Aufzugskabine (1) sowie das Betätigen der Aufzugstüren besitzt, wobei diese Steuere- lektronik diese beiden Funktionen jeweils alternativ nach Bedarf ausüben kann.
6. Aufzugskabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ' gekennzeichnet, dass die elektronische Zentraleinheit (10) über eine Bus- Schnittstelle mit einer ortsfesten Stromverteiler- und Schaltstation verbunden ist.
7. Aufzugskabine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Zentraleinheit (10) für einen Notbetrieb auf Batteriestrombetrieb umschaltbar ist und dass hierfür in der Stromverteiler- und Schaltstation (17) eine Batterie (19) vorgesehen ist.
8. Aufzugskabine nach Anspruch (7), dadurch gekennzeichnet, dass an der Aufzugskabine (1) zusätzlich noch eine den Notbetrieb ebenfalls ermöglichende Batterie mit der elektronischen Zentraleinheit (10) verkabelt ist.
9. Aufzugskabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichn t, dass Bestandteile der Aufzugskabine (1) und/oder deren Tragrahmens (8) momentenabstützende Gehäusefunktionen der Antriebsmaschine (7) zur festigkeitsmäßigen Entlastung von deren eigenem Gehäuse ausüben und Aufzugskabine (1) bzw. Tragrahmen (8), Antriebsmaschine (7) und Umlenkrollen (11, 12, 12 ) eine Einheit bilden.
10. Aufzugsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmaschine (6) durch in die elektronische Zentraleinheit (10) integrierte Steuerelemente in an sich bekannter Weise auf einen batteriegespeisten Notbetrieb umschaltbar ausgebildet ist.
11. Aufzugskabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Aufzugskabine (1) eine von in der Kabine befindlichen Personen betätigbare Einrichtung zur Aktivierung eines Notbetriebes zur Selbstbefreiung vorgesehen ist.
12. Aufzugskabine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufzugskabine (1) mechanisch mit der Bremse (7 >) der Antriebsmaschine (7) verbundene Mittel vorgesehen sind, die in der Aufzugskabine (1) befindliche Personen zum Lösen der Bremse (7λ λ) bedienen können.
13. Aufzugskabine nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigen der die Bremse (7Λ ) öffnenden Lösemittel eine automatische Verrastung in Brems-Öffnungsstellung auslöst.
14. Aufzugskabine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen Normal- und Notbetrieb des Aufzugs umschaltbarer Aktuator (30) vorgesehen ist, durch den eine Aktivierung des Notbetriebes bei Normalbetrieb ausgeschlossen ist .
15. Aufzugskabine nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsöffnungsstellung durch einen an der Aufzugskabine (1) befindlichen, die Höhenlage der Aufzugskabine (1) erkennenden Taster (27) bei vorbestimmbaren Höhenlagen der Aufzugskabine (1) aufhebbar ist.
PCT/DE2001/002877 2000-07-29 2001-07-26 Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine WO2002010048A2 (de)

Priority Applications (6)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10193023T DE10193023D2 (de) 2000-07-29 2001-07-26 Aufzugskabine mit einer in diese integrierten Treibscheiben-Antriebsmaschine
AU2001278406A AU2001278406A1 (en) 2000-07-29 2001-07-26 Elevator car with a driving pulley driving machine integrated therein
JP2002516191A JP2004504997A (ja) 2000-07-29 2001-07-26 エレベータケージ内に組込まれた駆動プーリ式駆動機械を備えたエレベータケージ
DE50104314T DE50104314D1 (de) 2000-07-29 2001-07-26 Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine
EP01956409A EP1305249B1 (de) 2000-07-29 2001-07-26 Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine
US10/333,173 US6892862B2 (en) 2000-07-29 2001-07-26 Elevator car with a driving pulley driving machine integrated therein

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10037394 2000-07-29
DE10037394.1 2000-07-29

Publications (2)

Publication Number Publication Date
WO2002010048A2 true WO2002010048A2 (de) 2002-02-07
WO2002010048A3 WO2002010048A3 (de) 2002-06-20

Family

ID=7650913

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
PCT/DE2001/002877 WO2002010048A2 (de) 2000-07-29 2001-07-26 Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine

Country Status (8)

Country Link
US (1) US6892862B2 (de)
EP (1) EP1305249B1 (de)
JP (1) JP2004504997A (de)
CN (1) CN1283541C (de)
AU (1) AU2001278406A1 (de)
DE (2) DE50104314D1 (de)
ES (1) ES2231529T3 (de)
WO (1) WO2002010048A2 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US7503433B2 (en) * 2003-04-07 2009-03-17 Chiu Nan Wang Elevator
KR100950991B1 (ko) * 2009-08-20 2010-04-02 대성엘리베이터주식회사 엘리베이터의 권상기 설치구조와 케이지 조립체

Families Citing this family (20)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE60028029D1 (de) * 2000-08-07 2006-06-22 Space Lift S R L Seilaufzug mit Antrieb im Aufzugsschacht
US7051842B2 (en) * 2001-07-11 2006-05-30 Tseng-Wei Su Emergency moving device of an elevator
US20050092555A1 (en) * 2003-11-04 2005-05-05 Richard Lauch Self locking elevator brake
KR200343084Y1 (ko) * 2003-12-10 2004-02-25 허재영 엘리베이터용 권상기
FI20041044A (fi) * 2004-07-30 2006-02-08 Kone Corp Hissi
WO2006059182A1 (en) * 2004-12-02 2006-06-08 Otis Elevator Company Device and process to rescue passengers trapped in an elevator car and elevator equipped therewith
US20070007084A1 (en) * 2005-06-15 2007-01-11 Wang Chiu N Elevator escape device with improved brake and ventilation systems
SE530278C2 (sv) * 2005-10-21 2008-04-15 Alimak Ab Säkringsanordning för en i en hiss ingående hissvagn
EP2361211B1 (de) * 2008-12-05 2013-10-09 Otis Elevator Company Aufzugssystem mit auf einem aufzugsmaschinenträger gestützter steuerelektronik
KR100941955B1 (ko) 2009-07-07 2010-02-11 대성엘리베이터주식회사 엘리베이터의 권상기 설치구조와 케이지 조립체
KR100964722B1 (ko) 2009-07-07 2010-06-21 대성엘리베이터주식회사 엘리베이터의 권상기 설치구조와 케이지 조립체
KR100987529B1 (ko) * 2009-10-29 2010-10-13 주식회사 신한엘리베이타 저소음을 위한 특수구조의 엘리베이터 시스템
WO2011107390A1 (de) * 2010-03-01 2011-09-09 Inventio Ag Verfahren zum energiesparenden betrieb einer aufzugsanlage und entsprechende aufzugsanlage
WO2012073065A1 (en) * 2010-12-02 2012-06-07 Otis Elevator Company Elevator system with emergency operation and backup power supply at the same location as the elevator drive
EP2497739A1 (de) 2011-03-10 2012-09-12 Hansruedi Diethelm Aufzug
JP6210937B2 (ja) * 2014-06-11 2017-10-11 株式会社日立製作所 エレベーター装置
CN105197745A (zh) * 2015-09-17 2015-12-30 苏州润吉驱动技术有限公司 一种交替式节能电梯曳引机
EP3336032B1 (de) * 2016-12-14 2020-10-14 Otis Elevator Company Aufzugssicherheitssystem und verfahren zum betrieb eines aufzugssystems
WO2021105192A1 (en) * 2019-11-26 2021-06-03 Alimak Group Management Ab Brake release
DE102021004070A1 (de) 2021-08-06 2023-02-09 Meik Schröder Maschinenraumloses Aufzugssystem

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4773507A (en) * 1985-10-09 1988-09-27 Inliftor Ab Arrangement for mounting a lift driving device
WO1998029327A1 (en) * 1996-12-30 1998-07-09 Kone Corporation Elevator rope arrangement
US5833031A (en) * 1995-06-02 1998-11-10 Inventio Ag Appendable elevator system
EP0921088A1 (de) * 1997-12-05 1999-06-09 L. Hopmann Maschinenfabrik GmbH Aufzug mit Fahrprogramm-Steuereinheit in der Kabine
WO1999043601A2 (en) * 1998-02-26 1999-09-02 Otis Elevator Company Dual sheave rope climber using flat flexible ropes
EP1031528A1 (de) * 1999-02-26 2000-08-30 Mitsubishi Denki Kabushiki Kaisha Aufzugsanlage

Family Cites Families (17)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2640604B1 (fr) 1988-12-15 1991-03-08 Otis Elevator Co Ascenseur avec machine d'entrainement a adherence embarquee
JPH02233486A (ja) * 1989-02-28 1990-09-17 Otis Elevator Co エレベータ用ケーブル断線検出装置
JPH0537847U (ja) * 1991-03-25 1993-05-21 オーチス エレベータ カンパニー リニアモータ式エレベータ
JPH05186165A (ja) * 1992-01-16 1993-07-27 Mitsubishi Electric Corp リニアモータ駆動方式エレベータ装置
EP0681984A1 (de) * 1994-05-13 1995-11-15 Inventio Ag Selbstfahrender Aufzug
US5566784A (en) * 1994-07-08 1996-10-22 Otis Elevator Company Self-propelled elevator system
FI99264C (fi) 1995-09-21 1998-02-10 Kone Oy Konehuoneeton vetopyörähissi
US5680911A (en) * 1996-03-05 1997-10-28 Wang; Chiou Nan Elector emergency device
EP0820954A1 (de) * 1996-07-25 1998-01-28 Chiu Nan Wang Notfluchtvorrichtung für Aufzug
DE19739899A1 (de) 1997-09-11 1999-03-18 Alpha Getriebebau Gmbh Antrieb für Aufzüge
JPH11199163A (ja) * 1998-01-12 1999-07-27 Mitsubishi Electric Corp トラクション式エレベーター装置
JP2000038271A (ja) * 1998-07-23 2000-02-08 Otis Elevator Co かご自走型エレベーター
KR100303011B1 (ko) * 1998-12-12 2002-05-09 장병우 엘리베이터의운전제어장치
JP4190641B2 (ja) 1999-02-10 2008-12-03 三菱電機株式会社 エレベーター装置
US6196355B1 (en) * 1999-03-26 2001-03-06 Otis Elevator Company Elevator rescue system
US6481533B1 (en) * 2000-02-18 2002-11-19 Otis Elevator Company Single inverter controller for elevator hoist and door motors
JP2004083146A (ja) * 2002-08-23 2004-03-18 Otis Elevator Co エレベータのかご

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4773507A (en) * 1985-10-09 1988-09-27 Inliftor Ab Arrangement for mounting a lift driving device
US5833031A (en) * 1995-06-02 1998-11-10 Inventio Ag Appendable elevator system
WO1998029327A1 (en) * 1996-12-30 1998-07-09 Kone Corporation Elevator rope arrangement
EP0921088A1 (de) * 1997-12-05 1999-06-09 L. Hopmann Maschinenfabrik GmbH Aufzug mit Fahrprogramm-Steuereinheit in der Kabine
WO1999043601A2 (en) * 1998-02-26 1999-09-02 Otis Elevator Company Dual sheave rope climber using flat flexible ropes
EP1031528A1 (de) * 1999-02-26 2000-08-30 Mitsubishi Denki Kabushiki Kaisha Aufzugsanlage

Non-Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 12, 29. Oktober 1999 (1999-10-29) -& JP 11 199163 A (MITSUBISHI ELECTRIC CORP), 27. Juli 1999 (1999-07-27) *
See also references of EP1305249A2 *

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US7503433B2 (en) * 2003-04-07 2009-03-17 Chiu Nan Wang Elevator
KR100950991B1 (ko) * 2009-08-20 2010-04-02 대성엘리베이터주식회사 엘리베이터의 권상기 설치구조와 케이지 조립체

Also Published As

Publication number Publication date
DE10193023D2 (de) 2003-05-08
WO2002010048A3 (de) 2002-06-20
DE50104314D1 (de) 2004-12-02
EP1305249B1 (de) 2004-10-27
CN1492835A (zh) 2004-04-28
US6892862B2 (en) 2005-05-17
US20030168287A1 (en) 2003-09-11
ES2231529T3 (es) 2005-05-16
JP2004504997A (ja) 2004-02-19
AU2001278406A1 (en) 2002-02-13
EP1305249A2 (de) 2003-05-02
CN1283541C (zh) 2006-11-08

Similar Documents

Publication Publication Date Title
EP1305249B1 (de) Aufzugskabine mit einer in diese integrierten treibscheiben-antriebsmaschine
EP0513509B1 (de) Aufzug
EP0332841B1 (de) Türantriebsvorrichtung mit Verriegelungsmechanismus für Aufzüge
DE69927609T2 (de) Aufzugs-wartungs- und betriebsvorrchtung
EP2877419B1 (de) Liftkabine mit wartungsfenster
EP2287104B1 (de) Türkuppler und Verriegelungsmechanismus
EP3310699B1 (de) Sicherheitseinrichtung einer aufzugsanlage
EP1905717B1 (de) Verfahren zum Betreiben einer Aufzugsanlage, eine mit diesem Verfahren betreibbare Aufzugsanlage und eine Sicherheitseinrichtung für diese Aufzugsanlage
DE69914269T2 (de) Vorrichtung zur Öffnung/Schliessung einer Aufzugsschalttafel
EP0712803A1 (de) Evakuationssystem für Aufzüge
WO2014067846A1 (de) Lift mit wartungsöffnung im kabinenboden
EP2709941B1 (de) Aufzugsystem
WO2009077397A1 (de) Auffahrbremse für zwei unabhängig voneinander verfahrende aufzugkörper
WO2010052109A1 (de) Modernisierungsverfahren für aufzuganlagen
DE102017004719A1 (de) Vorrichtung für einen gesicherten Bereich in einem Aufzugschacht
WO2011086062A1 (de) Sicherheitskontaktleiste einer kabinentür
EP1882668B1 (de) Aufzug mit Antrieb am Gegengewicht
EP3924284B1 (de) Aufzugsystem
WO1997005051A1 (de) Notbefreiungsvorrichtung für einen aufzug
EP4087997A1 (de) Torvorrichtung und abstellvorrichtung hiermit
DE102009040109A1 (de) Geschwindigkeitsbegrenzer für ein Aufzugsystem
EP0829446A1 (de) Mitnehmeeinrichtung für Aufzugstüren
DE69826819T2 (de) Aufzug mit an Bord eingebauter Antriebseinrichtung
EP2050706B1 (de) Festhaltevorrichtung
EP2857340A1 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Kontrollieren der Bewegung einer Aufzugskabine und Aufzug mit einer solchen Vorrichtung

Legal Events

Date Code Title Description
AK Designated states

Kind code of ref document: A2

Designated state(s): AE AG AL AM AT AU AZ BA BB BG BR BY BZ CA CH CN CO CR CU CZ DE DK DM DZ EC EE ES FI GB GD GE GH GM HR HU ID IL IN IS JP KE KG KP KR KZ LC LK LR LS LT LU LV MA MD MG MK MN MW MX MZ NO NZ PL PT RO RU SD SE SG SI SK SL TJ TM TR TT TZ UA UG US UZ VN YU ZA ZW

AL Designated countries for regional patents

Kind code of ref document: A2

Designated state(s): GH GM KE LS MW MZ SD SL SZ TZ UG ZW AM AZ BY KG KZ MD RU TJ TM AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LU MC NL PT SE TR BF BJ CF CG CI CM GA GN GQ GW ML MR NE SN TD TG

121 Ep: the epo has been informed by wipo that ep was designated in this application
AK Designated states

Kind code of ref document: A3

Designated state(s): AE AG AL AM AT AU AZ BA BB BG BR BY BZ CA CH CN CO CR CU CZ DE DK DM DZ EC EE ES FI GB GD GE GH GM HR HU ID IL IN IS JP KE KG KP KR KZ LC LK LR LS LT LU LV MA MD MG MK MN MW MX MZ NO NZ PL PT RO RU SD SE SG SI SK SL TJ TM TR TT TZ UA UG US UZ VN YU ZA ZW

AL Designated countries for regional patents

Kind code of ref document: A3

Designated state(s): GH GM KE LS MW MZ SD SL SZ TZ UG ZW AM AZ BY KG KZ MD RU TJ TM AT BE CH CY DE DK ES FI FR GB GR IE IT LU MC NL PT SE TR BF BJ CF CG CI CM GA GN GQ GW ML MR NE SN TD TG

WWE Wipo information: entry into national phase

Ref document number: 2001956409

Country of ref document: EP

WWE Wipo information: entry into national phase

Ref document number: 10333173

Country of ref document: US

WWE Wipo information: entry into national phase

Ref document number: 018135625

Country of ref document: CN

121 Ep: the epo has been informed by wipo that ep was designated in this application
WWP Wipo information: published in national office

Ref document number: 2001956409

Country of ref document: EP

DFPE Request for preliminary examination filed prior to expiration of 19th month from priority date (pct application filed before 20040101)
REF Corresponds to

Ref document number: 10193023

Country of ref document: DE

Date of ref document: 20030508

Kind code of ref document: P

WWE Wipo information: entry into national phase

Ref document number: 10193023

Country of ref document: DE

WWG Wipo information: grant in national office

Ref document number: 2001956409

Country of ref document: EP