WO2002037004A2

WO2002037004A2 - Absperrvorrichtung

Info

Publication number: WO2002037004A2
Application number: PCT/EP2001/012548
Authority: WO
Inventors: Klaus Biester
Original assignee: Cooper Cameron Corporation
Priority date: 2000-10-30
Filing date: 2001-10-30
Publication date: 2002-05-10
Also published as: GB2385904B; US20040041113A1; GB2385904A; BR0115052B1; GB0309757D0; NO327123B1; WO2002037004A3; WO2002037004B1; NO20031918L; NO20031918D0; BR0115052A; DE20018562U1; US6978979B2; AU2002227901A1

Abstract

Absperrvorrichtung (1), insbesondere für ein Einspritzventil (2), mit einer in einem Vorrichtungsgehäuse (3) drehbar gelagerten Drehspindel (4), welche mit einer Antriebseinrichtung (5) zur variablen Verschiebung eines mit der Drehspindel verbundenen Betätigungselements (6) für einen Absperrschieber (7) über eine Getriebeeinrichtung (8) antriebsverbunden ist. Um eine solche Absperrvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass diese in einfacher Weise und kontrolliert betätigbar ist, wobei die Steuerung der Absperrvorrichtung von entfernter Stelle und in sicherer Weise durchgeführt werden kann, weist die Antriebseinrichtung (5) wenigstens zwei einzeln oder synchron betreibbare elektrische Motore (9, 10) und die Getriebeeinrichtung (8) zumindest eine insbesondere selbsthemmende Getriebeeinheit (11) auf, welche Getriebeeinheit (11) zur Drehung der Drehspindel mit beiden elektrischen Motoren (9, 10) antriebsverbunden ist.

Description

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Abspern/orrichtung, insbesondere für ein Einspritzventil, mit einer in einem Vorrichtungsgehäuse drehbar gelagerten Drehspindel, welche mit einer Antriebseinrichtung zur variablen Verschiebung eines mit der Drehspindel verbundenen Betätigungselements mit Absperrschieber über eine Getriebeeinrichtung antriebsverbunden ist.

Eine solche Absperrvorrichtung ist aus der Praxis bekannt, die beispielsweise über ein Handrad oder dergleichen betätigt wird. Durch Drehen des Handrades wird über eine zwischen diesem und einer Drehspindel angeordnete Getriebeeinrichtung die Drehspindel in Drehung versetzt, und zusammen mit der Drehspindel das Betätigungselement mit Absperrschieber in Richtung Einspritzventil oder von diesem weg bewegt. Durch den Absperrschieber ist das Einspritzventil verschließbar oder in seinem Durchlass variierbar.

Es sind aus der Praxis auch entsprechende Absperrvorrichtungen mit hydraulischer Antriebseinrichtung bekannt. Bei solchen sind entsprechende Zu- und Ableitungen für das Hydraulikfluid zur Absperrvorrichtung notwendig, die über entsprechende Anschlüsse am Vorrichtungsgehäuse befestigt werden.

Das Einspritzventil dient insbesondere bei der Erdölförderung zum Einspritzen von chemischen Stoffen, die verhindern, dass beispielsweise bei Abkühlen des aus der Erdölquelle austretenden Erdöls sich Bestandteile des Erdöls verfestigen und gegebenenfalls in der Fördereinrichtung absetzen. Im Extremfall kann das Absetzen dieser sich verfestigenden Stoffe zu einem Verschluss der Fördereinrichtung führen.

Da die Erdölförderung auch an schwer zugänglichen Orten erfolgt, wie beispielsweise unterhalb des Meeresspiegels, ist die Betätigung von aus der Praxis bekannten Absperrvorrichtungen schwierig. Beispielsweise muss die manuell betätigte Absperrvorrichtung nahe am Meeresgrund durch einen Taucher oder ein entsprechendes Tauchfahrzeug betätigt werden. Bei einer solchen manuellen Betätigung ist außerdem eine Kontrolle der Einstel- lung der Absperπtorrichtung und damit des Absperrens des Einspritzventils nur ungenügend möglich.

Bei den hydraulisch betätigten Absperrvorrichtungen ist zu beachten, dass der Aufwand zur Versorgung mit Hydraulikfluid relativ groß ist und entsprechende Verbindungsleitungen verlegt und mit zugehörigen Hydraulikfluidquellen verbunden werden müssen. Tritt ein Leck in den entsprechenden Hydraulikleitungen auf, kann die Absperπtorrichtung nicht mehr ordnungsgemäß betätigt werden und das Auffinden und Reparieren des Lecks ist zeit- und kostenaufwendig.

Dem Anmeldungsgegenstand liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Absperrvorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, dass diese in einfacher Weise und kontrolliert betätigbar ist, wobei die Steuerung der Absperπtorrichtung von entfernter Stelle und in sicherer Weise durchgeführt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Zusammenhang mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass die Antriebseinrichtung wenigstens zwei einzeln oder synchron betreibbare elektrische Motore und die Getriebeeinrichtung zumindest eine insbesondere selbsthemmende Getriebeeinheit aufweisen, welche Getriebeeinheit zur Drehung der Drehspindel mit beiden elektrischen Motoren antriebsverbunden ist.

Durch die Verwendung von elektrischen Motoren ist die Betätigung der Absperrvorrichtung erheblich vereinfacht. Es ist keine manuelle Betätigung mehr notwendig. Ebenso entfallen hydraulische Leitungen, eine Hydraulikfluidquelle und die weiteren Einrichtungen, die zur hydraulischen Betätigung einer solchen Absperrvorrichtung notwendig sind. Bei einer elektrisch betriebenen Absperrvorrichtung kann kein Leck in entsprechenden Hydraulikleitungen auftreten, so dass Wartung und Reparatur einer solchen erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung erheblich erleichtert sind. Die elektrischen Motoren können von einer weit entfernten Stelle betätigt und gesteuert werden. Es ist nicht notwendig, dass beispielsweise in der Nähe der Bohrung, wie beispielsweise auf einer Plattform oberhalb des Meeresspiegels, entsprechende Steuereinrichtungen, Hydraulikversorgung und dergleichen angeordnet werden. Die Steuerung kann auch vom Festland erfolgen. Dies gilt analog für andere schwer zugängliche Orte, an denen Bohrungen durchgeführt werden.

Durch die Verwendung der selbsthemmenden Getriebeeinheit und die Antriebsverbindung dieser mit den elektrischen Motoren ist erfindungsgemäß erreicht, dass eine selbsttätige Verstellung des Absperrschiebers der Absperrvorrichtung nicht möglich ist, sondern nur nach Aufbringen eines entsprechenden Lösemoments durch einen oder beide elektrische Motore.

Erfindungsgemäß ist es möglich, die beiden Motoren redundant zu verwenden, so dass jeweils nur ein elektrischer Motor die Absperrvorrichtung betätigt. Ebenso ist es möglich, dass beide elektrische Motoren, insbesondere zum Aufbringen eines höheren Drehmoments synchron betätigt und gleichzeitig zum Verdrehen der Drehspindel und damit zum Verstellen des Absperrschiebers eingesetzt werden.

Die selbsthemmende Getriebeeinheit kann in beide Bewegungsrichtungen der Drehspindel selbsthemmend ausgebildet sein. Ebenso ist es möglich, dass sie beispielsweise nur in Rückstellrichtung der Drehspindel selbsthemmend ist, und so ein selbsttätiges Zurückstellen des Absperrschiebers aus seiner Absperrstellung im Einspritzventil verhindert ist.

Einen zuverlässigen und gut steuerbaren Motor erhält man, wenn der elektrische Motor ein Servomotor, insbesondere Gleichstrom-Servomotor ist.

Aus Redundanzgründen kann es weiterhin als vorteilhaft betrachtet werden, wenn jeder elektrische Motor mit einer separaten Steuereinrichtung elektrisch verbunden ist. Die entsprechenden Steuereinrichtungen sind entfernt von der Absperπ/orrichtung angeordnet, so dass die elektrischen Motore und damit die Absperrvorrichtung ferngesteuert betätigt werden können.

Um die elektrischen Motore auch separat von außen mit ihren Steuereinrichtungen verbinden zu können, kann für jeden elektrischen Motor eine elektrische Anschlusseinrichtung am Vorrichtungsgehäuse ausgebildet sein.

Die selbsthemmende Getriebeeinheit kann in unterschiedlicher Weise aufgebaut sein. Ein Beispiel für eine solche Getriebeeinheit ist ein Klinken- oder Planetenradgetriebe sowie eine Wickelfeder. Eine einfach herzustellende und zu betreibende selbsthemmende Getriebeeinheit kann ein Schneckengetriebe aus wenigstens Schnecke und Schneckenrad sein, wobei das Schneckenrad der Drehspindel und die Schnecke den elektrischen Motoren zugeordnet ist. Ein solches Schneckengetriebe kann in beide Bewegungsrichtungen oder auch nur in eine Bewegungsrichtung selbsthemmend ausgebildet sein.

Um das Schneckengetriebe in einfacher Weise mit den elektrischen Motoren zu verbinden, kann die Schnecke auf einer Schneckenwelie angeordnet sein, die mit beiden elektrischen Motoren antriebsverbunden ist.

Es besteht die Möglichkeit, dass beide elektrische Motore einem Wellenende der Schneckenwelle zugeordnet sind und im Wesentlichen direkt hintereinander auf dieser Schneckenwelle vorgesehen sind. Bei einer anderen Möglichkeit zur Anordnung der elektrischen Motore können diese jeweils mit gegenüberliegenden Wellenenden der Schneckenwelle antriebsverbunden sein.

Ein Beispiel für eine solche Antriebsverbindung kann darin gesehen werden, dass jeder e- lektrische Motor mit seiner Motorwelle mit dem jeweiligen Wellenende drehfest verbunden ist. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass jedes Wellenende im elektrischen Motor im Wesentlichen als dessen Motorwelle drehfest angeordnet ist. Um die elektrischen Motore in einfacher Weise im Vorrichtungsgehäuse zu befestigen, kann der elektrische Motor mittels einer Ringmutter drehfest im Vorrichtungsgehäuse gehalten sein.

Als weitere Sicherheitsmaßnahme zur Betätigung der Absperrvorrichtung und damit des Einspritzventils kann die Motorwelle zumindest eines elektrischen Motors an ihrem von der Schneckenwelle fortweisenden Ende verlängert und an diesem Ende mit einer Notlöseeinrichtung bewegungsverbunden sein. Sollten beide elektrischen Motore ausgefallen sein, kann der Absperrschieber noch mittels der Notlöseeinrichtung verstellt werden.

Die Notlöseeinrichtung kann manuell betätigt sein.

Ein einfaches Ausführungsbeispiel für eine Notlöseeinrichtung kann darin gesehen werden, dass diese zumindest eine drehfest im Vorrichtungsgehäuse gelagerte Trägerhülse und eine drehbar relativ zu dieser gelagerte Abstandshülse aufweist, wobei außen auf beide eine lösbare Wickelfeder als Teil der selbsthemmenden Getriebeeinheit aufgewickelt ist. Die Wickelfeder verbindet Trägerhülse und Abstandshülse drehfest miteinander und erst nach ihrem Lösen ist die Abstandshülse relativ zur Trägerhülse verdrehbar und damit über die Bewegungsverbindung zwischen Abstandshülse und Schneckenwelle kann die Drehspindel verdreht und der Absperrschieber verstellt werden.

Um die Notlöseeinrichtung auch von einem entfernten Ort steuern zu können, kann die Wickelfeder mit einem ihrer Enden in eine Lösehülse eingreifen, welche mit einem Elektromotor, insbesondere einem Schrittmotor antriebsverbunden ist. Durch ferngesteuertes Betätigen des Schrittmotors kann die Lösehülse verdreht, die Wickelfeder über ihr eines Ende gelöst werden und anschließend kann die Abstandshülse sich relativ zur Trägerhülse drehen. Auch das Aufwickeln der Wickelfeder ist durch den Schnittmotor durchführbar. Um die Schneckenwelle und/oder die Motorwelle im Vorrichtungsgehäuse auch für hohe Beanspruchungen sicher zu lagern, kann zumindest jedes Wellenende durch Kugellager und/oder Rollenlager im Vorrichtungsgehäuse drehbar gelagert sein.

Das Schneckenrad kann direkt mit der Drehspindel antriebsverbunden sein. Ein Beispiel einer solchen Antriebsverbindung besteht beispielsweise darin, dass das Schneckenrad direkt auf der Drehspindel oder als Teil von dieser angeordnet ist. Eine weitere Möglichkeit zur Antriebsverbindung zwischen Schneckenrad bzw. Schnecke und Drehspindel kann darin gesehen werden, dass das Schneckenrad auf einer mit der Drehspindel bewegungs- verbundenen Lagerwelle angeordnet ist. Auf diese Weise wird die Lagerwelle durch den Eingriff zwischen Schnecke und Schneckenrad gedreht und über die Antriebsverbindung zur Drehspindel wird diese Drehung auf die Drehspindel übertragen. Über die Drehspindel ist dann das Betätigungselement mit dem Absperrschieber entsprechend verstellbar.

Um ein Schneckenrad mit relativ großem Durchmesser auch bei einer Lagerwelle mit nur geringem Durchmesser verwenden zu können, kann zwischen Schneckenrad und Lagerwelle eine Lagerhülse angeordnet sein. Diese ist sowohl drehfest mit dem Schneckenrad als auch der Lagerwelle verbunden.

Eine einfache Möglichkeit zur drehfesten Verbindung zwischen beispielsweise Schneckenrad und Lagerhülse kann darin gesehen werden, dass Lagerhülse und Schneckenrad durch eine Keilwellenverbindung und/oder Schraubbolzen miteinander lösbar verbunden sind. Die Keilwellenverbindung kann durch eine Klinke oder dergleichen gebildet sein.

Durch die Verwendung des Schneckengetriebes wird schon eine entsprechende Übersetzung zwischen Drehung der elektrischen Motore und Drehung der Drehspindel erreicht. Um die Übersetzung noch zu steigern, kann die Getriebeeinrichtung einen Kugelgewindetrieb aus wenigstens einer Kugelmutter und der Drehspindel als Kugelumlaufspindel aufweisen. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel wird statt eines Kugelgewindetriebs ein Rollengewindetrieb aus wenigstens einer Rollenmutter und der Drehspindel als Rollenumlaufspindel verwendet.

Um einen Rollengewindetrieb mit langer Lebensdauer, hoher Tragfähigkeit und weiteren Vorteilen, wie hohe Zuverlässigkeit, glattem Lauf usw. zu erhalten, kann der Rollengewindetrieb ein Planetenrollengewindetrieb sein.

Zur einfachen Lagerung der Gewindetriebmutter (Rollenmutter, Kugelmutter) im Vorrichtungsgehäuse kann die Gewindetriebmutter in einer Lagerhülse angeordnet sein, die im Vorrichtungsgehäuse drehbar, aber axial unverschieblich gelagert ist.

Sind Drehspindel und Lagerwelle hintereinander angeordnet, kann eine einfache Verbindung zwischen diesen dadurch hergestellt werden, dass die Lagerwelle in das ihr zuweisende Ende der Drehspindel eingreift und dort drehfest gehalten ist.

Um in diesem Zusammenhang Lagerwelle bzw. Lagerhülse drehbar im Vorrichtungsgehäuse in einfacher Weise lagern zu können, kann zwischen Lagerhülse und Vorrichtungsgehäuse wenigstens ein Nadellager angeordnet sein.

Statt einer Hintereinanderanordnung von Schneckengetriebe und Kugelgewindetrieb und der zusätzlichen Verwendung von Lagerwelle und Lagerhülse besteht bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung auch die Möglichkeit, dass an wenigstens einem Ende der Gewindetriebmutter eine Endverzahnung angeordnet ist, die mit einer Verzahnung des Schneckenrads in Eingriff ist. Auf diese Weise wird eine direkte Antriebsverbindung zwischen Schneckenrad und Gewindetriebmutter hergestellt.

Der Aufbau kann noch dadurch vereinfacht werden, dass die Endverzahnung vom Schneckenrad gebildet ist, so dass das Schneckenrad im Wesentlichen koaxial zur Gewindetriebmutter angeordnet ist. In diesem Zusammenhang kann es als günstig angesehen werden, wenn das Schneckenrad lösbar insbesondere an der Gewindetriebmutter befestigt ist. Dadurch sind Schneckenrad und Gewindetriebmutter zwei separate Teile, die allerdings in einfacher Weise miteinander drehfest verbindbar sind.

Schneckenrad und Schnecke können unterschiedlich ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Schneckenrad ein Globoidrad oder ein Stirnrad sein. Die Schnecke kann ebenfalls eine Globoidschnecke oder eine Zylinderschnecke sein.

Um die Lagerhülse mit Gewindetriebmutter sicher im Gehäuse unterzubringen, kann die Lagerhülse mittels wenigstens eines Axiallagers im Vorrichtungsgehäuse drehbar gelagert sein.

Um Teile der Absperrvorrichtung separat austauschen oder auch herstellen zu können und gegebenenfalls getrennt warten zu können, kann das Vorrichtungsgehäuse modulartig aus Untergehäusen aufgebaut sein, welche miteinander durch Schraubbolzen, Aufschraubringe oder dergleichen verbunden sind. Jedes Untergehäuse ist separat handhabbar und kann mit den anderen Untergehäusen an Ort und Stelle zur Absperrvorrichtung zusammengebaut werden. Beispielsweise kann ein Untergehäuse zur Aufnahme von Antriebseinrichtung und Schneckengetriebe, ein Untergehäuse zur Anordnung des Kugelgewindetriebs, ein Untergehäuse zur Aufnahme des Betätigungselements usw. vorgesehen sein.

Insbesondere wenn die Absperrvorrichtung unterhalb des Meeresspiegels eingesetzt wird, ist es von Vorteil, wenn die Untergehäuse dicht miteinander verbunden sind.

Zur insbesondere Anordnung von Rollengewindetrieb und Schneckengetriebe in einem ausreichend druckfesten Gehäuse, kann das Vorrichtungsgehäuse einen Zentralkörper aus Metall, insbesondere Aluminium oder Aluminiumlegierung aufweisen, in dessen Mittelbohrung die Gewindetriebmutter gelagert ist und entlang welcher sich die Drehspindel erstreckt. Die elektrischen Motore können ebenfalls in diesem Zentralkörper untergebracht sein, wobei es als vorteilhaft angesehen werden kann, wenn der Zentralkörper zwei radial nach außen offene Motoröffnungen aufweist, in denen jeweils eine elektrische Motor lösbar befestigt ist, wobei sich zwischen den Motoröffnungen und im Wesentlichen tangential zur Mittelbohrung eine Verbindungsöffnung zur Anordnung von Schneckenwelle und Schnecke erstreckt. Die Verbindungsöffnung kann auch als radiale Aufweitung der Mittelbohrung ausgebildet sein.

Um die Zugänglichkeit zur Absperπtorrichtung und insbesondere zu Rollengewindetrieb und Schneckengetriebe zu vereinfachen, kann der Zentralkörper an einem seiner Enden mit einer Endplatte lösbar verschlossen sein.

Um an entfernter Stelle zur Absperrvorrichtung genau die Position der Drehspindel und damit des Betätigungselements bzw. des Absperrschiebers innerhalb der Absperrvorrichtung bestimmen zu können, kann ein Positionssensor in der Endplatte angeordnet und einem Ende der Drehspindel zugeordnet sein. Durch den Positionssensor ist feststellbar, wie weit sich die Drehspindel vom Sensor fortbewegt oder auf diesen zu bewegt. Entsprechend ist feststellbar, wo sich der Absperrschieber relativ zum Einspritzventil befindet.

Eine einfache Möglichkeit zur Befestigung der Absperrvorrichtung am Einspritzventil kann darin gesehen werden, dass das Vorrichtungsgehäuse bzw. ein Untergehäuse an einem Einspritzventilgehäuse lösbar befestigbar ist und der Absperrschieber quer zu einer Verbindungsleitung innerhalb des Einspritzventilgehäuses zwischen einer Fluidpumpe und einer Ventilanordnung des Einspritzventils zur variablen Absperrung der Verbindungsleitung verschiebbar ist.

Um die Rückstellung des Betätigungselements und des Absperrschiebers zu unterstützen, kann innerhalb wenigstens eines Untergehäuses eine Federanordnung zur Kraftbeauf- schlagung von Betätigungselement bzw. Drehspindel in Ausgangsstellung angeordnet sein. Diese Federanordnung kann beispielsweise durch eine Belville-Feder gebildet sein.

Werden beide elektrischen Motore gleichzeitig betrieben, so müssen sie in ihrer Bewegung und insbesondere ihrem Antrieb der Schneckenwelle synchronisiert sein. Dies kann vorzugsweise durch eine Software-mäßige Synchronisation erreicht werden.

Die Synchronisation ist dadurch erleichtert und leichter steuerbar, dass ein elektrischer Motor als Master und der andere elektrische Motor als Slave oder auch beide als Master geschaltet sind. Im Notfall kann die Justierung auch durch nur einen Motor erfolgen.

Um die elektrischen Motore und weitere elektrische Einrichtungen der Absperrvorrichtung von außerhalb des Vorrichtungsgehäuses entsprechend zu versorgen, können in den Gehäusen elektrische Durchführung für die elektrische Verbindung der Motore mit ihren Steuereinrichtungen angeordnet sein.

Bei Einsatz der Absperrvorrichtung unterhalb des Meeresspiegels kann das Vorrichtungsgehäuse zum Druckausgleich ölgefüllt und kompensiert sein. Die Kompensierung betrifft in diesem Zusammenhang eine entsprechende zusätzliche Ölzufuhr oder Ölentnahme zum oder vom Vorrichtungsgehäuse, um beispielsweise veränderte Temperaturbedingungen auszugleichen.

Um das Betätigungselement beispielsweise zu verstärken, kann dieses ein Kolbengehäuse aufweisen, das mit einem mit der Drehspindel verbundenen Wellenabschnitt verbunden ist.

Um in diesem Zusammenhang die Ausgangsstellung des Betätigungselements in einfacher Weise festzulegen, kann der Wellenabschnitt von einer ringförmigen Kontermutter umgeben sein, die im Vorrichtungsgehäuse zur Festlegung der Ausgangsstellung des Kolbengehäuses und damit des Betätigungselements eingeschraubt ist. Damit sich die Federanordnung an einem ihrer Enden am Betätigungselement zu dessen Kraftbeaufschlagung in Ausgangsstellung abstützen kann, kann das Kolbengehäuse an seinem der Kontermutter zuweisenden Ende einen radial auswärts vorstehenden Endflansch aufweisen, mit dem ein Ende der Federanordnung in Anlage ist.

Um die Absperrvorrichtung bezüglich des Einspritzventils bei deren Verbindung abzudichten, kann das Vorrichtungsgehäuse auf seiner dem Einspritzventil zuweisenden Endfläche Dichtelemente zur dichten Befestigung am Einspritzventilgehäuse aufweisen.

Entsprechend zur Anordnung der Untergehäuse können auch die verschiedenen Wellen, Spindeln oder Betätigungselemente im Vorrichtungsgehäuse entsprechend unterteilt und lösbar miteinander verbindbar sein. Dies erfolgt vorzugsweise dadurch, dass Lagerwelle, Drehspindel und Betätigungselement im Wesentlichen koaxial angeordnet und an ihren aufeinander zuweisenden Enden lösbar miteinander verbunden sind.

Um die Übersetzung weiter zu erhöhen, kann zwischen Schneckengetriebe und Gewindetrieb ein sogenannter Harmonie Drive angeordnet sein.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der in der Zeichnung beigefügten Figuren im Folgenden erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer Absperrvorrichtung;

Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie ll-ll aus Fig. 1 mit teilweise dargestelltem Einspritzventil;

Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie lll-lll aus Fig. 1 bzw. aus Fig. 2; Fig. 4 eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Absperπtorrichtung;

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie V-V aus Fig. 4 bzw. 6, und

Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI aus Fig. 5.

In Fig. 1 ist eine Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung 1 dargestellt. Diese weist ein Vorrichtungsgehäuse 3 aus verschiedenen Untergehäusen 47, 48, 49 und 50 auf. Die Untergehäuse sind miteinander lösbar verbunden. Zur lösbaren Verbindung dienen Schraubbolzen 51 bzw. ein Aufschraubring 52. In dem Untergehäuse 57 ist insbesondere eine Antriebseinrichtung 5 mit zwei elektrischen Motoren 9 und 10 angeordnet. Diese sind an beiden Enden einer Schneckenwelle 19 angeordnet, auf der in etwa mittig eine Schnecke 17 vorgesehen ist.

Einem elektrischen Motor 9 ist eine Notlöseeinrichtung 26 zugeordnet, die von einem Elektromotor 52 betätigbar ist.

Auf einer Oberseite des Untergehäuses 47 ist eine Anschlusseinrichtung 14 angeordnet, über die die elektrischen Motore und der Elektromotor mit entfernt angeordneten Steuereinrichtungen 12 bzw. 13 verbindbar sind.

Das Untergehäuse 47 ist benachbart zur Anschlusseinrichtung 14 durch eine Endplatte 59 lösbar verschlossen. Auf dieser ist ein weiteres Untergehäuse 50 aufgesetzt, in dem insbesondere eine Positionssensor, siehe beispielsweise Fig. 2, enthalten ist.

In Fig. 2 ist ein Schnitt entlang der Linie ll-ll aus Fig. 1 dargestellt. In dieser Figur wie in den weiteren Figuren sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen und werden jeweils nur noch teilweise beschrieben. In Fig. 2 ist zusätzlich zur Absperπtorrichtung 1 ein Einspritzventil 2 mit entsprechendem Einspritzventilgehäuse 61 dargestellt. Dieses ist an einem Ende der Absperrvorrichtung 1 mittels einer Aufschraubhülse 80 befestigbar. Dabei erfolgt eine Abdichtung der beiden Gehäuse relativ zueinander über Dichtelemente 79, die in einer Endfläche 78 des Vorrichtungsgehäuses 3 der Absperrvorrichtung 1 angeordnet sind.

Das Einspritzventil 2 weist im Wesentlichen eine Verbindungsleitung 62 auf, die einerseits mit einer Fluidpumpe 63 und andererseits mit einem Kugelventil 86 als Ventilanordnung 64 verbunden ist. In die Verbindungsleitung 62 greift ein Absperrschieber ein, so dass die Verbindung zwischen Pumpe 63 und Ventilanordnung 64 unterbrochen ist. Durch Verschieben des Absperrschiebers 7 aus der Absperrvorrichtung 1 heraus, ist eine Schieberöffnung 85 des Absperrschiebers 7 in der Verbindungsleitung 62 anordbar, wodurch je nach Positionierung der Schieberöffnung 85 relativ zur Verbindungsleitung 62 eine Verbindung zwischen der Pumpe 63 und der Ventilanordnung 64 mehr oder weniger hergestellt ist.

Der Absperrschieber 7 ist am Ende eines Betätigungselements 6 angeordnet, das sich durch das Vorrichtungsgehäuse 3 der Absperrvorrichtung 1 vom Einspritzventilgehäuse 61 in Richtung einer Getriebeeinrichtung 8 aus Gewindetrieb 39 und Schneckengetriebe 16 erstreckt.

Das Betätigungselement 6 weist außer dem Absperrschieber 7 ein in Fig. 2 gestrichelt dargestelltes Endstück 92 auf, in das eine Welle 93 eingreift. Diese ist innerhalb eines Kolbengehäuses 71 angeordnet und an ihrem dem Endstück 92 gegenüberliegenden Ende mit einem Wellenabschnitt 72 verbunden. An diesem ist das Kolbengehäuse 71 befestigt und weist dort einen radial auswärts sich erstreckenden Endflansch 76 auf. Auf diesem Endflansch 76 stützt sich ein Ende 77 einer Federanordnung 65 ab, deren anderes Ende sich am Verschlusskörper 93 des Vorrichtungsgehäuses 3 abstützt. Um den Verschlusskörper 93 herum ist die Aufschraubhülse 80 drehbar gelagert und kann auf einen Seitenfortsatz 87 des Einspritzventilgehäuses 61 aufgeschraubt werden. In Fig. 2 ist das Kolbengehäuse 71 in einer Ausgangsstellung 74 dargestellt, in der der Endflansch 76 mit einer im Untergehäuse 49 eingeschraubten Kontermutter 73 in Anlage ist.

Zur Verbindung der Untergehäuse 49 und 48 dient der Aufschraubring 52, der am Untergehäuse 48 drehbar gelagert ist und von außen auf das Untergehäuse 49 aufgeschraubt ist.

Im Untergehäuse 48 ist ein Gewindetrieb 39 als Teil der Getriebeeinrichtung 8 angeordnet. Der Gewindetrieb 39 ist aus einer Gewindetriebmutter 40, in diesem Fall eine Rollenumlaufmutter, und der Drehspindel 4 gebildet, wobei insgesamt ein Planetenrollengewindetrieb gebildet ist. Die Drehspindel 4 ist an ihrem dem Betätigungselement 6 zuweisenden Ende 69 in eine Bohrung am Ende 70 des Betätigungselements 6 bzw. des Wellenabschnitts 72 eingesetzt und dort mittels eines Bolzens gehalten. Die Gewindetriebmutter 40 ist drehbar, aber axial unverschieblich in einer Lagerhülle 42 angeordnet. Aus der Lagerhülse 42 steht das Ende 69 der Drehspindel 4 in Richtung Betätigungselement 6 vor.

Gegenüberliegend zum Ende 69 steht die Drehspindel 4 mit ihrem anderen Ende 69 aus der Gewindetriebmutter 40 vor und ist dort ebenfalls von einem Abschnitt der Lagerhülse 42 mit geringerem Durchmesser umgeben. Auf der Außenseite dieses Abschnitts ist die Lagerhülse 42 im Vorrichtungsgehäuse 3 bzw. im Untergehäuse 48 mittels eines Nadellagers 44 drehbar gelagert.

Durch die Lagerhülse 42 ist eine Lagerwelle 55 hindurchgeführt, wobei deren Ende 68 in das Ende 43 der Drehspindel 4 eingesetzt und dort drehfest gehalten ist.

In Fig. 2 ist die Drehspindel 4 in ihrer Ausgangsstellung 66 dargestellt, d.h. soweit wie möglich durch die Gewindetriebmutter 40 in Richtung weg von dem Einspritzventil 2 in das Vor- richtungsgehäuse 3 eingeschoben. Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist es ebenfalls möglich, dass die Gewindetriebmutter 40 nicht nur axial unverschieblich, sondern auch drehfest über die Lagerhülse 42 im Inneren des Vorrichtungsgehäuses 3 angeordnet ist. In diesem Fall erfolgt die Drehung der Drehspindel 4 direkt durch die Verbindung zur Lagerwelle 35.

In dem Untergehäuse 47 ist im Wesentlichen die Lagerwelle 35 und eine Antriebseinrichtung 5, siehe auch Fig. 3, für die Absperrvorrichtung 1 angeordnet. Die Lagerwelle 35 ist in einem Lagergehäuse 36 angeordnet, mit welchem über eine Keilwellenverbindung 37 ein Schneckenrad 18 als Teil des Schneckengetriebes 16 drehfest verbunden ist. Das Schneckenrad 18 ist ein Globoid-Schneckenrad und mit seiner Verzahnung mit einer Schnecke 17 in Eingriff.

Die Lagerhülse 36 ist über Nadellager 44 drehbar im Untergehäuse 47 gelagert. Letzteres ist über Schraubbolzen 51 mit dem Untergehäuse 48 lösbar verbunden. An dem dem Untergehäuse 48 gegenüberliegenden Ende des Untergehäuses 47 ist dieses durch eine Endplatte 59 lösbar verschlossen. Auf die Endplatte 59 ist ein haubenförmiges Untergehäuse 50 aufgesetzt und dort lösbar angeschlossen. In dem Untergehäuse 50 ist ein Positionssensor 60 angeordnet und dort mittels eines Halterings und entsprechender Schrauben 93, 94 befestigt.

Zwischen dem Schneckengetriebe 16 und dem Gewindetrieb 31 ist zur weiteren Erhöhung der Übersetzung ein sogenannter Harmonie Drive 102 als weiterer Teil der Getriebeeinrichtung 8 angeordnet.

In der Endplatte 59 sind elektrische Durchführungen 67 angeordnet, über die die elektrische Verbindung innerhalb der Untergröße 47 angeordneter Einrichtungen, siehe Fig. 3, erfolgt.

In Fig. 3 ist ein Schnitt entlang der Linie lll-lll aus Fig. 1 bzw. 2 dargestellt. Das Untergehäuse 47 ist im Wesentlichen aus einem massiven Zentralkörper 53 gebildet, in dem eine Mit- telbohrung 54 ausgebildet ist. In dieser ist, siehe Fig. 2, die Lagerhülse 36 drehbar gelagert. Mit der Lagerhülse 36 ist über die Keilwellenverbindung 37 in Form einer Klinke das Schneckenrad 80 drehfest verbunden. Dieses ist mit seiner Außenverzahnung mit einer entsprechenden Außenverzahnung der Schnecke 17 in Eingriff. Die Schnecke 17 ist auf einer Schneckenwelle 19 angeordnet, die sich in etwa tangential zur Mittelbohrung 54 erstreckt. Wellenenden 20, 21 der Schneckenwelle 19 sind mittels eines Kugellagers 33 bzw. eines Rollenlagers 34 drehbar gelagert. Den Enden 20, 21 der Schneckenwelle 19 ist jeweils ein elektrischer Motor 9, 10 der Antriebseinrichtung 5 zugeordnet. Der elektrische Motor 9 ist mit dem Wellenende 20 bzw. einer Motorwelle 22 direkt antriebsverbunden und ist in einer Motoröffnung 55 im Zentralkörper 53 lösbar befestigt. Die Befestigung erfolgt in diesem Zusammenhang durch eine Ringmutter 24, die innerhalb einer Trägerhülse 27 eingeschraubt ist. Die Trägerhülse 27 ist über Schrauben 95 in der Motoröffnung 55 befestigt.

Über den elektrischen Motor 9, der wie der andere elektrische Motor 10 als Servomotor und insbesondere als Gleichstrom-Servomotor ausgebildet ist, erstreckt sich ein Ende 25 der Motorwelle 22 hinaus entlang eines verengten Abschnitts der Trägerhülse 27. Das Ende 25 der Motorwelle 22 ist in diesem verengten Abschnitt der Trägerhülse 27 drehbar gelagert. Die Motorwelle 22 erstreckt sich noch über die Trägerhülse 27 hinaus bis in eine Abstandshülse 28 und ist an derem Ende durch eine Mutter befestigt. Die Abstandshülse 28 ist mit der Trägerhülse 27 über eine auf deren Außenseiten aufgewickelte Wickelfeder 29 bei gespannter Wickelfeder in einer Drehrichtung drehfest verbunden. Die Wickelfeder 29 greift mit einem ihrer Enden 30 in eine Lösehülse 31 ein, die bezüglich Abstandshülse 28 und Trägerhülse 27 drehbar gelagert ist.

Die Lösehülse 31 ist über eine Stiftverbindung mit einer Antriebswelle eines Elektromotors 32 antriebsverbunden. Dieser Elektromotor ist als Schrittmotor ausgebildet. Der Elektromotor ist in einem Seitengehäuse 26 in Verlängerung der Motoröffnung 55 angeordnet. Das Seitengehäuse 96 ist durch eine Abdeckung 82 lösbar verschlossen. Der andere elektrische Motor 5 ist ebenfalls in einer Motoröffnung 56 lösbar gehalten mittels Halterung 97 und Ringmutter 24. Die Motorwelle 23 ist mit dem Ende 21 der Schneckenwelle 19 verbunden oder ist als Teil von dieser ausgebildet und erstreckt sich durch den elektrischen Motor 5 über dessen der Schneckenwelle 19 gegenüberliegendes Ende hinaus. Dort ist die Motorwelle über einen Abstandsring und eine Mutter gehalten.

In einer Abdeckung 98 der die Motoröffnungen 55 und 66 verbindenden Verbindungsöffnung 57 ist ein Stopfen 83 angeordnet, siehe auch die weiteren Stopfen beispielsweise in Fig. 2.

Mit dem Seitengehäuse 26 ist noch eine Spiralfeder 102 verbunden, die mit einem inneren Ende mit dem Seitengehäuse 26 und mit einem äußeren Ende mit einem das Seitengehäuse beabstandet umgebenden Ringflansch jeweils insbesondere lösbar verbunden ist.

In Fig. 4 ist eine Draufsicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung 1 dargestellt. Diese weist ebenfalls ein Vorrichtungsgehäuse 3 aus Untergehäusen 58, 59 und 50 auf. Zwischen Untergehäusen 48 und 50 ist eine Endplatte 59 angeordnet, auf der das Untergehäuse 50 aufgeschraubt ist. Die Endplatte 59 ist mit dem Untergehäuse 48 ebenfalls durch Verschrauben lösbar befestigt. Im Bereich der Endplatte 59 sind zwei Anschlusseinrichtungen 14, 15 für elektrische Verbindungsleitungen zur Versorgung und zur Steuerung der Antriebseinrichtung, siehe Fig. 5 und 6, angeordnet. Von den Anschlusseinrichtungen 14, 15 erstrecken sich elektrische Verbindungsleitungen bis zur Steuereinrichtung 12, 13. Diese sind an einem entfernten Ort angeordnet und dienen zur ferngesteuerten Betätigung und Steuerung der Absperrvorrichtung 1 , siehe auch Fig. 1.

Am Untergehäuse 49 ist zur Vereinfachung eine entsprechende Aufschraubhülse 80, siehe Fig. 5, nicht dargestellt, die am Untergehäuse 49 durch einen Haltering 99 zurückgehalten und dort drehbar gelagert ist

Fig. 5 ist ein Schnitt entlang der Linie V-V aus Fig. 4. Der Unterschied zur Absperrvorrichtung 1 nach erstem Ausführungsbeispiel besteht im Wesentlichen darin, dass das Schneckenrad 18 direkt mit der Gewindetriebmutter 40 be- wegungsverbunden ist und an derem Ende 45 lösbar befestigt ist. Durch die Gewindetriebmutter 40 erstreckt sich die Drehspindel 4, wobei auch in diesem Fall der aus Gewindetriebmutter 40 und Drehspindel 4 gebildete Gewindetrieb 39 als Planetenrollengewindetrieb ausgebildet ist.

Die Gewindetriebmutter 40 ist in der Lagerhülse 42 drehfest gelagert, wobei sie mit dieser über Schraubbolzen 89 verbunden ist, die gleichzeitig auch das Schneckenrad 18 mit der Gewindetriebmutter 40 drehfest verbinden. Die Lagerhülse 42 ist in dem das Untergehäuse 48 bildenden Zentralkörper 53 durch Axiallager 41 drehbar aber axial unverschieblich gelagert. Die axiale Festlegung innerhalb des Zentralkörpers 53 erfolgt durch eine Ringmutter 88, die auf die Lagerhülse 42 von außen aufgeschraubt ist.

Zwischen Axiallager 41 und Zentralkörper 53 ist noch ein Rückhaltering 91 angeordnet, der das Axiallager 41 fixiert.

Der Zentralkörper 53 ist in etwa quaderförmig, siehe auch Fig. 6, und weist die Mittelbohrung 54 auf, in der Gewindetriebmutter 40 und Lagerhülse 42 drehbar gelagert sind. Die Mittelbohrung 54 ist am in Fig. 5 oberen Ende durch die Endplatte 59 mittels Schraubbolzen 51 lösbar verschlossen. In der Endplatte 59 ist die elektrische Durchführung 67 angeordnet. Auf einer Außenseite der Endplatte 59 ist das haubenförmige, weitere Untergehäuse 50 angeordnet, siehe auch Fig. 2. Zwischen diesem und Endplatte 59 ist der Positionssensor 60 angeordnet. Die Befestigung des Positionssensors erfolgt analog zu Fig. 2.

Die Drehspindel 4 ist an ihrem dem Betätigungselement 6 zuweisenden Ende 69 mit diesem dadurch befestigt, dass ein entsprechendes Ende 70 des Rückhalteelement 6 in eine Bohrung am Ende 69 der Spindel 4 eingesteckt und dort durch einen Schraubbolzen fixiert ist. Das Betätigungselement 6 erstreckt sich durch das weitere Untergehäuse 49 bis über dieses hinaus, wobei zur Vereinfachung ein entsprechender Absperrschieber, siehe Fig. 2, in Fig. 5 nicht dargestellt ist.

In der dem Einspritzventil 2 zuordbaren Endfläche 78 des Untergehäuses 49 sind Dichtelemente 79 in Form von O-Ringen angeordnet.

Fig. 6 entspricht einem Schnitt entlang der Linie Vl-Vl aus Fig. 5.

Der Zentralkörper 53 weist wiederum die beiden Motoröffnungen 55 und 56 auf, siehe auch Fig. 3, wobei in jeder dieser Öffnungen ein Elektromotor 9, 10 mittels Halteringen 97 und Ringmuttern 24 befestigt ist. Zwischen den Motoröffnungen 55 und 56 erstreckt sich die Verbindungsöffnung 57, in der die Schneckenwelle 19 mit Schnecke 17 angeordnet ist. Wellenenden 20, 21 der Schneckenwelle 19 sind wiederum durch Kugellager 33 bzw. Rollenlager 34 in den Motoröffnungen 55, 56 drehbar gelagert. Die entsprechenden Lager 33, 34 sind über Abstandsscheiben 100 durch die elektrischen Motore 9, 10 gehalten.

Die Motorwellen 22, 23 sind wiederum mit den Wellenenden 20, 21 drehfest verbunden oder einteilig mit diesen ausgebildet. Die Befestigung der Motorwellen 22, 23 bezüglich der elektrischen Motoren 9, 10 erfolgt durch Schraubbolzen mit entsprechenden Abstandsscheiben.

Analog zu dem ersten Ausführungsbeispiel ist es möglich, wenigstens einem der elektrischen Motore 9, 10 eine Notlöseeinrichtung 26 zuzuordnen. Diese kann statt elektrisch auch manuell betätigbar sein. Die manuelle Betätigung kann beispielsweise über einen quer verlaufenden Stift 101 an der Motorwelle 23 erfolgen, wobei dieser mit einer nicht dargestellten Betätigungseinrichtung in Eingriff kommen kann. Diese Betätigungseinrichtung würde in die durch Endplatte 81 verschlossene Öffnung eingesetzt Im Folgenden wird kurz die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Absperrvorrichtung anhand der Figuren erläutert.

Bei beiden Ausführungsbeispielen wird eine selbsthemmende Getriebeeinheit 11 verwendet, die im Ausführungsbeispiel nach Figur 2 durch eine zusätzliche Wickelfeder 29 mit entsprechenden Hülsen 27, 28, 31 und im Ausführungsbeispiel nach Figur 5 durch das Schneckengetriebe 16 gebildet ist. Diese Getriebeeinheit weist die Schneckenwelle 19 auf, die an beiden Enden mit jeweils einem elektrischen Motor 9, 10 antriebsverbunden ist. Die beiden Motore können einzeln oder auch synchron zueinander betrieben werden. Bei entsprechender Betätigung der elektrischen Motoren 9, 10 dreht sich die Schneckenwelle 19 und damit die Schnecke 17. Über den Eingriff mit dem Schneckenrad 18 dreht sich diese entsprechend zur Schnecke 16 mit entsprechender Übersetzung. Das Schneckenrad 18 dreht entweder direkt, siehe Fig. 5, oder über die Lagerhülse 36, siehe Fig. 2, die Gewindetriebmutter 40 und in dieser wird die Drehspindel 4 wieder mit entsprechender Übersetzung verdreht. Da die Gewindetriebmutter 40 axial fest im entsprechenden Vorrichtungsgehäuse

3 angeordnet ist, wird durch Verdrehen der Drehspindel 4 diese ebenfalls in Längsrichtung des Vorrichtungsgehäuses 3 verstellt. Entsprechend zur Drehung der Drehspindel 4 wird auch das Betätigungselement 6 mit an diesem angeordneten Absperrschieber verstellt. Je nach Verstellung des Betätigungselements 6 wird durch den Absperrschieber 7 die Verbindungsleitung 62 im Einspritzventil 2 geschlossen oder mehr oder weniger geöffnet. Bei Öffnung oder teilweises Öffnung der Verbindungsleitung 72 wird entsprechendes Fluid von der Fluidpumpe 63 über die Ventilanordnung 64 an weitere, nicht dargestellte Einrichtungen abgegeben.

Die Rückstellung des Absperrschiebers 7 in seine Ausgangsstellung bzw. der Drehspindel

4 in ihre Ausgangsstellung kann durch entsprechende rückwärtige Betätigung der elektrischen Motore 9, 10 erfolgen, wobei deren Betätigung bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 durch eine entsprechende Kraftbeaufschlagung der Federanordnung 65 unterstützt wird. Bei Ausfall der elektrischen Motore kann die Selbsthemmung der Getriebeeinheit 11 außerdem durch eine entsprechende Notlöseeinrichtung 26 überwunden werden, siehe beispielsweise Fig. 3.

Durch die erfindungsgemäße Absperπ/orrichtung lässt sich insbesondere bei synchroner Betätigung der beiden elektrischen Motore, wobei diese Synchronisierung Software-mäßig erfolgt mit wenigstens einem elektrischen Motor als Master und dem anderen elektrischen Motor als Slave, ein hohes Drehmoment mit hohen Übersetzungen durch die entsprechende Getriebeeinrichtung aus Schneckengetriebe 16 und Gewindetrieb 39 übertragen. Außerdem kann die Steuerung der Absperrvorrichtung von einem entfernten Ort erfolgen, ohne dass aufwendige Konstruktionen zur Steuerung und Versorgung der entsprechenden Vorrichtung nahe der eigentlichen Bohrstelle bei einer Erdölbohrung oder dergleichen anzuordnen sind.

Claims

Patentansprüche

1. Absperrvorrichtung (1), insbesondere für ein Einspritzventil (2), mit einer in einem Vorrichtungsgehäuse (3) drehbar gelagerten Drehspindel (4), welche mit einer Antriebseinrichtung (5) zur variablen Verschiebung eines mit der Drehspindel verbundenen Betätigungselements (6) für einen Absperrschieber (7) über eine Getriebeeinrichtung (8) antriebsverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (5) wenigstens zwei einzeln oder synchron betreibbare elektrische Motoren (9, 10) und die Getriebeeinrichtung (8) zumindest eine insbesondere selbsthemmende Getriebeeinheit (11) aulweisen, welche Getriebeeinheit (11) zur Drehung der Drehspindel (4) mit beiden elektrischen Motoren (9, 10) antriebsverbunden ist.

2. Absperrvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Motor (9, 10) ein Servomotor, insbesondere Gleichstrom-Servomotor ist.

3. Absperrvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jeder elektrische Motor (9, 10) mit einer separaten Steuereinrichtung (12, 13) elektrisch verbunden ist.

4. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für jeden elektrischen Motor (9, 10) eine elektrische Anschlusseinrichtung (14, 15) am Vorrichtungsgehäuse (3) ausgebildet ist.

5. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinheit (11) ein Schneckengetriebe (16) aus wenigstens Schnecke (17) und Schneckenrad (18) ist, wobei das Schneckenrad (18) der Drehspindel (4) und die Schnecke (17) den elektrischen Motoren (9, 10) zugeordnet ist.

6. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (17) auf einer Schneckenwelle (19) angeordnet ist, die mit beiden elektrischen Motoren (9, 10) antriebsverbunden ist.

7. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Motore (9, 10) jeweils mit gegenüberliegenden Wellenenden (20, 21) der Schneckenwelle (19) antriebsverbunden sind.

8. Absperπtorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder elektrische Motor (9, 10) über seine Motorwelle (22, 23) mit dem jeweiligen Wellenende (20, 21) drehfest verbunden ist.

9. Absperπtorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Motor (9, 10) mittels einer Ringmutter (24) drehfest im Vorrichtungsgehäuse (3) gehalten ist.

10. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Motorwelle (22, 23) zumindest eines elektrischen Motors (9, 10) an ihrem von der Schneckenwelle (19) fortweisenden Ende (25) verlängert und an diesem Ende mit einer Notlöseeinrichtung (26) bewegungsverbunden ist.

11. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Notlöseeinrichtung (26) zumindest eine drehfest im Vorrichtungsgehäuse (3) gelagerte Trägerhülse (27) und eine drehbar relativ zu dieser gelagerte Abstandshülse aufweist, wobei auf beiden eine lösbare Wickelfeder (29) aufgewickelt ist.

12. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wickelfeder (29) mit einem ihrer Enden (30) in eine Lösehülse (31) eingreift, welche mit einem Elektromotor (32), insbesondere einem Schrittmotor, antriebsverbunden ist.

13. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Wellenende (20, 21) durch Kugellager (33) und/oder Rollenlager (34) im Vorrichtungsgehäuse (3) drehbar gelagert ist.

14. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (18) auf einer mit der Drehspindel (4) bewe- gungsverbundenen Lagerwelle (35) angeordnet ist.

15. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Schneckenrad (18) und Lagerwelle (35) eine Lagerhülse (36) angeordnet ist.

16. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Lagerhülse (36) und Schneckenrad (18) durch eine Keilwellenverbindung (37) und/oder Schraubbolzen (38) miteinander verbunden sind.

17. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung (8) einen Kugelgewindetrieb (39) aus wenigstens einer Kugelmutter (40) und der Drehspindel (4) als Kugelumlaufspindel aufweist.

18. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung (8) einen Rollengewindetrieb (39) aus wenigstens einer Rollenmutter (40) und der Drehspindel (4) als Rollenumlaufspindel aufweist.

19. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollengewindetrieb (39) ein Planetenrollengewindetrieb ist.

20. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindetriebmutter (40) (Kugelmutter, Rollenmutter), in einer Lagerhülse (42) angeordnet ist, die im Vorrichtungsgehäuse (3) drehbar, aber axial unverschieblich gelagert ist.

21. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerwelle (35) in das ihr zuweisende Ende (43) der Drehspindel (4) eingreift und dort drehfest gehalten ist.

22. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Lagerhülse (42) und Vorrichtungsgehäuse (3) wenigstens ein Nadellager (44) angeordnet ist.

23. Absperπtorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einem Ende (45) der Gewindetriebmutter (40) eine Endverzahnung (46) angeordnet ist, die mit der Schnecke antriebsverbunden ist.

24. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Endverzahnung (46) vom Schneckenrad (18) gebildet ist.

25. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (18) lösbar insbesondere an der Gewindetriebmutter (40) befestigt ist.

26. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneckenrad (18) ein Globoidrad ist.

27. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnecke (17) eine Zylinderschnecke ist.

28. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerhülse (42) mittels wenigstens eines Axiallagers (41) im Vorrichtungsgehäuse (3) gelagert ist.

29. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorrichtungsgehäuse (3) modulartig aus Untergehäusen (47, 48, 49, 50) aufgebaut ist, welche miteinander durch Schraubbolzen (51), Aufschraubhülsen (52) oder dergleichen verbunden sind.

30. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Untergehäuse (47, 48, 49, 50) dicht miteinander verbunden sind.

31. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorrichtungsgehäuse (3) einen Zentralkörper (53) aus Metall, insbesondere Aluminium oder Aluminiumlegierung aufweist, in dessen Mittelbohrung (54) die Gewindetriebmutter (40) gelagert ist und entlang welcher sich die Drehspindel (4) erstreckt.

32. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralkörper (53) zwei radial nach außen offene Motoröffnungen (55, 56) aufweist, in denen jeweils ein elektrischer Motor (9, 10) lösbar befestigt ist, wobei sich zwischen den Motoröffnungen (55, 56) und im Wesentlichen tangenti- al zur Mittelbohrung (54) eine Verbindungsöffnung (57) zur Anordnung von Schneckenwelle (19) und Schnecke (17) erstreckt

33. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentralkörper (53) an einem seiner Enden (58) mit einer Endplatte (59) lösbar verschlossen ist.

34. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionssensor (60) im Wesentlichen mittig in der Endplatte (59) angeordnet und einem Ende der Drehspindel (4) zugeordnet ist.

35. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorrichtungsgehäuse (3) bzw. ein Untergehäuse (47, 48, 49, 50) an einem Einspritzventilgehäuse (61) lösbar befestigbar ist und der Absperrschieber (7) in Richtung zu einer Verbindungsleitung (62) innerhalb des Einspritzventilgehäuses (61) zwischen einer Fluidpumpe (63) und einer Ventilanordnung (64) des Einspritzventils (2) zur variablen Absperrung der Verbindungsleitung (62) verschiebbar ist.

36. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb wenigstens eines Untergehäuses (47, 48, 49, 50) eine Federanordnung (65) zur Kraftbeaufschlagung von Betätigungselement (6) bzw. Drehspindel (4) in Richtung Ausgangsstellung (66) angeordnet ist.

37. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrischen Motoren (9, 10) Software-mäßig synchronisiert sind.

38. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Motor (9, 10) als Master und der andere elektrische Motor (10, 9) als Slave oder beide elektrische Motoren (8, 9) als Master geschaltet sind.

39. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Endplatte (59) elektrische Durchführung (67) für die elektrische Verbindung insbesondere der Motore (9, 10, 32) mit ihren Steuereinrichtungen (12, 13) angeordnet sind.

40. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorrichtungsgehäuse (3) ölgefüllt und kompensiert ist.

41. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Lagerwelle (35), Drehspindel (4) und Betätigungselement (6) im Wesentlichen koaxial angeordnet und an ihren aufeinander zuweisenden Enden (68, 69, 70) lösbar miteinander verbunden sind.

42. Absperπ/orrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (6) ein Kolbengehäuse (71) aufweist, das mit einem mit der Drehspindel (4) verbundenen Wellenabschnitt (72) bewegungs- verbunden ist.

43. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wellenabschnitt (72) von einer ringförmigen Kontermutter (73) umgeben ist, die im Vorrichtungsgehäuse (3) zur Festlegung einer Ausgangsstellung (74) des Kolbengehäuses (71) eingeschraubt ist.

44. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolbengehäuse (71) an seinem der Kontermutter (73) zuweisenden Ende (75) einen radial auswärts vorstehenden Endflansch (76) aufweist, mit dem ein Ende (77) der Federanordnung (65) in Anlage ist.

5. Absperrvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorrichtungsgehäuse (3) auf seiner dem Einspritzventil (2) zu- ordbaren Endfäche (78) Dichtelemente (79) zur dichten Befestigung am Einspritzventilgehäuse (61) aufweist