via Parteibuch Ticker Feed by Radio Utopie on 11/11/09
Afghanistan-Krieg, Rente mit 67, Hartz IV-Armutsgesetze – das alles hat die SPD zwar nicht selbst erfunden, aber beschlossen und umgesetzt. Und weil es weil es mit der SPD ja weiter abwärts gehen muss, muss das auf dem SPD-Sonderparteitag am Freitag dem 13. auch so weiter gehen. Weil das vernünftig ist. Die aktuellen Umfragewerte des Forsa-Konzerns 1 [...]

via Parteibuch Ticker Feed by Politprofiler on 11/11/09
Die Führung der Welt - so nennen sie die NWO, aber NWO bleibt das Vokabular der Verschwörungstheoretiker - sie sind die Geächteten der Neuzeit - die GEDANKENVERBRECHER. Das Ziel dieser Weltführung kling einleuchtend und human. Sie wollen die Völker vereinigen und damit Frieden schaffen. Eine Währung, ein gemeinsamer Glaube an das gleiche Geld und das gleiche Wirtschaftssystem.

Obama der Politi-Messias aus den USA, der sogar den Friedensnobelpreis für Visionen erhieltt, sprach am Wahlabend 2008 genau von dieser Führung der Welt.




Sie sprechen von Freiheit, meinen aber damit die freie Entscheidung als Wirtschaftsklave freiwillig in deren Ausbeutungssystem zu arbeiten. Freihändler und Marktradikale verstehen etwas ganz anderes unter FREIHEIT als das gemeine Volk.

Die Freiheit dient dem Wachstum, das von Banken und dem Geldwesen vorgeschrieben ist. Jedes Wachstum findet eine Erklärung dafür, warum Ressourcen für Luxusgüter verschwendet werden müssen, damit dem Gott des Wachstums gedient werden kann.

Am Ende dieser Fresskette steht tatsächlich die Weltführung einer Elite, der alles gehört. Denn Sie hat GELD als Machtmittel entdeckt und benutzt es zur Enteignung der Völker, die unter dem bestehenden RECHT kein Anrecht mehr auf Eigenversorgung und Selbstentscheidung haben, weil sie Besitzlose sind und sich freiwillig in ein Abhängigkeitssystem begeben.

Deshalb sprechen wir auch nicht mehr von Hungersnöten, sondern von Ernährungskrisen, in den zwar genug Nahrung da ist, aber die Menschen kein Geld mehr haben, sich Essen zu kaufen.

Die UNO schickt mittlerweile schon Friedenstruppen in solche Länder, damit die Menschen nicht auf die Idee kommen, sich das zu nehmen, was ihnen von schon immer gehörte.

Angela Merkel und deren Rolle in der NWO

Angela Merkel erklärte die Art und Weise, wie diese Führung der Welt aussehen könnte, vor dem US-Kongress und enttarnte die Globalisierung der Wirtschaft und Finanzwelt als Zwang für diese Weltführung bzw. globale Regelung. Hier in Deutschland wird von Subranationalität gesprochen, was nichts anderes heißt, als dass die Nationalstaaten Hochheitsrechte an eine übergeordnete Institution abgeben.

Das ist mit dem Lissabon-Vertrag geschehen. So viel zum Demokratieverständnis unserer Führer. Demnach ist das Volk dumm und kann nicht entscheiden, sie brauchen einen "STARKEN STAAT" der selbständig und eigenenmächtig entscheidet, wie Diktator.

Eine Weltführung kann nur totalitär aufgebaut sein, wer an eine Weltdemokratie glaub, muss mit seinem Glauben glücklich werden, denn Glauben heißt nichts wissen, sondern begründet sich auf eine Hoffnung von besser Zeiten oder in den Worten von Helmut Kohl: "Blühende Landschaften".

Die Regierungserklärung von Angela Merkel 2009 war entlarvend. Das Ziel ist klar Europa soll sich in den Weltbund einfügen und kämpft jetzt um eine kleine Mitsprache, denn nach dieser Krise wird Europa am Ende der FRESSKETTE des Kapitalismus angekommen sein.

via Parteibuch Ticker Feed by Kleines Nachtbüchlein on 11/11/09

...die im Koalitionsvertrag festgelegt wurde:

Bislang fließen sowohl die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge als auch ein milliardenschwerer Steuerzuschuss in den Gesundheitsfond; zuküünftig werden aber wohl nur noch die Arbeitgeberbeiträge und die Mittel aus dem Bundeshaushalt in diesen einfließen.

Weil diese Mittel dann aber nur noch ca. 50% des Finanzbedarfs der Krankenkasen abdecken, müssen die sich den "Rest" bei ihren Versicherten holen, Stichwort "Kopfpauschale".

Wie hoch dieser einheitliche Pauschalbeitrag sein wird, hängt vor allem davon ab, für wen sie fällig wird.

Würde etwa der Status Quo im neuen System fortgeführt - also würden auch nicht erwerbstätige Ehepartner und Kinder künftig kostenlos mitversichert - läge die monatliche Prämie nach seinen Berechnungen bei rund 140 Euro. Denkbar ist auch, dass jeder zurzeit gesetzlich Versicherte, Kinder und Ehepartner inklusive, eine Prämie zahlen muss. In diesem Fall läge sie wohl bei gut 100 Euro pro Monat.

Allerdings rechnet Wasem mit der Umsetzung eines dritten Weges, bei dem Kinder beitragsfrei mitversichert sind, nicht erwerbstätige Ehepartner aber zur Kasse gebeten werden. Wären alle Erwachsenen beitragspflichtig, läge die monatliche Pauschale wohl bei rund 125 Euro. Eine Familie müsste dann maximal 250 Euro im Monat zahlen.

Aber damit noch nicht genug:

Weil Gutverdiener heute mehr zahlen als weniger Betuchte, im Falle der Einführung einer Kopfpauschale aber alle den gleichen Beitrag zahlen müssten, ist es offensichtlich, dass die Managerin eher zu den Reformgewinnern zählen würde als ihr Putzmann.

Doch der Kreis der Profiteure ist weitaus größer, als ein einfacher Blick auf diese Extreme der Einkommensskala vermuten lässt. Denn gesetzlich Versicherte, die heute als Single mehr als 125 Euro und als Paar über 250 Euro pro Monat für die Krankenversicherung zahlen, würden erst einmal entlastet. Berechnungen des Gesundheitsökonomen Günter Neubauer zeigen, dass damit Alleinstehende ab einem Bruttoeinkommen von 1500 Euro und Haushalte mit zwei Erwachsenen, der mehr als 3000 Euro verdient, zu den Profiteuren zählen würden.

Ein großes Problem für viele Menschen hierzulande, denn es bedeutet im Umkehrschluß, das vor allem Singles, die im Niedriglohnbereich arbeiten und Familien, die weniger als 3000 Euro brutto verdienen, die Verlierer & Draufzahler sein werden.

Quelle & mehr: SpOn

Kommentare

via Parteibuch Ticker Feed by Chefarztfrau on 11/11/09

Jetzt wird nix mehr gefordert, nur noch gewollt. Och. Und weil Woll- und Unwillen am besten in nichtöffentlichen Gremien gewollt sein wollen, will eine Kommission her. more…

Tags: Bernd Raffelhüschen, Günter Neubauer, Gesundheitsreform, Josef Hecken, Karl-Josef Laumann, Markus Söder, Philipp Rösler

via Parteibuch Ticker Feed by Perspektive2010.org on 11/11/09

Was hat Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU seit der Bundestagswahl eigentlich für unser Land getan? Sie ist in den USA vor dem militärisch-industriellen Komplex mit ihrer Rede im Staub herumgekrochen und hat Gehorsam geschworen, bevor General Motors Deutschland und Opel die lange Nase gedreht hat. Dann schwurbelte sie neulich eim Mauerfest in Berlin herum, weil zufällig der Ehrenwort-Ganove Helmut Kohl CDU zum Zeitpunkt des Mauerfalls Kanzler war. Folglich gab es jede Menge pathetisches Geschwätz ohne Substanz. Zwischenzeitlich wurden das Kindergeld und der Kinderfreibetrag um 20 Euro erhöht, wovon Niedrigverdiener und Hartz IV-Bezieher exakt Null haben, weil das Kindergeld ja bekanntlich auf den Regelsatz angerechnet wird. Wie zuvor Ursula von der Leyen CDU mit dem Wechsel vom Erziehungs- zum Elterngeld, wurden erneut Kinder von Besserverdienern bessergestellt. Aber natürlich wird Schwarz-Gelb uns irgendwann demnächst mal wieder vorlügen, dass ihnen jedes Kind gleich viel wert sei. Darauf antworte ich der Kanzlerin an dieser Stelle – stellvertretend für alle armen Kinder in Deutschland – mit einem herzlichen “FUCK YOU!”

Aber immerhin, Unions-Atom-Angie macht das alles ja besser als erwartet – wenn man nur die Erwartungen tief genug hängt.

ShareThis

via Parteibuch Ticker Feed by Ewald Proll on 11/11/09

ZUSICHERUNG - WENIGER ALS ZWEI MINUTEN GESUNDHEITSPOLITIK GRAUDUSZUS: REGIERUNGSERKLÄRUNG IST BRÜSKIERUNG VON ÄRZTEN UND PATIENTEN :: AD HOC NEWS

"Festhalten wollen am Gesundheitsfonds und die huldvolle Zusicherung, über Wettbewerb und Transparenz weiter sprechen zu wollen - das ist alarmierend und katastrophal wenig zum Thema Gesundheitspolitik!" Für Martin Grauduszus, den Präsidenten der 'Freien Ärzteschaft' FÄ , stellt sich die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Merkel "gleichermaßen als Affront und Brüskierung von Ärzten, Patienten und Versicherten dar."

Weniger als zwei Minuten zur Gesundheitspolitik ihrer knapp einstündigen Erklärung hätten nicht einmal Zeit geboten "für ein paar weitere Unverbindlichkeiten und Plattitüden", ironisiert der FÄ-Präsident, der zumindest die Auflistung der gesundheitspolitischen Eckpunkte aus der Koalitionsvereinbarung in Merkels Erklärung erwartet hätte.

via Parteibuch Ticker Feed by antiabzockenet on 11/11/09

Lassen sich im Erotik- und Pornobereich nicht mehr genügend Umsätze erzielen? Diesen Eindruck muss man gewinnen, wenn man Post von der Pepper United s.r.o erhalten hat. Die Schreiben enthalten wieder einmal unberechtigte Rechnungen für angeblich in Anspruch genommene Erotikdienste.

Als Merkwürdig empfinden die ersten Opfer, dass die Rechnungen nicht an die Telefoninhaber der in den Schreiben mitgeteilten Rufnummer gehen. Möglicherweise geschieht dies aber nicht aus Versehen. Es ist offensichtlich, dass es sich dabei um die gleiche betrügerische Masche handelt, wie sie zuvor schon von den Firmen MC Multimedia, TRC Telemedia, MB Direct Phone Ltd., sowie zuletzt von der Roxborough Management Inc. betrieben wurde. Die Pepper United s.r.o betreibt aber nicht nur die gleiche Gaunerei wie die Firmen MC Multimedia und TRC Telemedia, sondern benutzt ebenfalls das gleiche Postfach in Petersberg. Dennoch ist die Pepper United s.r.o wohl kein Nachfolger der erwähnten TRC Telemedia, denn die Pepper United s.r.o ist schon seit dem 30.09.2008 im tschechischen Handelsregister eingetragen. Siehe weiter unten

Wer sich die Mühe macht und bei google nach Pepper United s.r.o sucht, der findet sehr schnell auch die AGB von dem dubiosen Verein unter der Domain:

  • leoniesaint.com/inc/agb.asp

Pepper United s.r.o betreibt eine Vielzahl von Webseiten erotischer Natur. Diese werden Erwachsenen entgeltlich zur Verfügung gestellt.

Kündigungen per Post sollen anscheinend verhindert werden, denn in den AGB wird eine falsche Hausnummer genannt.

Kündigungsmöglichkeiten:
a per E-Mail an info@pepper-cash.net
b das Webformular:
c per Fax:
d per Post: Pepper United s.r.o , Anglicka 382/17A, 35301 Marianske Lazne

Laut Auszug aus dem Handelsregister ist die angegebene Hausnummer 382 falsch.

Název subjektu: Pepper United s.r.o.
IČO: 28036018
Sídlo: Mariánské Lázně, Anglická 682/17A, PSČ 35301
Den zápisu: 30.09.2008

Richtig wäre demnach die Hausnummer 682. Die gleiche Adresse wurde ebenfalls für den Geschäftsführer Václav Vlášek angegeben.

Václav Vlášek, r.č. 670525/1443
Mariánské Lázně, Anglická 682/17A, PSČ 353 01
den vzniku funkce: 30.září 2008

Im Whois für die Domain pepper-cash.net ist als Inhaber ebenfalls Václav Vlášek eingetragen.

Domain Name: PEPPER-CASH.NET Administrative Contact: Vlasek, Vaclav info@bravo-models.com Anglicka 682/17A Marianske Lazne, Karlovarsky Kraj 35301 CZ +420739464317 

Interessant ist die im whois angegebene Rufnummer +420739464317. Bei einer Google-Suche findet man weitere Webseiten auf denen diese Telefonnummer angegeben ist.

Inhaber der Domain leoniesaint.com, auf der die AGB der Firma Pepper United s.r.o. gefunden wurden, ist ein Herr Walter Olligschläger von der Firma Silwa Filmvertrieb AG.

domain: leoniesaint.com [owner-c] handle: 9146672 [owner-c] type: PERSON [owner-c] title: [owner-c] fname: Walter [owner-c] lname: Olligschlaeger [owner-c] org: Silwa Filmvertrieb AG [owner-c] address: Muenchener Str. 63 [owner-c] city: Essen [owner-c] pcode: 45145 [owner-c] country: DE

Den Herrn Olligschläger findet man auch mit einer weiteren Firma, der Swiss Media Factoring GmbH, im Schweizer Handelsregister.

SHAB: 87/2009 07.05.2009 S.14 5007874 , Tagebuch: ZG 170/6924 01.05.2009

Statutendatum: 31.03.2009, 30.04.2009.
Zweck: Beratung und Vermittlung externer Finanzdienstleistungen, Informatik- und Internetdienstleistungen; vollständige Zweckumschreibung gemäss Statuten.
Stammkapital: CHF 20'000.00. Nebenleistungspflichten, Vorhand-, Vorkaufs- oder Kaufsrechte gemäss näherer Umschreibung in den Statuten.
Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Gesellschafter erfolgen schriftlich oder per E-Mail. Gemäss Erklärung der Geschäftsführung vom 30.04.2009 untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision.
Eingetragene Personen: Olligschläger, Walter, deutscher Staatsangehöriger, in Essen DE , Vorsitzender der Geschäftsführung, mit Einzelunterschrift und Gesellschafter, mit Einzelunterschrift, mit einem Stammanteil von CHF 20'000.00; de Soet, Dr. Fabian, deutscher Staatsangehöriger, in Zug, Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift.

Quelle: HR-Monitor

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, dass es nur ein paar Monate später bereits eine Veränderung in der Geschäftsführung gegeben hat.

SHAB: 161/2009 21.08.2009 S.20 5207930 , Tagebuch: ZG 170/13899 17.08.2009

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: de Soet, Dr. Fabian, deutscher Staatsangehöriger, in Zug, Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift.

Quelle: HR-Monitor

Zum Schluss noch eine kleine Lachnummer aus den AGB der Pepper United s.r.o. Als Gerichsstand wird die tschechische Stadt Marienbad angegeben. So weit, so gut, wäre da nicht der folgende Passus:

§ 9 Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Pepper United s.r.o und ihren Kunden gilt ausschließlich tschechies Recht.

Mal abgesehen von der Rechtschreibung ist dieser Passus völliger Unsinn. Wenn es sich um eine Privatperson handelt, gilt immer noch das Recht und der Gerichtsstand am Wohnort des Opfers des Endkunden.

via Parteibuch Ticker Feed by Perspektive2010.org on 11/11/09

Diese Regierung ist eine falsche Regierung zur falschen Zeit.

Oskar Lafontaine über Schwarz-Gelb

PS: Und man sollte nicht dem Irrtum unterliegen, dass auch in diesem Fall Minus mal Minus Plus ergibt…

ShareThis