WO2002086265A1

WO2002086265A1 - Beschlag

Info

Publication number: WO2002086265A1
Application number: PCT/EP2002/004457
Authority: WO
Inventors: Hubert Elmer
Original assignee: Dorma Gmbh + Co. Kg.
Priority date: 2001-04-23
Filing date: 2002-04-23
Publication date: 2002-10-31
Also published as: US20040098835A1; US7065836B2; DE10119898C1; AT413575B; ATA2892002A; EP1386049A1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Beschlag (2) zur drehbaren Lagerung eines eine Öffnung verschliessenden Elementes (1) an einer Welle. Um einen Beschlag (2) zu gestalten, der kostengünstig ist, wobei die Anzahl der Einzelteile verringert wird und kompakte, universell verwendbare, stabile und optisch ansprechende Einzelteile entstehen sollen, die einfach und verstellbar zu einem Beschlag (2) zusammenbaubar sind, der insbesondere Elemente (1) aus Glas lagert, besteht der Beschlag (2) aus zwei parallel verlaufenden Armen (3, 4), zwischen denen ein Zwischenraum (5) ausgebildet ist, die einerseits jeweils einstückig in einen zumindest ein Klemmelement (6, 25) aufweisenden gemeinsamen Flansch (7) übergehen und die andererseits jeweils einstückig in je ein Hülsenelement (8,9) übergehen, die drehbar an einer Welle gelagert sind, und besteht der Beschlag (2) aus einem Ring (12), der im Zwischenraum (5) zwischen den Hülsenelementen (8, 9) positionierbar an der Welle feststellbar ist.

Description

Titel: Beschlag

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Beschlag nach den Merkmalen des Patentanspruches 1. Der Beschlag ermöglicht die drehbare Lagerung eines Elementes an einer Achse.

Vorzugsweise werden aus Glas gefertigte Türblätter mittels Beschlägen ober- und unterseitig drehbar an Glas- oder Rahmenkonstruktionen gelagert. Die Rahmenkonstruktionen werden in einer Ausführung durch vertikal verlaufende ortsfest montierte Achse dargestellt. Eine derartige Anordnung ist aus der DE 296 00 610 U1 bekannt, die einen Beschlag zur drehbaren Lagerung eines, eine Öffnung verschließenden Elementes an einer Achse zeigt. Der Beschlag besteht aus einem Arm, der einstückig in ein Hülsenelement übergeht, das drehbar an der Achse gelagert ist.

Nachteilig ist oftmals insbesondere der Fertigungsaufwand für die komplex ausgestalteten Beschläge aufgrund der Vielzahl einzelner Bauelemente bzw. deren ausgeprägter Formgestaltung. Darüber hinaus sind derartige Systeme aufgrund der Vielzahl von Einzelteilen montageaufwendig und optisch keineswegs ansprechend.

Problematisch ist bei derartigen Beschlägen auch die exakte und dauer- hafte Positionierung der Tür. Weiterhin sind nach abgeschlossener Montage die entsprechenden EinStellvorrichtungen frei sichtbar und stellen eine Unterbrechung der Oberfläche des Beschlages dar, so dass ein uneinheitlicher optischer Gesamteindruck entsteht. Die Aufgabe der Erfindung liegt darin, einen Beschlag zu gestalten, der kostengünstig ist, wobei die Anzahl der Einzelteile verringert wird. Dabei sollen kompakte, universell verwendbare, stabile und optisch ansprechende Einzelteile entstehen, die einfach und verstellbar zu einem Beschlag zusammenbaubar sind, der insbesondere Elemente aus Glas lagert.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruches 1. Die Unteransprüche geben dabei weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.

Der erfindungsgemäße Beschlag weist den Vorteil auf, dass durch die Ausbildung einer kompakten und stufenlos verstellbaren Einheit ein hinsichtlich der Verwendung und Variierbarkeit äußerst effektives System entsteht, wobei gleichzeitig eine kompakte, platzsparende und stabile Bauweise gewährleistet ist. Zudem wird die Handhabung und Montage der Bauteile wesentlich vereinfacht. Vorteilhafterweise kann der Beschlag bezüglich seiner Positionierung an einer Achse auch nach der erstmaligen Montage leicht verstellt und angepasst werden. Insbesondere bei der Verwendung für Möbel- oder Regalsysteme, die variabel aufbaubar sind, sind achsseitig keinerlei Gegenelemente notwendig.

Darüber hinaus ist der Verstell- bzw. Klemmmechanismus für den Betrachter nicht sichtbar. Durch die verdeckte Anordnung des Verstellmechanismus wird ein optisch ansprechender Beschlag geschaffen. Die Oberfläche des Beschlages ist insgesamt unterbrechungsfrei ausgebildet und der übrigen Formgestaltung anpassbar, so dass der Beschlag eine optische Einheit darstellt.

Der Beschlag weist zwei parallel zueinander verlaufende Arme auf, die unter Ausbildung eines Zwischenraumes einerseits jeweils einstückig in einen mindestens ein Klemmelement aufweisenden gemeinsamen Flansch übergehen und andererseits einstückig jeweils an je ein Hülsenelement angebunden sind. Der Flansch dient in Verbindung mit dem Klemmelement zur Befestigung eines Elementes, das vorzugsweise aus Glas gefertigt ist. Die Hülsenelemente dienen zur drehbaren Lagerung des Beschlages an einer ortsfest montierten Achse. Der Beschlag weist dazu des weiteren einen Ring auf, der an der Achse festlegbar ist und im Zwischenraum zwischen den beiden Hülsenelementen angeordnet ist und hierdurch auch eine Begrenzung des Drehbereiches des Elementes und eine Positionierung des Beschlages ermöglicht.

Die Arme sind einschließlich der beiden Hülsenelemente formideπtisch ausgebildet, so dass hierdurch fertigungstechnische Vorteile entstehen. Je nach Ausführungsform weisen die Arme einen geradlinigen oder gekröpf- ten Verlauf auf. So lassen sich Anordnungen realisieren, bei denen das Element innerhalb oder außerhalb der Ebene der Achse angeordnet ist.

Um die Stabilität und Tragsicherheit des Beschlages zu erhöhen, sind die Hülsenelemente, die beiden Arme und der Flansch einstückig ausgeführt. Schraub- und Nietverbindungen, welche eine Schwachstelle darstellen würden, werden also vermieden. Die Einstückigkeit lässt sich leicht dadurch realisieren, dass diese Teile als Gussteil hergestellt werden, wodurch gleichzeitig die Möglichkeit einer optisch ansprechenden und kompakten Gestaltung geschaffen wird. Insbesondere lassen sich die Anbin- dungsstellen zwischen den Armen und den Hülsenelementen und den Armen und dem Flansch vorteilhaft gestalten, wobei gleichzeitig die Tragfähigkeit und Zuverlässigkeit erhalten bleibt bzw. erhöht wird. Andererseits kann der Zwischenraum zwischen den Armen jedoch auch durch ein zerspannendes Verfahren, wie zum Beispiel Fräsen, hergestellt werden. Ein sicheres Ineinandergreifen der Hülsenelemente bzw. des Ringes und der Achse lässt sich durch eine zueinander komplementäre Bauform erreichen, wobei sowohl die Hülsenelemente und als auch der Ring jeweils mit einer Öffnung ausgestattet sind, die zweckmäßigerweise mit Spiel über die Achse führbar sind. Dadurch ist ein leichtes Längsverschieben, insbesondere des Ringes, entlang der Achse möglich. In einer vorteilhaften Ausgestaltung sind sowohl die Achse als auch die Hülsenelemente bzw. der Ring und deren Öffnungen kreisrund ausgestaltet und konzentrisch zueinander ausgebildet.

Die Fixierung des Ringes an der Achse erfolgt durch eine kraftschlüssige Verklemmung, die für den Betrachter nicht sichtbar ist. Der Ring weist hierzu eine quer verlaufende durchdringende Bohrung auf. In die Bohrung ist ein Klemmmittel einsetzbar. Vorzugsweise weist die Bohrung ein In- nengewinde auf, in das eine Madenschraube eindrehbar ist, die bereits in der Fertigung vormontiert werden kann. Hierdurch wird eine unsichtbare Verklemmung des Ringes an der Achse möglich.

Der Beschlag ist also auch hinsichtlich der Verwendung des Klemmmittels und der Ausgestaltung der diesbezüglichen Klemmvorrichtung platzsparend und stabil ausgebildet. Durch das Einführen des Klemmmittels in die Bohrung lässt sich eine Fixierung des Ringes gegenüber der Achse mit wenigen Bauteilen in einfach handhabbarer Weise erreichen. Das Lösen und Justieren des Ringes, z. B. zur vertikalen oder horizontalen Verstel- lung eines Elementes, ist einfach und auch von ungeübten Monteuren oder Anwendern durchführbar.

Darüber hinaus lässt sich die Position des Elementes gegenüber der Achse einerseits arretieren und andererseits bezüglich des Schwenkbereiches begrenzen. Die Begrenzung des Schwenkbereiches ist insbesondere zur Realisierung einer maximalen Schließ- oder Öffnungsposition sinnvoll. Hierzu ist zwischen den beiden Armen in der Nähe der Hülsenelemente ein den Zwischenraum durchziehender Stift eingesetzt. Dieser Stift schlägt an einen am Ring ausgebildeten Vorsprung an.

Die Arretierung, insbesondere einer Schließposition des Elementes, erfolgt ebenfalls durch das Zusammenwirken des Ringes mit den Hülsenelementen. Auf der zum Zwischenraum weisenden Seite der Arme ist jeweils in einer Sackbohrung eine federgelagerte Kugel eingesetzt, die in einer vordefinierten Position mit einer den Ring durchdringenden Bohrung zusammenwirkt. Hierdurch erfolgt eine Arretierung des Elementes gegenüber dem Ring und wird eine definierte Schließposition geschaffen.

Die Schwenkbegrenzung und die Arretierungsposition lässt sich nachträg- lieh und einfach justieren bzw. verstellen. Diese Merkmale sind bei bisher bekannten Beschlägen äußerst aufwendig und kompliziert realisiert.

Mindestens ein Klemmelement wird benötigt, um das Element an dem Flansch zu befestigen. Ein erstes Klemmelement ist vorzugsweise durch eine so genannte Kegelmutter realisiert; die unter Zwischenlage des als Glasscheibe ausgeführten Elementes an dem Flansch und einem rückseitig in den Flansch flächenbündig anordenbaren zweiten Klemmelement verspannbar ist. In einer Ausbildung des Beschlages kann das Klemmelement direkt unter Zwischenlage des Elementes an dem Flansch ver- schraubt werden. In den vorbeschriebenen Ausführungen sind das Element und das erste Klemmelement an der dem Betrachter zugewandten Seite angeordnet. Gemäß einer weiteren Ausführung liegt das Element an der dem Betrachter abgewandten Seite. Dabei wird das Klemmelement in den Flansch versenkt und mit dem gegenüberliegenden Element ver- schraubt. Das Element weist in allen Ausführungen eine entsprechende, vorzugsweise abgestufte, Öffnung zur Aufnahme des jeweiligen Klemmelementes auf.

Eine Befestigungsschraube wird mittels eines geeigneten Werkzeuges durch das Klemmelement und durch die Durchgangsöffnungen des Flansches und des Elementes hindurch angezogen. Das Klemmelement kann dabei ein Langloch aufweisen, während der Flansch bzw. das zweite Klemmelement mit einer die Befestigungsschraube aufnehmenden Gewindebohrung versehen ist.

Abschließend wird ein Deckel auf das erste Klemmelement gesetzt. Die Befestigung des Deckels erfolgt mittels eines Clipverschlusses, der in den Deckel integriert oder einstückiger Bestandteil des Deckels ist. Die vorgenannte Integration in den Deckel vermeidet Clipelemente, die den unter dem Deckel im Bereich der Befestigungsschraube befindlichen Raum zusätzlich einengen. Der Deckel ist vorteilhaft als plane Scheibe ausgebildet, was eine günstige Herstellung im Stanzverfahren ermöglicht.

Bei einer in den Deckel integrierten Ausgestaltungsform des Clipver- Schlusses ist in einer radial umlaufenden Außennut des Deckels ein elastischer Ring anzuordnen, dessen Außendurchmesser den Außendurchmesser des Deckels geringfügig übersteigt. Dieser elastische Ring kann als Sprengring oder als O-Ring ausgebildet sein. Gewissermaßen als Gegenstück dieser Clipverbindung ist in dem Klemmelement eine den elasti- sehen Ring aufnehmende hinterschnittene Nut angeordnet.

Bei der Ausgestaltung als einstückiger Bestandteil des Deckels wird vorgeschlagen, dass der Deckel an seinem Außenumfang ein am Deckel angeformten, zu der hinterschnittenen Nut der Kegelmutter komplementären umlaufenden Vorsprung aufweist. Dieser Vorsprung kann abweichend von der umlaufenden Ausgestaltung durch mehrere am Deckel angeformte, zu der hinterschnittenen Nut der Kegelmutter komplementäre Vorsprünge, ersetzt sein.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, beispielsweise zur Erzielung eines Festlagers, die Klemmelemente topfartig auszubilden und im Topfboden eine exzentrische Bohrung anzuordnen. Hierbei ist eine seitliche Toleranz zum Ausgleich gegenüber einer Unterkonstruktion oder dergleichen nicht erforderlich.

Zur Bildung eines Loslagers hingegen ist es zweckmäßig, im Topfboden ein Langloch anzuordnen, was ein gegebenenfalls erforderliches seitliches Versetzen der Befestigungsschraube ermöglicht. In jedem Fall kann durch die durch den fehlenden Deckel gegebene Durchgangsöffnung die Befe- stigungsschraube durch das Klemmelement hindurch angezogen werden, ohne dass Verspannungen in das Element, vorzugsweise einer Glasscheibe, eingeleitet werden. Gleichzeitig ist eine Justage des Elementes gegenüber dem Beschlag möglich, wodurch insbesondere Toleranzen ausgeglichen werden können.

Der Beschlag bzw. deren Einzelteilen können aus verschiedenen Metallen, wie z. B. Messing, Eisen, Edelstahl, Aluminium oder Bronze oder aus geeigneten Kunststoffen hergestellt werden. Der Beschlag und der Ring werden vorteilhafter Weise in einem Gießverfahren als einstückige Teile gefertigt und anschließend fein bearbeitet. Der fließende Verlauf der Außenkonturen vermindert hierbei insbesondere gießtechnische Fertigungsprobleme. Des weiteren wird hierdurch vermieden, dass vorstehende Kanten oder Ecken entstehen, die eine Verletzungsgefahr darstellen. Der erfindungsgemäße Beschlag wird vorzugsweise mehrfach an einem Element angeordnet, um dies sicher und drehbar an einer Achse anzuordnen. Die Achse ist vorzugsweise horizontal oder vertikal ortsfest montiert. Die vertikale Positionierung ist einerseits bei der Verwendung an herkömmlichen Türen realisiert und darüber hinaus als Bestandteil von Regal- oder Möbelsystemen denkbar, in denen ebenfalls entsprechende Türen oder Klappen drehbar gelagert sind. Insbesondere für derartige Systeme ist auch eine horizontale Anordnung der Achse denkbar, um entsprechende Klappen für zu verschließende Öffnungen zur realisieren.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist an einer Oberfläche der Achse ein Rastersystem ausgebildet, mittels welchem der Ring in Verbindung mit dem durch die Bohrung geführten Klemmmittel in vordefinierten Positionen festgestellt werden kann.

Die Erfindung wird nun anhand nachfolgender schematisch dargestellter möglicher Ausführungsbeispiele näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 : Eine perspektivische Ansicht eines Beschlages.

Figur 2: Eine Explosionsdarstellung des Beschlages gemäß Figur 1 .

Figur 3: Eine Draufsicht des Beschlages gemäß Figur 1 .

Figur 4: Eine Frontansicht des Beschlages gemäß Figur 1.

Figur 5: Eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 1.

Figur 6: Eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbei spieles eines Beschlages. Figur 7: Eine Explosionsdarstellung des Beschlages gemäß Figur 6.

Figur 8: Eine Draufsicht des Beschlages gemäß Figur 6.

Figur 9: Eine Frontansicht des Beschlages gemäß Figur 6.

Figur 10: Eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 6.

Figur 11 : Eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Beschlages.

Figur 12: Eine Explosionsdarstellung des Beschlages gemäß Figur 11.

Figur 13: Eine Draufsicht des Beschlages gemäß Figur 11.

Figur 14: Eine Frontansicht des Beschlages gemäß Figur 11.

Figur 15: Eine Seitenansicht des Beschlages gemäß Figur 11.

Gleiche oder gleichwirkende Bauteile sind in der nachfolgenden Beschreibung mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Zur Lagerung eines Elementes 1 werden üblicherweise mehrere Beschlä- ge verwendet, wobei in der nachfolgenden Beschreibung nur jeweils ein Beschlag 2 detailliert dargestellt ist. Der Beschlag 2 dient zur Lagerung, vorzugsweise aus Glas gefertigter Elemente 1 , die drehbar an einer nicht dargestellten Achse befestigt sind, wobei die Achse vorzugsweise horizontal oder vertikal verläuft. Die Elemente 1 können natürlich auch aus Holz, Metall oder Kunststoff durch die Beschläge 2 drehbar gelagert wer- - lü ¬

den. Die Elemente 1 können als Tür oder als Verschlussklappe, innerhalb von Möbeln oder Vitrinen, realisiert werden. In der nachfolgenden Beschreibung wird davon ausgegangen, dass die Achse einen runden Querschnitt aufweist.

Der Beschlag 2 ist vorzugsweise aus metallischem Material als Gussteil gefertigt. Er besteht aus zwei parallel zueinander angeordneten Armen 3 und 4, die zwischen sich einen Zwischenraum 5 aufspannen. Einerseits geht der Beschlag 2 einstückig in einen mindestens ein Klemmelemeπt 6 aufweisenden Flansch 7 über und andererseits geht jeder Arm 3, 4 einstückig in ein Hülsenelement 8, 9 über. Die Hülsenelemente 8 und 9 sind formidentisch ausgebildet und weisen eine gemeinsame Mittelachse X auf. Des weiteren sind die Hülsenelemente 8 und 9 kreisrund ausgebildet und weisen jeweils eine konzentrisch angeordnete kreisrunde Öffnung 10, 11 auf, die während und nach der Montage spielfrei an der Welle führbar sind. Die Arme 3, 4 sind ebenfalls formidentisch zueinander ausgebildet.

Ein kreisrunder zum Beschlag 2 gehörender Ring 12 weist ebenfalls eine kreisrunde konzentrisch angeordnete Öffnung 13 auf. Der Ring 12 wird radial von einer Bohrung 14 durchdrungen, die quer zur Öffnung 13 verläuft und in der Öffnung 13 endet. In der Bohrung 14 ist ein Innengewinde ausgebildet, so dass ein Klemmmittel 15 in Form einer Madenschraube dort eindrehbar ist.

Des weiteren ist an dem Ring 12 ein radial vorstehender Vorsprung 16 ausgebildet, der mit einem Stift 17 zwischen den Armen 3 und 4 zusammenarbeitet. Der Vorsprung 16 ist darüber hinaus von einer parallel zur Mittelachse X der Öffnung 13 verlaufenden Durchgangsbohrung 18 durchdrungen. Zwischen den beiden Armen 3 und 4 ist in der Nähe der Hülsenelemente 8 und 9 der den Zwischenraum 5 durchsetzende Stift 17 ausgebildet, der mit dem an dem Ring 12 ausgebildeten Vorsprung 16 zusammenarbeitet. Des weiteren ist in unmittelbarer Nähe der Hülsenelemente 8 und 9 je- weils auf der zum Zwischenraum 5 hinweisenden Seite in einer nicht sichtbaren Sackbohrung eine federgelagerte Kugel 19, 20 ausgebildet. Die Kugeln 19 und 20 arbeiten mit der Durchgangsbohrung 18 innerhalb des Ringes 12 zusammen und stellen eine Positionsarretierung dar.

Die Arme 3 und 4 sind tangential gegenüberliegend an den Flansch 7 angebunden. Mindestens ein Klemmelement 6 wird dann benötigt, um das vorzugsweise aus Glas gefertigte Element 1 an dem Beschlag 2 zu befestigen. Das Klemmelement 6 ist als Kegelmutter ausgebildet und in allen Ausführungsbeispielen von der dem Betrachter zugewandten Sichtseite des Beschlages 2 eingesetzt.

In den Figuren 1 bis 5 ist eine Ausführung dargestellt, bei der das Element 1 sichtbar vor dem Beschlag 2 liegt, wobei die Arme 3, 4 vorstehend abgekröpft sind. Dabei wird ein Langloch 21 in einen Boden 22 der Kegel- mutter 6 von einer Befestigungsschraube 23 durchfasst. Die Befestigungsschraube 23 durchfasst des weiteren unter Zwischenlage des Elementes 1 eine Öffnung 24 innerhalb des Flansches 7 und arbeitet mit einem rückseitig des Flansches 7 angeordneten zweiten Klemmelement 25 zusammen. Das Element 1 weist eine dem Klemmelement 6 entspre- chende abgestufte, formschlüssige Glasausnehmung 26 auf, so dass die Kegelmutter 6 nach endgültigem Verschrauben mit dem zweiten Klemmelement 25 flächenbündig in der Ebene des Elementes 1 angeordnet ist. Das zweite Klemmelement 25 liegt dann ebenfalls flächenbündig und formschlüssig rückseitig des Beschlages 2 innerhalb einer nicht darge- stellten Ausnehmung. Die Betätigung der Befestigungsschraube 23 kann bei gelöstem Deckel 27 durch die Kegelmutter 6 hindurch mittels eines geeigneten Werkzeuges erfolgen. Der Deckel 27 ist als plane Scheibe ausgebildet, die nach Beendigung der Montage eingeclipst werden kann.

In den Figuren 6 bis 10 ist eine Ausführung dargestellt, bei der das Element 1 sichtbar vor dem Beschlag 2 liegt. Die Arme 3 und 4 sind geradlinig ausgebildet, so dass das Element 1 und die Achse in einer Ebene angeordnet sind. Zur optisch ansprechenden Aufnahme des Elementes 1 ist der Vorsprung 16 an dem Ring 12 abgekantet ausgebildet.

Das Element 1 wird mittels der Kegelmutter 6 direkt an dem Flansch 7 befestigt. Die Befestigungsschraube 23 durchfasst das bodenseitige Langloch 21 der Kegelmutter 6 und arbeitet unter Zwischenlage des Elementes 1 mit einer Gewindebohrung 28 innerhalb des Flansches 7 zu- sammen. Das Element 1 weist eine dem Klemmelement 6 entsprechende abgestufte, formschlüssige Glasausnehmung 26 auf, so dass die Kegelmutter 6 nach endgültigem Verschrauben mit dem Flansch 7 flächenbündig in der Ebene des Elementes 1 angeordnet ist. Die Betätigung der Befestigungsschraube 23 kann bei gelöstem Deckel 27 durch die Kegelmut- ter 6 hindurch mittels eines geeigneten Werkzeuges erfolgen. Der Deckel 27 ist als plane Scheibe ausgebildet, die nach Beendigung der Montage eingeclipst werden kann.

In den Figuren 11 bis 15 ist eine Ausführung dargestellt, bei der das Ele- ment 1 hinter dem Beschlag 2 liegt, wobei die Arme 3 und 4 vorstehend abgekröpft sind. Die Kegelmutter 6 wird frontseitig flächenbündig in eine entsprechende Ausnehmung 29 des Flansches 7 formschlüssig eingesetzt. Das Langloch 21 im Boden 22 der Kegelmutter 6 wird von einer Befestigungsschraube 23 durchfasst, die rückseitig unter Zwischenlage des Elementes 1 mit einem formschlüssig in eine entsprechende Glas- ausnehmung 26 des Elementes 1 einziehbaren zweiten Klemmelement (nicht dargestellt) zusammenarbeitet. Das Element 1 weist eine dem zweiten Klemmelement entsprechende abgestufte, formschlüssige Glasausnehmung 26 auf, so dass das zweite Klemmelement nach dem end- gültigem Verschrauben flächenbündig in der Ebene des Elementes 1 angeordnet ist. Die Betätigung der Befestigungsschraube 23 kann bei gelöstem Deckel 27 durch die Kegelmutter 6 hindurch mittels eines geeigneten Werkzeuges erfolgen. Der Deckel 27 ist als plane Scheibe ausgebildet, wobei der Deckel 27 eine radial umlaufende Außennut aufweist, in die ein elastischer Ring 30 eingebettet ist. Der Außendurchmesser des elastischen Ringes 30 ist dabei geringfügig größer als der Außendurchmesser des Deckels 27. Der elastische Ring 30 kann auch als Sprengring oder O- Ring ausgebildet sein.

Der Beschlag 2 wird an einer ortsfest montierten Achse befestigt. Hierzu werden in einem Vormontageschritt Beschläge in der je nach Ausführung vorstehend beschriebenen Weise mittels der Klemmelemente 6, 25 an dem Element 1 befestigt. Diese so vorgefertigte Einheit wird danach mit den entsprechenden Ringen 12 bestückt. Dies geschieht dergestalt, dass die Ringe 12 zwischen die entsprechenden Hülsenelemente 8, 9 vorzugsweise arretiert durch die Kugelfederung, in einer Montageposition fixiert werden. Anschließend werden die Beschläge 2 einschließlich des Elementes 1 über die Achse geführt. Dabei sind die Hülsenelemente 8, 9 und die Ringe 12 in fluchtender Position zueinander ausgerichtet, so dass eine einwandfreie Führung über die Achse erfolgen kann. Danach werden die Ringe 12 in der gewünschten Position an der Achse verklemmt, dabei ist es sowohl möglich, die Höhenpositionierung als auch die Winkelpositionierung des Beschlages 2 vorzunehmen. Für die Winkelpositionierung ist es sinnvoll, das Element 1 in der geschlossenen Position einmalig festzuhal- ten und den Ring 12 entsprechend auszurichten, so dass die Winkelbe- grenzung und Arretierung in vorbestimmter Weise wirken. Die kraftschlüssige Verklemmung des Ringes 12 erfolgt dergestalt, dass die bereits während der Fertigung vormontiert und unsichtbar in den Ring 12 eingelassene Madenschraube 15 durch den Monteur gegen die Achse geschraubt wird, wodurch eine kraftschlüssige Verklemmung des Ringes 12 erfolgt. Alle einem Element 1 zugeordneten Ringe 12 werden in dieser Weise an der Achse fixiert, wodurch der Beschlag 2 auf der Achse gehalten wird.

Die in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Verwendungszwecke stellen nur einige Realisationen der Erfindung dar. Weitere abweichende Aufbau- oder Einbausituationen sind denkbar und umfassen ebenfalls den Schutzbereich der Erfindung.

Bezugszeichenliste

1 Element

2 Beschlag

3 Arm

Arm

5 Zwischenraum

6 Klemmelement

7 Flansch

8 Hülsenelement

9 Hülsenelement

10 Öffnung

11 Öffnung

12 Ring

13 Öffnung

14 Bohrung

15 Klemmmittel

16 Vorsprung

17 Stift

18 Durchgangsbohrung

19 Kugel

20 Kugel

21 Langloch

22 Boden

23 Befestigungsschraube

24 Öffnung

25 Klemmelement

26 Glasausnehmung

27 Deckel

28 Gewindebohrung Ausnehmung

Ring

Mittelachse

Claims

Patentansprüche

1. Beschlag zur drehbaren Lagerung eines eine Öffnung verschließenden Elementes (1) an einer Achse, bestehend aus zwei parallel verlaufenden Armen (3, 4) zwischen denen ein Zwischenraum (5) ausgebildet ist, die einerseits jeweils einstückig in einen zumindest ein Klemmelement (6, 25) aufweisenden gemeinsamen Flansch (7) übergehen und die andererseits jeweils einstückig in je ein Hülsenelement (8, 9) übergehen, die drehbar an der Achse gelagert sind und bestehend aus einem Ring (12), der im Zwischenraum (5) zwischen den Hülsenelementen (8, 9) positionierbar und an der Achse feststellbar ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Hül- senelemente (8, 9) und der Ring (12) jeweils eine Öffnung (10, 11 ,

13) aufweisen, die die Achse jeweils komplementär umgeben.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsenelemente (8, 9), der Ring (12) und deren Öffnungen (10, 1 1 , 13) kreisrund ausgebildet und konzentrisch zueinander angeordnet sind.

4. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) eine radial durchdringende Bohrung (14) aufweist, die quer zur Achse verläuft und in die ein

Klemmmittel (15) eingeführt ist.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrung (14) ein Innengewinde aufweist und das Klemmmittel (15) eine Madenschraube ist.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse ein Rastersystem aufweist.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (2) nur bei zueinander fluchtender Ausrichtung der Öffnungen (10, 11 , 13) des Ringes (12) und der Hülsenelemente (8, 9) an der Achse montierbar ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3, 4) gegenüberliegend tangential an den Flansch (7) angebunden sind.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3, 4) und die Hülsenelemente (8, 9) formidentisch ausgebildet sind.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3, 4) einen geraden Verlauf aufweisen.

1 1. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (3, 4) einen gekröpften Ver-^' lauf aufweisen.

12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Armen (3, 4) und dem Ring (12) eine Anschlageinrichtung ausgebildet ist.

13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlageinrichtung aus einem zwischen den Armen (3, 4) ange- ordneten Stift (17) und einem an dem Ring (12) ausgebildeten Vorsprung (16) besteht.

14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Armen (3, 4) und dem Ring

(12) eine Arretierung ausgebildet ist.

15. Beschlag nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung aus einer jeweils innenseitig in den Armen (3, 4) in einer Sackbohrung federgelagerten Kugel (19, 20) und einer in dem Ring

(12) ausgebildeten Durchgangsbohrung (18) besteht.

16. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung des Elementes (1 ) an dem Flansch (7) mit einspannenden Klemmelementen (6, 25) erfolgt, wobei ein Klemmelement (6) in eine Glasausnehmung (26) des Elementes (1 ) oder in eine Ausnehmung (29)_ des Flansches (7) einfasst, welches außenseitig durch einen mit dem Element (1 ) oder dem Flansch (7) bündig abschließenden Deckel (27) abge- deckt ist.

17. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (27) mittels eines Clipverschlusses lösbar befestigbar ist, wobei der Clipverschluss in den Deckel (27) integriert oder einstük- kiger Bestandteil des Deckels (27) ist.

18. Beschlag nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass in einer radial umlaufenden Außennut des Deckels (27) ein elastischer Ring (30) angeordnet ist.

19. Beschlag nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Klemmelement (6) eine den elastischen Ring (30) aufnehmende hinterschnittene Nut angeordnet ist.

20. Beschlag nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der elastische Ring (30) als Sprengring oder O-Ring ausgebildet ist.

21. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (27) als plane Scheibe ausgebildet ist.

22. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (6) topfartig ausgebildet ist und im Boden (22) eine zentrische Bohrung oder ein Langloch

(21) angeordnet ist.

23. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Element (1 ) mehrere Beschläge (2) angeordnet sind.

24. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse horizontal oder vertikal angeordnet ist.

25. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (1 ) aus Glas, Holz, Metall oder Kunststoff besteht.

26. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse und der Beschlag (2) aus metallischen Materialien, vorzugsweise Edelstahl, bestehen.

27. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse und der Beschlag (2) als Gussteil ausgebildet sind.